DE1755343A1

DE1755343A1 - Motor vehicle with parking brake

Info

Publication number: DE1755343A1
Application number: DE19681755343
Authority: DE
Inventors: Hans Bortsch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-04-27
Filing date: 1968-04-27
Publication date: 1971-08-26

Description

Kraftfahrzeug mit Feststellbremse Die Erfindung betrifft eine Feststellbremse für lträftfa::r- zeuge. Das versehentliche Versäumen des hösens der Fes@w@ellb@emse beim Anfahren von Kraftfahrzeugen wird dem Fahrer vielfach durch optische Signale angezeigt. Diese Signalisationsart durch Kontrolleuchten hat den Nachteil, daß sie von dem auf den Verkehr konzentrierten Fahrer, insbesondere bei ; > G'ä- licht leicht übersehen wird. Außerdem wird dabei auch bei stehendem Fahrzeug, eingeschaltetem Zündstromkreis bzw. lau- fendem Motor und gezogener Feststellbremse ein unnöti.:cs, also störendes Signal gegeben. Aufgabe der Erfindung ist es, auf ein solches Si"nal und an- dere die aufgezeigten Mängel vermeidende Warnsignalanlagen überhaupt zu verzichten, ohne Gefahr zu laufen, l:ostspieli;e Schäden durch Vergessen des hösens der Feststellbremse beim Anfahren in Kauf nehmen zu müssen. .Die Lösung besteht darin, daß Mittel zum Erzeugen einer 3-teuer- größe in Abhäfgigkeit von der ggf. einstellbaren Größe eines Drehmomentes oder einer Drehzahl jeweils bei einvelegcer Gang- stufe und eingreifender Kupplung vorgesehen sind und daL die Steuergröße auf,eine Betätigungsvorrichtung zum Lösen des Arre- tierungsgliedes der Feststellbremse beim bberschreiten eines Grenzwertes der Steuergröße zur Einwirkung kommt. Dadurch wird ein selbsttätiges Lösen der Feststellbremse beim Anfahren mit einfachen Mitteln ermöglicht. Die erfinc.un;;sGe- mäße Vorrichtung verhindert darüberhinaus den bei :;an%lerGe- trieben oder Strömungskupplungen auftretenden Vor'u;rieb@bei eingeschalteter b'ahrstufe mit Leerlaufdrehzahl ohne zusätzlfchep Bedienungsgriff durch manuelles höseh der @ests@eibr.@:;c beim Wiederanfahren. r Die Vorteile der Erfindung zeiR,en sich auch beiz :.nfa:--cnari Steig n-en oder im Gefälle, da durch das,ärehmonent- ode.^. dreh- zahlabhängige automatische Lösen der Feststellbremse des oft Schwierigkeiten bereitende gleichzeitige Betätigen von drei Vorgängen bei Fahrzeugen mit konvkntionellen Getrieben -:nämlich Gasgeben, Einkuppeln und Lösen der Peststellürcnse - au: zt:ei Bedienungsvorgänge oder einen einzigen Bedienungsvorgang.Gasge- ben bei automatischen Getrieben oder Kupplungen reduziert teer- . den kann. Als Mittel zum Erzeugen drehmoment- undioder drehzahlabhängiger SteuerGrößen können beispielsweige,dienen#.' Eine Vorrichtung zum Umsetzen der Förderenergie von hydrau- lischem Wandler oder hydraulischer Kupplung oder deren Pumpe in mechanische Bewegungsenergie oder in eine elektrische Steu- ergröße, eine Vorrichtung zum Umsetzen des Venturidruckes oder -unter- druckes im Vergaser oder im Teil zwischen Ansaugluftfilter und Drosselklappe von Vergaser oder dgl. in eine mechanische , Bewegungsenergie oder in eine elektrische Steuergröße, eine Vorrichtung zum Umsetzen der Förderleistung der ülpurape zur Umlaufschmierung des Motors -in eine elektrische Steuer.- Größe, , drehzahl- oder drehmomentabhängige Schaltvorrichtunnen,. die direkt oder indirekt mit einem Fahrzeuglaufrad verbunden sind und zwischen Antrieb und Rädern oder zwischen Antrieb und zu diesem parallel geschalteten Abtrieb angebracht sind und die eine Drehzahl oder ein Drehmoment in eine elektrische.Steuer- Größe umsetzen, drehzahlabhängige Schaltvorrichtungen' die mit einem D:ehteil, des Motors, wie beispielsweise Kurbel- oder äockenwalle oder dgl. verbunden sind und die eine Drehzahl dieser Teile in eine elei:trische Steuergröße umsetzen, zündimpulszahlabhän,ige Schaltvorrichtungen, die mit der Zünd- anlage verbunden sind und die die Zündinpulszaal in eine elek- trische Steuergröüe umsetzen und Gaspedalstellungsabhängige Schaltvorrichtungen, die das Über- schreiten einer gegebenen Stellung oder eines geGebenen Druckes innerhalb des Gäspedalgestänges in eine elektrische Steuergröße umsetzen. Als Arretierungsglied zum Läsen der Feststellbremse beim 'ber- schreiten eines Grenzwertes der Steuergröße wird vorzuGsweise das Zahnsperrscgnent oder der Eingriffszahn der Peststellbrence ver- wendet, das bzw. der unter der Einwirkung der Steuerröße in sei- ner ha-e verändert wird. Bei Fahrzeugen mit hydraulischen Drehmomentwandlern oder '.^.@#dr au- lischen Kupplungen genügt es, wenn erfindungsgemäß die dr eh.moment- oder drehzahlabhängigen elektrischen, mechanischen, hydraulischen etc. Steuergrößen lediglich von der Stellung des Fahrwähl- oder Schalthebels bei Neutral- oder Parkstellung desselben, beispiels- weise durch Verbindung des Pahrwählhebels mit einem Unterbrecher- schalter unterbrochen werden, um ein ungewolltes Lösen der Fest- stellbremse - z.8. beim Gasgeben in Leerlauf, das ein i,berschrei- ten der Steuergröße hervorruft - zu vermeiden. Bei Fahrzeugen mit'konventionellen Schaltgetrieben genügt - ::enn die drehmoment- oder drehzahlabhängige Steuergröße von einem mit einem Fahrzeuglaufrad verbundenen Drehteil zwischen Antrieb und Rädern oder zwischen Antrieb und zu diesem parallel beschalteten Abtrieb abgeleitet wird - ebenfalls erfindungsgemäß eine Unter- brechung der Steuergröße in Abhängigkeit von der Stellung des S Schalthebels bei Leerlaufstellung, beispielsweise durch Verbin- dung des Schalthebels mit einem Unterbrecherschalter, um ein unge- wolltes Lösen der Feststellbremse bei Überschreiten der Steuer- größe zu vermeiden. Wenn bei Fahrzeugen mit konventionellen Schaltg*etrie;,en die dreh- monent- oder drehzahlabhängige Steuergröße von einem Drehteil des Motors oder einem mIt dieseƒ verbundenen AggreGüt (Zündverteiler, @,lpu"mpe etc.), vom Venturidruck oder -unteTdruck oder von der Gas- pedalstellung abgeleitet wird,muß erfindunZsgemäß die Steuergröße zusätzlich zur Abhängigkeit von der Stellung des Schalthebels in Leerlaufstellung noch in Abh.ngigteit von der Stollun- des bupplungapedals oder eines mit diesem zusammenhängenden TQi- les bei Lösen der Kupplungsverbindung, beispielsweise durch Koppelung eines dieser Teile mit einem Schalter ,unterbrochen werden, um ein ungewolltes Lösen der Feststellbremse bei Uber- schreiten der Steuergröße zu veaieiden. Bei der Ausführung, bei der die Förderenorgie von hydrauli- schem Wandler oder hydraulischer Kupplung oder deren Pumpe '.als Mittel zum Eiszeugen der Steuergröße un;ewandt wird, wird* erfindungsgemäß vorgeschlagen, die rörderemergio direkt oder über ebnen Druckwandler über eine Druckleitun- von einer Stel- lung höher Drucke oder Strömungsgeschwindigkeiten in ,landler, hydraulischer Kupplung oder Pumpe zu einem Zylinder zu leiten, in dem ein Kolben verschiebbar gelagert ist, dar -von dem Druck oder Strömungsdruck aus Wandler oder Getriebe beaufschlagt wird, wobei die Kolbenverschiebung auf das Zahnsperrsegment, s den Eingriffszahn od. dgl. der F®ststellbremse übertra-en wird. Zum Vermeiden.eines.ungewollten Lösene der Pestswellbremse bei erhöhter 7örderleistung von Pumpe oder Kupplung oder Wandler- .bei Park- oder Neutralsteilung des Pahrwählhebels wird ferner erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zwischen ülpumpe oder Uand- leg oder Kupplung, und der Vorrichtung zur LaGeänderung des Zahnsperrseßmentes xabvobgx ein Ventil eingebaut ist, das mit dem PahrwählhNbel gekoppelt ist und die Verbindung zwischen diesen Teilen nur bei einer Fahrstellung des Yahrwählhebels freigibt, wobei der Rückfluß des Energieträgernedums (Flüs- sigkeit) von der Vorrichtung zur Lageänderung dos Zahnsperr- . segmentes-UMC in die Pumpe odeAttch bei geschlossenem . Ventil durch einen Bypaea mit Rücksclilagventil mit Sperrwir- kung in Druck- bzrr. Strömungsrichtung von ;Jandler ode@zür Vorrichtung für die Lageänderung den- Zahnsperrse"Menten gewähr.. leistet ist, um die Sperrstellung des Zahnsperrseamentes od i dgl. bei fallende® Druck und geschlossenem Ventil, also tieutral- steilung des Pahrwählhebels eichersustellen. Zum Vermeiden von Störungen bzw. Verlusten im Strömun";äverlauf. -;i ve er- von Wandler oder Strö=ungsl-uppluns wird als Altern- findungsgemäß vorgeschlagen, einen einen elektrischen Kontakt schliessenden druck- oder strömungsempfindlichen iierwertgeber -im Förderbereich von Strömungskupplung, 'ig'andler oder rumpe an- zubringen, der bei Überschreiten einer gehebenen Förderenergie einen Stromkreis schließt, wenn ein mit dem Fahrwählhebel gekop- pelter Schalter einen zweiten Kqntakt bei eingelegten Gang oder eingelegter Fahrstufe geschlossen@hat. Bei