DE1768103U - Deckelverschluss fuer vakuum-einkochgefaesse. - Google Patents

Description

• Deckelverschluß filr Vakuum-Einkochgefäße

  Die V. erschlußdeckel fUr VakuumEinkochgefäße. haben im

  allgemeinen zum Zentrieren an der Innenseite der Gefäßwand einen zylindrischen Randteil, der in eine den Gefäßrand übergreifende'Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsringes überleitet, durch den der Deckel auf dem Gefäßrand abdichtet.
• Es ist ferner bekannt, in der Deckelmitte eine Belüftungs-'Öffnung vorzusehen die durch ein aus einem elastischen Dichtungswerkstoff, vorzugsweiose Gummi, bestehendes Verschlußglied z. B, in Gestalt eines Stopfens, abschließbar ist.
• Während des Einkochvorganges und solange im Gefäß noch , kein den Deckel selbsttätig auf dem Gefäßrand festlegendes Vakuum entstanden ist, muß der Deckel durch besondere Mittel auf dem Gefäßrand, festgehalten werden. Hierzu werden meist Federklammern benutzt ? die mit an ihren Enden angebogenen Nasen unter den auswärts gerichteten Gefäßrand fassen und

  mit ihrem Mittelteil auf den Deckel bzw. das Verschlußglied

  einer etwaigen Beluftmigaoffnung druckenp um auchdiesea in

  2 i

  inerWirkungalagezu halten.DieFederklammern müssen

  ..'--''.''-'

  tellenzukennen.. Dabei kann es vorkommen ? daß durch dir

  -n.Gefäßrahdabzudruckenden-SperrnasenderKlammerder Deck) ?

  und, seine Abdichtmg am Gefäßrand aufgehoben viird,

  soda3LufthdasGefäßeindringenkanno

  - Anstelle federnder Klammern and, auch sehon-Halteringe aua

  Metallvorgesehenworden,die Uber den Deokelrand fasseno Be

  konnte Halteringe sind mit einem abwärts gerichteten zylind-

  d'

  riechenRnnd uf den mit Gewindagängen versehenen Gefäßmauitel

  durch eine Schraubbewegung e. ufsetzbaro Perner sind Halteringe,

  .begannt, die,ala den Deckelrand und einen auswärts gerichtetem

  ''.'\

  eäßrand'tibergreifende Bandàge mittels eines Kniehebelver-

  chlussesfestgelegtwerdene Diese'Halteringe, die nach dem

  einkochen an, dem Gefäß verbleibenp stellen eirlen erheblichen

  . ätsliöhen Aufwand. daro Da. sie nur am Decke rand wirkest si :'

  (hme-sie nicht sum Festhalten dea Verschlußgliede einer B'

  beiiutzt Nerden.

  Diö Erfindung'. bezweokte die Nachteile der bisherigen ? &d. :'-

  - klammern und Halteringe zu vermeiden und erreicht das dadur,

  *''

  der Deckel durch an seinem in daa-Gefäß hineiriragenden

  zylindrischen Randteil haoh außen und an den Gefäßmanbel une"

  h&lb des GefäSrandes nach innen gerichtete, schraubenlinisiförf :'. : '

  N er dt Krse Nock orsprtinge S d lewth tis nentr

  9

  mit einer unter Belassungnur-wenige Winkelgrade betragenden

  &onraubbewegüng. a. uf dem GefäSrand featlegbar ist und eine Be-

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  IdftungsSffnung.hatderf!irdieL'sgeeioherung des-Veraohj. uD-

  ., ,'"'."-..-.',",',..

