DE1614284U - Sitzpolster fuer nachttoepfe, stechbecken u. dgl. - Google Patents

Description

• IM ein weiches und warmes Sitzpolster für Nachttöpfe, Stechbecken und dergleichen zu schaffen, hat man bereits auf den Rand der Töpfe bzw. Becken aufziehbare Ringe aus Schwamm-

  gummi vorgeschlagen. Da derartige. Ringe porös und saugfähig

  und infolge des Eindringens von Fremdkörpern und der schwie-

  rigen Sauberhaltung unhygienisch sind, sind auch Ringe aus

  Zellgumai bekannt geworden, die im Gegensatz zu den Ringen aus

  Schwammgummi aus einzelnen gasgefüllten Zellen bestehen, die

  aussen mit einer geschlossenen Gummihaut überzogen sind. Uni

  diese Haut auf der gesamten Oberfläche und mit Sicherheit

  porenfrei zu erhalten, bedarf es für ein einwandfreies henni-

  sches Polster eines bestimmten Ringprofils, welches Gegenstand der Neuerung ist.
• Um einerseits ein bequemes Auf-und'Abziehen des Polsterrings und einen guten formgerechten Sitz des Polsters am Rand des Nachttopfs oder Stechbeckens zu gewährleisten, andererseits aber mit Rücksicht auf die Formen zur Herstellung der Polster mit Sicherheit überall eine geschlossene porenfreie Oberflächenhaut zu erhalten, ist es notwendig, dass der Steg eines U-Profils, dessen über den Rand des Topfes bzw. Beckens zu liegen kommender Sitzpolster für Nachttöpfe, Stechbecken und dergleichen. Schenkel länger ist, als der unter dem Rand liegende Schenkel, an seiner dem Rand abgekehrten Oberfläche eben gehalten ist, wobei der Schenkel an seiner dem Rand zugekehrten Innenfläche rund gehalten sein kann. Dadurch wird einmal das Ringprofil an den Übergangsstellen des Stegs in die Schenkel verstärkt, so dass ein formgerechter Sitz des Polsters im auf den Rand des Topfs bzw.. Beckens gezogenen Zustand gesichert und ein Nachuntenklappen des auf dem Rand liegenden Ringschenkels vermieden wird. Zum anderen wird durch diese Profilgebung die Durchbildung einer mehrteiligen Form erleichtert und damit die Bildung einer geschlossenen porenfreien Gummihaut auf der

  gesamten Oberfläche des Polsterringprofils gewährleistete

  Das obere Ende des Ringschenkels ist zweckmäßig 1/4kreisförmig

  und das Ende des unteren Schenkels halbkreisförmig abgerundet@ An jener Stelle des unteren Schenkels, an welcher der Topf-bzw. Beckengriff zu liegen kommt, ist der Schenkel mit einer Ausnehmung versehen. An den dadurch gebildeten Ecken können Löcher vorgesehen sein zum Einfädeln eines Bandes oder dergleichen zum Sichern des Polsters am Nachttopf- bzw. Stechbeckenrand.
• Durch die Neuerung wird erstmalig ein Gummipolster für den erwähnten Zweck erstellt, welches denkbar einfach am Nachttopf bzw. Stechbecken an-und abgebracht und durch einfaches AbwaschenmitgeeignetenMittelnimmersterilgehaltenwerdenkann.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Polster-

  rings veranschaulicht. Abb. eigt den Ring im Querschnitt und

  Abb. 2 von teilweise unten gesehen. Mit la ist der lange auf den

  Rand des Nachttopfs oder Stechbeckens, mit 1b der unter den Rand zu liegen kommende kürzere Schenkel und mit 1c der Steg eines U-Profils aus Zellgommi dargestellt, welches auf seiner gesamten Oberfläche mit einer geschlossenen porenfreien Haut

  1d versehen ist. Der Steg ist an seiner äusseren Oberfläche 1e'

  eben und an seiner inneren Oberfläche 1c*'rund gehalten Da-

  durch entstehen verstärkte Profilecken, welche die Beibehaltung

  der Lage des das eigentliche Polster bildenden Schenkels la

  sichern, auch wenn dieser Schenkel zur Erzielung einer guten

  Polsterung möglichst dick gehalten wird. In der Praxis hat sich gezeigt, dass es zweckmässig ist, das Ende des Schenkels la viertel-und das Ende des Schenkels 1b halbkreisförmig abzurunden. Der Schenkel 1b weist (s. Abb. 2) eine Ausnehmung 2 auf, in welche der Griff des Nachttopfs bzw. Stechbeckens zu

  liegen kommt. Beiderseits der Ausnehmung sind im Schenkel 1b

  Löcher 3a, 3b vorgesehen zum Einfädeln eines Bandes oder der-

  gleichen, mit welchem der Ring la, lb, te am Rande des Topfs oder

  Beckens festgeschnürt werden käzm.

Claims (2)

1. Schutzansprüche 1. Sitzpolster für Nachttöpfe, Stechbecken und dergleichen in Form eines über den Rand des Topfes oder Beckens zu ziehenden Gummirings, dadurch gekennzeichnet, dass der aus mit einer geschlossenen Oberflächenhaut versehenem Zellgummi gefertigte Ring ein U-förmiges Profil besetzt, dessen über dem Rand des Topfes bzw. Beckens zu liegen kommender Schenkel (la) länger ist als der unter dem Rand liegende Schenkel (1b) und dessen Steg eie) an seiner aussen liegenden Oberfläche eben oder nahezu eben (le ausgebildet ist.
2. 2. Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (le) an seiner inneren Oberfläche (1c'') rund gehalten ist. Polster nach Anspruch 1 und 29 dadurch geke=zeichnetl, dass das Ende des Stegs (a) viertel-und das Ende des Schenkels (1b) halbkreisförmig abgerundet ist* 4. Polster nach Anspruch bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Ringschenkel (b) bei (2) mit einer Ausnehmung (2) ver- sehen ist, zu deren beiden Seiten je ein Loch (3a, 3b) vorgesehen ist.