DE1773847U - Schloss, vorzugsweise fuer damenhandtaschen u. dgl. - Google Patents

Description

• Firma Gebrüder WOLF

  Weiskirchen b. Offenbach a. M.

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  Schloß, vorzugsweise für Damenhandtasohen adgl,

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  Die Neuerung betrifft ein Schloß, vorzugsweise

  für Damenhandtasohen od. dgl., bei welchem im Schloß.

  kasten unter Federdruck stehende Sperrkörper derart eingebaut sind, daß diese beim Überschieben des Schloßrahmene zunächst in den Schloßkasten hinein ausweichen, anschließend wieder zurQ-ekfedern und dann den Schloßrahmen Qberfassen und gegen Abziehen sichern. Der Schloßkasten ist im allgemeinen an einer Seitenwand der Handtasche befestigt, während der Schloßrahmen an der Verschlußkappe od. dgl. Einrichtungen vorgesehen ist.
• Die Neuerung bezweckt eine Verbesserung des Gebrauchazwecke derartiger Schlösser durch eine selbsttätig wirkende Rüokführeinrichtung des Schloßrahmens über die Sperrkõrper beim öffnen des Schlosses, so daß zum öffnen der Tasche nur ein Handgriff erforderlich ist.
• Gelöst wird diese Aufgabe neuerungsgemäß dadurch, daß im Schloßkasten unterhalb der gleitbahn auf welcher die Sperrkörper des Schlosses relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, eine Platte vorgesehen ist, welche mit Vorsprüngen zum Unterfassen des Schloßrahmens aus dem Schloßkasten herausragt, quer zur Bewegungsbahn des Sperrkörpers verschiebbar ist und unmittelbar oder mittelbar unter der Einwirkung einer

  aufdie Schloßkastendecke zu gesicherten Hilfskraft steht «

  Diese Hilfskraft besteht zweckmäßig aus einer Flachfeder oder mindestens einer Spiralfeder, die innerhalb des Schloßkasten eingebaut sind und sich am Boden des Schloßkasten abstützen.
• Beim Schließen des Schlosses durch Uberateoken des Scbloßrahmens nimmt dieser die Platte mit Hilfe ihrer aus dem Schloßkasten herausragenden Vorsprünge nach abwärts soweit mit, bis die Sperrkörper frei sind, unter Federwirkung nach auswärts in die Schließlage zurückschnappen und den Schloßrahmen von oben her überfassen. Zum öffnen des Schlosses werden die Sperrkörper entgegen ihrer Federwirkung nach einwärts aufeinander zu geschoben. Nun kann sich die Feder unter der Platte

  entspannen. Sie bewegt sich im Schloßkasten nachher

  '

  Decke zu und nimmt dabei densohloßrahmen mindestens

  soweit mit, daß die Sperrkorperzungen unter ihrer Feder-

  Wirkung aus dem Schloßkasten wieder nach außen heraustreten können. Damit wird der Sohloßrahmen beim Öffnen des Schlosses selbsttätig abge@ oben.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, an dem weitere Einzelheiten erläutert

  sind,

  Eszeigen.

• Fig. 1 das Schloß, angeordnet an einer schematisch dargestellten Handtasche mit Klappe ; Fig. 2 das gleiche Schloß in der Offenstellung ; Fig. 3 den Querschnitt durch das Schloß in der schließstellung gemäß Fig. 1 und Fig. 4 ebenfalls im Querschnitt das Schloß in der in Fig. 2 dargestellten Offenstellung.
• Das Schloß besteht aus dem Schloßkasten 1, und dem Schloßrahmen 2. Der Schloßkasten 1 ist an der Seitenwand 3 einer Damenhandtasche in üblicher Weise mit Hilfe nicht dargestellter Flachfahnen befestigt, die durch Schlitze an der Taschenseitenwand gesteckt und umgebogen werden. Der Schloßrahmen 2 ist an der Taschenklappe 4 befestigt.

