DE1609183C - Geruchverschluß - Google Patents

Description

aufweist, der in gleicher Weise wie der Einlaufstutzen3 aus einem formbeständigen Kunststoff besteht. Der Einlauf stutzen 3 hat ein Innengewinde 3 α zum festen Anschluß an einen nicht dargestellten Sanitärkörper. Der den Einlaufteil des Geruchverschlusses umgebende Ring der Spange 2 ist, wie dies A b b. 1 zeigt, dicht gegen den Einlaufstutzen 3 geschoben, und seine Achse steht im wesentlichen in der gleichen senkrechten Ebene, die durch den Sanitäranschluß vorgegeben ist.

Das den Ablauf stutzen 4 tragende durch die Spange 2 hindurchgefühlte Ende des Schlauches 1 kann oberhalb der Spange 2 beliebig abgebogen, auf die vorhandene Abflußleitung ausgerichtet und an sie angeschlossen werden. Der unterhalb der Spange 2 befindliche Geruchverschlußteil behält seine senkrechte Lage im wesentlichen bei, so daß ein teilweises oder völliges Auslaufen des Verschlußwassers selbst bei ungünstigen Einbauverhältnissen nicht eintreten

ίο kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

ϊ 2 Hierdurch wird es ermöglicht, daß sich der Patentansprüche: Schlauch zur Bildung des Geruchverschlusses nahezu beliebig biegen, drehen und an die vorliegenden bau-

1. Geruchverschluß für sanitäre Einrichtungen, liehen Gegebenheiten anpassen läßt, wobei er jedoch bestehend aus einem biegsamen Schlauch, der zu 5 stets die, ihm für den Wasserverschluß gegebene Form einer einen Geruchverschluß bildenden Form ge- durch die als Abstandhalter zwischen den Schenkeln bogen und an einen Sanitärkörper sowie an eine des Schläuchs f angeordnete Spange beibehält. Die Abflußleitung angeschlossen ist, dadurch ge- Wasserhöhe in dem den Wasserverschluß bildenden kennzeichnet, daß eine die beiden Schenkel Geruchverschlußteil wird durch die Höhenlage dieser des U-förmig gebogenen Schläuche (1) miteinan- io Spange bestimmt und auf rechterhalten.

der verbindende Spange (2) vorgesehen ist, die In Weiterbildung der Erfindung besteht der bieg-

aus zwei auf den beiden Schenkeln des Schläuchs same Schlauch aus Kunststoff, weist eine Draht-

(1) durch Reibung festgehaltenen zylindrischen spiraleinlage auf und ist endseitig mit einem Einlauf-

Ringen besteht, welche durch einen Steg mitein- stutzen bzw. einem Ablaufstutzen aus einem formander verbunden sind. 15 beständigen Kunststoff verbunden.

2. Geruchverschluß nach Anspruch 1, dadurch Ferner ist es besonders zweckmäßig, wenn die die gekennzeichnet, daß der biegsame Schlauch (1) beiden Schenkel des Schläuchs miteinander verbinaus Kunststoff besteht, «ine Drahtspiraleinlage dende Spange aus einem formbeständigen Kunststoff (1 b) aufweist und endseitig mit einem Einlauf- hergestellt ist.

stutzen (3) bzw. einem Ablaufstutzen (4) aus ei- 20 Die Drahtspiraleinlage ist im wesentlichen be-

nem formbeständigen Kunststoff verbunden ist. stimmend für das verbesserte Federungsverhalten und

3. Geruchverschluß nach Anspruch 1 oder 2, für die Biegsamkeit des Schlauches, der selbst nur dadurch gekennzeichnet, daß die die beiden aus einer dünnen Außenhaut besteht, welche die inSchenkel des Schläuchs (1) miteinander verbin- nenliegende Drahtspiraleinlage umgibt. Die beiden dende Spange (2) aus einem formbeständigen 25 aus einem formbeständigen Kunststoff bestehenden Kunststoff hergestellt ist. Stutzen an den Enden des Schläuchs stellen eine zusätzliche Sicherung für die Lage des durch den

■ Schlauch gebildeten Wasserverschlusses dar, der mög

lichst in einer vertikalen Ebene liegen soll. Diese bei-30 den Stutzen tragen damit in Verbindung mit der

