DE168803C - - Google Patents

Description

asr

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- JVr 168803 KLASSE 36 b.

von unverbranntem Gas.

Die vorliegende Erfindung hat den Zweck, bei zur Beleuchtung oder Erwärmung dienenden Gasapparaten irgendwelcher Art das nach zufälligem Erlöschen der Flamme fortdauernde oder bei unbeabsichtigtem Öffnen des Absperrhahnes eintretende Ausströmen von unverbranntem Gas zu verhüten und damit die Quelle schwerer Gefahren zu beseitigen.

so Es sind/ bereits Vorrichtungen bekannt, welche diesem Zwecke dienen sollen. Bei

ν diesen wjrkt ein in der Nähe der Flamme * angebrachter Ausdehnungskörper auf ein mit ihm verbundenes Gasventil in der Weise, daß letzteres so lange geschlossen ist, als der Ausdehnungskörper kalt ist, sich aber öffnet, wenn er nach dem Entzünden der Flamme Avarm wird; nach dem Erlöschen der Flamme erkaltet der Ausdehnungskörper wieder, wodurch das Abschluß ventil in die Abschlußstellung zurückgeht. Diese Vorrichtungen arbeiten aber nicht genügend zuverlässig, indem sie nicht immer einen vollkommen dichten Abschluß bewirken, sich auch bei zufälliger Erwärmung, z. B. beim Ausbruch eines Brandes, öffnen können, oder indem die als Ausdehnungskörper verwendete tropfbare oder gasförmige Flüssigkeit mit der Zeit entweicht, so daß das Ventil nicht mehr bewegt wird.

Bei der neuen Vorrichtung sollen diese !!beistände vermieden und ein äußerst zuverlässiges Arbeiten neben der Möglichkeit jederzeitiger Kontrolle und leichter Einstell- ; barkeit erreicht werden.

Als Ausdehnungskörper ist ein einfacher oder aus mehreren Metallen mit verschiedenem Ausdehnungskoeffizienten zusammengesetzter Metallstab benutzt. Dieser Stab wirkt auf. ein Gesperre beliebiger Art, vorzugsweise" eine ein- oder zweiarmige Sperrklinke, in der Weise ein, daß sie den unter dem Einfluß einer Schließkraft (Feder, Gewicht) stehenden und daher stets in die Abschlußstellung zurückzugehen bestrebten Gashahn in der Offeiistellung zu erhalten vermag, solange der Ausdehnungsstab warm ist, den Hahn aber freigibt, sobald der Stab erkaltet.

Die Fig. ι bis 3 der Zeichnung zeigen beispielsweise Ausführungsformen der neuen Vorrichtung, welche sich besonders für Gasofen eignen. Gleiche Teile ■ sind bei diesen Vorrichtungen durch gleiche Buchstaben bezeichnet. Es bedeutet:

α den von der Wärme beeinflußten Metallstab,

b die Sperrklinke,

c eine Feder, welche diese Klinke in die Ruhestellung zieht, falls sie nicht fest mit dem Metallstabe verbunden ist,

d den Gashahn oder das Gasventil,

e die Zu- und Weiterleitung des Gases,

/ die Befestigungsstelle des Metallstabesa am Gasofen,

g die Schließfeder des Gashahnes,

h den Brenner.

In Fig. ι ist als Ausdehnungsstab ein einfacher Metallstab verwendet; er drückt bei Erwärmung die ' Klinke in die Kerbe des

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Gashahnes. In Fig. 2 und 3 ist ein aus mehreren Metallen zusammengesetzter Stab benutzt, und zwar ist bei Fig. 2 das Metall mit stärkerem Ausdehnungskoeffizienten innen, bei Fig. 3 außen anzuordnen. Das äußere Rohr ist mit dem inneren Metallstabe nur an einem Ende fest verbunden, im übrigen ist der innere Stab in diesem Rohr frei beweglich. Statt konzentrisch ineinander können die beiden Metallstäbe bezw. -rohre auch nebeneinander angeordnet sein. Die Federn der Vorrichtungen können auch durch ähnlich wirkende Teile, wie z. B. durch Gewichte, ersetzt werden.

Der Gashahn der beschriebenen Vorrichtung kann sich niemals von selbst öffnen, auch nicht durch die etwa bei einem Brande eintretende Erwärmung des Metallstabes; vielmehr muß er von Hand so weit geöffnet werden, daß der Sperrklinke der Eingriff ermöglicht wird, und in dieser Stellung erhalten werden, bis nach Entzünden des Brenners der Metallstab genügend warm geworden ist, falls letzterer nicht auf andere Weise erwärmt wird.

Zum Zwecke des Löschens der Flamme kann an der Sperrklinke ein Druckknopf vorgesehen werden, durch dessen Betätigung die Klinke ausgelöst wird, so daß der Gashahn sich schließt; zweckmäßiger ist es aber, einen unabhängigen Gashahn in die Gasleitung einzubauen, welcher zur Regelung der Flammengröße und zur gänzlichen Abstellung des Gases dient. Kurze Zeit nach dem Schließen dieses Hahnes tritt die selbsttätige Vorrichtung in Wirksamkeit, und das dabei auftretende Geräusch sowie die veränderte Stelle des selbsttätigen Gasventils ermöglichen eine ständige Überwachung der Vorrichtung. Sollte sie einmal versagen, so macht sich dies sofort bemerkbar, und es ist leicht möglich, sie neu einzustellen, da alle Teile übersichtlich und zugänglich angeordnet sind.

Die Regelung der Flammengröße kann auch ohne Zuhilfenahme eines zweiten Gashahnes mittels der selbsttätigen Absperrvorrichtung erfolgen, wenn der Gashahn mit mehreren Eingriffkerben für die Sperrklinke versehen ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Einrichtung an Gasflammen u. dgl. zur Verhinderung des Ausströmens von unverbranntem Gas unter Vermittlung eines der Wärmewirkung der Flamme ausgesetzten Stabes, , dadurch gekennzeichnet, daß dieser Stab (a) entgegen der Wirkung einer Feder (c) auf eine Sperrklinke (b) in der Weise einwirkt, daß sie den unter dem Einfluß einer Schließkraft stehenden Gashahn in der Offenstellung festhält, solange die Flamme den Stab (a) erwärmt, dagegen den Hahn freigibt, wenn die Flamme erlischt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.