DE1678067C3 - Schloß für Koffer o.dgl - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß für Koffer od. dgl. mit einer Gehäuseplatte, deren Außenfläche eine in Längsrichtung verlaufende Führung mit einem verschiebbar darin angeordneten Sperrschieber aufweist, welcher mit einem ein Hakenteil erfassenden, von einer seiner Seiten herausraeenden, an der Unterseite der Gehäuseplatte angeordneten Haltenocken versehen ist. mit an der Gehäuseplatte und am Sperrschieber zur Begrenzung der Längsbewegung des Sperrschiebers in der Führung vorgesehenen Anschlägen, einer federnden Einrichtung zwischen de^r Gehäuseplatte und dem Sperrschieber, um den Sperrschieber federnd in die gesperrte Lage zu drücken, und mit einer an der Unterseite der Gehäuseplatte befestigten Unterplatte, wobei zwischen der Unterplatte und der Unterseite der Gehäuseplatte eine seitliche öffnung zum Eintritt des Hakenteils angeordnet ist.

Ein derartiges Schloß ist aus der US-PS 28 20 359 bekannt, bei dem als verschließendes Mittel ein Schlüssel mit den dazu angepaßten Bauteilen verwendet wird. Obschon das in dieser Patentschrift beschriebene Schloß weitverbreitet ist und hinsichtlich seiner kompakten Bauweise gewisse Vorteile bietet, wird von der Verwendung von Schlüsseln als verschließendes Organ heute mehr und mehr zu Gunsten von Permutationsschlössern abgegangen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schloß für Koffer od. dgl. der eingangs erwähnten Gattung mit einer Permutationsschließvorrichtung ?-u versehen, die mehrere, auf einer einzigen Weile unabhängig voneinander einstellbare Einstellscheiben aufweist, wobei die Anzahl der Bauteile und die Arbeitsgänge zum Zusammenbau verringert werden sollen und eine Verstellung des vorhandenen Einstellgeheimnisses in Offenstellung der Verschlußteile möglich sein soll.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Sperrschieber mehrere in Längsrichtung voneinander getrennt angeordnete Schlitze in seiner Oberseite aufweist, in Längsrichtung voneinander getrennt angeordnete Lager an der Unterseite des Sperrschiebers angeordnet sind, eine in Längsrichtung verlaufende Welle mit ihren Enden in den Lagern gelagert ist, auf der Welle angeordnete Einstellscheiben teilweise durch die voneinander getrennt angeordneten Schlitze in der Oberseite des Sperrschiebers ragen, für jede Einstellscheibe eine mit einem Flansch versehene Muffe auf der Welle angeordnet ist, der Flansch jeder Muffe mit einer Abflachung versehen ist, Ausnehmungen und Spi'rrzäh-. ne an jeder Einstellscheibe und ihrer entsprechenden Muffe zur gegenseitigen Verriegelung vorgesehen sind, eine Druckfeder auf der Welle vorgesehen ist, welcjie die Muffen in die mit ihren entsprechenden Einstellscheiben verrastete Lage drückt, ein jede Einstellscheibe arretierendes trägerförmiges Federblechteil zur Verhinderung der freien Drehung derselben vorgesehen ist, ein Verstellhebel zum Verschieben der Muffen aus ihrem verriegelten Eingriff mit ihren entsprechenden Einstellscheiben mit der Welle verbunden ist und von

derselben wegragt, eine Halteplatte mit der Unterseiie des Sperrschiebers verschiebbar in bezug auf die 3ehäuseplatte und den Sperrschieber mit der Gehäuse-Matie verbindend befestigt ist, aie Haiteplatte die Wellenenden der Welle in ihren Lagern festlegt, die Anordnung der Welle, der Einstellscheiben, der Muffen, der Druckfeder, des die Einstellscheiben arretierenden Federblechteils und des Verslellhebels zum Verschieben der Muffen sämtlich an dem Sperrschieber zur Bewegung mit diesem gelagert sind, und daß die ι ο Unterplatte mehrere längs voneinander getrennte Lappen aufweist, welche sich von derselben zum Zusammenwirken mit den Flanschen der Muffen erstrecken, die Abflachungen der Flansche an den Lappen vorbeigehen, wodurch die Bewegung des Sperrschiebers ermöglicht ist, und die Unterplatte eine öffnung aufweist, durch welche der Verstellhebel zum Verschieben der Muffen hindurchragt.

Dabei ist es aus der US-PS 2136 493 bei einem Permutationsschloß für Koffer mit mehreren, auf einer einzigen Welle unabhängig voneinander einstellbaren Einstellscheiben grundsätzlich bekannt, mittels eines zur Welle querverschieblichen, von außen zugänglichen Verstellnebels durch Außereingriffbringen der Einstellicheiben das vorhandene Einstellgeheimnis in Offenstellung der Verschlußteile zu verstellen.

