DE1628720B2 - Gerat zum Reinigen, insbesondere von Fußboden - Google Patents

Description

Stiel 2 befestigten ringförmigen, aus Kunststoff gefertigten Körper 12 angelenkt. Die Zugstangen 10 weisen an ihren oberen Enden Abwinklungen 13, 14 und an ihren unteren Enden Abwinklungen 19, 20 auf. Sie sind mit den an ihren oberen Enden befindlichen Abwinklungen 13, 14 in Löcher der Schenkel des Handhebels 11 eingehängt und rasten mit den an ihren unteren Enden befindlichen Abwinklungen 19, 20 in am Steg der Fassung 9 des Reinigungswerkzeuges 8 befindlichen Aufnahmen 21, 22.

Die Zugstangen 10 sind gemäß der Erfindung mit den Abwinklungen 13, 14 an ihren oberen Enden in eine die Abwinklung 13, 14 verbindende Hülse 15 eingesetzt und mit dieser so verspannt, daß sie mit ihren unteren abgewinkelten Enden 19, 20 unter Vorspannung in den am Steg der Fassung 9 des Reinigungswerkzeuges 8 befindlichen Aufnahmen 21, 22 rasten. Der Mantel der Hülse 15 weist Einkerbungen 16 auf, mit deren Hilfe die Abwinklungen 13, 14 der Zugstangen 10 mit der Hülse 15 fest verbunden sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1 2 men ausrasten. Als Sicherungselemente dienen dabei Patentansprüche: beispielsweise U-förmige Federn, die mit ihren Schenkeln Löcher in den Schenkeln der Aufnahmen

1. Gerät zum Reinigen, insbesondere von Fuß- senkrecht durchsetzen und mit den Schenkeln in sich boden, bestehend aus einem Halter, der oben 5 gegenüberliegenden Ausnehmungen am Umfang der einen rohrförmigen Stiel trägt und der unten in unteren abgewinkelten Enden der Zugstangen rasten, zwei Gabeln ausläuft, an deren Enden je eine Die Anordnung von Federn und ihre Montage wirkt mehrteilige Walze drehbar gelagert ist, zwischen sich jedoch auf die Gestehungskosten des Reinidenen sich das eigentliche, in eine U-förmige Fas- gungsgerätes nachteilig aus. Es ist ferner bekannt, die sung eingesetzte schwammartige Reinigungswerk- io Zugstangen mit ihren unteren abgewinkelten Enden zeug befindet, das zum Auspressen von aufge- mit der Fassung des Reinigungswerkzeuges mittels nommenem Wasser zwischen die Walzen mit Schrauben zu verbinden, die zum Zwecke des Aus-Hilfe zweier Zugstangen einziehbar ist, die unter wechselns des Reinigungswerkzeuges gelöst werden Durchsetzen von Schlitzen in dem Halter mit ih- müssen. Das Auswechseln des Reinigungswerkzeuges ren oberen abgewinkelten Enden in Löcher der 15 ist dadurch umständlich und zeitraubend. Es stößt Schenkel eines an dem Stiel schwenkbar befestig- zudem das Lösen der Schrauben für den Fall auf ten Handhebels eingehängt sind und mit ihren Schwierigkeiten, daß die Schrauben Rost angesetzt unteren abgewinkelten Enden in am Steg der haben.

Fassung des Reinigungswerkzeuges befindlichen Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Reinigungsgerät

Aufnahmen rasten, dadurch gekenn- 20 zu schaffen, das mit Bezug auf die Sicherung seiner

zeichnet, daß die Zugstangen (10) mit den Zugstangen in den am Steg der Fassung des Reini-

Abwinklungen (13, 14) an ihren oberen Enden in gungswerkzeuges befindlichen Aufnahmen verein- Γ ,

eine die Abwinklungen (13, 14) verbindende facht ist.

Hülse (15) eingesetzt und mit dieser so verspannt Die Lösung der Aufgabe besteht erfindungsgemäß sind, daß sie mit ihren unteren abgewinkelten En- 25 darin, daß die Zugstangen mit den Abwinklungen an den (19, 20) unter Vorspannung in den an dem ihren oberen Enden in eine die Abwinklungen verSteg der Fassung (9) des Reinigungswerkzeuges bindende Hülse eingesetzt und mit dieser so ver-(8) befindlichen Aufnahmen (21, 22) rasten. spannt sind, daß sie mit ihren unteren abgewinkelten

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn- Enden unter Vorspannung in den an dem Steg der zeichnet, daß die an den oberen Enden der Zug- 30 Fassung des Reinigungswerkzeuges befindlichen stangen (10) befindlichen Abwinklungen (13, 14) Aufnahmen rasten. Die Zugstangen des Reinigungsmit der Hülse (15) durch Einkerbungen (16) am gerätes nehmen nunmehr infolge ihrer Vorspannung Mantel der Hülse (15) fest verbunden sind.. sicheren Sitz in den Aufnahmen am Steg der Fassung

des Reinigungswerkzeuges ein, wodurch die bisher 35 erforderliche zusätzliche Sicherung der Zugstangen

in der Rastlage entfällt.

Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Reinigen, In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Rei-

insbesondere von Fußböden, wie solche aus einem nigungsgerät veranschaulicht. Es zeigt

Halter bestehen, der oben einen rohrförmigen Stiel F i g. 1 das Gerät in Ansicht, teilweise aufgerissen,

trägt und der unten in zwei Gabeln ausläuft, an de- 40 und

ren Enden je eine mehrteilige Walze drehbar gelagert F i g. 2 die gegenüber F i g. 1 in vergrößertem ist, zwischen denen sich das eigentliche, in eine Maßstab und teilweise dargestellte Fassung des Rei-U-förmige Fassung eingesetzte schwammartige Reini- nigungswerkzeuges schaubildlich in Ansicht. , gungswerkzeug befindet, das zum Auspressen von Das Reinigungsgerät besteht aus einem Halter 1, v_ aufgenommenem Wasser zwischen die Walzen mit 45 der oben einen rohrförmigen Stiel 2 trägt. Dieser Hilfe zweier Zugstangen einziehbar ist, die unter setzt sich aus den beiden Rohrteilen 3,4 zusammen, Durchsetzen von Schlitzen in dem Halter mit ihren von denen das Rohrteil 3 einen Konus 5 aufweist, mit oberen abgewinkelten Enden in Löcher der Schenkel dem es auf einen Gegenkonus 6 des Rohrteiles 4 aufeines an dem Stiel schwenkbar befestigten Handhe- gesteckt ist. Der Halter 1 läuft unten in zwei Gabeln bels eingehängt sind und mit ihren unteren abgewin- 5<> aus, an deren Enden je eine dreiteilige Walze 7 drehkelten Enden in am Steg der Fassung des Reini- bar gelagert ist. Mit 8 ist das schwammartige Reinigungswerkzeuges befindlichen Aufnahmen rasten. gungswerkzeug bezeichnet, das in einer U-förmigen Derartige Reinigungsgeräte sind bekannt. Bei die- Fassung 9 befestigt ist. Zur sicheren Befestigung des sen sind die Zugstangen mit ihren unteren abgewin- Reinigungswerkzeuges 8 in der Fassung 9 sind die kelten Enden in den am Steg der Fassung des Reini- 55 Schenkel der Fassung 9 mit ihren freien Enden leicht gungswerkzeuges befindlichen Aufnahmen fest einge- schräg nach einwärts gerichtet und weisen eine Spitzsetzt. Dies hat zur Folge, daß zum Auswechseln des verzahnung 23 auf, mit der sich die Fassung 9 mit Reinigungswerkzeuges zuvor der zweiteilige Halter dem Reinigungswerkzeug 8 verkrallt. Der Steg der auseinandergenommen werden muß, was umstand- Fassung 9 weist ferner zur Erhöhung seiner Stabilität lieh und zeitraubend ist. Es sind auch bereits Reini- 60 in der Längsachse eine sich auf die Länge des Steges gungsgeräte bekannt, deren Zugstangen mit ihren un- erstreckende Eindrückung 24 auf. ^: teren abgewinkelten Enden aus den Aufnahmen am Das Reinigungswerkzeug 8 ist zum Auspressen von Steg der Fassung des Reinigungswerkzeuges ausrast- aufgenommenem Wasser zwischen die Walzen 7 mitbar sind, um das Reinigungswerkzeug mühelos aus- tels zweier Zugstangen 10 einziehbar. Die Zugstanwechseln zu können. Bei diesen Reinigungsgeräten 65 gen 10, die unter Durchsetzung von Schlitzen 17, 18 müssen jedoch die Zugstangen in der Rastlage gesi- in dem Halter 1 beiderseits des Stieles 2 geführt sind, chert werden, da anderenfalls die Gefahr besteht, sind mittels eines zweischenkligen Handhebels 11 bedaß die Zugstangen unbeabsichtigt aus den Aufnah- tätigbar. Der Handhebel 11 ist an einem auf dem ;..