Die Erfindung bezieht sich auf einen Geruchver- Spange dazu bei, die Wirksamkeit des Geruchverschluß für sanitäre Einrichtungen, bestehend aus Schlusses aufrechtzuerhalten. Diesem Zweck dient einem biegsamen Schlauch, der zu einer einen Ge- auch die aus einem formbeständigen Kunststoff beruchverschluß bildenden Form gebogen und an einen stehende feste Spange, die als solche starr ist.
Sanitärkörper sowie an eine Abflußleitung ange- 35 Ein Ausführungsbeispiel für einen Geruchverschlossen ist. Schluß nach der Erfindung ist in der Zeichnung dar-

Ein solcher flexibler Geruchverschluß bekannter gestellt, und zwar zeigt

Art hat den Vorteil, daß er unabhängig von der je- Abb. 1 den aus einem biegsamen Schlauch und

weih'gen räumlichen Lage des Sanitärkörpers und der aus einer Spange gebildeten Geruchverschluß im Ver-Abflußleitung hergestellt werden kann. Trotzdem ist 40 tikalschnitt,

die universelle Verwendbarkeit eines derartigen aus Abb.2 die Spange des Geruchverschlusses nach

einem biegsamen Schlauch bestehenden Geruchver- A b b. 1 in der Draufsicht und

Schlusses eingeschränkt. Der den Wasserverschluß A b b. 3 einen Teil des biegsamen Schlauches des

bildende Geruchverschlußteil besteht nämlich aus ei- Geruchverschlusses im Schnitt,
ner Schleife, zu der der biegsame Schlauch gewunden 45 Der dargestellte Geruchverschluß besteht aus dem ist, wobei das in der Schleife stehende Wasser den biegsamen Schlauch 1, der U-förmig gebogen ist und Abschluß gegen die Abflußleitung hin bildet. Dieser dessen beide Schenkel durch die Spange 2 in einem Geruchverschluß arbeitet aber nur so lange einwand- festen Abstand voneinander gehalten sind. Diese frei, wie gewährleistet ist, daß ein entsprechender Spange 2 besteht aus zwei auf den beiden Schenkeln Wasserstand in der Schleife vorhanden ist. Bei einer 50 des Schlauches 1 durch Reibung festgehaltenen zyunbeabsichtigten Verformung der Schleife kann sich lindrischen Ringen, weiche durch einen festen Steg diese aufbiegen oder so weit verlagern, daß sie ganz miteinander verbunden sind. Die lichte Weite der oder teilweise leerläuft, wodurch die Funktion des Ringe entspricht dabei etwa dem Außendurchmesser Geruchverschlusses ganz aufgehoben oder zumindest des Schläuche, der sich durch die beiden Ringe hinweitgehend ausgeschaltet sein würde. 55 durchziehen läßt und der durch die zwischen dem

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen U-förmig gebogenen Schlauch und den Ringen auf-Geruchverschluß der vorstehend angegebenen Art so tretende Reibung seine ihm gegebene U-Form beibeauszubilden, daß bei Aufrechterhaltung seiner uni- hält.

verseilen Verwendbarkeit eine unbeabsichtigte Ver- Der biegsame Schlauch 1 ist, wie es in der A b b. 3

formung des den Wasserverschluß bildenden Geruch- 60 gezeigt ist, durch eine kunststoffbeschichtete Drahtverschlußteils weitgehend ausgeschaltet wird. spiraleinlage 1 b und durch eine diese umgebende

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge- schlauchförmige Außenhaut 1 α gebildet, die sich im löst, daß eine die beiden Schenkel des U-förmig ge- Bereich einer Krümmung des Schlauches an deren bogenen Schlauches miteinander verbindende Spange Innenseite balgenartig zusammenschiebt und an deren vorgesehen ist, die aus zwei auf den beiden Sehen- 65 Außenseite entsprechend dehnt,
kein des Schläuchs durch Reibung festgehaltenen zy- . An seinem einen Ende ist der biegsame Schlauch 1 lindrischen Ringen besteht, welche durch einen Steg mit einem Einlaufstutzen 3 verbunden, während das miteinander verbunden sind. andere Ende des Schlauches 1 einen Ablaufstutzen 4