DE1760185C3 - Druckknopfartiger Verschluß - Google Patents

Description

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Die Erfindung richtet sich auf einen druckknopfarligen Verschluß, dessen Patrizcn- und Matrizenteil durch eine biegsame WerkstolTbrücke klappbeweglich miteinander verbunden sind. Von dieser Klappbcwcglichkcit der Werkstoffbrücke wird beim Schließen und Öffnen der Druckknopfteile Gebrauch gemacht.

Die bekannten Druckknopi'verschlüssc weisen Werkstoffbrücken auf, welche entlang der kürzesten Verbindungslinie zwischen den in aul> klappter Lage befindlichen Druckknopfteilcn verlaufen. Diese Werkstoffbrücken müssen aus einem weichen flexiblen Kunststoff ausgebildet sein, um die Klappbeweglichkeit der Verschlußglieder nicht unzumutbar schwer zu gestalten. Im zusammengeklappten Zustand bildet die Werkstoffbrücke eine weitbogige Schlaufe, die störend weit über die Begrenzungsflächen der beiden Druckknopfteile hinausragt. Der vorerwähnte weiche, flexible Werkstoff im Bereich der Werkstoffbrücke wirkt sich andrerseits katastrophal im Bereich der Kuppelflächen der aus gleichem Werkstoff natürlich ausgebildeten Verschlußglieder aus, weil durch diese Weichheit die Eingriffssicherheit unzureichend ist

Der. Erfindung "liegt die Aufgabe zugrunde, druckknopfartige Verschlüsse der eingangs genannten Art zu entwickeln, die mit möglichst einfachen Mitteln kostensparend herzustellen sind und sich durch einfache Handhabung auszeichnen.

Dies wird erfindunsgemäß dadurch erreicht, daß die Verbindungsstellen der Werkstoffbrücke mit den beiden Druckknopfteilen bezüglich der kürzesten Verbindungslinie gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei z. B. die Verbindungsstelle mit dem Matrizenteil auf der einen Seite dieser Verbindungslinie liegt, während die Verbindungsstelle mit dem Patrizenteil auf der anderen Seite dieser Verbindungslinie angeordnet ist, und die Werkstoffbrücke — insbesondere in ihrem mittleren Teilstück — eine Querschnittsverringerung aufweist.

Die Werkstoffbrücke verläuft damit bezüglich der kürzesten Verbindungslinie zwischen den Druckknopfteilen nicht parallel,, sondern kreuzend. In zusammengeklappter Schließlage liegen die Verbindungsstellen der Werkstoffbrücke nicht — wie bisher — übereinander, sondern nebeneinander. Zwischen den Verbindungsstellen befindet sich ein in Richtung der Klappachse weisender Abschnitt der Werkstoffbrücke, der bei derartiger Klappung auf Torsion beansprucht wird, zumal wenn eine Querschnittsverringerung dabei vorgesehen ist, in welcher sich bevorzugt die Verdrillung abspielt. Im Ergebnis erhält man in Schließlage eine bezüglich der Druckknopfteile extrem flache Schlaufe, deren Schlaufenöffnung im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Druckknopftule verläuft. Wegen der T orsionsbeanspruchung ist es nun überraschenderweise auch möglich, hochfeste, verhältnismäßig hartelastische Werkstoffe, wie Acetalharz, zu verwenden, denn aie Klappbeweglichkeit des erfindungsgemäßen Verschlusses wird nicht unangenehm erhöht, während im Bereich der Kuppelflächen in vorteilhafter Weise ausgezeichnete Werkstoffeigenschaften vorliegen, welche die Kupplungssicherheit gewahrleisten.

Ls empfiehlt sich, die Werkstoffbrücke mit einem mäanderförmigen Verlauf zu versehen, weil damit die Verdrillung in einer definierten Zone der Werkstoffbrücke sich abspielt.