Durch die Erfindung ist somit ein mit einem Permutationsschloß versehenes Schloß für Koffer geschaffen worden, bei dem der Sperrschieber als wesentliches Bauteil der Schließvorrichtung gleichzeitig als Mittel zur Verriegelung und Entriegelung des Schlosses und zur Änderung der Kombination dient. Dies hat dazu geführt, daß die Anzahl von Bauteilen und HandhabungS"orgängen beim erfindungsgemäßen Schloß gegenüber bekannten Schlössern mit Permutationsvorrichtung erheblich reduziert wird, womit eine wesentliche Verringerung der Herstellungskosten verbunden ist. Beim erfindungsgemäßen Schloß werden nämlich die Einstellscheiben und die zugehörigen Mittel zum Verriegeln und Entriegeln des Schlosses zum Zwecke ihrer Bewegung von dem Sperrschieber getragen. Durch die genannte Ausbildung und Anbringung der einzelnen Bauteile ergeben d'ese insgesamt eine so kompakte Anordnung, daß sich auch ein Schloß des in der US-PS 28 20 359 beschriebenen Aufbaues nunmehr mit einer Permutaiionsvorrichtung versehen läßt. Dabei läßt sich das Einstellgeheimnis der Permutationsvorrichtung in Offenstellung der Verschlußteile leicht verändern.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der _s0 Erfindung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäß aufgebautes Permutationsschloß,

F i g. 2 eine Rückansicht des Schlosses in Sperrstellung, wobei ein Teil der Unterplatte weggebrochen ist, um den Sperrschieber in sperrendem Eingriff mit der Schließplatte des Schließteiles zu zeigen,

F i g. 3 eine der F i g. 2 ähnliche Ansicht, wobei die Schließvorrichtung im entriegelten oder geöffneten Zustand dargestellt ist,

Fig.4 eine Rückansicht des Permutationsschlosses ohne Schließteil, wobei die Unterplatte völlig entfernt ist,

Fig.5 eine Draufsicht auf die Innenseite der Unterplatte,

Fig.6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 nach Fig. 1, wobei der Sperrschieber in der Schließstellung gezeigt ist und ferner dargestellt ist, wie das Permutationsschloß an der Wand eines Koffers od. dgL befestigt wird,

Fig.7 eine der Fig.6 ähnliche Ansicht mit Darstellung des Schlosses im geöffneten Zustand, indem die Kombination verändert werden kann,

F i g. 8 einen Schnitt längs der Linie 8-8 nach F i g. 6.

Fig.9 eine vergrößerte Ansicht bezüglich der gegenseitigen Beziehung von einer Einstellscheibe der sie tragenden Muffe und der eine Bewegung des Sperrschiebers verhindernden Organe,

Fig. 10 eine der Fig.9 ähnliche Ansicht mit Darstellung der Lage der Muffe bei möglicher Verschiebung des Sperrschiebers in die geöffnete Stellung,

Fig. Il eine Draufsicht auf die Gehäuseplatte des Schlosses,

F i g. 12 eine Unteransicht der Gehäuseplatte,

Fig. 13 eine Unteransicht des Sperrschiebers,

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht des die Einstellscheiben arretierenden Federblechteils, und

Fig. 15 eine Einstellscheibe mit der sie tragenden Muffe.

Die Bauweise des Permutationsschlosses wird am besten in Verbindung mit einer schon bekannten Schließvorrichtung veranschaulicht. Wie im folgenden beschrieben, wird das Permutationsschloß in den Sperrschieber der Schließvorrichtung eingebaut und von diesem getragen. Die hintere Deckplatte arbeitet damit so zusammen, daß man ein Schließen und öffnen. Verriegeln und Entriegeln sowie ein Verändern der Kombination durchführen kann.

In der Zeichnung ist ein erfindungsgemäß aufgebautes Permutationsschloß dargestellt, welches aus einer Schließvorrichtung mit einem damit verbundenen Permutationsschloß A besteht, das mit einem Schließteil B zusammenwirkt. Dieses kann beliebig aufgebaut und in herkömmlicher Weise ausgeführt sein. Das Schloß A besteht im wesentlichen aus einer Gehäuseplatte C einem Sperrschieber D, einer Unterplatte £ einer Feder F (F i g. 4) zwischen der Gehäuseplatte C und dem Sperrschieber D, um den Sperrschieber nachgiebig in die Schließstellung zu drücken, und sperrenden Teilen G, die am Sperrschieber der Schließvorrichtung befestigt sind und von diesem getragen werden.