Nutzung des Venturidruckes oder -unterdruckes im Vergaser oder im Teil zwischen Ansaugluftfilter und Drosselklappe und Vergaser od. dgl. zum selbsttätigen lösen der Feststellbremse wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Ventupidruch auf einen druckempfindlichen elektrischen Meßwertgeber zu leiten, der bei Uberschreiten eines gegebenen Venturidruckes oder -unter- drucken einen Stromkreis schließt, wenn ein mit dem Führwähl- hebel gekoppelter ichalter einen zweiten Kontakt bei eingeleg- ter Fahr- oder Gangstufe geschlossen hat. Ferner wird als Alternative erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Verstärkung des Venturidruckes oder -unterdruckes über ein an sich bekanntes Steuerventil auszulösen, das von dem Venturi=- druck oder -unterdruck beaufschlagt wird und seinerseits den Unterdruck im Ansaugrohr zwischen Drosselklappe und Motor auf o0 eine an sich bekannte Servovorrichtung über einen Unterdruck* speicher bei Überschreiten eines gegebenen Venturidruckes oder -unterdruckes freigibt und diese Servovorrichtung mit dem Zahn- sperrsegment, Eingriffszahn od. dgl. der Feststellbremse ver- bunden ist und diesesbzw. diesen in seiner Zage verändert, wenn die vom Ansaugrohr zum Servoverstärker führende Leitung bei eingeschalteter Fahr-.oder Gangstufe durch einen mit dem Gang- oder Fahrwählhebel verbundenen Dreiwegehahn in Fahrtstellung geöffnet ist. Bei Nutzung der motordrehzahlabhängigen Förderleistung der ü1 puMpe zur Umlaufschmierung des Motors' zum selbsttätigen höcen der Peststellbreetse wird erfindungs7;emäß vorgeschlaren, den ül- druck zu einen öldruckbetätigten Keßvertgeber zu leiten, der bei Überschreiten eines gegebenen Druckes einen elektrischen Schalter in einen Stromkreis schließt der einen mit dem Fahr- wähl- oder Schalthebel gekoppelten Schalter enthält, der bei Leerlauf- oder Neutralstellung des tahmääl- oder Schalthobels den Stromkreis unterbricht. Wegen der temperaturabhängig-unterschiedlichen Viacosität des von der Notorölpumpe geförderten Öles wird fener erfindun"ege-. mäß vorgeschlagen, ein-federdruckbelasteten Ventil in die zur Motorschmierung führende leitung nach dpr Abzweigung der zum öldruckbetätigten Meßwertgeber führenden@leitung einzubauen, um die Druckunterschiede infolge der veränderlichen viscosität des Öles zu verringern upd damit ein temperaturunabhängigeres Auslösen der Feststellbremse zu ermöglichen. Bei Nutzung der Gaspedalstellung als drehzahl- bzw. drehmoment-- abhängiger Schaltgeber wird erfindgagemäß vorgeschlagen, zwischen Gaspedal und Vergaser bsv. 8lnapritsaniags,-also innen- halb des Pedalgestänges oddgl. einen.elektrischen, auf Gas- pedaldruck b$w. -verschiebung anepreaharäen Schalter anaubria- gen, der bei Überschreiten einer gegebnen Stellung oder eines gegebenen Druckes des Gaspedals einen Stromkreis schließt,wenn r ein mit dem Fahrwählhebel gekoppelter Schalter einen zweiten Kontakt bei eingelegter gahratute gesOhlossen hat. Bei den .bisher genannten Ausftihrungön mit-den Iverachiedeaen, einen elektrischen Kontakt schliessenden.Meßvertgebero wird erfindungsgemäß bei überschreiten der jeweiligen Btsuirgröße ein Stromkreis mit. einem Eleketen geschlossen, dessen, verschieblicher Anker mit dem Zahasperrsegment oder den Ein- griffszehn .der Feststellbremse verbunden ist und bei seiner Erregung durch Verabhieben des Ankers die Feststellbremse selbst- tätig löst. Vorzugsweise ist dem $lelttro@sgoeten ein Wischrelais vorgeschaltet, das einen z.8: von der Fahrzeugbatterie Gespeisten Stromimpuls an den Elektromagneten gibt. Zum Vermeiden überflüssiger, aber nicht notwendi-erweiae stö- render Stromi'pulse und damit Verschiebungen des z"iail:sperrse,- mentes od. dgl. in Richtung Lösestellung beim Gc.s ;eben aus der heerlaufstellung während der Fahrt, also nicht beim dnfhren des Fahrzeuges, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, in dem Stromkreis von Fahrzeurbatterie oder'sonstiren Stromquelle und Wischrelais bzr. Elektromagneten vorzugsweise bei den Varianten mit Meßwertgeber in hydraulischem Betriebe oder Wandler, mit venturidruckabhängigem, drehnomeAt- und gaspedalstellunr:sabh'än- gigem Meßwertgeber auch noch einen drehzahlabhnCi,cu Schalter anzuordnen, der direkt oder indirekt mit der Drehung eines Fahrzeuglaufrades geköppelt ist. Als drehzahlabhängiger Schalter kann z.8. ein Zeigerinstrument (beispielsweise Tacl:ome- ter) mit Kontaktgeber verwendet werden, der den Stromläreis des Elektromagneten oder des Wischrelais bei Überschreiten einer ge- gebenen Drehzahl des Schalters oder Uberschreiten einer GeGebe- nen Stellung der Instrumentenanzeige unterbricht.' forner wird erfindungsgemäß vorge.achlagen, die hebelarmlünCe ctes Zahnsperrsegnentes od. dgl =y durch Yerschiebbarkeit der Vorrichtung zur Lageänderung des Zahnaperrsegmentes verstellbar auszuführen, um die von der Vorrichtung zur Lageänderung des . Zahnsperrsegnentes übertragene Verstellkraft der jeweils erfor- derlichen Lösekraft der Feststellbremse in Abhängigkeit von den Gegebenheiten der verschiedenen Fahrzeugtypen anpassen zu können. Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Stromkreis zur Speisung des Magneten zum Lösen der Feststellbremsejvorzu-s- weise bei den Varianten mit drehzahl- oder drehnomentabhüngigen Schaltvorrichtungen, die direkt oder indirekt mit einem Fahr- zeuglaufrad verbunden sind und zwischen Antrieb und Rädern oder zwischen Antrieb und zu diesem parallel geschalteten Abtrieb angebracht sind und bei den gaspedalstellungsabhängigen Vor- richtungen über das Zündschloß zu leiten, um ein unerwünschtes Lösen der Bremse bei Auftreten eines Drehmomentes oder einer Drehung bzw. bei Betätigen des Gaspedals bei abgestelltem Fahrzeug zu verhindern. Außerdem wird erfindunGsgemä' ß vorgeschlagen, den @änd- oder Fußfeststellbremsenhebel (Pedal) an einer Stelle zwischen Zahn- sperrsegment utid Handgriff bzw. Pedaltrittfläche ,mit einem Ge- lenk derart zu versehen, äaß nach Anziehen bzw. niedertreten des Hebels bzw. Pedals und Sperren dieses Gelenk den Hebel bzw. das Pedal wieder in, seine Irösestellung zurückfallen 1äßt oder durch Federkraft zurückzieht., Bei einer 'Stockgriffbremse wird drfindungsgemäß vorgc-ichlcgen, das Zugrohr teleskopartig auszuführen derart, daß nach Anziehen und Einrasten der Feststellbremse eine vorzugsweise innerhalb des Teleskoprohres angebrachte Feder den Handgriff indie Löse- stellung zurückzieht. Dadurch werden evtl. Stöße oder Verlet- zungen durch ein selbsttätiges Zurückschnellen der Feststell- bremse vermieden. ,inderung des Zum Verringern der erforderlichen Kraft zur IaeJ unter der Spannung der angezogenen Feststellbremse stehenden Zahnsperrsegmentes, Eingriffszahnes od..dgl. des Feststellbrem-. senhebels, Feststellbremsenstockes od. dgl. wird schließlich erfindungsgemäß vorgeschlagen, Gleitrollen auf der Sperrseite der Zähne am zahnaperrsegment oder am Eingriffszahn des Fest- stellbremsenhebels bzw. an den Eingriffszähnen des Feststell.. bremsenstockes od. dgl..anzubringen. Durch das Zwischenschalten eines Wischrelais in den Stromkreis* !wird trotz der relativ großen Kraft zum Lösen des.Feststell- bremsenhebeld nur eine vernachlässigbar kldne elektrische Ener- giebenötigt (Kurzzeit-Stromstoß). Da der Peststellbremsenhebel od. dgl. ohne Rücksicht auf alle erfindungsgemäßen odersonstigen Vorschläge wie Üblich mit Druck- knopf oder Hebel od, dgl. oder das Peststellbremsenpedal mit Zugknopf zum manuellen Ijösen der Sperrstellung versehen sein kann, ist ein konventionelles Lösen der Feststellbremse unter allen Um$tänden, also auch bei einer etwaigen Ausfallerschei- nung einer der erfindunssgemäß genannten Vorrichtungen möglich. In den Zeichnunr.en sind Ausführungsbeisj2iele der ':rfinaun^ dargestellt.. Be zaigt.: Abb. 1 eine selbsttätig entsperrende hoststellbremse mit Be- tätigung in Abhängigkeit von Flüssigkeitsdruck oder Strömung in hydraulischemlJandler oder Getriebe, Abb.2a eine selbsttätig entsperrende Feststellbremse mit Betä- tigung in Abhängigkeit vop- einem Meßwertgeber in hy- draulischem Wandler oder Getriebe, Ab- b.2b eine selbsttätig "entsperrende mit Betä- tigung in Abhängigkeit von einem drehzahl- oder drehmo- mentabhängigen Schalter (Drehmomentschalter 25 oder Fliehkraftschalter 26 oder Zeigerinstrumentschalter 27 oder Tachogenerator 30)9 der mit einem FahrzeuGlaufrad verbunden ist und zwischen Antrieb und Ri;dern oder zwi- schen Antrieb und zu äiesem parallel geschaltetenii.btrieb angebracht ist. Abb. ein vom Venturidruck im Ansaugrohr abhängi-er elektri- scher Steuerschaltkreis zum Lösen der Feststellbremse. Abb `4 ein vom