Besonders geeignet ist ein S-bogenformiger Verlauf der Werkstoffbrücke, wobei diese annähernd in einer gemeinsamen Ebene mit den beiden Druckknopfteilen bei aufgeklapptem Verschluß verläuft. Die obenerwähnte QuerschniUsvcrringerung verlegt man in die Mitte des S-Bogens, welche in Richtung der Klappachse orientiert ist und in idealer Weise den Anforderungen der Torsion genügt. Diese Wirkung wird durch eine verhältnismäßig steife Ausbildung der Enden der Werkstoffbrücke gefördert. In vorteilhafter Weise geschieht letzteres dadurch, daß die Werkstoffbrücke zwar etwa die

•gleiche Stärke wie die Druckknopfteile aufweist, Zwischen diesen beiden Ansetzstellen hat die Werkaber an ihren endseitigen Verbindungsstellen zu den stoffbrücke 17 einen S-bogenförmigen' Verlauf. Druckknopfteilen Erweiterungen aufweist, welche Die Werkstoffbrücke 17 hat einen nicht gleichdiese Steifigkeit erzeugen und zugleich die weitere mäßigen Querschnitt; insbesondere in ihrem mitt-Funktion übernehmen, als Fingeq>,riffe zum Öffnen 5 leren Teilstück 21 weist sie eine Querschnittsverrindes Verschlusses zu dienen. gerung auf. Die Längsrichtung dieses Teilstückes 21 . Der erfindungsgemäße Verschluß eignet sich zur mit verringertem Querschnitt steht annähernd senk-Festlegung von dünnen Textilbahnen, indem die recht zur Ebene der Klappbewegung der beiden Kuppelflächen des Patrizenteils die über ihnen liegen- Druckknopfteile zwischen ihrer Offenlage und ihrer den zu befestigenden Textilbahnen beim Schließvor- io Schließlage. (Die Ebene dieser Klappbewegung ist gang k- die matrizenförmigen Schließflächen hinein- in Fig. 1 durch die Endteile der strichpunktierten drücken. Die Kuppelflächen haben hier eine der Schnittlinie H-II und die punktierte Verbindungs-Dicke der Textilbahnen angepaßte Maßabweichung. linie 18 angedeutet). Im Bereich der Verbindungs-Im einzelnen wird die Weite der öffnung im stellen 19, 20 der Werkstoffbrücke 17 mit den bei-Matrizenteil — als obere Grenze — annähernd 15 den Druckknopfteilen 13, 15 sind Erweiterungen gleich dem Maß des Kopfquerschnitts des Patrizen- 22, 23 vorgesehen, die durch seitliche, ebene Verteils ausgebildet, aber — als untere Grenze — längerungen der Grundplatte gebildet sind. Diese höchstens um 5°/o den Durchmesser dieses Kopfes Erweiterungen 22, 23 dienen als Fingergriffe zum unterschreiten, während der Querschnitt des an den öffnen des Verschlusses 10.

Kopf sich anschließenden Schaftes des Patrizenteils 20 Die Schließflächen 14, 16 des Verschlusses 10

um etwa 10% im Durchmesser kleiner ist als die weisen eine Maßabweichung zueinander auf, die

Weite dieser öffnung des Matrizenteils, wobei die der Dicke der zu verbindenden Textilbahnen 24, 25

Toleranz des Schaftdurchmessers +2° η beträgt. angepaßt ist. Die patrizenförmigen Schließflächen 16

In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Aus- haben pilzlörmige Gestall und bestehen aus einem

führungsbeispielen dargestellt. Es zeigt 25 auf einem Schaft 27 sitzenden verdickten Kopf 26

Fig. 1 einen in voll aufgeklappter Offenlage be- Dk matrizenförmigen Schließflächen 14 bestehen

findlichen Verschluß in starker Vergrößerung, aus einer Öffnung 29 in der Grundplatte, an der

F i g. 2 den Verschluß in Schnittansicht längs der — zur Erhöhung der Elastizität der Schließflächen

