DE1779769C - Kastenförmiger Behalter mit Einrichtungen zum Ausgeben einer bestimmten Menge eines pulverför migen, kornigen, flussigen oder ohgen Stoffes beim Kippen des Be halters - Google Patents

Description

des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Behälters veranschaulichen.

Die F i g. 1 und 2 zeigen einen im wesentlichen kastenförmigen Behälter 1, bestehend aus einer Bodenwand 12, zwei Paaren von gegenüberliegenden parallelen Seitenwänden 2,3 und 15, 16 und einer abgestuften oberen Stirnwand, die einen Stirnwandabschnitt iC und einen Stirnwandabschnitt 10' aufweist, weiche in Bezug aufeinander vertikal versetzt sind und zwischen sich eine seitlich offene Ausgabeöffnung 14 ausbilden. Der eine obenliegende Stirnwandabschnitt 10 endet in einer nach unten verlaufenden Abbiegung 13, die den oberen Querrand der Ausgabeöffnung 14 begrenzt. Die Abbiegung 13 dient gewissermaßen als Wall der vorübergehend das Auslaufen des Stoffes verhindert, wie nachstehend beschrieben wird. Der untenliegende Stirnwandabschnitt 10' verläuft unmittelbar unterhalb des oberen Stirnwandabschnitts 10, und zwar etwas tiefer liegend als der letztere, anschließend nach oben, bis sein erhöhtes Ende in die Nähe der unteren Seite des Stirnwandabschnitts 10 kommt. Die gerade beschriebene Verlängerung des Stirnwandabschnitts 10' führt dann an der Scheitelstelle 9 eine schwache Richtungsänderung unter einem Winkel β zum Stirnwandabschnitt 10 aus, so daß eine Eng- as stelle 11 zwischen der unteren Seite des Stirnwandabschnitts 10 und der Scheitelstelle 9 gebildet wird, und hierauf erstreckt sie sich schräg nach unten, um eine schräge Wand 7 zu bilden. Die schräge Wand 7 ist in der Nähe der inneren Seite der Seitenwand 3 unter einem Winkel a so V-förmig gebogen, daß eine Engstelle 5 zwischen dem Scheitel 8 und der inneren Seite der gegenüberliegenden Seitenwand 3 geschaffen ist. Die schräge Wand 7 geht vom Scheitel 8 aus in eine zweite schräge Wand 4 über, die sich gegen die Seitenwand 2 erstreckt. Das freie Ende dieser zweiten schrägen Wand 4 befindet sich in Anlage mit der Seitenwand 2 oder ist an dieser befestigt. Beide quer gegenüberliegende Ränder der Scheitelstelle 9, der schrägen Wand 7, des Scheitels 8 und der zweiten schrägen Wand 4 stehen in Anlage mit den Innenseiten ihrer zugeordneten Seitenwände oder sind an diesen angeschweißt, um zu verhindern, daß Steife zwischen diesen Teilen hindurch- bzw. austreten.

Obigem kann man entnehmen, daß der obere Stirnwandabschnitt 10, die Seitenwand 3, das andere Paar von gegenüberliegenden parallelen Seitenwänden 15, 16 und die schräge Wand 7 eine MeQkammerö begrenzen, die ein vorbestimmtes Volumen hat. Andererseits begrenzen die gesamte Bodenwand 12, die zwei Paare von gegenüberliegenden Seitenwänden 2,3 und 15, 16 und die andere schräge Wand 4 eine Vorratskammer 17. Zwischen der unteren Seite des Stirnwandabschnitts 10 und der oberen Fläche der Scheitelstelle 9 befindet sich die querverlaufende Engstelle 11 zur Ausgabe des in der Meßkammer 6 enthaltenen Stoffes. Zwischen der Seitenwand 3 und dem Scheitel 8 ist die Engstelle 5 vorgesehen, um den in der Vorratskammer 17 befindlichen Stoff in die Meßkammer 6 zu überführen.