Wie man aus den F i g. 1, 2 und 3 und im besonderen aus den F i g. 11 und 12 erkennt, ist die Gehäuseplatte C im wesentlichen rechteckig und weist eine zentrale öffnung 20 von gleichfalls rechteckiger Form auf. Diese öffnung wird an den Enden der Platte durch die parallelen, im Abstand voneinander liegenden Längsteilen 22, 22' und die sie verbindenden Querstege 24, 24' begrenzt. Um ihre verschiedenen Funktionen auf die wirksamste Weise und ohne große Herstellungskosten zu erfüllen, wird die Gehäuseplatte C vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellt Die Gehäuseplatte weist eine in Längsrichtung verlaufende Führung 26 auf, welche nach außen und an den Plattenenden offen ist Die Führung 26 wird durch die Innenkanten der Längsteile 22, 22' und durch die oberen Flächen dei Querstege 24, 24' begrenzt Die oberen Flächen dei Querstege liegen unterhalb der Ebene der oberer Flächen der Längsteile. Die Außenseiten der Querstege 24, 24' bilden Anschläge 28, 28', welche die Bewegunj des Sperrschiebers D bezüglich der Gehäuseplattf begrenzen, wenn der Sperrschieber D zum Ausführet einer Längsbewegung in der Führung 26 eingesetz wird.

Wie in F i g. 1 gezeigt ist hat der Sperrschieber / eine etwas geringere Breite als die Führung 26, so daß e

in der Führung ungestört gleiten kann. Wie in den F'g. 6 und 7 dargestellt ist. ist der Sperrschieber mit nach unten verlaufenden Endflanschen 30,30' versehen, die mit den Anschlägen 28, 28' der Gehäuseplatte C zusammenwirken. Nach dem Einbau in die Gehäuseplatte liegt die obere Fläche des Sperrschiebers im wesentlichen in derselben Ebene wie die oberen Flächen der angrenzenden Längsteile 22,22' der Gehäuseplatte, wie man aus F i g. 8 erkennt.

Wie in Fig.4 gezeigt ist, hat die Feder F vorzugsweise die Form einer gebogenen Blattfeder. Sie liegt zwischen der Gehäuseplatte und dem Sperrschieber, um diesen in Schließstellung zu drücken, und gestattet ein Zurückziehen des Sperrschiebers von Hand in die geöffnete Stellung gegen den Federdruck. Die Blattfeder drückt normalerweise den Sperrschieber in Schließstellung, indem ein Ende 32 der Feder um einen am Sperrschieber vorgesehenen Anschlagstift 34 gebogen ist. Das gebogene Mittelstück 36 der Feder F verläuft um einen an der Gehäuseplatte vorgesehenen Anschlagstift 38, während das andere Ende 42 der Feder an einem sich nach unten erstreckenden, die untere Seite der Gehäuseplatte begrenzenden Flansch 44 anliegt. Der Sperrschieber ist in der nachfolgend beschriebenen Weise an der Gehäuseplatte befestigt.

Wie in den F i g. 1,6,7 und 13 dargestellt ist, weist der Sperrschieber eine Oberseite 46 und nach unten verlaufende Seitenwände 48,48' auf, die zusammen mit einer Stirnwand 40 und der gegenüberliegenden, in Längsrichtung davon im Abstand liegenden Stirnwand 40' einen gegen die Unterseite des Sperrschiebers hin offenen Innenraum 50 (Fig. 13) begrenzen. Wie man am besten aus F i g. 13 ersieht, liegen die Stirnwände 40, 40' innerhalb der seitlichen Begrenzung des Sperrschiebers D, so daß sich der Raum 50 nur über einen Teil der Sperrschieberlänge erstreckt. Ein Haken 52 befindet sich an der unteren Kante der oberen Seitenwand 48 nahe einem Ende derselben. Dieser Haken wirkt mit einem an der Schließplatte 56 des Schließteils B vorhandenen Hakenteil 54 zusammen. Im Hinblick auf die verschiedenen Teile und Funktionen des Sperrschiebers ist es im Interesse einer wirtschaftlichen Herstellung vorzuziehen, den Sperrschieber durch Spritzgießen anzufertigen.

Wie in den Fig. 1, 6, 7 und 13 gezeigt ist. ist die Oberseite 46 des Sperrschiebers D mit mehreren, in Längsrichtung voneinander getrennten Schlitzen 58 versehen, die über die Wand in Verbindung mit dem Raum 50 stehen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält das Permutationsschloß, d. h. dessen sperrende Teile G drei Einsteilscheiben 60. für die drei Schlitze vorhanden sind'Mit drei Einstellscheiben, von denen jede zehn Zeichen oder Ziffern aufweist, bestehen tausend verschiedene Kombinationsmöglichkeiten. Selbstverständlich kann eine beliebige Anzahl von Einstellscheiben verwendet werden, um die gewünschte Anzahl von Kombinationsmöglichkeiten zu schaffen.