Venturidruck im Ansaugrohr abhängiger pneuma- tisch-mechanischer Steuerschaltkreis zum selbsttätigen Lösen der Feststellbremse. Abb. ein von der Förderleistung der Motorölpumpe abhängiger elektrischer Steuerschaltkreis zum selbsttätigen Lösen rr der Feststellbremse, Abib._6 ein von der Gaspedalstellung abhängiger elektrischer Steuerschaltkreis zum Lösen der Feststellbremee für ein Fahrzeug mit hydraulischem Getriebe oder hydraulischer Kupplung mit drehzahl- oder zeigerinstrumentabhän-iger ' Unterbrechung des Steuerschaltkreises bei dberschreiten einer Mindestfahrgeschwindigkeit Abb. ein von der Gaspedalstellung abhängiger elektrischer Steuerschaltkreis zum Lösen der Feststellbremse mit von der Stellung des Kupplungspedäle abhn-;iger Unter- brechung desselben bei Ausführung mit konventionellem Schaltgetriebe. Abb=, eine selbsttätig entsperrende geotstellbremse in Abhän- @igkeit von einem mit einem Motordrehteil vorbundonen Meßwertgeber alternativ als Yliehkraftschalter, zündy- impulszahlabhänGiger Schaltor und Tachogenerator für ein Fahrzeug mit hydraulischem Getriebe oder iunplung. Abb. einen Teil eines Zahnsperrsegmentes mit Gleitrollen an der Sperrseite der Zähne,. Abb. 1_o einen Sperrzahn mit Gleitrollen, Abb. 11 einen Yeststellbremsenhebel mit Gelenk und manueller Lösevorrichtung mittela.Zuggriff, Abb,@12 einen Peststellbremsenhebel mit Gelenk und manueller Lösevorrichtung am Hebelgriffe Abb. 13 eine Stockgriff-8®ststellbremss.mit einer Teleskop- vorrichtung, Abb. 1_4 ein Peststellbremsenpedal mit Gelenk. In Abb. 1 ist das Gehäuse 1 des Drebäomentwanälers oder der hy- draulischen Xupplung dargestellt, die ölpumpe oder ein im Strö- mungsbereich stehender Reseptor 2 von Strömungskupplung oder Wandler fördert bzw. leitet das 01 über die Leitung 3 in den Zylinder 4 und verschiebt den Kolben 5 entgegen die Spannung der Feder 6 in Richtung des Pfeiles 7, wobei diese Bewegung über das Verbindungsglied 8 auf das bei 9 drehbar gelagerte Za 10 hsreegnent 1o des Festatellbremsenhebels 11 übertragen wird. Der Fahrwählhebel 12, der beispielsweise über ein Gestänge 13 mit einem Ventil 14 in der Leitung 3 verbunden ist, gibt diese nur in einer Fahrstellung des Hebels 12 frei. Ein $ypase 22 der Leitung 3,.der das Ventil 14*überbriickt, ermöglicht mit einem Rückschlagventil 23 einen RückfluB der Flüssigkeit von Zylinder .4 in Richtung Wandler 1 bzw. ölpumpe oder Rezeptor 2 auch bei ge.. . schlossenem Ventil 14 bei fallendem Druck in der Leitung 3. In Abb. 2a ist im Gehäuse l des Drehmorantwandlers oder der ihr- draulischen Kupplung ein druckempfindlicher Meßwertseber 31 an einer Stelle hoher Drucke oder Strömungsgeschwindigkeiten, dir bei Überschreitea eines gegebenen .Mindestdruckes 'oßdc-eirie-r geße-' benen Mindestströmung einen elektrischen -Kontakt zum Wischrolais 28 schließt und damit den Blektroma-ne-U'en 29 kurzzeitig erregt, dessen Anker, der mit dem Zahnsperrsegraent lo-verbunden ist, die- ses in seiner hege verschiebt und damit die Feststellbremse 11 selbsttätig löst.Der Schalter 18 ist mit dem Fahrwühlhebel 12 verbunden und unterbricht den Stromkreis zwischen den druc£*;emp- findlichen MeBjertgeber 31 und dem Wischrelais 28 bei Farh-.oder Leerlaufstellung des Fahrwählhebelp 12. In Abb.?b ist jeweils ein Drehteil 24 des Fahrzeuges dargestellt, das direkt oder indirekt mit einem Fahrzeuglaufrad verbunden ist und zwischen Antrieb und Rädern oder zwischen Antrieb und zu ' diesem parallel geschalteten Abtrieb angebracht ist und alterna- tiv einen Drehmomentschalter 25, einen Fliehkraft- bzw. Drehzahl- schalter 26 und ein Zeigerinstrument 27 mit Kontaktgeber betä- tigt und bei Auftreten einer Drehbewegung oder eines Drehmomentes den Stromkreis zum Wischrelais 28 schließt, das einen vom Fahr- zeugnetz gespeisten Stromstoß in den Elektromagneten 29 leitet, der unter der Einwirkung dieses Stromstoßes das Verbindungsglied 8 auf das bei 9 drehbar gelagerte Zahasperrsegment 1o des rest- stellbremsenhebels 11 in Richtung des Pfeiles ? entgegen die Spannung der Feder 6 sieht und somit die Feststellbremse bei Auftre teneiner Drehung oder eines Drehmomentes selbsttätig löst. Ein Stromerzeuger 30 liefert als weitere Alternative einen vom Fahr- zeugnetz unabhängigen Strom zur Auslösung des Wischrelais 28 und damit der Feststellbremse. Der Schalter 5? ist. mit dem Zündschloß o@d. dgl. verbunden und unterbricht den Stromkreis zum Elektroma- gneten 29 bzw. Wischrelais 28 bei ausgeschaltetem Zündstromkreis bzw. abgeschalteter Einspritzpumpe. In Abb.3 ist das Luftfilter 32, die Drosselklappe 33 des Verga- sers und ein an die Stelle der höchsten Strömungsgeschwindig- keit (Lufttrichter) angeschlossenes Verbindungsrohr 34 darge- stellt, das zu einem druck- oder unterdruckgesteuerten Meßwert- geber 35 führt, wobei der Meßwertgeber 35 bei Überschreiten eines gegebenen Unterdruckes im Lufttrichter einen elektrischen Kontakt 36 schließt, der einen hier schematisch dargestellten' Stromkreis zu einem wie in Abb. 2 dargestellten bromsenauslösn g den Elektromagneten 29, vorzugsweise mit Wischrelais 28 speist und dieser Stromkreis einen mit dexi lahrwählhebel 12 gokoppel- ten Schalter 18 hat, der bei Leerlauf- oder iar::3tollun- ctöe eahrciähl- oder Schalthebels den Stromkreis untorbriclit. In A_bb_. 4 ist das Luftfilter 32, die Drosselklappe 33 und das an die Stelle der höchsten Strömüngegeschtiinäig:;eit (Irufttrich.- ter) angeschlossene.VerbindunEsrohr 34 dargestellt, das zu einem unterdruckgesteuerten Ventil# 3? führt, welchen bei Uber. schreiten eines gegebenen Unterdruckwertes im Lufttrichter über das Schiebatrentil 64 eine Verbindungsleitung 3$ freigibt, die das Ansaugrohr von einer Stelle zwischen Drosselklappe und Einlaßventil des Motors vorzugsweise mit einem ServoverstUrker , 39 verbindet, der mit dem hier nicht dargestellte Zahnspeer--. Segment oder dgl. über das VerbindunGsteil G5 gekoppelt ist und bei Überschreiten eines gegebenen@Unterdruckes im Lufttrichter die ebenfalls nicht dargestellte Feststellbremse durch Verschie- ben des Verbindungsteiles 65 in Richtung des Pfeiles G? selbst- tätig löst. Ein Unterdruckbehälter 40 mit einem Rückschlag- ventil 41 liefert den erforderlichen Unterdruck zur BetütiCung des 39 auch bei fehlendem oder unzureichendem' Unterdruck im Ansaurrohr. Der DreiweChahn 66, der e.B. mecha. nasch mit. dem Fahrwähl- oder Schalthebel 12 verbunden ist, dff- net die Leitung 38 nur bei einer faärstellung des ZahrSt"ähl- - , hebels 12, während bei einer Leerlaufetellung desselben derf Dreiweghahn 66 den Servoverstärker 39 mit dem Außenluftdruck ,verbindet und damit das Wirksamwerden der Raststellung des Zahn: ,sperrseE#mentes, des Eingriffszahnes od. dgl. bei Leerlaufstel- lunG sichert. , In Abb. 5 führt von der Olpumpe 42 eine Leitung 43 zu den hier nicht dargestellten Lagerstellen des Motors, wobei in dieser Leitung 43 ein federdruckbelastetes Ventil 44 angebracht ist,' . dass einen minimalen Öldruck zwischen Pumpe 42 und Ventil 44 auch bei einer gegebenen Mindestdrehzahl und dünnfl't igem,,heißem 01 sicherstellt. Zwischen Pumpe 42 und Ventil 44 zweigt eine Leitung 4- ab, die" zu einem Druckschalter 46 führt, der .bei übera¢hreitgn eines gegebenen Mindestdruckes einen elektrisohen Kontakt 47 . und damit einen Stromkreis schließt, der, wie in Abb. 2 einen bremsenauslösenden Elektromagneten 29 bzw. ein S,'iscbrcl; is 28 betätigt, wobei bei Überschreiten einer re-ebene:@Mindest- drehzahl die Feststellbremse selbsttätig gelöst wiyd, nenn bei einer Fahrstellung des Schalt- oder Fahrwählhebels 12 der mit diesem verbundene elektrische Schalter 18 den Stromkreis eben- falls schließt. In Abb. 6 ist das Gestänge 48 zwischen dem hier aiGezeig- ten Gaspedal und dem nicht GezeiGten Vergaser oder der Einspritzpumpe dargestellt; ein elektrischer Schalter 49 schließt durch Verschieben oder Druck des Gestänges 48 einen elektrischen Kontakt zwischen einer Stromquelle und einem Wischrelais 28 oder direkt zu einem BlektromaGneten 29, der wie in Abb. 2 das Zahnsperrsegment 1o od. dgl. in seiner Lage verändert und damit die Feststellbremse selbsttätiG löst. Eine Verstellmutter bzw. -schraube 52 läßt den KontaktschMeß- punkt regulieren und arretieren; ein Schalter 18 ist mit dem Fahrwähläebel 12 des automatischen Getriebes verbunden, der den Kontakt nur bei einer Fahrstellung des Fahrwählhebels 12 schließt;' die Schalter 54 und 56 sind, als Alternativlösung gedacht und,können zum Vermeiden überflüssiger Stromstöße vom Wischrelais zum Elektromagneten 29 oder überflüssiger Stromabgabe an den Brlektromagneten 29 während der Fahrt in den Stromkreis geschaltet