DE10220881A1 - Schaltvorrichtung - Google Patents
SchaltvorrichtungInfo
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- B60Q1/1461—Multifunction switches for dimming headlights and controlling additional devices, e.g. for controlling direction indicating lights
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Abstract
Eine Stange ist drehbar in einem Hebel vorgesehen. Die Stange ist in eine untere Stange kleinen Durchmessers und eine obere Stange großen Durchmessers geteilt. Wenn ein Drehknopf in Drehrichtung bewegt wird, so werden die untere Stange und die obere Stange einstückig bewegt. Ein bewegbarer Kontakt wird mittels einer Bewegung eines Schiebers der unteren Stange geschoben. In diesem Fall ist die Steifigkeit der oberen Stange verbessert, so dass die obere Stange weniger anfällig gegen eine Ablenkung durch die Last der Feder ist. Dementsprechend wird eine Neigung des Drehknopfs hin zum Hebel verhindert, so dass ein Zwischenraum zwischen dem Hebel und dem Drehknopf mittels eines einzigen Satzes, bestehend aus einer Feder und einer Einrastkugel, konstant beibehalten werden kann.
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung,
bei welcher eine Stange drehbar an einem Stangengehäuse
angebracht ist.
Der Aufbau einer Schaltvorrichtung des Standes der Technik
wird unter Bezugnahme auf Fig. 4 und 5 beschrieben. Wie in
Fig. 5 dargestellt, weist ein Stangengehäuse 1 die Form eines
Zylinders mit Öffnungen an jeweiligen Enden davon auf. Wie in
Fig. 4 dargestellt, ist eine Stange 3 drehbar in einen
zylindrischen Abschnitt 2 des Stangengehäuses 1 eingesetzt.
Ein Drehknopf 4 ist drehbar am rechten Ende des
Stangengehäuses 1 angebracht und mit der Stange 3 über einen
Stift 5 verbunden.
Zwei Sätze, die jeweils eine Druckfeder 6 und ein
Einrastelement 7 umfassen, sind an dem Drehknopf 4 angebracht
(wobei lediglich ein Satz dargestellt ist). Die
Einrastelemente 7 werden durch die Kraft der Federn 6 gegen
eine Sperrplatte 8 gedrückt. Die Sperrplatte 8 ist an dem
Stangengehäuse 1 befestigt, und der Drehknopf 4 wird wahlweise
in einer Vielzahl von Steuerpositionen infolge eines
selektiven Eingriffs der Einrastelemente 7 mit eine Vielzahl
von Zahnungen 9 (siehe Fig. 5) der Sperrplatte 8 durch die
Kraft der Federn 6 gehalten.
Ein Steuerabschnitt 10 ist am linken Ende der Stange 3
ausgebildet, und ein Kontakthalter 11 ist in Eingriff mit dem
Steuerabschnitt 10. Ein bewegbarer Kontakt 12 wird durch den
Kontakthalter 11 gehalten. Wenn der Drehknopf 4 gedreht wird,
so wird der Steuerabschnitt 10 einstückig mit der Stange 3
bewegt, wodurch ein bewegbarer Kontakt 12 gleitet. Der
bewegbare Kontakt 12 wird selektiv in elektrischen Kontakt mit
einem beliebigen von feststehenden Kontakten gebracht.
Wie in Fig. 5 dargestellt, wird die Stange 3 von der
linken Seite aus in den zylindrischen Abschnitt 3 des
Stangengehäuses eingesetzt. Daher ist die Größe der Stange 3
begrenzt durch den Innendurchmesser des zylindrischen
Abschnitts 3. Wird der Versuch unternommen, lediglich einen
Satz, bestehend aus der Feder 6 und dem Einrastelement 7, zu
verwenden, so wird der Abschnitt der Stange 3 nahe dem
Einrastelement 7 durch die Kraft der Feder 6 abgelenkt, wie
durch eine in Fig. 4 dargestellte Zwei-Punkt-Strichlinie
angedeutet. Folglich neigt sich der Drehknopf 4 hin zum
Stangengehäuse 1, so dass der Zwischenraum zwischen dem
Stangengehäuse 1 und dem Drehknopf 4 in einem Abschnitt A
größer und in einem Abschnitt B kleiner wird. Daher ist die
Verwendung eines Satzes, bestehend aus der Feder 6 und dem
Einrastelement 7, nicht ausreichend.