Schnittlinie II-II von Fig. I, 14 — seitliche Schlitze 28 vorgesehen sind. Der

Fig. 3 eine zur Fig. 2 entsprechende Schnitt- 30 Kopf 26 der patrizenförmigen Schließflächen 16 ist

ansicht eines anders gestalteten Verschlusses, der annähernd gleich der Öffnungsweite der matrizen-

als Schließe für Papierbeutel bestimmt ist, förmigen Schließflächen 14 (und beträgt etwa 4,8

F i g. 4 die Draufsicht auf den Beutelverschluß bis 4,9 mm). Als untere Grenze der Weite der

von Fig. 3, aber in Schließlage der beiden Ver- Öffnung 29 könnte der Durchmesser des Kopfes26

Schlußglieder und mit zwei vom Verschluß zu- 35 um etwa 5¹O unterschritten werden. Der Durch

sammengehaltenen Papierbahnen des Beutels, messer des Schaftes 27 der patrizenförmigen Schlien-

Fig. 5 die Schnittansicht durch den Beutel- flächen 16 ist etwa 10° 0 im Durchmesser kleiner als

Verschluß von Fig. 4 längs der Schnittlinie V-V der Durchmesser der Öffnung 29 beträgt (etwa

und 4,5 mm) Von diesem vorgegebenen Wert könnte

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Schnitt- 40 der Schaftdurchmesser uni 2° 0 nach oben oder

ansicht durch den" in seiner Schließlage befindlichen unten abweichen.

Verschluß nach dem Ausführungsbeispici von Der noch gezeigte Beutelverschluß 30 legt zwei

Fig. 1 und 2 mit den vom Verschluß erfaßten Papierbahnen 31. 32 im Bereich zweier zueinander

Strumpfhosengewirkebahnen. ausgerichteter löcher 33. 34 aneinander fest.

Der Verschluß 10 besteht aus zwei Druckknopf- 45 Die Löcher 33, 34 werden von den patrizen-

teilen 13, 15, und zwar aus dem Matrizenteil 11 förmigen Schließflächen 16' des Patrizenteiles 12'

mit Schließflächen 14 und dem Patrizenteil 12 mit durchgriffen, so daß die Löcher 33, 34 am Schaft 27'

Schließflächen 16, die durch eine Werkstoffbrücke der Schließflächcn 16' zu liegen kommen. Die

17 miteinander verbunden sind. Matrizen- und Schließflächen 16 sind durch Umklappen des Patrizenteil 11 und 12 sind zusammen mit der Werk- 50 Matrizenteils 1Γ mit den zugehörigen matrizenstoffbrücke 17 einstückig aus Acetalharz hergestellt. förmigen Schließflächen 14' in Eingriff. (Die Länge

In voll aufgeklappter Offenlage des Verschlusses des Schaftes 27 ist so bemessen, daß eine gewünschte liegen die beiden Druckknopfteile 13, 15 zusammen Anzahl von Papierbahnen zwischen den beiden mit der sie¹ verbindenden Werkstoffbrücke 17 an- Druckknopfteilen 13. 15 angeordnet werden kann.) nähernd in einer gemeinsamen Ebene. In dieser 55 Der Kopf 26' ist erheblich größer als die Weite der Ebene nimmt aber die Werkstoffbrücke 17 nicht den Öffnung der matrizenförmigen Schließflächen 14' kürzesten Verlauf zwischen den beiden Druckknopf- ausgebildet (Der Durchmesser des Kopfes 26' beteilen 11, 12 ein (punktierte Verbindungslinie 18 in trägt etwa 5,1 mm. während die Weirder Öffnung Fig. 1), sondern weist einen doppelboeenförmigen der matrizenförmigen Schließflächen 14' nur 4.7 mm Verlauf auf. Die Ansetzstellen 19, 20 der Werkstoff- 60 beträgt.) Beim Durchführen der patrizenförmigen brücken an den beiden Druckknopfteilen 13. 15 Schließflächen 16' durch die öffnung der matrizenliegen bezüglich dieser kürzesten Verbindungslinie förmigen Schließflächen 14' erfahren die elastisch