Es sei darauf hingewiesen, daß, obwohl die Scheitelstelle 9, die schräge Wand 7 und die schräge Wand 4 als aus einem Stück bestehend beschrieben sind, sie auch in einer zusammengesetzten Bauweise ausgebildet sein können. Es wird ferner bemerkt, daß die schräge Wand 4 gekrümmt oder gebogen sein kann, um das Volumen der Vorratskammer 17 zu vergrößern, und daß der Behälter 1 in eine obere und untere Hälfte aufgeteilt sein kann, die mittels Scharniere od. dgl. (nicht gezeigt) miteinander verbunden sein können. Es steht ferner ein im wesentlichen dreieckförmiger Hohlraum zur Aufnahme hygroskopischer Stoffe od. dgl. zur Verfügung, der durch die beiden V-förmig zueinander stehenden Wände 4 und 7 begrenzt wird. Für Fachleute ist es erkennbar, daß die Winkel <x und β sowie die Größe der Engstellen 5 und 11 in bezug auf die Eigenschaften der auszugebenden Stoffe und die in einer Zeiteinheit auszugebende Menge ausgewählt werden. Außerdem ist eine ί mlaßöffnung 14' in der Nähe der Bodenwand 12 des Behälters 1 vorgesehen.

Zum Gebrauch des kastenförmigen Behälters wurden die Stoffe, wie etwa Salz, Zucker, Reinigungsir jttel u. dgl., vorher in dessen Vorratskammer 17 ei' ■> bracht. Der Behälter 1 wird zunächst in einer Sie!: ng gehalten, in der sich, wie in Fig. 3 gezeigt ist, die ,:!> gestufte Stirnwand unten befindet, woraufhin du: in der Vorratskammer 17 befindliche Stoff auf ders.h'iigen Wand4 entlang der Richtung eines Pfeilesa r,-!ch unten fließt, durch die Engstelle 5 läuft und sch läßlich die Meßkammer 6 auffüllt. Der die Meßkam ir_; 16 ausfüllende Stoff wird an der Engstelle U bkici i.-rt und kann nicht durch die Engstelle aus der Meßk.irnmer6 herauslaufen, und zwar infolge der Belastung durch das Gewicht des Stoffes im Behälter 1, die im wesentlichen auf die innere Seite des Stirnw.ridabschnitts 10 einwirkt, und weil ferner die Kraftkumponente sehr schwach ist, die den Stoff gegen die L ngstelle 11 schiebt. Bei flüssigen oder öligen Stoffen versteht es sich, daß die Oberflächenspannung dieser Stoffe an der Engstelle 11 die Blockierung oder Zurückhaltung des Stoffes innerhalb der Meßkammer 6 bewirkt. Der vorhergehende Teil des die Meßkammer 6 ausfüllenden Stoffes tritt natürlich durch die Engstelle 11 aus der Meßkammer 6 heraus, fließt jedoch nicht aus der Ausgabeöffnung 14 heraus, da die Abbiegung 13 als »Damm« wirkt.

Nachdem die Meßkammer 6 mit einer bestimmten Stoffmenge gefüllt ist, wird der Behälter 1 in eine liegende Stellung gebracht, in der seine Ausgabeöffnung 14, wie in F i g. 4 gezeigt ist, nach unten gerichtet ist. Daraufhin fließt eine vorbestiimnte Stoffmenge in der Meßkammer 6 auf der schrägen Wand 7 in Richtung eines Pfeiles b nach unten und wird unter dem Einfluß der Schwerkraft aus der Kammer 6 durch die Engstelle 11 und die Ausgabeöffnung 14 herausgedrückt. Die restliche Stoffmenge in der Vorratskammer 17 fließt in Richtung des Pfeils α' nach unten. Aus obigem geht hervor, daß eine bestimmte Stoffmenge aus dem Behälter herausgenommen werden kann, wenn der Behälter so gedreht wird, daß seine obere abgestufte Stirnwand unten liegt, und wenn er anschließend auf seine Seite gelegt wird, derart, daß seine seitlich offene Engstelle nach unten zeigt.

