DE816357C

DE816357C - Konservendose

Info

Publication number: DE816357C
Application number: DEN286A
Authority: DE
Inventors: Woldemar Nier
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-12-15
Filing date: 1949-12-15
Publication date: 1951-10-11

Description

Konservendose Die Erfindung betrifft eine Konservendose, welche vorzugsweise mit einem dauerverwendungsfähigen Verschluß benutzt werden soll. Insbesondere betrifft die Erfindung auch die Ausbildung einer Konservendose in der Richtung, der Dose für ihre Verwendung eine bessere Stabilität zu geben, und eine raumsparende Lagerung oder Verpackung ohne Beeinträchtigung der Dose zu ermöglichen.
Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß die aus einem Stück geformte oder gezogene Dose konisch verlaufend ausgebildet und im oberen Teil auf ihrem Umfang mit einer absatzähnlichen oder sickenartigen Einpressung versehen. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der untere, größere Teil der Dose konisch und der sich an die Einpressung anschließende obere Teil zylindrisch ausgebildet. Die absatzähnliche oder sickenartige Einpressung stellt eine über dem Umfang verlaufende Stufe dar, die zur Stabilisierung der Dose dient. Zweckmäßigerweise ist die Einpressung, welche sowohl nach innen oder außen gerichtet sein kann, derart herzustellen, daß sie bei der Reinigung leicht erfaßt werden kann.
Es ist bereits bekannt, konische Dosen mit einem oberen zylinderartigen Teil herzustellen, um eine mehrfache Benutzung mit einem den gleichen Durchmesser aufweisenden Deckel zu gewährleisten. Gleichzeitig soll hierbei durch die Möglichkeit des Ineinandersteckens eine raumsparende Verpackungsweise erzielt werden. Derartige Dosen, welche aus entsprechenden Blechteilen zusammengefügt werden, haben sich im Gebrauch jedoch nicht durchsetzen können. Ein Nachteil besteht darin, daß sie eine geringe Stabilität besitzen und weiterhin, daß das Ineinanderstecken zu einer Beeinträchtigung der Dosen, insbesondere einer Beschädigung ihrer Innenlackierung führen kann.
Demgegenüber weisen die erfindungsgemäßen Dosen, welche aus einem Stück gefertigt sind und einen stufenartigen Absatz besitzen, eine wesentliche bessere Stabilität auf, wodurch eine Deformierung des oberen Dosenrandes vermieden wird, die beim Aufsetzen des Deckels zu einem mangelhaften Verschluß führen kann. Weiterhin sitzen die Dosen beim Ineinanderstecken auf dem Absatz bzw. der Stufe, ohne daß die Innenflächen berührt werden, so daß ein Abscheuern ausgeschaltet ist.
Eine weitere Ausbildung des Erfindungsgegenstandes bezieht sich auf die Ausführung des Deckelverschlusses, der erfindungsgemäß einen bügelartigen, unter Federdruck stehenden Verschluß mit einem festen und einem scharnierartig beweglichen, unter den Rand der Dose greifenden Haken darstellt.
Zur Herstellung des Verschlusses wird der Bügel an der einen Seite mit dem festen Haken eingehakt und der bewegliche Haken nach dem Aufdrücken des Bügels gegen den Druck der Blattfeder auf der anderen Seite eingehakt.
Der Bügel kann nach einem weiteren Merkmal der Erfindung mit einem Traggriff versehen sein, so daß die Dose auch als Essenträger o. dgl. verwendet werden kann.
Eine weitere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes bezieht sich auf die Ausbildung des Verschlußbügels als Werkzeug zum Offnen der Dose bzw. zum Abheben des Deckels, welcher durch das Vakuum der Dose fest angedrückt wird.
Zu diesem Zweck weist der bewegliche Bügel erfindungsgemäß einen nutenförmigen Einschnitt auf, welcher zum Lüften des Deckels ausgebildet ist.
Die Dose kann eine runde oder ovale Form oder auch eine entsprechende andere Form aufweisen.
An Hand der Abbildungen sei der Erfindungsgegenstand näher erläutert. Es zeigt Abb. 1 und 2 in schematischen Schnitten die Ausführung der Dosen, Abb. 3 und 4 den dazugehörigen Deckel, Abb. 5 schematisch den Verschlußbügel und Abb. 6 den beweglichen Haken mit dem Einschnitt zum Öffnen des Deckels.
In Abb. 1 zeigt a den unteren Teil der Dose, welcher schwach konisch verläuft, und den oberen, kleineren Teil b von zylindrischer Form. Beide Teile sind durch den Absatz c verbunden, während d der übliche Dichtrand ist.
Nach Abb. 1 ist der Absatz c als Stufe und nach Abb. 2 als Sicke ausgebildet. Die Form und Art dieses Absatzes ist an sich beliebig, sofern der beabsichtigte Zweck der Stabilisierung erreicht wird. Aus Gründen der Fertigung können sich natürlich besondere Formen ergeben. Ebenso ist es zweckmäßig, aus Gründen der Reinigung keine tiefgehenden Sicken bzw. solche von offener Form zu verwenden.