Der Sperrschieber D ist so konstruiert, daß er die Teile zum Verriegeln des Sperrschiebers in seiner Schließstellung beweglich trägt und daß ferner ein Entriegeln desselben möglich ist, so daß er in die geöffnete Stellung zurückgeschoben werden kann. Der Sperrschieber ist mit einer Lagerung für eine Welle 62 versehen, auf der die Einstellscheiben 60 zusammen mit der jeweils zugehörigen, mit einer Abflachung versehenen Muffe 63 angebracht sind Welle. Flansch und Abflachungen jeder Muffe sind mit 64. 66 bzw. 68

ίο

bezeichnet (siehe Fig. 15). Ferner dient, wie man aus den F i g. 6 und 7 erkennt, die Welle als Lager für die mit der Muffe zusammenwirkende Druckfeder 70, die normalerweise die Muffen mit den entsprechenden Einstellscheiben verklinkt. Zusätzlich dient die Welle als Halterung für einen Verstellhebel 72, durch welchen der Eingriff der Muffen mit den zugehörigen Einstellscheiben zu lösen ist. falls die Kombination verändert werden soll. Ferner dient der Sperrschieber D als Lager für das mit den Einstellscheiben zusammenwirkende Federblechteil 74 (Fig. 14), um die Einstellscheiben in der gewünschten Umfangsstellung nachgiebig auf der Achse zu halten.

Die Unterseite des Sperrschiebers D ist mit in Längsrichtung im Abstand liegenden Lagern 76,76' zur Aufnahme der Enden der Welle 62 versehen. Wie in Fig. 13 zu erkennen ist, werden die Lager 76, 76' vorzugsweise halbkugelförmig in die Stirnwände 40,40' gegossen und sind nach der Unterseite hin offen. Der Sperrschieber befindet sich in der Führung 26, wobei das Hakenteil 52 desselben an der Unterseite des oberen Längsteils 22 der Gehäuseplatte C liegt. In dieser Lage zueinander greifen die Unterseiten der Teile 77,77' des Sperrschiebers (F i g. 13) in jeweils einen der Quersiege 24, 24' der Gehäuseplatte ein. Die Welle 62 wird durch die Einstellscheiben 60 und die sie tragenden Muffen 63 durchgeführt. Die Druckfeder 70 ist um ein Wellenende gewickelt. Der Verstellhebel 72 zum Lösen des Eingriffes der Muffen von den zugehörigen Einstell· scheiben ist gleitbar auf dem anderen Ende der Welle gelagert. Die Welle mit den auf ihr angebrachten, beschriebenen Teilen wird dann in den Sperrschieber eingebaut, indem die Wellenenden in die offenen Lager 76, 76' eingesetzt werden. Die Welle und die von ihr getragenen Teile werden dabei so eingesetzt, daß ein Abschnitt der Einstellscheiben 60 durch die iTjhlitze 58 ragt. Dadurch sind die Einsteiischeiben zwar drehbar. jedoch nicht auf der Welle in Längsrichtung beweglich.

Das Federblechteil 74 wird dann in Eingriff mit den einzelnen Einstellscheiben gebracht. Wie in Fig. 14 gezeigt ist. weist das Federblechteil für jede Einstellscheibe Rastglieder 78 auf. Das Federblechteil ist ferner mit Ansätzen 80,80' versehen, in denen sich Öffnungen 82, 82' befinden, welche ein Befestigen desselben am Sperrschieber erleichtern. Wie in F i g. 13 dargestellt ist, ist der Sperrschieber vorzugsweise mit mehreren Verbindungszapfen ausgestattet, und zwar mit an der Unterseite im Abstand voneinander angeordneten Zapfen 84, 84' und mit an der Oberseite im Abstand voneinander angeordneten Zapfen 86, 86'. Das Federblechteil wird so eingesetzt daß sich die Zapfen 84,84' durch die öffnungen 82,82' erstrecken und die Enden 88 der Rastglieder 78 federnd gegen den Außenumfang der Einstellscheiben 60 drückea Der Einbau der Teile in den Sperrschieber wird durch Anbringen einer Halteplatte 90 an diesem vervollständigt.

Die Halteplatte 90 ist am besten aus Fig.4 ersichtlich und ferner in den F i g. 6 und 7 gezeigt. Sie hat etwa rechteckige Form und weist eine im wesentlichen rechteckige, zentrale öffnung 92 auf. damit die Einstellscheiben 60. die Muffen 63, die Rastglieder 78 und der Verstellhebel 72 durchgeführt werden können. Die Halteplatte ist nahe ihren Ecken mit Bohrungen versehen, durch welche sich die Verbindungszapfen 84, 84'. 86, 86' erstrecken. Die Enden der Zapfen werden verpreßt, wodurch zunächst der Zusammenbau fertig ist. Die Halteplatte bedeckt für die Befestigung der Welle und der darauf gelagerten

Teile am Sperrschieber die Enden der Welle 62 in den Lagern 76, 76'; außerdem wird auch das mit der Einstellscheibe zusammenwirkende Federblechtcil 74 in seiner Lage gehalten.