Obwohl der Behälter 1 vorstehend in der Form eines rechteckigen Kastens beschrieben ist, kann der Behälter auch andere Formen aufweisen, etwa eine dreieckige oder zylindrische Kastenform.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1 2

tiv kleine Öffnung hergestellt, die einerseits ein

Patentanspruch: schnelles gleichförmiges Einfließen des Stoffes in die

Meßkammer erschwert und andererseits leicht ver-

Kastenförmiger Behälter mit Einrichtungen stopft. Außerdem besteht auch bei diesen bekannten zum Ausgeben einer bc:;.ii'ini*en Menge eines pul- 5 Ausführungen die Gefahr, daß beim Abgeben des verförmigen, körnigen, Π:·.; igen oder öligen Stof- Stoffes aus der Meßkammer ein Teil desselben in die fes beim Kippen des Behälters, bestehend aus Vorratskammer zurückfließt Bei der Kanne nach der einer Vorratskammer, einer Meßkammer und britischen Patentschrift 210981 ist die Meßkammer einer diese verbindenden Engstelle zwischen einer ferner mit einem relativ langen engen Kanal mit der Seitenwand und der Ausgabevorrichtung, da- ίο Auslaßöffnung verbunden, der ebenfalls leicht verdurch gekennzeichnet, daß zur Bildung stopfen kann.

der Engstelle (5) zwei V-förmig zueinander ste- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

hende, sich quer über die gesamte Breite des Be- kastenförmigen Behälter der eingangs bezeichneten hälters (1) erstreckende und die Vorratskammer Art derart weiterzubilden, daß eine genau dosierte (17) sowie die Meßkammer (6) voneinander tren- 15 Stoffabgabe einfach durch Kippen des Behälters und nende Wände (4,7) vorgesehen sind, deren Schei- geringfügiges Zurückschwenken möglich ist, wöbe; tel (8) von der gegenüberliegenden Seitenwand (3) ein unbehinderter und schneller Zufluß des Stoffes in des Behälters (1) einen geringen Abstand aufweist, die Meßkammer und aus der Meßkammer heraus au' daß im Bereich der Meßkammer (6) die Seiten- kürzestem Wege gewährleistet sein soll. Gemäß d wand (7) zur Bildung einer weiteren Engstelle (U) 20 Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß ?u: eine V-förmige Durchbiegung in Richtung der der Bildung der Engstelle zwei V-förmig zueinander sti Austrittsöffnung (14) benachbarten Stirnwand hende, sich quer über die gesamte Breite des Behalte:. (10) des Behälters (1) aufweist und daß diese erstreckende und die Vorratskammer sowie die MeK Stirnwand (10) mit einer Abbiegung (13) in Rieh- kammer voneinander trennende Wände vorgesehen tung der Ausgabeöffnung (14) versehen ist. 35 sind, deren Scheitel von der gegenüberliegenden Se··