werden, wobei der Schalter 54 dreh- zahlabhängig ist ubd über die Stelle 55 direkt oder indirekt mit einem Fahrzeuglaufrad verbunden ist (z.B. Tachometerwelle) und ein Zeigerinstrument 56, Z: B. der Tachometer= mit Kontakt- geber, der ebenfalls über eine Welle 55 mit einem Fahrzeuglauf-' rad verbunden ist und beide Vorrichtungen bei Uberschreiten einer gegebenen Mindestgeschwindigkeit den Stromkreis@zwischen Stromquelle und Wischrelais 28 bzw. Elektromagneten 29 unter- brechen; der Sehalter 57 ist mit dem Zündschloß oder der Ein- sPri.tZsperrvorrichtung gekoppelt und unterbricht den Zündstrom bzw. die Förderleistung der Einspritsanlage gleichzeitig mit dem Stroikreie des Elektromagneten 29 bzw. Wischrelais 28.. In Abb. kommt zu den auch in Abb. 6 dargestellten Teilaa zu- sätzlich das Kupplungspedal 59" "s über das regulierbare und arretierbare Verstellmutter bsw. -schraube 17 mit dem nut Voran schiebung kontaktschliessenden Schalter 16 verbunden ist, der, den Stromkreis.:wischen Stromquelle und'Wigchrelais 28 bsv: Elektromagneten 29 bei Überschreiten einer durch die Stellung des Kupplungspedalen 59 und die Einstellung der Verstellnutter bzw. -schraube 17 gegebenen Iage bete Einkuppeln, d.hbei Ee# reichen eines gegebenen Hindestanckuckwertes der hier, nicht dar- gestellten Kupplungsscheiben, schließt. In Ab- b_ 8 entsprechen die Teile log 11, 28,-29 und 51 der Be- schreibung in Abb. 6. Eine von einem Notordrehteil anäitriebene Welle 6o versetzt alternativ bei 61 ein'sb drehzahlabhähSigen Schalter in Drehung,' der bei überschreiten einer einstellbaren Mindestdrehzahl einen Stromkreis zwischen einer#Stromquelle und den auch in Abb. 6 dargelegten Aggregaten 28 bzw. 29 schließt, wenn der mit den Schalthebel 12 verbundene Unterbrechersahalter 18 ebenfalls gesehlosnen ist.. Dabei .werden die Teile 51, 1o und 11 in der gleichen Weise ausgelöst.vie in Abb. 6 beschrieben. Ein zünäimpulezahlabhängiger Schaler 62 ist alternativ zu 61 oder 63 dargestellt, der bei Überschreiten einer einsteilbaren, mit der Motordrehzahl zusammenhängenden Zündimpulesahl ebentallrr den Stromkreis zwischen einer Stromquelle über den bereite vor-. her in seiner Wirkungsweise beschriebenen-Schalter 18 :u den. in Abb. 6 beschriebenen Aggregaten 28 bzw. 29 schließt und die Tiile log 11 und 51 in der- gleichen Weise auslöst. Eine vom - Fahrzeugatromkrein unabhängige 63 ist als Alterns- tive zu 61 und 62 dargestellt, beispielsweise ein über die volle 6o vom Motor angetriebener Tachogbnerator bzw. eine Dynamoma- schine, vorzugsweise sehr geringer Leistungsabgabe, der bzw, die. bei überschreiten einer einstellbaren K1adestdrehzahl ebenfalls über den bereits vorher in-ieiner Wirkungsweise be®chriebenea Schalter 18 das Wischrelais 28 auslöst und dadurch mit alte der Energie der Fahrzeugbatterie. den 1[lektrosagoeten 29 speist mg,' damit die Teile log 11 tmd 51 in der gleichen wie in Abb: 6 be schriebenen# Weine auslöst. In Abb. ist ein Teil des Zaliwcc entes 1o der hier nicht dargestellten peststellbremse zu sehen, wobei an der Sperr- seite der Zähne Gleitrollen 2o angebracht sind, die ein leich- teres Ausklinken des Zahnsperrsegmentes 1o in radialer Richtung , zum Drehpunkt des hier nicht dargestellten Fests'ellbrerasenhe- bels od. dgl. ermöglichen. In Abb. _1o ist ein Eingriffszahn 21 des hier nicht dargestell- ten Feststellbremsenhebels mit Gleitrollen 2o dargesjellt. In Abb. 11 ist ein mit einem einseitig sperrenden Gelen:: G3 versehener Feststellbremsenhebel 11 dargestellt, der n@.ch Los- lassen in seine Lösestellung zurückfällt, so daß ein automa- tisches I;ösen der Bremse keine Verletzungen verursachen kann, wenn das ZahnsperZsegment 1o und das Teil lla des Feststell- bremsenhebels verdeckt ausgeführt sind. Hier wird über einen Zugschalter 69 und einen Bowdenzug ?o das Zahasnerrset,nient 1o entgegen die Spannung der Feder 6'in seiner Lage verschoben, so daß auch ein manuelles Lösen der Feststellbremse jederzeit mög- lich ist. In Abb. 12 ist ebenfalls ein mit einem einseitig sperrenden Gelenk 68 versehener Feststellbremsenhebel 11 dargestellt, der nach Loslassen in seine Lösestellung zurückfällt. Hier wird die mit dem Löseknopf 71 verbundene Druckstange 72 unterbrochen ausgeführt, so daß ein Verschieben des Sperrgliedes 73 und so- 14 mit manuelles Lösen nur bei angezogenem Feststellbremsenhebel 11 erfolgen kann. In Abb. 1 ist eine Stockgriff-Feststellbremse mit einer Teles- kopvorrichtung 75 dargestellt, die den Handgriff 74 mit Hilfe der fe.ler 76 auch bei angezogener Feststellbremse in Lösesiel- lung hält und damit ebenfalls Verletzungen durch ein selbsttä- tiges Zurückschnellen des Handgriffes vermeidet. Der Elektro- magnet 29 wird von dem hier nur schematisch dargestellten Strom- kreis gespeist, der bei Erregung das Sperrglied 77 entge-;en die Spannung der Peder 6 in Richtung des Pfeiles 78 zieht. In Abb.. 1_4*ist ein Feststellbremsenpedal mit der Trittfläche 8o dargestellt, wobei dienen Pedal mit einem Gelenk 68 versahen ist, das eine Rückstellung des unteren Pedalteiles ?9 in Löse- stellung mit Hilfe der Feder 81 auch. bei angezo ;eher i eststallbremse, also nach dem Niedertreten des Fedales 8ö sicherstellt. Die Feder 6 hält das Zahnsperrsegment 1o in Sperrstellung,so lange der Magnet 29 nicht errel, ist,der mit dem hier nicht dargestellten Stromkreis zum Speisen desselben verbunden ist. Motor vehicle with fixed brake The invention relates to a parking brake for lträftfa :: r- witness. Accidentally failing to hoe the Fes @ w @ ellb @ emse when starting motor vehicles, the driver is often indicated by optical signals. This type of signaling through control lights has the disadvantage that they are on the traffic-focused driver, especially with; > G'ä- light is easily overlooked. In addition, it is also at stationary vehicle, switched on ignition circuit or running When the engine is running and the parking brake is on, an unnecessary.: cs, so interfering signal given. The object of the invention is to respond to such a signal and other other warning signal systems that avoid the deficiencies shown to renounce at all without running the risk, l: ostspieli; e Damage caused by forgetting to release the parking brake when Having to accept starting up. The solution is that means of generating a 3-expensive- size depending on the possibly adjustable size of a Torque or a speed in each case with a single gear stage and meshing clutch are provided and that the Control variable, an actuating device for releasing the locking ting member of the parking brake when crossing a Limit value of the control variable comes into effect. This means that the parking brake is automatically released when Approach made possible with simple means. The erfinc.un ;; sGe- Furthermore, a proper device prevents the following:; an% lerGe- drives or flow couplings occurring Vor'u; rieb @ Engaged low speed with idle speed without additional chep Operating handle by manual höseh der @ ests @ eibr. @ :; c when restarting. r The advantages of the invention can also be seen in: .nfa: - cnari Rise n-en or fall, because of the, ärehmonent- ode. ^. rotating number-dependent automatic release of the parking brake of the often Difficulty pressing three at the same time Processes in vehicles with conventional transmissions -: namely Accelerate, engage and release the plague door - au: zt: ei Operations or a single operation. in automatic transmissions or clutches reduces tarnish . can. As a means of generating torque and / or speed dependent Tax variables can, for example, serve #. ' A device for converting the conveying energy from hydraulic ic converter or hydraulic clutch or their pump into mechanical kinetic energy or into an electrical control greatness, a device for converting the venturi pressure or -under- pressure in the carburetor or in the part between the intake air filter and throttle valve of the carburetor or the like in a mechanical, Kinetic energy or an electrical control variable, a device for converting the delivery capacity of the ülpurape for circulating lubrication of the motor -in an electrical control- Size, , speed- or torque-dependent switching devices. the are directly or indirectly connected to a vehicle wheel and between drive and wheels or between drive and closed this parallel output are attached and the a speed or a torque in an electrical. Implement size, speed-dependent switching devices' those with a part, of the engine, such as crankshafts or camshafts or Like. Are connected and a speed of these parts in a elei: implement tric control variable, switching devices that are dependent