Die Halteplatte 90 dient ferner dazu, den Sperrschieber und das darauf angebrachte Permutationsschloß an der Gehäuseplatte C zu befestigen. Wie in den Fig. 4 und 12 gezeigt ist. ist die Unterseite der Gehäuseplatte mit mehreren Lagerflächen versehen, auf denen die Halteplatte gleitbar aufliegt. Die vorzugsweise durch Spritzguß gel'ertige Gchäuseplalte weist nahe ihrer unteren Seite zwei in Längsrichtung im Abstand voneinander liegende Lagerflächen in Form von Vorsprüngen 38,38' auf. Wie bereits angegeben, hat der Vorsprung 38 den Zweck, die Feder Fin ihrer Lage zu halten. An der Oberseite der Gehäuseplatte und ebenfalls an deren Unterseite sind in Längsrichtung im Abstand angeordnete Lagerflächen 94, 94' vorgesehen. Wie man aus Fig.4 ersieht, ist die Halteplatte 90 so bemessen und geformt, daß in der Schließ- und Öffnungsstellung des Sperrschiebers die Halteplatte auf den Lagerflächen 38, 38' und 94, 94' gleiten kann. Da, wie bereits beschrieben, die Innenflächen 77, 77' des Sperrschiebers in gleitendem Eingriff mit den oberen Flächen der Querstege 24,24' der Gehäuseplatte stehen, ist der Sperrschieber an der Gehäuseplatte befestigt und in der Führung 26 gleitbar gehalten.

Wie aus Fi g. 1 ersichtlich, ist jede Einstellscheibe 60 in gleichen Abständen längs ihres Umfanges mit Zeichen oder Ziffern versehen. Zwischen den nebeneinanderliegenden Ziffern sind Einkerbungen 96 angebracht, die die Enden 88 des Federblechteils 74 aufnehmen, so daß die Einstellscheiben nachgiebig in einer bestimmten Winkelstellung festgehalten werden können. Wie aus den Fig.9. 10 und 15 zu ersehen ist, weist jede Einstellscheibe eine zentrale öffnung 98 auf, durch welche der Schaft 64 der Muffe 63 mit etwas Spielraum hindurchgeführt ist. Der Flansch 66 jeder Muffe besitzt einen größeren Durchmesser als die zentrale öffnung 98 der Einstellscheibe. Eine Seite jeder Einstellscheibe ist neben der öffnung 98 mit am Umfang angebrachten Ausnehmungen 100 versehen, die sieh auf einer geraden Linie mit jeweils einer Ziffer auf der Scheibe befinden. Die Ausnehmungen 100 erstrecken sich nur teilweise in die Seitenwand der Einstellscheibe und können einen Sperrzahn bzw. Sperrzähne 102 aufnehmen, welche an der Verbindungsstelle des Flansches 66 mit dem Schaft 64 der Muffe liegen, wodurch die Einstellscheibe und die Muffe miteinander verklinkt bzw. in Eingriff gebracht werden können. Auf der anderen Seite jeder Einstellscheibe ist eine ringförmige Ausnehmung 104 (Fig.6 und 7) vorgesehen, die einen etwas größeren Durchmesser als der Flansch 66 jeder Muffe hat. Wenn die Muffen außer Eingriff von den entsprechenden Einstellscheiben gebracht werden, kann der links von einer gegebenen Einstellscheibe liegende Flansch 66 eine Muffe, wie man aus F i g. 6 und 7 e-sieht in die Ausnehmung 104 dieser Einstellscheibe einrücken und ermöglicht eine Bewegung der Muffen im nötigen Ausmaß. Für das Anbringen der Muffen und ihrer entsprechenden Einsteüscheiben auf der Welle 62 ist jede Muffe an ihrem Flansch mit einer ringförmigen Ausnehmung 106 ( F i g. 6 und 7) zur Aufnahme des Endes des Schaftes 64 der benachbarten Muffe versehen. Ferner nimmt die Ausnehmung 106 die neben der Druckfeder 70 liegende Muffe auf und bietet für das eine Federendc eine Lagerfläche. Die Abflachung 68 ist mit einem Farbpunki 108 ( Fig. 15) versehen, wobei die Farbe vorzugsweise für einen später beschriebenen Zweck Leuchtstoff enthalten soll.