Die vorliegende Erfindung wurde gemacht vor dem
Hintergrund der oben beschriebenen Umstände und zielt ab auf
die Schaffung einer Schaltvorrichtung, welche in der Lage ist,
einen Zwischenraum zwischen einem Stangengehäuse und einem
Drehknopf mittels eines Satzes, bestehend aus einer Feder und
einem Einrastelement, konstant zu halten.
Um diese Aufgabe zu lösen, ist die Erfindung dadurch
gekennzeichnet, dass sie die folgende Anordnung aufweist.
(1) Eine Schaltvorrichtung, umfassend:
ein zylindrisches Stangengehäuse, welches an entgegengesetzten Enden davon offen ist;
eine drehbar in dem Stangengehäuse vorgesehene Stange mit
einer ersten Stange mit einem Steuerabschnitt zum Betätigen eines bewegbaren Kontakts und
einer zweiten Stange mit einem Drehknopf zum Betätigen der Stange und einem Durchmesser, welcher größer ist als ein Durchmesser der ersten Stange, wobei die erste und die zweite Stange innerhalb des Stangengehäuses in Eingriff miteinander sind;
eine Einrastfläche mit einer Vielzahl von Zahnungen, welche in dem Stangengehäuse ist; und
ein Einrastelement und eine Feder, welche in der zweiten Stange vorgesehen sind, wobei das Einrastelement selektiv mit einer beliebigen der Vielzahl von Zahnungen auf der Einrastfläche unter der Kraft einer Feder gemäß einer Drehbewegung des Drehknopfes in Eingriff gebracht wird.
ein zylindrisches Stangengehäuse, welches an entgegengesetzten Enden davon offen ist;
eine drehbar in dem Stangengehäuse vorgesehene Stange mit
einer ersten Stange mit einem Steuerabschnitt zum Betätigen eines bewegbaren Kontakts und
einer zweiten Stange mit einem Drehknopf zum Betätigen der Stange und einem Durchmesser, welcher größer ist als ein Durchmesser der ersten Stange, wobei die erste und die zweite Stange innerhalb des Stangengehäuses in Eingriff miteinander sind;
eine Einrastfläche mit einer Vielzahl von Zahnungen, welche in dem Stangengehäuse ist; und
ein Einrastelement und eine Feder, welche in der zweiten Stange vorgesehen sind, wobei das Einrastelement selektiv mit einer beliebigen der Vielzahl von Zahnungen auf der Einrastfläche unter der Kraft einer Feder gemäß einer Drehbewegung des Drehknopfes in Eingriff gebracht wird.
(2) Die Schaltvorrichtung nach (1), wobei
die zweite Stange versehen ist mit einem Abschnitt großen Durchmessers, woran der Drehknopf in einer Axialrichtung der zweiten Stange angebracht ist,
die erste und die zweite Stange versehen sind mit Stangeneingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn die erste und die zweite Stange ausgehend von entgegengesetzten Enden davon jeweils in das Stangengehäuse eingesetzt sind, und
der Drehknopf und der Abschnitt großen Durchmessers versehen sind mit Drehknopfeingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn der Drehknopf an dem Abschnitt großen Durchmessers in der Axialrichtung angebracht ist.
die zweite Stange versehen ist mit einem Abschnitt großen Durchmessers, woran der Drehknopf in einer Axialrichtung der zweiten Stange angebracht ist,
die erste und die zweite Stange versehen sind mit Stangeneingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn die erste und die zweite Stange ausgehend von entgegengesetzten Enden davon jeweils in das Stangengehäuse eingesetzt sind, und
der Drehknopf und der Abschnitt großen Durchmessers versehen sind mit Drehknopfeingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn der Drehknopf an dem Abschnitt großen Durchmessers in der Axialrichtung angebracht ist.
(3) Die Schaltvorrichtung nach (2), wobei
der Steuerabschnitt und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der ersten Stange ausgebildet sind und
der Abschnitt großen Durchmessers und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der zweiten Stange ausgebildet sind und
der Steuerabschnitt und der Abschnitt großen Durchmessers außerhalb des Stangengehäuses frei liegen, wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind.
der Steuerabschnitt und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der ersten Stange ausgebildet sind und
der Abschnitt großen Durchmessers und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der zweiten Stange ausgebildet sind und
der Steuerabschnitt und der Abschnitt großen Durchmessers außerhalb des Stangengehäuses frei liegen, wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind.