on the number of are connected to the system and which convert the ignition pulse implement tric tax variables and Shifting devices that depend on the accelerator pedal position and that walking a given position or a given pressure within the gas pedal linkage into an electrical control variable realize. As a locking element for releasing the parking brake when If a limit value of the control variable is exceeded, this is primarily the case Toothed locking device or the engaging tooth of the Peststellbrence applies, which under the influence of the tax variable in its ner ha-e is changed. For vehicles with hydraulic torque converters or '. ^. @ # Dr au- it is sufficient if, according to the invention, the torque or speed-dependent electrical, mechanical, hydraulic etc. Control variables only depend on the position of the drive selection or Shift lever in neutral or park position of the same, for example by connecting the gear selector lever to an interrupter switch to prevent unintentional loosening of the parking brake - e.g. 8. when accelerating in idle, the an i, overrides the control variable causes - to be avoided. For vehicles with conventional manual transmissions, it is sufficient - :: enn the torque- or speed-dependent control variable from one with a vehicle wheel connected rotating part between drive and Wheels or wired in parallel between the drive and this Downforce is derived - also according to the invention a sub- breaking of the control variable depending on the position of the S Shift lever in idle position, for example by connecting connection of the shift lever with a circuit breaker to avoid an un- intentional release of the parking brake when exceeding the control size to avoid. If, on vehicles with conventional manual transmissions;, the rotational moment- or speed-dependent control variable of a rotating part of the Engine or a unit connected to it (ignition distributor, @, lpu "mpe etc.), from the Venturi pressure or low pressure or from the gas pedal position is derived, according to the invention, the control variable in addition to the dependence on the position of the shift lever in idle position depending on the tunnel bupplungapedals or a related TQi- les when loosening the coupling connection, for example through Coupling of one of these parts with a switch, interrupted to prevent unintentional release of the parking brake in the event of over- to avoid the tax variable. In the execution, in which the conveyor orgy of hydraulic Schem converter or hydraulic clutch or their pump '. is used as a means of generating the control variable, * proposed according to the invention, the rörderemergio directly or over level pressure transducers over a pressure line from one point higher pressures or flow velocities in, landler, hydraulic coupling or pump to a cylinder, in which a piston is slidably mounted, of the pressure or flow pressure from the converter or transmission is applied the piston displacement on the tooth lock segment, s the engagement tooth or the like of the parking brake is transmitted. To avoid an unintentional release of the Pestswell brake increased delivery rate of pump or coupling or converter .with parking or neutral division of the parking selector lever is f erner proposed according to the invention that between oil pump or Uand- leg or coupling, and the device for changing the position of the Zahnsperrseßmentes xabvobgx a valve is built in that with is coupled to the PahrwählhNbel and the connection between these parts only when the Yahr selector lever is in a driving position releases, whereby the reflux of the energy carrier dum (liquid sigkeit) of the device for changing the position of the tooth lock. segmentes-UMC into the pump odeAttch when the . Valve through a bypass valve with back clipping valve with blocking effect kung in pressure or Direction of flow from; Jandler ode @ zür Device for changing the position of the tooth lock "M ducks. makes is to the locking position of the Zahnsperrseamentes od i the like with falling® pressure and closed valve, i.e. neutral- Adjust the pitch of the Pahr selector lever. To avoid disturbances or losses in the flow. -; i ve he of converters or power boosts are considered as aging proposed according to the invention, an electrical contact Closing pressure or flow sensitive encoder -in the conveying area of fluid coupling, ig'andler or rumpe an- spend that when a raised conveying energy is exceeded closes a circuit when a gear connected to the gear selector lever pelter switch a second contact when a gear is engaged or engaged gear has closed @. When using the venturi pressure or vacuum in the carburetor or in the part between the intake air filter and the throttle valve and Carburetor or the like to automatically release the parking brake is proposed according to the invention, the Ventupidruch on one to conduct pressure-sensitive electrical transducer, the when exceeding a given Venturi pressure or -below- print closes a circuit when a lever-coupled i-age a second contact when the the drive or gear position has closed. It is also proposed as an alternative according to the invention that Amplification of the venturi pressure or negative pressure via an on trigger known control valve, which is from the Venturi = - pressure or negative pressure is applied and in turn the Negative pressure in the intake pipe between the throttle valve and the engine o0 a known servo device via a negative pressure * memory when a given venturi pressure is exceeded or -releases negative pressure and this servo device with the tooth- locking segment, meshing tooth or the like of the parking brake is bound and this or changed this in his timidity, if the line leading from the intake pipe to the servo amplifier engaged driving or gear step by a gear with the gear or drive selector lever connected three-way valve in drive position is open. When using the engine speed-dependent delivery rate of the ü1 puMpe for circulating lubrication of the motor for automatic heating the Peststellbreetse is inventively pre-bled, the ul- pressure to direct an oil pressure operated Keßvertgeber, the if a given pressure is exceeded, an electric One closes a switch in a circuit with the driving includes selector or gear lever-coupled switch that works with Idle or neutral position of the mechanical or gear lever interrupts the circuit. Because of the temperature-dependent, different viacosity of the Oil conveyed by the notor oil pump will also be invented. According to proposed a spring-loaded valve in the for Line leading to engine lubrication after dpr to install the oil-pressure-actuated measuring transducer line, about the pressure differences due to the variable viscosity of the oil upd with a temperature-independent Enable parking brake release. When using the accelerator pedal position as speed or torque dependent switch actuator is proposed according to the invention, between gas pedal and carburetor bsv. 8lnapritsaniags, -also inside- half of the pedal linkage oddgl. an electric, gas pedal pressure b $ w. -shift anepreahare switch anaubria- gen, which occurs when a given position or a given pressure of the accelerator pedal closes a circuit when r a switch coupled to the drive selector lever a second Contact has closed when the gahratute has been inserted. In the case of the above -mentioned versions with the Iv erachiedeaen, an electrical contact is made according to the invention when the respective acid size is exceeded a circuit with. closed to an elecet whose, movable anchor with the gear lock segment or the grip ten .der the parking brake is connected and at his Excitation by cutting off the anchor the parking brake self- actively solves. The $ lelttro @ sgoeten is preferably a wiping relay upstream, the one z.8: fed by the vehicle battery There is a current pulse to the electromagnet. To avoid unnecessary, but not necessary, annoying render Stromi'pulse and thus shifts of the z "iail: lock, - mentes or the like in the direction of the release position in Gc.s; just from the Army formation while driving, so not while driving of the vehicle is proposed according to the invention in which Circuit from vehicle battery or other power source and Wiping relay bzr. Electromagnet preferably in the variants with transducer in hydraulic operations or converter, with venturi pressure-dependent, torque and accelerator pedal position: sabh'än- The same transducer also has a speed-dependent Ci, cu Arrange switch that is directly or indirectly related to the rotation a vehicle wheel is