DE1687293U - Ueberdruckventil, insbesondere sicherheitsventil. - Google Patents

Description

Bas Gebrauchsmuster bezieht sich auf ein TTeberdruckventil, insbesondere Sicherheitsventil, mit einem f§st angeordneten und einem damit zusammenarbeitenden, unter Wirkung einer Federkraft stehenden beweglichen Schliessglied.

Bisher war es üblich, beide Schliessglieder solcher Ventile aus Metall herzustellen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die Verwendung sich an der Schliessfuge gegenseitig berührender Metallteile nachteilig sein kann, vor allem insofern, als verhältnismässig leicht eine Gratbildung möglich ist, durch die die Schliessfuge undicht werden kann.

Das Gebrauchsmuster bezweckt vor allem die Abstellung dieses Uebelstandes. 3s bezweckt ferner insbesondere die Schaffung einer Bauart für Sieherheits- und TJeberdrttekventi-Ie₁ die besonders betriebssicher arbeitet und deren Abmessungen und Materialaufwand zumindest nicht grosser sind als bei bekannten Ventilbauarten für gleiche Anwendungssswecke·

Gteo&ts ¹AeJB Gebrauchsmuster besteht das eine der beiden Schliesaglieder (Sitzring oder Stössel) Im Bereich der Ventils itscflache aas einem nicht zur Gratbildung neigenden thermoplastischen Kunststoff. Dabei kann der Körper eines der beiden S chile ss glied er, also des StSsselglieds bzw. Stöeseltellers oder des Sitzrings, entweder ganz aus dem nicht zur Gratbildung neigenden Kunststoff hergestellt oder aber mit einer besonderen Auflage aus derartigem Stoff überkleidet sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Gebrauchsmusters besteht das zumindest stellenweise aus einem nicht zur Gratbildung neigende Schliessglied aus einem Kunstharz von der Gattung der Polyamide, vorzugsweise einem solchen, wie es unter dem Handelsnamen "Trogamid A^M erhältlich ist.

Es haben sich besonders solche Ausführungsformen des Gebrauchsmusters bewährt, bei denen die beiden Schliessglie— der im Bereich, der Ventilsitsflache oder Schliessfläehe kugelig oder annähernd kugelig ausgebildet sind. Es sind jedoch auch Ausführungsformen möglich, bei denen die Schliesglieder kegelig gestaltet sind.

Im folgenden ist das Gebrauchsmuster anhand der Zeichnung beispielsweise erläuterti

Diese zeigt eine Schnittdarstellung eines einstellbaren TTeberdruckventils oder Sicherheitsventils gemäss dem Gebrauchsmuster· 1 ist der Gehäusekörper des Ventils, mit dem der Sitzring in diesem Falle aus einem Stück gebildet ist.

Der obere Teil des Gehäuse» 1st durott abgeschlossen, der auf dem Gehäuse ia verschiedenes mittels einer Gegenmutter 3 festgelegt werden kann. Er let mit einem gerändelten Griff 4 versehen· 5 ist der VentU-stSssei,-6 &±q SGhiiessfeder, die sich einerseits an einen Bund dss VentilstSssel, andererseits an einen Bund des Schraubkopfes abstützt. Mit T ist das an unteren Snde das StSssels befindliche kugelig ausgebildete T eil beaeichnet, mit dem der StSssel auf der ebenfalls kugelig ausgebildeten Sitzfläche des Ventilsitzringes aufliegt« Bas !Teil.. 7 besteht aus einem nicht metallischen Kunststoff * vorzugsweise einem thermoplastischen Kunstharz αβτ Gattung der Polyamide, wie er unter dem Handelsnamen "iErogamid A" erhält lieh ist.

Steigt der Innendruck unterhalb des StSssel über ein durch die Kraft äeT Feder δ bestimmtes Mass an, so wird der Stössel angehoben und das unter Druck stehende Medium kann durch den zwischen den beiden Schliessgliedern gebildeten Ringspalt entweichen. Fach entsprechender Herabsetzung des · Druckes schliesst sich das Ventil wieder. Dies kann mehr oder weniger schlagartig geschehen; aueh ist unter Umständen mit der Woglichkeit des Ratterns zu" rechnen.

Ein Stoff, wie er gemäss dem Gebrauchsmuster zur Verwendung an einem der Schliess.glieder vorgeschlagen wird, hat nun die Eigenschaft, beim Zusammenschlagen mit Metallteilen nicht zur Gratbildung su neigen· Er weist ausserdem eins gewisse Nachgiebigkeit und Elastizität in solchen Grenzen

dass «r befähigt iet, dem Rattern des Ventils ÄÄmpfend entgegen sä wirken« Soweit überhaupt ein Rattern auftritt,, entstehen jedenfalls keine Marken und keine Grat- bildung, die zu Undichtigkeiten führen könnten. Der vorerwähnte Kunststoff ist bis zu etwa 220° C. warmfest, so dass sich ein gemäss dem Gebrauchsmuster ausgebildetes Ventil ohne weiteres auch z.B. für die Anwendung bei Kompressoren eignet.

Claims (1)

1. Senatzassprüehe

   1*} TTeberdruckventil _t insbesondere Sicherheitsventil, mit einem fest aage ordneten unä einem damit zusammenarbei-

   tenöen., unter Hlxtwag einer vorzugsweise einstellbaren Federkraft stehenden beweglichen Schliessglied, dadurch gekennzeichnet, dass isindestens das eine der beiden Schliessglieder (Sitaring oder Stässel) im Bereich der Ventilsitzfläche aus einem nicht zur Gratbildung neigenden thermoplastischen -Kunststoff besteht«

   2i) lieber druckventil nach -Anspruch 1_y dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest stellenweise aus einem nicht zur Gratbildung neigenden Stoff bestehende Schliessglied aus einem Polyamid, Vorzugspreise solchen, wie es unter dem Handelsname*! "Trogamid A" erhältlich ist, besteht.

   3·) Oeberdruckventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schliessglieder im Bereich der Yentilsitzfläche kugelig oder annähernd kugelig ausgebildet sindi