(4) Schaltvorrichtung nach (2), wobei
einer der Stangeneingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der ersten und der zweiten Stange zu verhindern.
einer der Stangeneingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der ersten und der zweiten Stange zu verhindern.
(5) Schaltvorrichtung nach (2), wobei
einer der Knopfeingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Knopfeingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der zweiten Stange und dem Drehknopf zu verhindern.
einer der Knopfeingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Knopfeingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der zweiten Stange und dem Drehknopf zu verhindern.
Fig. 1 ist eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels der
Erfindung (das heißt, eine Querschnittsansicht einer
Innenanordnung eines Hebels);
Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht der
Innenanordnung des Hebels;
Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht der Gesamtanordnung
des Hebels;
Fig. 4 entspricht Fig. 3 und zeigt ein Beispiel eines
Hebels des Standes der Technik; und
Fig. 5 entspricht Fig. 2 und zeigt ein Beispiel eines
Hebels des Standes der Technik.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unter
Bezugnahme auf Fig. 1 bis 3 beschrieben. Das vorliegende
Ausführungsbeispiel entspricht einer Anwendung der Erfindung
auf eine Hebelkombinationsschaltvorrichtung, welche die
Zustände eines Blinklichts und eines Scheinwerfers eines
Automobils schaltet.
Wie in Fig. 3 dargestellt, ist ein Schaltergehäuse 21 aus
Kunstharz zu der Form eines winkeligen Zylinders ausgebildet,
welcher an dessen Vorder- und Hinterseite offen ist. Eine
Vorderabdeckung 22 aus Kunstharz ist an der Vorderfläche des
Schaltergehäuses 21 angebracht. Eine Hinterabdeckung 23 aus
Kunstharz ist an der Hinterfläche des Schaltergehäuses 21
angebracht. Ein Plattengehäuse 24 aus Kunstharz ist an der
Hinterabdeckung 23 befestigt. Eine Leiterplatte 25 (das heißt,
eine PC-Platte 25) ist in dem Plattengehäuse 24 gehalten.
Eine Halterung 26 ist in dem Schaltergehäuse 21 derart
angebracht, dass sie in Vertikalrichtung um eine Welle 27
drehbar ist. Ein Hebel 28 aus Kunstharz ist in der Halterung
26 angebracht, so dass er drehbar ist in der Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung um eine Welle 29. Dabei entspricht der Hebel
28 einem Stangengehäuse. Wenn der Hebel 28 um die Welle 29
betätigt wird, so wird ausschließlich der Hebel 28 gedreht.
Wenn der Hebel 28 um die Welle 27 betätigt wird, wird der
Hebel 28 einstückig mit der Halterung 26 gedreht.
Ein Kontakthalter 30 aus Kunstharz ist in einem Raum
zwischen der Hinterabdeckung 23 und der PC-Platte 25
gleitfähig untergebracht. Ein bewegbarer Kontakt 31,
hergestellt aus einer Blattfeder, ist auf der Rückseite des
Kontakthalters 30 gehalten. Ein Paar von Platten 32 sind
einstückig mit der Vorderfläche des Kontakthalters 30
ausgebildet, so dass sie vertikal voneinander um einen Abstand
getrennt werden (lediglich eine Platte 32 ist dargestellt).
Eine geneigte Führungsvertiefung 33 ist in jeder Platte 32
ausgebildet.
Ein Stift 34 ist gleitfähig in jede der Platten 32 des
Kontakthalters 30 eingesetzt. Die Stifte 34 sind einstückig
mit dem Hebel 28 ausgebildet. Wenn der Hebel 28 rückwärts und
vorwärts betätigt wird, werden die Innenflächen der jeweiligen
Führungsvertiefungen 33 durch die Stifte 34 gedrückt. Folglich
gleitet der Kontakthalter 30 nach rechts bzw. links. Wenn der
Hebel 28 in Vertikalrichtung betätigt wird, so gleitet der
Kontakthalter 30 in Vertikalrichtung.
Eine Vielzahl von (nicht dargestellten) Blinkerkontakten
sind an der Vorderfläche der PC-Platte befestigt. Die
Blinkerkontakte bilden den Blinkerschalter zusammen mit dem
bewegbaren Kontakt 31. Wenn der Hebel 28 in Vertikalrichtung
betätigt wird, so wird der Hebel 28 selektiv in elektrischen
Kontakt mit dem Blinkerschalter durch den bewegbaren Kontakt
31 gebracht.