coupled. As a speed-dependent Switch can z.8. a pointer instrument (e.g. Tacl: ome- ter) can be used with a contactor that controls the circuit of the Solenoid or the wiping relay when a certain given speed of the switch or exceeding a given the instrument display is interrupted. ' Forner is proposed according to the invention, the lever arm ctes Zahnsperrsegnentes or the like = y by sliding the Device for changing the position of the Zahnaperrsegmentes adjustable perform to the device for changing the position of the. Toothed lock, the transferred adjustment force of the respectively required the release force of the parking brake as a function of adapt to the conditions of the various vehicle types can. It is also proposed according to the invention , the circuit for Supply of the magnet for releasing the parking brake j vorzu-s- for the variants with speed or torque dependent Switching devices that are directly or indirectly connected to a driving tool impeller are connected and between the drive and wheels or between drive and output connected in parallel to it are attached and with the accelerator pedal position-dependent directions via the ignition lock to avoid an undesirable The brake is released when a torque or a Turning or pressing the accelerator pedal with the Prevent vehicle. In addition, it is proposed according to the invention to change the @ or Foot parking brake lever (pedal) at a point between the toothed locking segment UTID handle or treadle, with a total steering to be provided in such a way, after tightening or stepping down of the lever or pedal and locks this joint the Lever or pedal back into its loosening position 1 lets or withdraws by spring force., In the case of a handbrake, it is recommended that execute the draw tube telescopically so that after tightening and engaging the parking brake one preferably within the spring attached to the telescopic tube insert the handle into the release position withdraws. This may cause bumps or injuries tongues by an automatic snap back of the locking brake avoided. , change of To reduce the force required to I a eJ are under the tension of the applied parking brake Toothed locking segment, engagement tooth or the like. of the parking brake. senhebels, parking brake stick or the like. Will eventually proposed according to the invention, sliding rollers on the blocking side of the teeth on the tooth aperr segment or on the meshing tooth of the fixed parking brake lever or on the engagement teeth of the parking brake. brake stock or the like .. to attach. By interposing a wiping relay in the circuit * ! is used despite the relatively large force to loosen the. brake lever only generates a negligible amount of electrical energy God needs (short-term electric shock). Since the Peststellbremsenhebel od. Like. Regardless of everyone according to the invention or other proposals as usual with pressure button or lever or the like. Or the Peststellbremsenpedal with Pull button to manually release the locked position can, a conventional release of the parking brake is under all circumstances, i.e. also in the event of a failure tion of one of the devices mentioned according to the invention is possible. In the drawing numbers are examples of the ': rfinaun ^ shown .. Notified: Fig. 1 an automatically unlocking host parking brake with operation depending on the fluid pressure or Flow in hydraulic oil jandler or transmission, Fig.2a an automatically unlocking parking brake with actuation depending on a transducer in hy- hydraulic converter or gearbox, Fig. 2b an automatically "unlocking with bet- depending on a speed or torque ment-dependent switch (torque switch 25 or Centrifugal switch 26 or pointer instrument switch 27 or tachometer generator 30) 9 with a vehicle wheel connected and between drive and belt; dern or between between drive and this parallel drive is appropriate. Fig. An electrical system that depends on the Venturi pressure in the intake pipe shear control circuit for releasing the parking brake. Fig `4 a pneumatic pressure dependent on the Venturi pressure in the suction pipe table-mechanical control circuit for automatic Release the parking brake. Fig. A dependent on the delivery rate of the engine oil pump electrical control circuit for automatic release rr the parking brake, Abib._6 an electrical one that is dependent on the accelerator pedal position Control circuit for releasing the parking brake for a Vehicle with hydraulic transmission or hydraulic Coupling with speed or pointer instrument dependent 'Interruption of the control circuit if exceeded a minimum travel speed Fig. An electrical dependent on the accelerator pedal position Control circuit for releasing the parking brake with on the position of the clutch pedals dependent; breaking of the same when executing with conventional Manual transmission. Fig =, an automatically unlocking emergency parking brake in @ness of one vorbundonen with a motorized part Measuring transducer alternatively as Yliehkraft switch, ignition- pulse number dependent switch gate and tachometer generator for a vehicle with hydraulic transmission or coupling. Fig. A part of a toothed locking segment with sliding rollers the blocking side of the teeth. Fig. 1_o a ratchet tooth with sliding rollers, Fig. 11 a parking brake lever with articulated and manual Release device with middle handle, Fig, @ 12 a plunger parking brake lever with articulation and manual Release device on the lever handle Fig. 13 a pole grip 8® parking brake with a telescopic contraption, Fig. 1_4 a pestle brake pedal with a joint. In Fig. 1, the housing 1 of the Drebäomentwanälers or the hy- hydraulic clutch shown, the oil pump or an in-flow mation area standing reseptor 2 of flow coupling or Converter promotes or directs the 01 via line 3 into the Cylinder 4 and moves the piston 5 against the tension the spring 6 in the direction of arrow 7, this movement via the connecting member 8 to the rotatably mounted at 9 Za 10 hsreegnent 1o of the fixed brake lever 11 is transmitted . The drive selector lever 12, which, for example, via a linkage 13 is connected to a valve 14 in the line 3, this gives only free in one driving position of the lever 12. A $ ypase 22 of the Line 3, which bridges the valve 14 *, is made possible with a Check valve 23 a return flow of the liquid from cylinder .4 in the direction of converter 1 or oil pump or receptor 2 also with ge ... closed valve 14 with falling pressure in line 3. In Fig. 2a is in the housing l of the torque converter or its- A pressure-sensitive transducer 31 is connected to the hydraulic coupling a place of high pressure or flow velocity, you if a given 'minimum pressure' oß d c-eirie-r geße- 'is exceeded an electrical contact to the wiper relay 28 closes and thus briefly excites the Blektroma-ne- U ' en 29, whose anchor, which is lo-connected to the tooth lock segment, It moves in its cradle and with it the parking brake 11 The switch 18 is connected to the drive selector lever 12 connected and interrupts the circuit between the pressure sensitive MeBjertgeber 31 and the wiping relay 28 at Farh-. or Idle position of the drive selector lever p 12. In Fig.?b a rotating part 24 of the vehicle is shown in each case, that is directly or indirectly connected to a vehicle wheel and between drive and wheels or between drive and to ' attached to this parallel output and alternatively tiv a torque switch 25, a centrifugal force or speed switch 26 and a pointer instrument 27 with contactor operated tigt and when a rotary movement or a torque occurs the circuit to the wiper relay 28 closes, the one from the driving power supply fed current impulse in the electromagnet 29 conducts, which under the action of this current surge the connecting link 8 on the pivoted tooth lock segment 1o of the remaining parking brake lever 11 in the direction of the arrow? contrary to the Tension of the spring 6 sees and thus the parking brake when Auftre rotation or torque is released automatically. A As a further alternative, power generator 30 supplies a Power supply independent current for triggering the wiper relay 28 and thus the parking brake. The switch 5? is. with the ignition lock o @ d. like connected and interrupts the circuit to the electric gneten 29 or wiping relay 28 when the ignition circuit is switched off or switched off injection pump. In Fig.3 is the air filter 32, the throttle valve 33 of the carburetor and in place of the highest flow velocity connection pipe 34 connected to it (air funnel). represents that to a pressure- or vacuum-controlled measured value encoder 35 leads, the transducer 35 when exceeded of a given negative pressure in the air funnel an electrical Contact 36 closes, the one shown here schematically ' Circuit to a bromsenausbruch n g as shown in Fig. 2 feeds the electromagnet 29, preferably with a wiping relay 28 and this circuit has a dexi lahrwä hl lever 12 go k oppel th switch 18, which at idle or iar :: 3tollun - ctöe eahrciähl- or gear lever untorbriclit the circuit. In A_bb_. 