tenwand des Behälters einen geringen Abstand au·

weist, daß im Bereich der Meßkammer die Seite

wand zur Bildung einer weiteren Engstelle eine V-ITm

Die Erfindung bezieht sich auf einen kastenförmi- mige Durchbiegung in Richtung der der Austrittsöli gen Behälter mit Einrichtungen zum Ausgeben einer 30 nung benachbarten Stirnwand des Behälters aufweis bestimmten Menge eines pulverförmigen, körnigen, und daß diese Stirnwand mit einer Abbiegung in Rici· flüssigen oder öligen Stoffes beim Kippen des Behäl- tung der Ausgabeöffnung versehen ist. Durch entspre ters, bestehend aus einer Vorratskammer, einer Meß- chendes Kippen des Behälters fließt der Stoff relais kammer und einer diese verbindende Engstelle zwi- schnell und gleichmäßig entlang der schrägen Wan ' sehen einer Seitenwand und der Ausgabevorrichtung. 35 nach unten in die Meßkammer, wobei durch du Bei einem bekannten derartigen kastenförmigen schräge Wand und die Seitenwand eine Art Trichter Behälter (österreichische Patentschrift 33 429) ist die gebildet ist, der dieses gleichmäßige Einfließen dc Meßkammer durch ein schräge Bodenwand des Be- Stoffes in die Meßkammer begünstigt. Vorteilhaft hälters und eine unterhalb dieser Bodenwand und par- wirkt sich ferner aus, daß sich die Engstelle über die allel zu dieser verlaufenden weiteren Wand gebildet, 40 gesamte Breite des Behälters zwischen den V-förmiwelche in den Behälterauslaß ausläuft. Die abzuge- gen Wänden und der einen Seitenwand erstreckt bende Stoffmenge gelangt durch eine Engstelle zwi- Durch den Scheitel der V-förmigen Wände werden sehen der einen Seitenwand und der schräg angeord- ferner in Verbindung mit der gegenüberliegenden Seineten Bodenwand in die Meßkammer, in der eine tenwand beim Zurückschwenken des Behälters in die Zwischenwand vorgesehen ist, die die abzugebende 45 Ausgabeposition die Stoffe in der Vorratskammer und Stoffmenge in der Meßkammer von dem restlichen in der Meßkammer eindeutig voneinander getrennt, so der Meßkammer und in der Vorratskammer befindli- daß die in der Meßkammer befindliche Stoffmenge chen Stoff trennt. Zur Abgabe einer dosierten Stoff- weder zunimmt noch abnimmt und demzufolge eine menge ist hier jedoch eine mehrfache Schwenkbewe- genau dosierte Stoffmenge abgegeben werden kann, gung des Behälters in beiden Richtungen erforder- 50 Mit Hilfe einfacher baulicher Mittel ist somit vorteillich, während die Zwischenwand in der Meßkammer haft eine exakte wiederholte dosierte Abgabe des Beeinerseits den Stoffzufluß-Querschnitt und anderer- hälterinhalts gewährleistet, und zwar unabhängig vom seits den Stoffausfluß-Querschnitt der Meßkammer jeweiligen Stoffvolumen in der Vorratskammer, nachteilig einengt. Außerdem besteht bei diesem be- Außerdem sind die erforderlichen Bewegungen des kannten Behälter die Gefahr, daß beim Kippen der- 55 Behälters zur Ausgabe einer dosierten Stoffmenge geselben zwecks Ausgabe des Stoffes ein Teil desselben genüber vergleichbaren bekannten Behältern verrinüber die Zwischenwand hinweg zu dem im Behälter gert, d. h., daß die Handhabung des Behälters gemäß verbleibenden Stoff zurückfließt, so daß eine genau der Erfindung vereinfacht ist.

dosierte Ausgabe praktisch nicht möglich ist. Diese Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung

Nachteile treffen auch für zwei bekannte Kannen mit 60 eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt Meßkammern zu (USA.-Patentschriften 1066 384 Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des kastenför-

und 1 648 785), die in der Meßkammei ebenfalls eine migen Behälters,

Zwischen- oder Trennwand mit einer Durchlaßöff- F i g. 2 eine Seitenansicht des kastenförmigen Be-

nung aufweisen. hälters, wobei ein Teil desselben weggebrochen ist,

Bei einem weiteren bekannten Behälter bzw. einer 65 um die wesentlichen Teile der Ausgabevorrichtung zu Kanne mit einer Vorrats- und einer Meßkammer (bri- zeigen,

tische Patentschriften 158 960 und 210 981) wird die Fig.-3 und 4 schematische Schnittansichten, die

Verbindung zwischen den Kaminern durch eine rela- den Abmeß- und Ausgabeschritt bei der Anwendung