Ein Paar von (nicht dargestellten) Abblendlichtkontakten
ist an der Vorderfläche der PC-Platte 25 befestigt. Die
Abblendlichtkontakte bilden einen Abblendlichtschalter
zusammen mit dem bewegbaren Kontakt 31. Infolge eines
Vorwärtsdrehens des Hebels 28 wird der Hebel 28 in
elektrischen Kontakt mit dem Abblendlichtschalter durch den
bewegbaren Kontakt 31 gebracht.
Wie in Fig. 1 dargestellt, sind ein zylindrischer
Abschnitt 35 kleinen Durchmessers und ein zylindrischer
Abschnitt 36 großen Durchmessers einstückig im Hebel 28
ausgebildet. Eine säulenartige untere Stange 27 aus Kunstharz
ist drehbar an dem zylindrischen Abschnitt 36 großen
Durchmessers angebracht. Eine kreisförmige Vertiefung 39 ist
in dem linken Ende einer oberen Stange 38 ausgebildet. Das
rechte Ende der unteren Stange 37 ist in die Vertiefung 39
eingesetzt. Die untere Stange 37 entspricht einer ersten
Stange, und die obere Stange 38 entspricht einer zweiten
Stange. Ein Bezugszeichen 40 bezeichnet eine Stange, gebildet
aus der unteren Stange 37 und der oberen Stange 38.
Eine Schienenvertiefung 41 entsprechend einem
Stangeneingriffsabschnitt in dem rechten Ende der unteren
Stange 37 ausgebildet. Eine Schiene 42 entsprechend einem
Stangeneingriffsabschnitt ist in Eingriff mit der
Schienenvertiefung 41. Die Schiene 42 ist einstückig mit der
oberen Stange 38 ausgebildet, und die untere Stange 37 und die
obere Stange 38 sind miteinander verbunden, so dass keine
Positionsverschiebung in der Umfangsrichtung erfolgt, mittels
der Eingriffskraft, welche in der Schienenvertiefung 41 und
der Schiene 42 auftritt.
Ein Eingriffsloch 43 entsprechend der
Stangeneingriffsposition ist im linken Ende der oberen Stange
38 ausgebildet. Ein Klauenabschnitt 44 entsprechend dem
Stangeneingriffsabschnitt ist in Eingriff mit dem
Eingriffsloch 43. Der Klauenabschnitt 44 ist einstückig mit
der unteren Stange 37 ausgebildet, und die untere Stange 37
und die obere Stange 38 sind mittels der Eingriffskraft,
welche in dem Eingriffsloch 43 und der Klaue 44 auftritt,
miteinander verbunden, so dass eine Positionsverschiebung in
einer Umfangsrichtung verhindert wird.
Ein Hülsenabschnitt 46 des Drehknopfs 45 ist am rechten
Ende der oberen Stange 38 angebracht. Eine Schiene 47
entsprechend einem Drehknopfeingriffsabschnitt ist einstückig
mit der inneren Umfangsfläche des Hülsenabschnitts 46
ausgebildet. Die Schiene 47 ist in Eingriff mit der Innenseite
einer Schienenvertiefung 48 entsprechend dem
Drehknopfeingriffsabschnitt. Die Schienenvertiefung 48 ist in
der oberen Stange 38 ausgebildet. Die obere Stange 38 und der
Drehknopf 45 sind mittels der Eingriffskraft, welche in der
Schiene 47 und der Schienenvertiefung 48 auftritt, miteinander
verbunden, so dass keine Positionsverschiebung in einer
Umfangsrichtung auftritt. Hier ist der Drehknopf 45 aus
Kunstharz hergestellt.
Ein Rotor 49 entsprechend einem Abschnitt großen
Durchmessers ist einstückig mit der oberen Stange 38
ausgebildet, und der Drehknopf 45 ist an einer äußeren
Umfangsfläche des Rotors 49 angebracht. Ein Klauenabschnitt 50
entsprechend dem Drehknopfeingriffsabschnitt ist einstückig
mit dem Rotor 49 ausgebildet. Ein Eingriffsloch 51 ist in dem
Drehknopf 45 ausgebildet. Der Klauenabschnitt 50 ist in
Eingriff mit dem Eingriffsloch 51 entsprechend dem
Drehknopfeingriffsabschnitt. Der Drehknopf 45 und die obere
Stange 38 sind mittels der Eingriffskraft, welche zwischen dem
Eingriffsloch 51 und dem Klauenabschnitt 50 auftritt,
miteinander verbunden, so dass keine Axialverschiebung
erfolgt.