Wenn die EinstclKeheiben 60 und ihre zugehörigen Muffen 63 zusammen mit der Druckfeder 70 und dem Vcrstellhcbel 72 auf dem Sperrschieber befestigt sind, bewirkt die Feder ein Verklinken der Muffen mit den L"instellschciben aufgrund der auf die Muffen wirkenden Federkraft, wobei die Muffen, wie in den F i g. 6 und 7

ίο ersichtlich, mit ihren Enden aneinander anliegen; die Sperrzähne 102 werden innerhalb der Ausnehmungen 100 in jeder der in Längsrichtung befestigten Einstellscheiben aufgenommen. Wenn das Schloß in Offenkombination ist. wie in Fig. 7 dargestellt (die Abflachungen 68 sind dabei gemäß der Ansicht von Fig. 10 ausgerichtet), so bewirkt ein Verschieben des Verstellhebcls 72 nach rechts eine Längsbewegung für alle Muffen, wodurch die Sperrzähne 102 aus den Ausnehmungen 100 der Einstellscheiben geraten und sich die Einstellscheiben in ihrer Lage relativ zu ihrer Muffe verändern können. Ein Verdrehen einer Einstellscheibe ve^rändert die Lage der Abflachung 68 auf der zugehörigen Muffe in bezug auf eine bestimmte Ziffer auf der Einstellscheibe. Ein Aufheben des Druckes auf den Verstellhebel 72 wirkt sich auf die die Muffen bewegende Druckfeder 70 aus und läßt die Muffen wieder in ihren Eingriff mit den zugehörigen Einstellscheiben zurückkehren.

Die Kombination der auf der Außenseite des Sperrschiebers ersichtlichen Zeichen bzw. Ziffern, die ein öffnen der Schließvorrichtung gestattet, oder das Verriegeln des Sperrschiebers in der Schließstellung hängt von den genau fluchtenden bzw. nicht fluchtenden Abflachungen 68 der Muffen und von einer mit diesen zusammenwirkenden Sperreinrichtung ab, die von der Unterplatte Egebildet wird.

Wie aus den F i g. 2. 3. 6 und 7 zu erkennen ist. wird die Unterplatte fan der Gehäuseplatie Cbefestigt. um die Teile des Permutationsschlosses zu schützen und um mit den Flanschen der Muffen und deren Abflachungen zusammenwirken. Die Unterplatte, die vorzugsweise ein Stanzstück ist. ist an ihren Ecken mit Bohrunger ( F i g. 5) versehen, durch welche Verbindungsbolzen 11C hindurchgeführt sind, welche aus einem Stück mit det Gehäuseplatte C gearbeitet sind und nahe deren Ecker hervorragen. Die Enden der Verbindungsbolzen werder verpreßt, um die Teile miteinander zu verbinden. Wit man aus F i g. 8 ersieht, bietet die an der GehäuseplatK befestigte Unterplatte eine öffnung an der Oberseiti

5c der Vorrichtung, durch welche die Schließplatte 56 un< ein von dem Schließteil gebildeter Stift eingeführ werden können, an dem die Schließplalte befestigt ist.

Die Unterplatte E ist vertieft, um Raum für di Einstellscheiben zu schaffen und um ferner die Ende^:

mehrerer, in Längsrichtung im Abstand voneinande liegender, hochstehender Lappen 112 in der gewünscr ten Lage unterzubringen. Zwei der Lappen 112 könne aus der Unterplatte ausgestanzt und hochgebogen sei und schaffen somit öffnungen 111 für einen später ζ beschreibenden Zweck. Der dritte Lappen kann ei Vorsprung der Stirnwand 113 (Fig.5) sein. Ein angrenzende öffnung 115 ist für diesen Lappe vorgesehen. Wenn die Unterplattc £ an der Gehäusi platte C befestigt wird, liegen die Lappen in der Bah der Flansche 66 auf den Muffen und verhindern c öffnen, wobei die Flansche und Abflaehungen miteinai der fluchten, damit man durch die Öffnungen 111. 11 durchschauen kann, wie in F i g. 6 gczrigt ist.

709 607/f

10

Die Höhe jenes Lappen 112 isi so gewühlt, d;iß in der Lage gemäß Fig. 9 des Flansches 66 einer beliebigen Muffe ein Hemmen bzw. Blockieren erfolgt, was eine Längsbewegung des Sperrschiebers verhindert. Wenn das Schloß A mit dem Schließteil B verklinkt ist, ist die Schließvorrichtung verschlossen. Werden die Einstellscheiben bis zur »Offen«-Kombination gedreht, so befinden sich die Abflachungen 68 neben den Lappen, und es ergibt sich der in Fig. 10 gezeigte Spielraum. Als Folge bcvon kann der Sperrschieber in die geöffnete Stellung verschoben werden. Ferner sind die Muffen durch den Verstellhebel 72 in Längsrichtung verschiebbar und lösen sich von ihren zugehörigen Einstellscheiben, wodurch ein Einstellen einer gewählten Kombination auf den Einstellscheiben möglich ist. Nachdem die gewünschte Zahlenkombination an der Vorderseite der Schließvorrichtung sichtbar ist, wird auf den Verstellhebel 72 kein Druck mehr ausgeübt, wodurch die Muffen mit den Einstellscheiben verklinkt werden. Jede andere, von der gewählten Kombination abweichende Kombination ist nicht in der Lage, den Sperrschieber in die geöffnete Stellung zu bewegen.