  Als Sperrkörper dienen zwei im Sohloßkasten 1

  auf einer Unterlage ruhenden und unter der Wirkung

  einer zwischengefaßten Feder 5 stehende Gleitbacke,

  die zungenförmige Enden 6 ausweisen. Diese ragen in

  der Sohließstellung aus dem Schloßkasten herau-a,

  überlassen den Sohloßrahmen und sichern so die

  schließstellung der Tasche (Fig. 1 .,). Diess

  Sperrkörper sind mit Handgriffen 7 versehen, die in Schlitzen 8 an der Decke des Schloßkastens 1 geführt sind und die Bewegungsbahn der Sperrkörper nach beiden Seiten begrenzen können.
• Unterhalb der Gleitbahn der Sperrkörper ist eine quer dazu bewegliche und in Seitenschlitzen des Schloßkasten geführte Platte 9 angeordnet, die aus den Seitenwänden des Schloßkasten soweit herao-aragt, daß sie vom Schloßrahmen 2 beim Überstecken über den Schloßkasten mitgenommen wird. Diese Platte 9 steht im Ausführungsbeispiel unter der Wirkung einer sich am Schloßkastenboden abstützenden Flachfeder 10.
• Anstelle dieser Flachfeder können auch eine oder mehrere Spiralfedern angeordnet sein.

  Dasneaerungegemäße Schloß hat folgende Wirkungs-

  weise.
• Zum Schließen der Tasche wird die Taschenklappe 4 mit dem Schloßrahmen 2 über den Schloßkasten 1 gesteckt.
• Es ergibt sich die in den Figuren 1 und 3 gezeichneten Schließlage. Beim Ubersteoken des Sohloßrahaens 2 auf die abgerundeten Oberflächen der Nasen 6 der Sperrkörper gehen diese unter Zusammendrücken der zwischengefaßten Feder 5 zurück und schnappen wieder in die Schließstellung zurück, sobald der Schloßrahmen 2 die in Fig. 3 dargestellte Lage erreicht hat. Beim Verstrecken des Sobloßrahmens 2 nimmt dieser weiter die Platte 9 mit und preßt die Flachfeder 10 zusammen.
• In der Schließstellung des Schlossen ist somit der Schloß rahmen 2 zwischen der Unterseite der Sperrkörper und der unter Federwirkung anliegenden rlatte 9 gehalten. Auf diese leise sind in der Sohließstellung Irgendwelche Eigenbewegungen der Schloßteile vermieden.

  S&ll dae SohloB geöffnet werden, so sind die

  beiden Sperrkörper an den Handgriffen 7 zu fassen und aufeinanderzu zu bewegen. Die Haltenasen 6 gehen in den Schloßkasten zurück, die Flachfeder 1o entepannt sich und schnellt den Schloßrahmen 2 mit Hilfe der Platte 9 soweit über die rjperrkbrper hinaus, daß die Taschenklappe sofort frei wird und die Sperrkörper nach dem Loslassen der Handgriffe 7 selbsttätig wieder in die in den Fig. 1 und 3 dargestellte Ausgangslage zurückkehren. Schutzansprüche .......

Claims (2)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e 1. Schloß, insbesondere für Damenhandtaechen od.dgl., bei welchem im Schloßkasten unter Federdruck stehende Sperrkörper derart eingebaut sind, daß diese beim Überschieben des Schloßrahmens aufweichen und anschließend den Schloßrahmen übergreifen und gegen Abziehen sichern, dadurchgekennzeichnet, daß im Schloßkasten unterhalb der Gleitbahn, auf welcher die Sperrkörper relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, eine Platte vorgesehen ist, welche mit Vorsprüngen aus dem Schloßkasten zum Unterfassen des Schloßrahmens herausragt, quer zur Bewegungebahn der Sperrkorper verschiebbar ist und unmittelbar oder mittelbar unter der Einwirkung einer auf die Schloßkastendecke zu gerichteten Hilfskraft steht.
2. 2. Schloß nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, daß als Hilfskraft eine Flaohfeder oder mindestens eine Spiral. feder innerhalb des Schloßkastens vorgesehen ist, welche sich am Boden des Schloßkastens abstützt.