Eine Vertiefung 2 ist in dem Rotor 49 ausgebildet, und
eine Druckschraubenfeder 53 und eine Einrastkugel 54 sind in
der Vertiefung 52 untergebracht. Eine Sperrplatte 55 ist
einstückig mit dem Hebel 28 ausgebildet. Die Einrastkugel 54
wird mittels der Federkraft der Feder 53 zur rechten Endfläche
der Sperrplatte 55 gedrückt. Eine Vielzahl von (nicht
dargestellter) Zahnungen ist in der Sperrplatte 55 derart
ausgebildet, dass sie sich in Umfangsrichtung in Abstand
zueinander befinden. Der Drehknopf 45 wird selektiv in einer
der Vielzahl von Steuerpositionen infolge eines selektiven
Eingriffs der Einrastkugel 54 mit einer beliebigen der
Vielzahl von Zahnungen mittel der Federkraft der Feder 53
gehalten. Hier entspricht die Einrastkugel 54 einem
Einrastelement, und die rechte Endfläche der Sperrplatte 55
entspricht einer Einrastfläche.
Ein Arm 56 ist einstückig mit dem linken Endabschnitt der
unteren Stange 37 ausgebildet. Ein kugelförmiger Schieber 57
entsprechend dem Steuerabschnitt ist einstückig mit dem
äußersten Ende des Arms 56 ausgebildet. Bei Betätigung des
Drehknopfs 45 werden die obere Stange 38 und die untere Stange
37 einstückig mit dem Drehknopf 45 um die Axiallinie gedreht,
so dass der Schieber 57 in Vertikalrichtung bewegt wird.
Wie in Fig. 3 dargestellt, ist ein Kontakthalter 58 aus
Kunstharz am rechten Endabschnitt der Hinterabdeckung 23
angebracht, so dass er in Vertikalrichtung gleitfähig ist. Ein
bewegbarer Kontakt 58, hergestellt aus einer Blattfeder, wird
in dem Kontakthalter 58 gehalten. Platten 60 sind einstückig
mit dem oberen und dem unteren Ende des Kontakthalters 58
ausgebildet (lediglich eine Platte 60 ist dargestellt). Der
Schieber 57 ist zwischen den Platten 60 in Eingriff. Wenn der
Drehknopf 45 betätigt wird, so drückt der Schieber 57 gegen
die Platten 60, wodurch ein Gleiten in Vertikalrichtung des
Kontakthalters 58 und des bewegbaren Kontakts 59 bewirkt wird.
Eine Vielzahl von Heckwischerkontakten (nicht dargestellt)
sind an der Vorderfläche der PC-Platte 25 befestigt. Die
Heckwischerkontakte bilden einen Heckwischerschalter in
Verbindung mit dem bewegbaren Kontakt 59. Der Drehknopf 45
wird selektiv zu einer beliebigen der Vielzahl von
Steuerpositionen gedreht und selektiv in elektrischen Kontakt
mit dem Heckwischerschalter durch den bewegbaren Kontakt des
Kontakthalters 58 gebracht.
Nachfolgend werden Schritte zur Montage der
Schaltvorrichtung beschrieben. Zuerst wird der rechte
Endabschnitt der unteren Stange 37 von links in den
zylindrischen Abschnitt 35 kleinen Durchmessers eingesetzt.
Die Feder 53 und die Einrastkugel 54 werden in der Vertiefung
52 des Rotors 49 untergebracht. Das linke Ende der oberen
Stange 38 wird in den zylindrischen Abschnitt 36 großen
Durchmessers des Hebels 28 von rechts eingesetzt. Die Schiene
42 der oberen Stange 38 wird in Eingriff mit der Innenseite
der Schienenvertiefung 41 der unteren Stange 37 gebracht. Der
Klauenabschnitt 44 der unteren Stange 37 wird in Eingriff mit
dem Eingriffsloch 43 der oberen Stange 38 gebracht. Die untere
Stange 37 und die obere Stange 38 werden miteinander
verbunden.