Wie in den Fig. 2, 3 und 5 dargestellt ist. ist die Unterplatte £mit einer seitlichen öffnung 114 versehen, die so breit ist. daß der Verstellhebel 72 bis gegen die Kante 116 vorrücken kann. Anschließend kann er auf der Welle 62 in den angrenzenden Qiierschlitz \\% gedreht werden, der den Verstellhebel in dieser Lage hält, während die Einstcllscheiben an der Vorderseite der Schließvorrichtung in eine gewählte Kombination gedreht werden. Die rückläufige Bewegung des Verstellhebels stellt die Kombination ein.

Es gibt Fälle, bei denen die eingestellte Kombination verstellt und die Offenkombination vergessen werden kann. Wenn der Hersteller des Kombinationsschlosses dieses dem Kofferherstellcr zusendet, der das Schloß auf dem Koffer anbringt, ist das Schloß auf die Offenkombination eingestellt, d. h. daß die Abflachungen 68 auf allen Muffen auf die Lappen 112 ausgerichtet sind, wie man aus Fig. 10 ersieht. Wenn der Koffer mit dem darauf angebrachten Schloß in einem Koffergeschäft oder einer Abteilung eines Kaufhauses steht, soll an dem Schloß die Offenkombination eingestellt sein, so daß der Käufer das Schloß auf seine eigene, nur ihm bekannte Kombination einstellen kann.

Es ist festgestellt worden, daß Käufer versuchen. Kombinationss~hlösser zu betätigen, bevor sie mit der beigefügten Gebrauchsanweisung vertraut geworden sind Das Ergebnis ist daß der Sperrschieber des Schlosses ohne vorherige Kenntnis der Offenkombination in Sperrstellung gebracht wird. Koffer mit verstellten Schlössern müssen dann an den Kofferfabrikanten zurückgesandt und vom Koffer abgebaut werden, um das Innere des Schlosses freizulegen.

Das genannte Problem und die dabei auftretenden Schwierigkeiten werden durch die nebeneinanderliegenden Öffnungen 111, 115 in der Unterplatte £ sowie durch eine Markierung 108 auf den Abflachungen 68 verhütet Wenn man durch die Öffnungen durchsieht kann man die Einstellscheiben mit den damit verklinkten Muffen so drehen, daß die auf den letzteren vorgesehene Markierung 108 auf jeder Abflachung ir Erscheinung tritt. Bei somit eingestellter Offenkombination ist der Sperrschieber in die geöffnete Stellung verschiebbar, der Verstellhebel 72 kann bewegt werden um die Muffen von ihren Einstellscheiben zu lösen, unc die Einstellscheiben können auf die gewählte Kombination eingestellt werden.

Das Schließteil B kann, wie bereits erwähnt, ir herkömmlicher Weise ausgebildet sein. Wie in der

ίο F i g. 1.2 und 3 gezeigt, ist die Schließplatte 56 bei 124 ar einem Gehäuseteil 122 angelenkt. Das Gehäuseteil kanr an seiner unteren Seite mit einer Leiste 125 verseher sein die in den Zwischenraum zwischen der Gehäuse platte ("und der hinteren Deckplatte fan der Oberseite der Vorrichtung einrücken kann. Eine Feder 12f (Fig. 3) ist um den Bolzen bzw. Stift 124 gewunden wobei ein Federende an einer Wand des Gehäuseteilei 122 anliegt und das andere Federende mit dei Schließplatte 56 in Eingriff steht. Die Feder drückt die Schließplatte normalerweise in ihre obere bzw dusgerückte Stellung. Die verschwenkbare Schließplat te wird in ihrer Aufwärtsbewegung durch einer Anschlagzapfen 128 begrenzt, der aus der Rückseite de; Gehäuseteils hervorsteht. Die Schließplatte ist mit einei für den Zapfen 128 vorgesehenen Aussparung 13C versehen, wodurch das Bewegungsausmaß diesei Schließplatte begrenzt wird. Die Schließplatte besitz ein Griffteil 132, um das Verschieben derselben von dei in Fig.3 gezeigten geöffneten Stellung in die in Fig. ί gezeigte Schließstellung zu erleichtern.

Eine zum Schließteil gehörende Abdeckung 13: ( F i g. 2) ist an dem Gehäuseteil 122 befestigt; dafür is eine zentrale Öffnung in der Abdeckung vorgesehen durch welche man den Zapfen 128 führt, dessen Ende verpreßt wird. Die Abdeckung 133 ist ferne, mit zwe öffnungen versehen, durch welche die Stifte 124, 124 durchgeführt werden können. Wie bereits erläutert kann der Stift 124 auch als Drehstift für die Schließplatte und als Lager für die Feder 126 dienen. Die Stifte 12^ und 124' sind ausreichend lang, so daß sie durch in dei Kofferwand vorgesehene Bohrungen durchgeführ werden können. Dabei werden für eine feste Verbin dung der Teile miteinander die Stifte verpreßt.

