DE1754353U - Verschluss fuer kunststoffspritzflasche oder kunststofftube. - Google Patents

Description

• Verschluß für Kunststoftspritzflaaohe oder Kunatatofftube

  zzmm

  Die Neuerung betrifft einen Versohluß tUr eine Kunatatoftpritzflaeohe

  oderKunststofftube aus thermoplastischem Material wie Polyäthylen

  PVC oder Cellulose-Acetat.

  Bekannt ist es, Spritzflasohen aus Polyäthylen mit einem Verschluß

  zu verschlissen, der ein Steigrohr aufweist, das bis zum Boden der Flasche reicht. Der Nachteil solcher Versclüsse ist, daß sich das Steigröhrchen durch in der Lösung enthaltene Festbestandteile verstopfen kann. Im übrigen verursacht die Herstellung eines solchen Steigröhrohens an sich und insbesondere sein Einsetzen in den Ver-

  schluß zusätzliche Kosten.

  Bekannt ist es auch, eine durchbohrte Kunststoffsohelbe in den Pla-

  sohenhals einzusetzen und durch die Öffnung dieser Scheibe den Inhalt

  zu verspritzen. Der Nachteil dieser Einrichtung iet aber, daB die Loch-

  scheibe keinen Verschluß darstellt und noch zusätzlich eine Verschluß-

  kappe aufgesetzt werden muß. Dies bedingt nicht nur in der Fabrikation einen zusätzlichen Arbeitsgang, sondern schließt auch die Gefahr in sich, daß der Verschluß beim Verbraucher verlorengeht und die Flasche nicht mehr verwendet werden kann.
• Die Neuerung stellt sich die Aufgabe, diese Nachteile zu beseitigen.
• In der Zechnung ist diese Neuerung beispielsweise veranschaulicht.

  Figur 1) zett den Verschluß im Schnitte

  Figur 2) zeigt den Verschluß in der DraMfeicht im aufgekl&ppten Zustand.

  Im einzelnen bedeuten die Bezeicbmfflen md den Figuren folgemeas

  a) Unterteil des Verschlusses

  b)Versohlußdeekel

  a)Verbindungslasohe zwischen Unterteil und Deckel

  d) Versohlußstift am Deckel e) dornförmiger Fortsatz am Stift des Verschlußdeckels f) Bohrung im Verschlußunterteil (passend zu Dom e)

  - VerßchluB für Kunststoftspritjtflasohe oder Kunatatofttube-

  Der SohraubversonlUBS beeteMt OH « eine<t (ttaterteil (<t) t einem Deckel (b),

  dermit einer Lasche (c) unverlierbM'mit dwn Unt<H'teil verbunden

  ist. Du xt rteil weist zweelnsolks in der Mitte eine konische

  Bohrung (f) auf. Im VersohluMeoitel (b) befindet wich-pMaend zur

  koniechen Bohruns- (t) ein Dom (e), der einen Feaptwtx an den Ver-

  sohlußstift (d) am VeMohlußdeckel' (b) dM*ateHt.

  Dieser Dom hat den Zweck, gegebenenfttlle in der Betonung (f) abge-

  setzte Fentbentandteile aus der bohrung hezxwezutozom und die Öff-

  nung wieder frei zu nxMhen. OegenUber der Lasche (o) wird zweokmtte-

  sig der Versohluunte : rtell und der VersobluSdeokel 80 ausgeataltet,

  daß der Ver8qhluBdeokel in du Unterteil einrattet. Die Möglichkeit

  des E » atns kann zur beßzOM Abdiomw GUCl 80 gegeben sein,

  daß eine Ringnut eoeohaffen wtrd, die um den SMUten Verschluß ledig-

  lich unter Aussparung der Luohe (o) herummuft.

  SchutzansprUohes

  Verschluß für KunatstoffepritzfiMohe oder Kunstttofftube

  aua thermoplastischem MAterial dAdurch gekennzeio11Mt, da der

  Verschluß eine Einheit bildet dadurch, daß Unterteil und Deckel

  unverlierbar mittels einer LMOhe verbunden eind, und der Ver-

  sohlußdeokel einen Dorn aufMeiet, der in die Spritzoffhung dec Unter-

  teilseingreift.-