DE1752721U - Kunststoffspritzflasche. - Google Patents

Description

• Kunststoffspritzflasohe

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  Die Neuerung betrifft eine Kunststoffspritzflasche vorzugsweise aus benzinbeständigem, thermoplastischem Material, wie PVC oder Celluloseacetat.
• Die Spritzvorrichtung besteht'aus einer solchen Flasche und aus einem aufschraubbarenSpritzversohluß.
• Bekannt ist, solche Spritzflaschen beispielsweise aus Polyäthylen zu fertigen und einen Spritzverschluß aufzuschrauben. der ein Steigrohr aufweist, das bis zum Boden der Flasche reicht. Der Nachteil solcher Flaschen ist, daß sie für benzinhaltige Produkte unbrauchbar sind, da das Lösungsmittel nach kurzer Zeit durch Diffusion verlorengeht.
• Darüber hinaus kann das Steigrohrohen durch in der Msung enthaltene Festbestandteile verstopft werden. Im übrigen verursacht die Herstellung eines solchen Steigröhrohens an sich und insbesondere aber sein Einsetzen in den Verschluß zusätzliche Kosten.
• Bekannt ist auch, eine durchbohrte Kunststoffscheibe in den Flaschenhals einzusetzen und durch die Öffnung dieser Scheibe den Inhalt zu verspritzen.
• Der Nachteil dieser Einrichtung ist aber, daß die Lochscheibe selbst keinen Verschluß darstellt und noch zusätzlich eine Verschlußkappe aufgesetzt werden muß. Dies bedingt nicht nur in der Fabrikation einen zusätzlichen Arbeitsgang, sondern schließt auch die Gefahr in sich, daß der Verschluß beim Verbraucher verlorengeht und die Flasche nicht mehr verschlossen werden kann.
• Die Neuerung stellt sich zur Aufgabe, diese Nachteile zu beseitigen.
• In der Zeichnung ist diese Neuerung beispielsweise veranschaulicht.
• Fig. 1 zeigt die Kunststofftlasche mit abgeschraubtem Verschluß in Seitenansicht.
• Fig. 2 stellt diesen Verschluß im Schnitt dar.
• Fig. 3 ist der Verschluß in der Draufsicht in geschlossenem Zustand.
• Fig. 4 ist der Verschluß ebenfalls in der Draufsicht aber im aufgeklappten Zustand. - Kunststoffspritzflasche-Im einzelnen bedeuten die Bezeichnungen auf den Figuren folgendest a) Unterteil des Verschlusses mit zum Flaschenhals passenden Gewinde, b) Verschlußdeckel c) Verbindungslasche zwischen Unterteil und Deckel d) Bohrung im Verschlußunterteil e) stiftförmiger Fortsatz am Verschlußdeckel Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, der Kusntstofflasche die Form zu geben wie sie in Fig. 1 wiedergegeben ist.
• Bei praktischen Versuchen hat sich herausgestellt, daß bei der gewählten Flaschenform das Absetzen schwebender Festkörperteile weitgehendst verhindert und der Spritzvorgang erleichtert wird. Der so geformten Flasche wird ein Schraubverschluß aus thermoplastischem Kunststoff aufgeschraubt, der gemäß den Fig. 2'-4 gestaltet ist, Der Schraubverschluß besteht aus einem Unterteil (a), einem Deckel (bzw der mit einer Lasche (c) unverlierbar mit dem Unterteil verbunden ist.
• Das Unterteil weist zweckmässig in der Mitte eine Bohrung (d) auf.
• Diese Bohrung befindet sich vorzugsweise in einer halbkugelförmigen Erhöhung, Über die eine entsprechende Ausbuchtung in den Deckel greift.
• Am Verschlußdeckel befindet sich, passend zu der Bohrung (d), im Untere teil ein Dom (e), der ein Verstopfen der Bohrung (d) verhindert.

  Schutzansprüohet

  1) Kunststoffspritzflasohe mit aufschraubbarem Verschluß aus thermoplastischem Kunststoff dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche von oben nach unten konisch zuläuft und der aufschraubbare Verschluß eine Einheit bildet, dadurch daß Unterteil und Deckel unverlierbar mittels einer Lasche verbunden sind.

  2) Spritzflasche nach Anspruch 1) dadurch gekennzeichnet, daß der Ver

Claims (1)

1. schlußdeckel einen Dorn aufweist, der in die Spritzoffnung des Unterteils eingreift.