Wie aus den Abb. 1 und 2 ohne weiteres ersichtlich ist, können diese Dosen infolge ihrer konischen Ausbildung ineinandergesteckt werden.
Die eingesteckte Dose wird praktisch mit dem Ansatz c auf den Rand d der ersten Dose aufsitzen.
Es können daher beliebige Dosen ineinandergesteckt werden, wobei die Stapellänge von dem kürzeren zylindrischen Teil b abhängt. Es ergibt sich somit eine wesentliche Ersparung an Verpackungsraum beim Versand der leeren Dosen, ohne daß eine gegenseitige Beeinträchtigung erfolgt.
In Abb. 3 ist der Deckel schematisch im Schnitt und nach abt). 4 in Draufsicht dargestellt. Die Deckel haben an sich die übliche Form und Ausbildung. In der durch Umbördelung gebildeten Rinne am Rande ist in üblicher Weise der Gummiring zur Abdichtung vorgesehen. Ein besonderes Merkmal gegenüber den bekannten Deckeln liegt in der Anbringung einer napfartigen Vertiefung e, welche als Sitz für ein Auflagestück des Haltebügels dient, wie noch näher erläutert wird.
Die Deckel werden bei den erfindungsgemäßen Dosen nicht, wie es sonst bei Konservendosen üblich ist, mit ihren Rändern umgebördelt, sondern nach Art eines Weckglases- durch den Federbügel angepreßt. Der Deckel und die Dose können daher beliebig oft verwendet werden.
In Abb. 5 ist e der Bügel mit einem festen Hakenenden und mit dem scharnierartig beweglichen Haken g am anderen Ende.
Unterhalb des Bügels ist mittels eines Niets oder einer Schraube die Blattfeder h mit dem Auflagestück k angebracht. Dem Auflagestück k entspricht eine Vertiefung in der Mitte des Dosendeckels, in welche das Auflagestück bei aufgesetztem Verschlußbügel eingreift. Der Verschlußbügel ist damit gegen eine Verschiebung oder ein Abrutschen von der Dose gesichert. Diese Maßnahme ist besonders wichtig, wenn beispielsweise die mit dem Bügel verschlossenen Dosen in einem Wasserbehälter ohne besondere Haltevorrichtung für die einzelne Dose in bekannter Weise erhitzt werden.
Auf der Oberfläche des Bügels ist der Handgriff I befestigt. Auf der Fläche zwischen der Befestigungsstelle für den Handgriff l kann weiterhin noch ein Hinweisschild o. dgl. angebracht werden bzw. hier eine Schriftfläche vorgesehen sein.
Nach Abb. 6 weist der bewegliche Haken g des Bügels an seinem Hakenende einen Ausschnitt m auf.
Mittels dieses Ausschnittes kann durch Untergreifen unter den Deckel und Ausüben eines Druckes leicht ein Lüften desselben erfolgen.
Dieses Werkzeug ist natürlich nur zur Erleichterung des Öffnens von Dosen, welche mit einem Dauerverschluß versehen sind, bestimmt. Nach Entfernung dieses Verschlusses sitzen ja die Deckel unter Wirkung des Innenvakuums fest auf, so daß zu ihrer Abnahme ein Anlüften erforderlich ist.
Die beschriebene Dose kann, wie erwähnt, als Konservendose oder auch als Essenträger Verwendung finden. Weiterhin ist es natürlich auch möglich, die dargestellte Dose mit einem umzubördelnden Verschlußdeckel, wie er bei gewöhnlichen Konservendosen üblich ist, zu verwenden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Konservendose, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem Stück geformte oder gezogene Dose schwach konisch verlaufend ausgebildet ist und in ihrem oberen Teil einen über dem Umfang verlaufenden Absatz aufweist.
2. Konservendose nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der untere, größere Teil der Dose konisch und der an den Absatz sich anschließende obere Teil zylindrisch ausgebildet ist.
3. Konservendose nach Anspruch I oder 2, gekennzeichnet durch einen bügelartigen, unter dem Druck einer Blattfeder stehenden Verschluß mit einem festen und einem scharnierartig beweglichen, unter den Dosenrand greifenden Haken.
4. Konservendose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder ein napfförmiges Blechteil oder Auflagestück und der Dosendeckel eine entsprechende Vertiefung aufweist.
5. Konservendose nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Verschlußbügel ein Handgriff angeordnet ist.
6. Konservendose nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche des Bügels ein Hinweisschild oder eine Schriftfläche vorgesehen ist.
7. Konservendose nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der scharnierartig bewegliche Haken (g) des Verschlußbügels zur Verwendung als Öffnungswerkzeug für den Dosendeckel einen Einschnitt (m) aufweist.