18 gegeneinander versetzt, wobei die Verbindung^ ausgebildeten Schließflüchen eine erhebliche Verstelle 19 der Werkstoffbrücke 17 mit dem Matrizen- formung. Um diese elastische Verformung beim teil 11 auf der einen Seite dieser Verbindungslinie 65 Durchführen zu erleichtern, sind die matrizen-18 angeordnet ist. während die Verbindungsstelle 20 förmigen Schlicßllächen 14' mit seitlichen Schlitzen der Werkstoffbrücke 17 mit dem Patrizenteil 12 auf 28' versehen.

der anderen Seite dieser Verbindungslinie 18 liegt. Beim Umklappen der Dnickknopfteile 1Γ. 12'

führt die WerkstofTbrücke 17 in ihrem mittleren Teilstück 21, das gegenüber dem übrigen Teil in der Werkstoffbrücke 17 einen verringerten Querschnitt aufweist, eine Verdrillung aus. Die im Bereich der Erweiterung 22 der Werkstoffbrücke 17 außenliegende Kante 35 schlingt sich im Teilstück 21 wendelförmig um die Längsachse des Teilstückes 21, so daß an der oberen Erweiterung 23 der Werkstoffbrücke 17 diese Kante 35 auf der Innenseite der Werkstoffbrücke 17 zu liegen kommt. In dieser Schjießlage bildet die Werkstoffbrücke 17 einen Henkel, der sich auch als Aufhänger für den mit dem Verschluß 30 verschlossenen Beutel 31, 32 verwenden läßt.

Zur Erhöhung der elastischen Schlicßwirkung des Verschlusses können die patrizenförmigen Schließflächen 16, 16' auf ihrer Rückseite ausgehöhlt werden. Zur Erlangung härter arbeitender Schließflächen könnte auf diese rückseitige Aushöhlung verzichtet werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Druckknopfartiger Verschluß, dessen Patrizen- und Matrizenteil durch eine biegsame Werkstoffbrücke klappbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstellen (19, 20) der Werkstoffbrücke (17) mit den beiden Druckknopf teilen (13, 15) bezüglich der kürzesten Verbindungslinie (18) gegeneinander . versetzt angeordnet sind, wobei z. B. die Verbindungsstelle (19) mit dem Matrizenteil (11) auf der einen Seite dieser Verbindungslinie liegt, während die Verbindungsstelle (20) mit dem Patrizenteil (12) auf der anderen Seite dieser Verbindungslinie angeordnet ist, und die Werkstoffbrücke — insbesondere in ihrem mittleren Teilstück (21) — eine Querschnittsverringerung aufweist.

? Verschluß nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß bei aufgeklapptem Verschluß (10) sowohl die beiden Druckknopfteile (13,15) als auch die einen S-bogenförmigen Verlauf aufweisende Werkstoffbrücke (17) annähernd in einer gemeinsamen Ebene liegen.

3. Verschluß nach Anspruch !, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkstoffbrücke (17) einen mäanderförmigen Verlauf aufweist.

4. Verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkstoffbrücke (17) etwa die gleiche Stärke wie die Druckknopfteile (13, 15) aufweist und an den Verbindungsstellen (19, 20) zu den Druckknopfteilen (13,15) Erweiterungen (22, 23) als Fingergriffe zum Öffnen des Verschlusses hat.

5. Verschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Weite der Öffnung (29) im Matrizenteil (11) — als obere Grenze — annähernd gleich dem Maß des Kopfquerschnitts (26) des Patrizenteils (12) ausgebildet ist, aber — als untere Grenze — höchstens um 5°o den Durchmesser dieses Kopfes (26) unterschreitet, während der Querschnitt des an den Kopf sich anschließenden Schaftes (27) des Patrizenteils um etwa 10° 0 im Durchmesser kleiner ist, als die Weite dieser öffnung (29) des Matrizenteils, wobei die Toleranz des Schaftdurchmessers (27) i 2 Vo beträgt.