4 is the air filter 32, the throttle valve 33 and the in the place of the highest flow direction:; eit (Irufttrich.- ter) connected.VerbindunEsrohr 34 shown, the to a vacuum controlled valve # 3? leads, which at Uber. step a given negative pressure value in the air funnel releases a connecting line 3 $ via the slide valve 64, the intake pipe from a point between the throttle valve and Inlet valve of the engine, preferably with a servo amplifier , 39 connects, with the tooth spear, not shown here--. Segment or the like. Is coupled via the connecting part G5 and when a given negative pressure in the air funnel is exceeded the parking brake, also not shown, by shifting ben of the connecting part 65 in the direction of arrow G? self- actively solves. A vacuum tank 40 with a non-return Valve 41 provides the necessary negative pressure for Betüti C ung of 39 even if there is no or insufficient ' Negative pressure in the acid tube. The DreiweChahn 66, the eB mecha. nibble with. the drive selector or gearshift lever 12 is connected, dff- net the line 38 only when the Zahr S t "ähl- - , lever 12, while in an idle position of the same derf Three-way valve 66 connects the servo amplifier 39 with the outside air pressure , connects and thus the effective engagement of the locking position of the tooth: , lock E # m entes, the meshing tooth or the like at idle lunG secures. , In Fig. 5 , a line 43 leads from the oil pump 42 to the one here not shown bearing points of the motor, in this Line 43 a spring-loaded valve 44 is attached , ' . that a minimum oil pressure between pump 42 and valve 44 also at a given minimum speed and thin liquid, hot 01 ensures. A line branches off between pump 42 and valve 44 4- from, which "leads to a pressure switch 46, which. Bei übera ¢ hreitgn a given minimum pressure an electrical contact 47 . and thus a circuit closes, which, as in Fig. 2 a brake-releasing electromagnet 29 or a S, 'iscbrcl; is 28 actuated, whereby when a re-level is exceeded: @ minimum speed the parking brake is automatically released wiyd, rated at a driving position of the shift lever or drive selector lever 12 with this connected electrical switch 18 also controls the circuit if closes. In Fig. 6 the linkage 48 is between the ai shown here th accelerator pedal and the not shown carburetor or the injection pump shown; an electrical switch 49 closes by moving or pressing the rod 48 a electrical contact between a power source and a Pulse relay 28 or directly to a BlektromaGneten 29, the as in Fig. 2 the tooth lock segment 1o or the like in its position changes and thus releases the parking brake automatically. An adjusting nut or screw 52 allows the contact measurement regulate and lock point; a switch 18 is with the Fahrwähläebel 12 connected to the automatic transmission , the the contact only when the drive selector lever 12 is in a drive position closes; ' the switches 54 and 56 are, as an alternative solution and, can help avoid unnecessary power surges from the wiper relay to the electromagnet 29 or superfluous Current output to the breaking magnet 29 while driving in the circuit can be switched, with the switch 54 rotating ubd is number-dependent directly or indirectly via position 55 is connected to a vehicle wheel (e.g. speedometer shaft) and a pointer instrument 56, e.g. the tachometer = with contact encoder, which also has a shaft 55 with a vehicle running ' rad is connected and both devices when exceeded a given minimum speed the circuit @ between Power source and wiper relay 28 or electromagnet 29 under- break; the Sehalter 57 is with the ignition lock or the sPri.tZlocking device coupled and interrupts the ignition current or the delivery rate of the injection system at the same time the stroking of the electromagnet 29 or the wiper relay 28 .. In Fig., The part aa also shown in Fig. 6 is added In addition, the clutch pedal 59 "" s via the adjustable and lockable adjusting nut bsw. screw 17 with the groove in front shift contact-closing switch 16 is connected , the circuit: between the power source and the wigch relay 28 bsv: Electromagnet 29 when one is exceeded by the position of the clutch pedals 59 and the adjustment of the adjusting nut or screw 17 given position pray engagement, i.e. with E e # are sufficient for a given minimum value of the here, not shown provided clutch discs, closes. In Fig. 8 the parts log 11, 28, -29 and 51 correspond to the Description in Fig. 6. One driven by an emergency turning part Alternatively, at 61, shaft 6o is offset depending on the speed Switch in rotation, when an adjustable value is exceeded Minimum speed a circuit between a # power source and also includes units 28 and 29, which are also shown in Fig. 6, when the breaker holder connected to the switch lever 12 18 is also envisioned .. Parts 51, 1o and 11 triggered in the same way as described in Fig. 6. A timer 62 dependent on the number of timing pulses is an alternative to 61 or 63 shown, which when exceeding an adjustable, with the engine speed related ignition pulse rate ebentallrr Prepare the circuit between a power source via the ready. switch 18 described in its mode of operation : u the. In Fig. 6 described units 28 and 29 closes and the Tiile log 11 and 51 triggers in the same way. One of the - Vehicle atromkrein independent 63 is as aging tive to 61 and 62 shown, for example one over the full 6o motor-driven tachometer generator or a dynamometer machine, preferably very low power output, or the. also if an adjustable load test speed is exceeded about the previously described mode of action a Switch 18 triggers the wiping relay 28 and thereby with old the Vehicle battery energy. den 1 [ lectrosagoete 29 mg feeds, ' so that the parts 11 tmd log 51 in the same as in Figure 6 be written # wines triggers. In Fig. A part of the Zaliwcc entes 1o is not shown here to see the pestlebrake shown, with the locking side of the teeth sliding rollers 2o are attached, which a slight- teres notching of the tooth lock segment 1o in the radial direction, to the pivot point of the Fests'ellbrerasenhe- bels od. The like. Allow. In Fig. _1o is a meshing tooth 21 of the not shown here th parking brake lever with castors 2o dargesjellt. In Fig. 11 is a side with a blocking gels :: G3 provided parking brake lever 11 is shown, the n @ .ch release let falls back into its release position, so that an automatic table I; loosening the brake cannot cause injuries, if the ZahnsperZsegment 1o and the part lla of the locking brake lever are concealed. Here is about one Pull switch 69 and a Bowden cable? O the Zahasnerrset, nient 1o shifted in its position against the tension of the spring 6 ', so that manual release of the parking brake is also possible at any time. is lich. In Fig. 12 there is also one with a one-sided locking Joint 68 provided parking brake lever 11 shown, the after releasing it falls back into its release position. Here is the with the release button 71 connected push rod 72 interrupted executed so that a displacement of the locking member 73 and so- 14 with manual release only when the parking brake lever 11 is applied can be done. In Fig. 1, a stick grip parking brake with a telescopic Kopvorrichtung 75 shown, the handle 74 with the help the fe.ler 76 in release position even with the parking brake applied holding and thus also injuries caused by an avoids the handle snapping back. The electric magnet 29 is driven by the current shown here only schematically circuit, which when energized, the locking member 77 opposes the Tension of the peder 6 in the direction of arrow 78 pulls. In Fig. 1_4 * a parking brake pedal with the tread surface 8o is shown, the pedal being provided with a joint 68 which also enables the lower pedal part 9 to be reset in the released position with the aid of the spring 81. when attracted ; rather i eststallbremse, so after stepping down the Fedales 8ö ensures. The spring 6 holds the toothed locking segment 1o in the locked position as long as the magnet 29 is not errel, which is connected to the circuit, not shown here, for feeding the same.