  9

  gliedes auf der Deckeloberseite Haltemittel zugeordnet sind.
• Der Dckel kann aus Blch, Kunststoff oder Glas hergestellt sein, Nunmehr kann der Deckel ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Einrichtungen durch eine kurze Schraubbewegung auf dem Gefäßrand so festgelegt werden, daß der durch einen beim Einkochen im Gefäß entstehenden Überdruck nicht abgehoben werden kann, während beim Auftreten des Vakuums der Deckel nicht behindert ist, sich unter der Wirkung des äußeren Luftdruckes noch fester mit seinem

  Dichtrand auf das Gefäß aufzudrucken. Die durch die kurze

  ;

  Schraubbewegung erziel, bare Dichtungspresaung ist für die vor-

  läufige Abdichtung vollkommen ausreichend. Bei dünnwandigen

  Deckeln aus Blech oder Kunststoff, die zu einer elastischen Formänderung fähig sind, kann beim Kochvorgang in der Dose entstehender Überdruck durch leichtes Nachgeben des Deckelrandes zwischen den Haltenocken entweichen. Wo damit nicht ge= rechnet werden kanne wie z.B. bei starkwandigen Glasdeckeln, so kann der Überdruck in jedem Fall an der mit einem elastischen Verschlußglied versehenen Belüftungsäffnung entweichen, Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Beispielen erläutert. Es zeigen

  Figo 1 einen Senkrechtschnitt eines Dosenoberteils mit auge-

  setzten Deckel, wobei ein Kunststoffdeckel dargestellt

  ist,

  Fig « 2 den Doeenoberteil und den Doaendeckel voneinander

  getrennte teils in Seitenansicht und teils im Schnitt

  Fig. 3 einen teilschnitt eines Blechdeckels, Fig. 4 eine Ansicht des Deckels gemäß Fig. 1 und 2 von oben, Fig. 5 eine gleiche Teilansicht für eine andere Art der Festlegung des Versohlußgliedes der Belüfftungsöffnung, Fig. 6 bis 9 zwei weitere Möglichkeiten für das Festlegen des

  Verschlußgliedes der Bel ! iftungaffnung, jeweils im

  Schnitt und in Draufsicht.

  Beim AusfuhrungabeispialFig. l und 2 ist das mit 1 bezeich-

  nete Einkochgefäß als dünnwandige Blechdose ausgebildet, die in

  bekannter weise nahtlos durch Ziehen oder mit einem aus Blech

  gerollten ? in einer Längsnaht gelöteten Mantel und eingefalztem Boden hergestellt sein kenn. Der Dosenrand 2 ist zur Bildung einer ausreichenden Dichtfläche für den Deckel 3 nach außen gerollt. Der Deckel 3 ist beim Ausführungsbeipsiel als Spritz-oder Preßteil aus einem Kunststoff hergestellt. Der Deckelrand 4 bildet in bekannter Weise eine nach unten offene Ringnut 5 zur Aufnahme des auf dem Dosenrand 2 aufliegenden Dichtungsringes 6. Die innere Flanke der Ringnut 5 geht aber einen Absatz 7 in einen in die Dose hineinragenden zylindrischen Randteil 8 Uberp dessen Durchmesser um einige Millimeter kleiner ist als der Innendurchmesser der Dose. Der Deokelmittelteil 9 ist nach der Mitte hin bis etwa auf die Hohe des Deckelrandes 4 nach oben durchgewölbt. Hierduroh ist der Deckel genügend steif, um die bei Vakuum-Bildung in der Dose auftretende Belastung durch den äußeren Luftdruck aufnehmen zu können.
• An dem in die Dose hineinragenden zylindrischen Randteil 8

  des Deckels sind einige nach außen vorspringende kurze

  Nocken 10 vorgesehen, die mindestens an ihrer Oberseite 109 schraubenlinienförmig verlaufen. Die Außenränder der Nocken 10 liegen auf einer Zylinderfläche deren Durchmesser dem Innendurchmesser der Dose entspricht und übernehmn die Zentrierung des Deckels in der Dose. Bei dem in Figo 3 gezeigten Blechdeckel sind die Nocken 10 in den abwärts gerichteten zylind" riechen Randteil 8 als Sicken eingedrückt. Am Mantel der Dose 1 ist dicht unterhalb des Dosenranden jedem Deokelnooken 10 ein nach innen gerichteter kurzer Nocken 11 mit dem gleichen