Nachdem die untere Stange 37 und die obere Stange 38
miteinander verbunden sind, wird der zylindrische Abschnitt
des Drehknopfs 45 an einer Außenumfangsfläche der oberen
Stange 38 angebracht. Die Schiene 47 des Drehknopfs 45 wird
anschließend in Eingriff mit der Innenseite der
Schienenvertiefung 48 der oberen Stange 38 gebracht. Der
Klauenabschnitt 50 der oberen Stange 38 wird in Eingriff mit
der Innenseite des Eingriffslochs 51 des Drehknopfs 45
gebracht, so dass die obere Stange 38 und der Drehknopf 45
miteinander verbunden werden.
Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Stange 40 in die
untere Stange 37 kleinen Durchmessers mit dem Schieber 57 und
die obere Stange 38 großen Durchmessers für die Einrastkugel
54 geteilt. Von der Stange 40 ist die obere Stange 38 für die
Einrastkugel 54 hinsichtlich Steifigkeit verbessert. Daher ist
die Stange 40 weniger empfindlich gegen eine Ablenkung durch
die Last der Feder 53. Dementsprechend wird eine Neigung des
Drehknopfs 45 hin zum Hebel 28 verhindert, und ein
Zwischenraum 61 zwischen kann mittels des Satzes, bestehend
aus der Feder 53 und der Einrastkugel 54, konstant
aufrechterhalten werden. Die Federkraft der Feder 53 wirkt
direkt auf die obere Stange 38, ohne dass der Drehknopf 45
betroffen ist. Selbst in dieser Hinsicht wird eine Neigung des
Drehknopfs 45 verhindert.
Die Schiene 42 der oberen Stange 38 ist in Axialrichtung
an der Schienenvertiefung 41 der unteren Stange 37 angebracht.
Der Klauenabschnitt 44 ist in Axialrichtung an dem
Eingriffsloch 43 angebracht. Die Schienenvertiefung 48 der
oberen Stange 38 ist in Axialrichtung an der Schiene 47 des
Drehknopfs 45 angebracht. Der Klauenabschnitt 50 ist in
Axialrichtung an dem Eingriffsloch 51 angebracht. Auf diese
Weise können sämtliche Montagevorgänge durch eine
Axialbewegung ausgeführt werden, wodurch die Einfachheit der
Montage verbessert wird.
Die Sperrplatte 55 ist einstückig mit dem Hebel 28
ausgebildet. Daher kann der Hebel 28 für eine
Schaltvorrichtung eines unterschiedlichen Typs mittels eines
Austauschens einer Einrastfläche verwendet werden. So wird
eine Anwendung des Hebels 28 auf Schalter von verschiedenen
Typen einfach.
Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Erfindung angewandt
auf eine Hebelkombinationsschaltvorrichtung, welche verwendet
wird zum Betätigen eines Blinklichts und eines Scheinwerfers
eines Automobils, jedoch ist die Erfindung nicht auf das
Ausführungsbeispiel beschränkt. Beispielsweise kann die
Erfindung angewandt werden auf eine
Hebelkombinationsschaltvorrichtung, welche verwendet wird zum
Betätigen eines Frontwischermotors und eines
Heckwischermotors.
Gemäß der Schaltvorrichtung der Erfindung ist die Stange
geteilt in eine erste Stange kleinen Durchmessers mit einem
Steuerabschnitt und eine zweite Stange großen Durchmessers für
ein Einrastelement. Daher ist die Stange für das
Einrastelement hinsichtlich Steifigkeit verbessert. Daher ist
die Stange weniger anfällig gegen eine Ablenkung durch die
Last der Feder; folglich wird eine Neigung des Drehknopfs zu
dem Stangengehäuse verhindert, und ein Zwischenraum zwischen
dem Stangengehäuse und dem Drehknopf kann mittels eines
einzigen Satzes, bestehend aus der Feder und dem
Einrastelement, konstant beibehalten werden.