Für die Befestigung der Schließvorrichtung und de:

damit zusammenhängenden Permutationsschlosses / an einer Kofferwand kann die Gehäuseplatte C mi Befestigungseinrichtung in Form von Hohlstiften 134 134' versehen sein, wie in den F i g. 6 und 7 gezeigt ist. Ii diese Hohlstifte können Nieten 136, 136' eingepreß werden. Als Auflagefläche für die Köpfe der Nietei kann eine Beilagplatte 138 vorgesehen werden, die ai der Innenseite der Kofferwand 140 anliegt. Di< Beilagplatte ist mit einer öffnung 142 versehen, die mi der öffnung 114 in der Deckplatte fluchtet so daß siel der Verstellhebel 72 durch diese erstrecken kanr Ferner ist damit man die Markierungen 108 auf dei Abflachungen sehen kann, die Beilagplatte 138 mi öffnungen 144 versehen, die mit den öffnungen 111,11! in der Unterplatte fluchten, wie man aus Fi g. 6 und ;

go ersehen kann.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Schloß für Koffer od. dgl. mit einer Gehäuseplatte, deren Außenfläche eine in Längsrichtung verlaufende Führung mit einem verschiebbar darin angeordneten Sperrschieber aufweist, welcher mit einem ein Hakenteil erfassenden, von einer seiner Seiten herausragenden, an der Unterseite der Gehäuseplatte angeordneten Hallenocken versehen ist, mit an der Gehäuseplatte und am Sperrschieber zur Begrenzung der Längsbewegung des Sperrschiebers in der Führung vorgesehenen Anschlägen, einer federnden Einrichtung zwischen der Gehäuseplatte und dem Sperrschieber, um den Sperrschieber federnd in die gesperrte Lage zu drücken, und mit einer sn der Unterseite der Gehäuseplatte befestigten Unterplatte, wobei zwischen der Unterplatte und der Unterseite der Gehäuseplatte eine seitliche Öffnung zum Eintritt des Hakenteils angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschieber (DJ mehrere in Längsrichtung voneinander gelrennt angeordnete Schlitze (58) in seiner Oberseite (46) aufweist, in Längsrichtung voneinander getrennt angeordnete Lager (76, 76') an der Unterseite des Sperrschiebers angeordnet sind, eine in Längsrichtung verlaufende Welle (62) mit ihren Enden in den Lagern (76, 76') gelagert ist, auf der Welle (62) angeordnete Einstellscheiben (60) teilweise durch die voneinander getrennt angeordneten Schlitze (58) in der Oberseite (46) des Sperrschiebers (D) ragen, für jede Einstellscheibe (60) eine mit einem Flansch (66) versehene Muffe (63) auf der Welle (62) angeordnet ist, der Flansch (66) jeder Muffe mit einer Abflachung (68) versehen ist, Ausnehmungen und Sperrzähne (100 bzw. 102) an jeder Einstellscheibe und ihrer entsprechenden Muffe zur gegenseitigen Verriegelung vorgesehen sind, eine Druckfeder (70) auf der Welle (62) vorgesehen ist, welche die Muffen (63) in die mit ihren entsprechenden Einstellscheiben verrastete Lage drückt, ein jede Einstellscheibe arretierendes trägerförmiges Federblechteil (74) zur Verhinderung der freien Drehung derselben vorgesehen ist, ein Verstellhebel (72) zum Verschieben der Muffen (63) aus ihrem verriegelnden Eingriff mit ihren entsprechenden Einstellscheiben (60) mit der Welle (62) verbunden ist und von derselben wegragt, eine Halteplatte (90) mit der Unterseite des Sperrschiebers (DJ verschiebbar in bezug auf die Gehäuseplatte (C) und den Sperrschieber (D) mit der Gehäuseplatte (C) verbindend befestigt ist, die Halteplatte (90) die Wellenenden der Welle (62) in ihren Lagern festlegt, die Anordnung der Welle (62), der Einstellscheiben (60) der Muffen (63), der Druckfeder (70), des die hinstellscheiben arretierenden Federblechteils (74) und des Verstellhebels (72) zum Verschieben der Muffen sämtlich an dem Sperrschieber zur Bewegung mit diesem gelagert sind, und daß die Unterplatte (E) mehrere längs voneinander getrennte Lappen (112) aufweist, ^₀ welche sich von derselben zum Zusammenwirken mit den Flanschen (66) der Muffen (63) erstrecken, die Abflachungen (68) der Flansche an den Lappen (112) vorbeigehen, wodurch die Bewegung des Sperrschiebers (DJ ermöglicht ist, und die Unterplatte (E) eine Öffnung (114) aufweist, durch welche der Verstellhebel (72) zum Verschieben der Muffen (63) hinrlnrrhrapt

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflachung (68) jeder Muffe (63) eine Markierung (108) und die Unterplatte (E; fluchtende öffnungen (111, 115) zur Beobachtung der Markierungen aufweisen.