DE1768789U

DE1768789U - Fahrbarer, verstellbarer liegestuhl, sogenannte gartenkutsche.

Info

Publication number: DE1768789U
Application number: DE1958U0002062
Authority: DE
Inventors: Hans Ulrich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-01-17
Filing date: 1958-01-17
Publication date: 1958-06-19

Description

"Fahrbarer, verstellbarer Liegestuhl, sogenannte Gartenkutsche"

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Beschreibung.
Gegenstand des vorliegenden Gebrauchsmusters bildet ein Gartenkutsche genannter fahrbarer und verzollbarer Liegestuhl, der sich dadurch kennzeichnet, dass an den Mittelteil eines Laufräder und Bodenstützen aufweisenden Rahmens zwei aus einer zum Rahmen parallelen Ebene unabhängig voneinander aufrichtbare und am Rahmen in verschiedenen Gebrauchsstellungen feststellbare Bügel angelenkt sind, von denen der eine als Rückenstütze dient und der andere als Fuss-Beinruhe einknickbar ist.
Weitere Einzelheiten der Neuerung sind hierunter anhand der ein Ausführungsbeispiel wiedergebenden Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt den neuen Liegestuhl zusammengelegt in Seiten-

ansieht;

Fig. 2 in Draufsicht ;

Fig. 3 in Gebrauchsstellung und

Fig. 4 in Stirnansicht.
Ein z. B. aus Stahlrohr bestehender Rahmen 1 ist mit seinem Kopfende auf einem aus Laufrädern 2, deren Achse 3 und Stützen 4 gebildeten Fahrwerk und mit seinem Fussende auf einem Bügel 5 abgestützt.
Im Mittelteil sind an den rahmen 1 bei 6 bzw. 7 zwei Bügel 8 und 9, 10 angelenkt, die flach auf dem Rahmengestell aufliegen und je nach Bedarf und Bequemlichkeit aus dieser Lage, und zwar unabhängig voneinander, aufgerichtet werden können.
Für diesen Zweck weist der Bügel 8 einen Stützbügel 11 auf, der mit ihm in eine ebene klappbar ist und der, wenn der Bügel 8 als Rückenlehne mehr oder weniger steil zum Rahmen 1 aufgerichtet werden soll, sich in Rastenzahnstangen 12, 13 abstützt.
Der als Bein-und Fussruhe dienende Bügel 9,10 ist in Gelenken 14 einknickbar und in verschiedenen Knicklagen an Rastenzahnstangen 15,16 des Rahmenfussendes abstützbar. In Fig. 3 sind drei verschiedene Gebrauchsstellungen der Rückenlehne 8 und der Bein-und Fussruhe 9,10 angedeutet. Besonders vorteilhaft ist, dass, wie schon gesagt, die Rückenlehne 8 und die Bein-Fusstütze 9,10 unabhängig voneinander aufrichtbar bzw. flach in den Rahmen einlegbar sind.
In die Bügel 8 und 9,10 werden nach Art der bekannten Federböden für Matratzen Gurte, Bänder oder Zugfedern eingespannt, auf die eine Polstermatratze 17 (gestrichelt in b'ig. 3 angedeutet) aus irgend einem Polstermaterial (Gummi, haar,

Schaumstoff odo dgl.) aufgelegt wirdo Es kann aber auch auf

die Bügel 8 und 9,10 ein Stoff mit Schlaufen aufgeschoben

werden, auf den die Matratze 17 gelegt wird.

Claims

Schutzansprüche : -------------------- 1. Fahrbarer und verstellbarer Liegestuhl, sogenannte Garten- kutsche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Mittelteil

eines Laufräder (2) und Bodenstütze (5) aufweisenden Rahmens (1) zwei aus der Ebene des Rahmens (1) unabhängig voneinander aufrichtbare und in unterschiedlichen Gebrauchsstellungen feststellbare Bügel (8 bzw. 9,1 o) angelenkt sind, deren einer als Rückenstütze (8) dient und deren anderer als Fussbeinruhe (9, 1o) einknickbar ist.
2. Liegestuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnbügel (b) einen an ihn angelenkten Stützbügel

(11) zum Einrasten in Rastenzahnstangen (12, 13) des Stuhlgestelles (1) aufweist.
3. Liegestuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der einknickbare Bein-und Fussruhenbügel (9,1 o) sich in seinen verschiedenen Gebrauchslagen unmittelbar mit dem Stege (1o') des Bügelteiles (10) in Zähnungen (16) des Rahmengestelles (1) oder besonderer Stäbe (15) einzurasten vermag.

40 Liegestuhl nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit ihren Anlenkpunkten (6,7) einander zugekehrten beiden Bügel (8 bzw. 9, 10) in der Nichtgebrauchslage flach auf dem Rahmengestelle liegen (ihn abdecken).