DE1686684U

DE1686684U - Scharnierverbindung.

Info

Publication number: DE1686684U
Application number: DEH9088U
Authority: DE
Original assignee: Hausser O & M
Current assignee: Hausser O & M
Priority date: 1952-10-04
Filing date: 1952-10-04
Publication date: 1954-11-04

Description

^.547645^.9,5*5

PATENTANWÄLTE
DR. MAX SCHNEIDER ~'^Jtn 23.September 1952

HD ALFRED EITEL (ImGetd. Industrie-u. Handelskammer Mittelfranken]

NÜRNBERG

Fernsprecher 27361

Bankkontat SOddeufsdie Bank A. G. Nürnberg
Postsdieck-Kontoi Amt Nürnberg Nr. 38305
Dr. M. Schneider, Dr. A. Eitel, Patentanwälte

Drahtanschrift: Norisparent

Diess.]Jr.7oB5.

Firma 0. & M.Hausser,leustadt/b .Coburg Scharnier?erbindung Beschreibung!

Die Erfindung betrifft eine Scharnierverbindung für Kasten-und Klappdeckel,welche aus Kunststoff im Wege des

(xiessens erzeugt sind.

Bei solchen Behältern macht die gelenkige Verbindung der beiden gegeneinander klappbaren Teile Schwierigkeiten. Werden die Scharnierösen aus Metall gefertigt,so entstehen die bekannten Erschwernisse,welche auftreten,wenn Metallteile und Kunststoffteile miteinander verbunden werden sollen. Wenn jedoch die Scharnierösen an die Behälterteile angegossen, alo mit diesen einstückig gemacht werden,so sind dabei Spritzwerkzeuge mit umständlichen Schiebereinrichtungen notwendig,weiche die Gestehungskosten solcher Werkzeuge empfindlich steigern.

Um diese Mängel zu beheben, ist erfindungsgemäss die Ausbildung so gewählt,dass die an die Behälterteile änge-

gossenen Scharnierösen, and zwar sowohl diejenigen des Kastens als auch diejenigen des Deckels, mit W_andungsschlitzen versehen sind,welche in radialer Richtung teils nach einer Seite, teils nach der Gegenseite ins Freie münden. Dieser Vorschlag kann derart verwirklicht werden, dass jede

Scharnieröse ein Mittelstück mit in Richtung zum Kastenb zw. Decke Ib ο den geöffnetem Schlitz und zwei "beidseits anschliessende Seitenteile je mit in Gegenrichtung geöffnetem Schlitz aufweist.

Es ist also erfiadungsgemäss möglich, schieberlose Spritzwerkzeuge zu verwenden und trotzdem die axiala Ausnehmung der Scharnierösen zu erzeugen,welche für die durchzusteckende Scharnierwelle notwendig ist. Die verschiedenen ; ösen des Behälterkastens und des Behälterdeckels,welche sich zu dem Gesamtscharnier ergänzen,bilden dabei ein rohrartiges G_ebilde zur Einlagerung der Sdharnierwelle, und zwar ein Rohrgebilde, das an keiner Stelle vollzylindrisfc ist, dessen teilzylindrisch aneinander anschlaessenden Teile sich aber so ergänzen,dass die Welle wie in einen Ganzzylinder eingelagert ist.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung in "beispielsweiser Darstellung.Es ist

I¹Lg. 1 eine schaubildliche Darstellung eines z.B. als Farbkasten verwendbaren Behälters,

Mg.2 eine schaubiidliche, vergrösserte Darstellung einer Scharnieröse,

Fig.3 ein Schnitt nach A-B der Fig.1, Fig.4 ein Schnitt nach C-D der ^ig.1, I¹Xg.5 ein Schnitt nach E-ϊ der Fig.T, Fig.6 ein Schnitt nach G-H der Fig.f.

Der BehäLter "besteht aas dem Easten a and dem Deckel b, der "beim gezeichneten Ausführungsbeispiel ein Stülpdeckel ist, dessen Rand c die Wandung des Kastens a übergreift.

Mit dem Easten a sind die Seharnierösen d^, dp and d^ eins tückig, währ end sinngemäss die Scharnierösen e.. and &2 ^aa &en Deckel b angegossen sind.Jede Öse besitzt ein Mittelstück f., and zwei seitlich anschliessende Seitenteile fp and f,. Das Mittelteil f. ist nach anten offen, während die Seitenteile fp and f^ infolge der Wandangsschlitze g nach oben offen sind.

Wie die Figaren 3-6 ze igen,sind die Wandangsschlitze g so weit wie die Scharnierwelle h dxck ist. Um die betreffenden Kernstücke der Spritz#erkzeage nach vollendetem SpritzvOrgang beqaem herausnehmen zti können, mag es sich sogar empfehlen,die Ausnehmung i in Richtung des ¥_andungsschlitzes g leicht sich erweitern zu lassen.

-A-

Die Scharnierösen. d.. , dp and d·* sind,wie schon erwähnt, an den lasten a angegossen,während die Scharnierösen e/ and ep am Deckel b sitzen.Dabei ist es tanlich, die Ausbildung,wie beim gezeichneten Ausführungsbeispiei, derart zu wählen, dass die Aussenf lache k der Kastenwand. 1 bzw. des Deckelrandes c in die Mittelebene der Scharnierwelle b fällt. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass der Deckel in aufgeklapptem Zustand sich,wie namentlich figuren 3-6 deutlich erkennen lassen,so gegen die Kastenwandung 1 abstützt,dass er in Öffnungslage etwa horizontal gerichtet ist,also nicht schräg nach hinten abfällt. Diese Öffnungsstellung ist in vielen Fällen,z.B. bei farbkasten,sehr wichtig, denn bei diesen dient der

Deckel, der meistens mit geeigneten Mulden versehen ist, zum Anmachen der Färbmischungen,we lohe bei geneigter Dekkellage leicht ineinanderfliessen.

Claims

Schutzansprüche ;

1) Scharnierverbindung für insbesondere aas Kunststoff im Wege des Giess ens, vornehmlich des Spritz- bzw.Pressgies-

sens, erzeugte Kasten mit Klappdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierösen sowohl des Kastens als auch des Deckels mit Wandungsschlitzen versehen sind,welche In radialer Richtung teils nach einer Seite, teils nach der Gegenseite ins Freie münden.

2) Scharnierverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass Jede Scharnieröse ein Mittelteil mit in Richtung zum Kasten-"bzw.DeckeIböden geöffnetem Schlitz und zwei beldseits ans chiles sende- Seitenteile je mit in Gegenrichtung geöffnetem Schlitz aufweist.

3) Scharnierverbindung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet ,dass die S_charnierÖseη an den Kasten bzw. den ^eckel so angeformt sind,dass die Aussenflache der Kastenwand und die Aussenflache des Deckelrandes sich bei geöffnetem Deckel aneinander anlegen und vorzugsweise in die Längsmittelebene der Scharnierwelie fallen.