Claims

P atentans p r u che 1. Parking brake for motor vehicles, thereby gel: ennzeiciznet, that means for generating a control variable in dependence on the possibly adjustable size of a torque or one speed each with the gear level engaged. and one speed fenden coupling are provided and that the control variable e an actuating device for releasing the locking member the parking brake when a limit value is exceeded Control variable is brought into effect. .2. Device according to claim 1, characterized in that as Means for generating torque- or speed-dependent control increase the conveying energy of a hydraulic tandler or a hydraulic clutch (1) or its pump (2) is used, whereby the conveyed energy carrier medium (oil) Via a pressure line (3) from a point of high pressure or Flow velocities in these units (1, 2) a cylinder (4) in which a locking device approximately member (1o) connected piston (5) mounted displaceably is (Fig. 1). 3. Apparatus according to claim 2, characterized in that- between the unit (1 or 2) and the cylinder (4) in the Pressure line (3) a valve (14) is installed, which with the #! Drive selector lever (12) is coupled and the connection between Unit (1 or 2) and cylinder (4) only with a trolley release of the drive selector lever (12) and that in the pressure line (3) parallel, to the valve (14) a bypass (22) with to Cylinder (4). Blocking non-return valve (23), is subordinate. 4. Apparatus according to claim 1, characterized in that as Means for generating the torque or speed dependent Control variable a closing an electrical contact Transducers (31, 25, 26, 27, 30, 35, 46, 49, 61, 62, 63) is provided in the current path of an electromagnet (29). is arranged, whose 'movable arm' with the locking

tation element (log ??) of the Pestel brake (11, 74 and 79) connected is. 5. Apparatus according to claim 4, characterized in that daD the sheet magnet (29) a Vischrelais (2S) '. vor'escialtet , is. 6. Apparatus according to claim 4 or 5, characterized in that gel: enrizeichnet, that the transducer (31) is in the area of the @ ner @ ~ ie tr4: @ or- medium of a hydraulic converter or a hydraulic * Coupling (1) or its pump (2) and that the output of the transducer (31) via one of the rotary selector lever (.12) coupled., open in the idle or park position Switch (18) with the electromagnet (29) or wiper relay (28) is connected. Device according to claim 4 or 5, characterized in that that a torque-dependent switch (25) or a speed-dependent switch, in particular a centrifugal power switch (26) or a pointer instrument switch (27) or a tachometer generator (30) is used, each with is connected to a vehicle wheel and between drive and Wheels or between the drive and parallel to it. tetem output is attached. Device according to claim 4 or 5, characterized in that that a pressure-sensitive instrument (35) is used as the transducer is used, which is dependent on the Venturi pressure or vacuum in the gas or in the part between the intake air filter and the throttle flap is acted upon and that the output of the Pie2wertöebers (35) via a selector lever or gearshift lever (12) coupled, open in the idle or park position Switch (18) with the electromagnet or wiper relay (29,28) connected is. 9. Apparatus according to claim 1, characterized in that a pressure-sensitive instrument (3?) is applied by the venturi pressure or negative pressure in the verifiber

or in the part between the intake air filter and the throttle valve is acted upon and that the transducer with a valve (64) is connected, which is in line (38) between the Intake pipe behind the throttle valve (33) and one. Servover stronger (39) is arranged, in this .7weitun, (38) In addition, a vacuum tank (4o) with a non-return valve (41) and a three-way gearbox coupled to the drive selector lever (12) tap (66) is located, the line (38) only when inserted Releases gear and when idling or neutral of the drive selector lever (12) _ the effective area of the servo t, @ xlcers connects with outside air. 1o. Vorriehtung according to claim 4 or 5, characterized by gel: ernzeiciinet, that a pressure-sensitive instru; acnt (46) Is used that is supplied by the front of the engine oil pump (4-1) the other 01 is applied, that the output of the IIe: @ lrert @, e- bers (46) via one with the drive selector or gear lever (12) coupled, open in the idle or park position Switch (185 with the electromagnet (29) or wiper relay (28) is connected and that in the continuing to the engine a spring-loaded valve (44) on the oil discharge line net is. 11. The device according to claim 4 or 5, characterized in that that as a transducer with the accelerator linkage (48) or ,, / like. coupled, by pressure or displacement, close- the switch (49). is used, which is in series with a with the drive selector or gearshift lever (12) in neutral or Park position open switch (18) in the current path of the ylek tromagneten (29) or wiping relay (28) is arranged. 12. Apparatus according to claim 4 or 5, characterized in that that as a transducer either a I.Iotordre: part (6o) connected speed-dependent switch (61) or a ignition pulse number-dependent switch (62) or a tachometer rator (63) is used and that the output of the I # tef3c: ert; e- bers (61, 62, 63) via one with the Fahrwühl- or switching lever (12) coupled, in the idle or park position open switch (18) with the electromagnet (29) or

Pulse relay (28) is connected. 13. Device according to one of claims 4 to 8 and 1o to 12, characterized in that in the current path of the ] # lextromanrneten (29), or. of the wiper relay (28) on with the clutch pedal (59) Connected switch (16) as an additional measurement converter which is only aecchlosnen when the clutch is engaged is. 14. Device according to one of claims 6,?, 8 or $ r 1l, there- characterized by the fact that in the current path of the Uischreluis (23) and electromagnet (29), a speed-usätlich: .n # strength. or switch (54) coupled to a vehicle wheel a pointer instrument coupled with a coloring wheel (56) is arranged with contactor, with overwriting. ten a given speed of the switch (54) or cLnes given deflection of the pointer instrument (56) of the current Path to wiping relay (28) or electromagnet (29) is broken. 15. Device according to the claims? or 11, thereby confessing shows that in the current path of the electromagnet (29) or of the wiping relay (28) with the ignition lock or Fuel. locked coupled switch (5?) is arranged, which is from " set ignition or injection is open. 16. Device according to claims l to 12, characterized draws that when using a lever arm, in particular a toothed locking segment. (lo) as a locking member the Lever arm length between the point of application of the electroaagnet (29) or the piston (5) and the swivel joint (0;) adjustable is. 17 .. Device according to claims l to 16, thereby lpkennzeich- net that the parking brake lever at a point between Toothed locking segment (1o) and handle or pedal @. surface (So) with a lever arm in the direction of the release position releasing joint (68) is provided, wherein the tooth lock seßment (1o) additionally via one from the driver loading.

activatable device (69 or 71,? 2) against the tension of a spring (6) or the like. Can not be displaced in the release direction (FIGS. 11, 12) t -18. Device according to claims 1 to 16 with a handle brake, characterized in that the pull tube of the handle brake is telescopic and a spring (76) attached within the telescope frame (75) follows the handle (74) returns to the release position when the parking brake is applied. 19. Device according to claims 1 to 18, characterized in that; el; characterizes, d93 on the locking side of the teeth of the toothed locking segment (1o) or on the locking side of the F, ingriffszah-.r 'nes (21) of the parking brake lever or pedal or on , the locking side of the engaging teeth of the parking brake block sliding rollers (2o) are attached.