  schraubenlinienförmigen Verlauf zugeordnet. Bei der beim Aus--"

  fUhrungebeispiel dargestellten Blechdose sinddLe Nocken 11

  in das Metallblech als Sicken eingedrückt. Die Nocken 11 sind

  derart angeordnet, daß sie beim Verdrehen des mit seinem Dicht

  tungaring auf den Dosenrand 2 aufgesetzten Deckels 3 gegen die

  obere Flanke 10' der Deakelnocken 10 anlaufen (Fig. 1) und schon nach einer Verdrehung des Deckels um wenige Winkelgrade nach dem Beginn der Anlage der Nocken einen für das sichere Geschlossenhalten des Deckels ausreichenden Kraftschluß zwischen Deckelrand 4, Dichtungsring 6 und Dosenrand 2 bewirken. Wenn dann beim Erkalten des Einkochgutes in der Dose ein Vakuum entsteht, so kann sich unter dem auf den Deckel wirkenden äußeren Luftdruck der Dichtungsring 6 we@ter zusammenpressen, da die Deckelnocken 10 sich nach dem Doseninnern hin von den Nocken 11 des Dosenmantels 1 unbehindert abbewegen können.
• Beim AusfHhrungsbeispiel sind drei Nookenpaare 10,11 vorgeschen, was für die Zentrierung und das Festhalten des Deckels

  im allgemeinen ausreicht. Man kan rlioh auch mehr al

  rlich auch mehr als

  drei Nockenpaare 10911 vorsehen. Das kann z.B. bei pfannen Blechdeckeln zweckmäßig sein.
• In der Mitte des gewölbten Deakelmittelteils 9 ist eine

  Beltiftungaffnung 12 vorgesehen, die beizen Ausfährungsbei

  spielen von einem axial nach innen gerichteten zylindrischen Hals 13 mit einem radial nach innen gerichteten Randflansch 14 eingefasst ist. In den Hohlraum des Deokelhalses 14 wird als Verschlußglied für die Belüftungsöffnung 12 ein aus Gummi oder einem ähnlichen elastischen Dichtungswerkstoff bestehender Stopfen 15 eingesetzt, der sich mit seiner Stirnfläche an der durch den Randflansch 14 gebildeten Schulter abstutzt. Am oberen Stirnende des Stopfens in radialer Richtung vorspringende Lappen 16 legen sich auf die Oberseite des Deckels auf und bilden Grifflappen für das Wegnehmen des Stopfens zum Oele

  der Dose. Bei den Ausfuhrungsbeispielen Fig. 1 und 6 hat der

  Stopfen 15 einen nach dem Doseninnern hin offenen Hohlraum 17. der an der Obersewite desd Stopfens eine so kleine'Yandatrke beläßt, daß der Mittelteil des Stopfens beim Auftreten des Vakuums in der Dose sichtbar nach innen durchgewölbt und so eine Vakuum-Kontrolle erzielt wird.
• FUr das beim Einkochen erforderliche Festhalten des in die Halsöffnung desd Deckels eingesetzten Stopfens 15 sind am Deckel

  geeignete Mittel vorgesehen. Beim Ausfhrungsbeiapiel Fig. 1 rnö

  wird der Stopfen durch einen aus Federdraht gebogenen BUgel 18

  festgelegte der zwischen drei um die Deckelöffnung herum aus

  dem Deckelmittelteil 9 vorspringende Zäpfchen 19 mit den Draht

  I

  aufnehmenden Rillen 20 einspannbar und durch Gegeneinanderdräcken

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  , t'*

  baristo.

  . Figu 5 zeigt als Haltsmittel : rar den Stopfen 15'anstelle

  des Drahtbügels 18 ein Poderetahlbl tohen-22p das sieh in

  At

  den Rillen 20 der äpfchen19fuhrtunddurch'§chi. eben in..

  "....