Claims (5)
1. Schaltvorrichtung, umfassend:
ein zylindrisches Stangengehäuse, welches an entgegengesetzten Enden davon offen ist;
eine drehbar in dem Stangengehäuse vorgesehene Stange mit
einer ersten Stange mit einem Steuerabschnitt zum Betätigen eines bewegbaren Kontakts und
einer zweiten Stange mit einem Drehknopf zum Betätigen der Stange und einem Durchmesser, welcher größer ist als ein Durchmesser der ersten Stange, wobei die erste und die zweite Stange innerhalb des Stangengehäuses in Eingriff miteinander sind;
eine Einrastfläche mit einer Vielzahl von Zahnungen, welche in dem Stangengehäuse ist und
ein Einrastelement und eine Feder, welche in der zweiten Stange vorgesehen sind, wobei das Einrastelement selektiv mit einer beliebigen der Vielzahl von Zahnungen auf der Einrastfläche unter der Kraft einer Feder gemäß einer Drehbewegung des Drehknopfes in Eingriff gebracht wird.
ein zylindrisches Stangengehäuse, welches an entgegengesetzten Enden davon offen ist;
eine drehbar in dem Stangengehäuse vorgesehene Stange mit
einer ersten Stange mit einem Steuerabschnitt zum Betätigen eines bewegbaren Kontakts und
einer zweiten Stange mit einem Drehknopf zum Betätigen der Stange und einem Durchmesser, welcher größer ist als ein Durchmesser der ersten Stange, wobei die erste und die zweite Stange innerhalb des Stangengehäuses in Eingriff miteinander sind;
eine Einrastfläche mit einer Vielzahl von Zahnungen, welche in dem Stangengehäuse ist und
ein Einrastelement und eine Feder, welche in der zweiten Stange vorgesehen sind, wobei das Einrastelement selektiv mit einer beliebigen der Vielzahl von Zahnungen auf der Einrastfläche unter der Kraft einer Feder gemäß einer Drehbewegung des Drehknopfes in Eingriff gebracht wird.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei
die zweite Stange versehen ist mit einem Abschnitt großen Durchmessers, woran der Drehknopf in einer Axialrichtung der zweiten Stange angebracht ist,
die erste und die zweite Stange versehen sind mit Stangeneingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn die erste und die zweite Stange ausgehend von entgegengesetzten Enden davon jeweils in das Stangengehäuse eingesetzt sind, und
der Drehknopf und der Abschnitt großen Durchmessers versehen sind mit Drehknopfeingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn der Drehknopf an dem Abschnitt großen Durchmessers in der Axialrichtung angebracht ist.
die zweite Stange versehen ist mit einem Abschnitt großen Durchmessers, woran der Drehknopf in einer Axialrichtung der zweiten Stange angebracht ist,
die erste und die zweite Stange versehen sind mit Stangeneingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn die erste und die zweite Stange ausgehend von entgegengesetzten Enden davon jeweils in das Stangengehäuse eingesetzt sind, und
der Drehknopf und der Abschnitt großen Durchmessers versehen sind mit Drehknopfeingriffsabschnitten, welche in Eingriff miteinander sind, wenn der Drehknopf an dem Abschnitt großen Durchmessers in der Axialrichtung angebracht ist.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, wobei
der Steuerabschnitt und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der ersten Stange ausgebildet sind und
der Abschnitt großen Durchmessers und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der zweiten Stange ausgebildet sind und
der Steuerabschnitt und der Abschnitt großen Durchmessers außerhalb des Stangengehäuses frei liegen, wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind.
der Steuerabschnitt und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der ersten Stange ausgebildet sind und
der Abschnitt großen Durchmessers und der Stangeneingriffsabschnitt jeweils an entgegengesetzten Enden der zweiten Stange ausgebildet sind und
der Steuerabschnitt und der Abschnitt großen Durchmessers außerhalb des Stangengehäuses frei liegen, wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind.
4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, wobei
einer der Stangeneingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der ersten und der zweiten Stange zu verhindern.
einer der Stangeneingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Stangeneingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der ersten und der zweiten Stange zu verhindern.
5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, wobei
einer der Knopfeingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Knopfeingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der zweiten Stange und dem Drehknopf zu verhindern.
einer der Knopfeingriffsabschnitte eine Schienenvertiefung aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft,
der andere der Stangeneingriffsabschnitte eine Schiene aufweist, welche in der Axialrichtung verläuft, und
wenn die Knopfeingriffsabschnitte in Eingriff miteinander sind, die Schienenvertiefung in Eingriff mit der Schiene ist, um eine Positionsverschiebung in einer Umfangsrichtung der Stange zwischen der zweiten Stange und dem Drehknopf zu verhindern.
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