  Pfeilriohtung 23. in die dargestellte Wirkungslagegebraoht

  oder aus dieser entfernt werden-kann. Im Bereich der-Stopfen-

  mitte hat dasStahlblättchen 22. eine Äuanehmung 24p durch die

  der der Vakuum-Kontrolle. dienendeMittelteil desStopfen.s 1

  BeimAusfUhrungebeippiel Fig. 6 und 7sindamRand der

  ..'. :". :-.'-' '-"'--,-

  Öffnung des Deckelhalses'15 hatsRrtig aber die Öffnung

  '\...''--'-'"...

  greifende Vorspringe 25 vorgesehen, unter die der in die Halt=

  .. !'

  öffnung eingedrückte Stopfenfedernd inrasteteZwischensw.

  Vorsprtmgen 25 ragt der eriflappen 16"heraus.Die Ansätze 2

  künnen wie die Zäpfohen, 9 der AusfUhrungsbeispiple. Fig. 1

  und 5 bei.Runststoffausfhrung mit dem Deckel einSt!iok bilden.

  Fig. 8 und 9 zeigen als Mittel zum. Festhalten des Stopfens

  15 eine Blattfederklammer 26 die mit Hakenenden in Rasten vom

  Ansätsen 27 des Deckelmittelteils 9 einsetzbar ist'und mit

  z

  inem duydhgebogenen Mittelteil von oben her auf den Stopf

  drückt. Die BattfederkaB'mer 26 kann auch mit dem Stopfen en

  fest verbunden z. B. vernietet sein.

  Mit den dargestellten Beispielen für das Festhalten des Ver-

  ochlußgliedes'15 der Belftungsoffnung 12 sind die im Rahmen

  I

  der Erfindung liegenden Möglichkeiten nicht erschöpft. Sowohl

  hinsichtlich der Gestaltung des Verschlußgliedes selbst und

  seiner Anbringung am Deckel als auch hinsichtlich der Gestaltung /, der Festhaltemittel sind mannigfache Abwandlungen denkbare sec vorzugt sind solche Gestaltungen, bei denen das Verschlußglied gegenüber einem in der Dose auftretenden geringen Überdruck nachgibt und ein Abblasen zuläßt. Dieser Forderung tragen die dargestellten Beispiele Rechnung.

Claims (1)

1. I Anaprf1ohe- Deckelverschluß fUr Vakuum-Einkochgefäße, bei dem der Ver- sohlußdçaokel den Gefäßrand mit einer einen Dichtungsring auf- nehmenden Ringnut übergreift p einen zum Zentrieren von a » u3 und Deckel in das Gefäßinnere greifenden zylindrischen Rand= teil und in seinem Mittelteil eine durch ein lastisches Verschlußglied abschließbare Belüftungsöffnung hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) durch an seinem in das Gefäß hineinragenden zylindrischen Randteil (8) nach außen und an dem Gefäßmantel (1) unterhalb des Gefäßrandes (2) nach innen gerichtete kurze schraubenlinienförmig verlaufende Nockenvorsprünge (10,11)m, die gleichzeitig zentrieren, mit einer unter Belassung nur wenige Winkelgrade betragenden Schraubbewegung auf dem Gefäßrand festlegbar ist und Haltemittel zur Lagesicherung des Verschlußgliedesd (15) der Belüftungsöffnung (12) aufweist. 2 DeekelversohluB nach Anspruch 1p dadurch gekennzeichnet ? da der Deckel (2) an seiner Oberseite Ansätze (19p27) hatte vorzugsweise federnd ausgebildete Haltemittel (18p22f26) fih das vor die BelUftungsSffnng (12) gebrachte Verschlußglied (15) anlegbar sind.

   3a Deokelverachluß nach Anspruch 1F dadurch gekennzeichnete daß an der Deckeloberseite um die Belftungaöffnung herum hakenartige Vorspringe (25) vorgesehen sind, unter die das in seine Wirkungslage gebrachte Verschlußglied (15) federnd einrasten kann.