DE1673698A1 - Steuerung fuer das Ein- und Abschalten einer Alarmeinrichtung in einem Zeitmesser - Google Patents

Description

Sunbeam Corporation
5400 West Roosevelt Road
Chicagο, Illinois, USA

"Steuerung für das Ein- und Abschalten einer
Alarmeinrichtung in einem Zeitmesser"

Die Erfindung betrifft die Steuerung einer Alarmvorrichtung, genauer gesagt, eine verbesserte Mechanik für die Steuerung des Ein- und Ausschaltens der Alarmvorrichtung einer Uhr oder eines ähnlichen Zeitmessers.

Insbesondere betrifft die Erfindung die Ein- und Ausschaltsteuerung für das Läutwerk eines Zeitmessers, wobei die Steuerung eine Einrichtung umfasst, mit der das Läutwerk in Betriebsbereitschaft gesetzt werden und ausser Betrieb genommen werden kann; diese Einrichtung enthält ein herausragendes, von Hand zu betätigendes Element, das in einander entgegengesetzten Richtungen beweglich ist,

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sowie weitere Einrichtungen, durch die das Element mit dem Läutwerk verbunden ist, um dieses nacheinander in Betriebsbereitschaft zu setzen und ausser Betrieb zu nehmen, indem das genannte Element immer in der gleichen, einzigen Richtung bewegt wird«

Mit der Erfindung soll eine verbesserte Steuerung für eine derartige Alarmvorrichtung angegeben werden, wobei die Steuerung billig sein soll, leicht zu betätigen sein soll, wenige Einzelteile umfassen und leicht an vorhandenen Uhren anzubringen sein soll.

Kurz zusammengefasst: die verbesserte Steuerungsmechanik: für die Alarmvorrichtung lässt sich nacheinander in Betriebsbereitschaft versetzen (im folgenden mit "einschalten" bezeichnet) und ausser Betrieb nehmen (im folgenden mit "abschalten" bezeichnet), indem nacheinander leichte, immer gleichartige Berührungsbewegungen ausgeführt werden. In der hier zu beschreibenden A us führ ungs form der Erfindung ähnelt z.B. die Berührungsbewegung sehr dem aufeinanderfolgenden Anschlagen der Zwischenraumtaste einer Schreibmaschine. Die Steuereinrichtung für das Läutwerk besteht im wesentlichen aus drei Teilen. In der nachfolgend beschriebenen Ausführungsform der Erfindung sind dies: eine im ganzen L-förmige Platte, ein mit Zähnen versehenes Rad und eine Feder oder ähnliche Energiequelle. Die Platte

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lässt sich in der Ebene ihres vertikalen Schenkels auf und ab bewegen. Die Feder erteilt der Platte eine Vorbelastung, Das mit Zähnen versehene Rad liegt in der Ebene des vertikalen Schenkels der Platte innerhalb einer in die Platte geschnittenen Ausnehmung, An den Kanten der Plattenausnehmung springen in entgegengesetzten Richtungen zwei Nasen vor. Eine der Nasen betätigt jeden Zahn an dem Rade und dreht das Rad um einen bestimmten Betrag, wenn auf den Fussteil der Platte mit dem Finger ein leichterDruck ausgeübt wird. Jedes Mal, wenn die Platte abwärts bewegt wird, führt die mit ihr verbundene Zugfeder sie wieder nach oben, so dass die andere Nase in die Kerben an dem Rade eingreifen kann. Diese andere Nase ist grosser als jede zweite Kerbe, und wenn sie in eine solche eingreift, hält sie die Platte etwas in der unteren Lage und stellt das Läutwerk ab. Wenn sie jedoch in die jeweils andere Kerbe eingreift, die länger ist, wird die Platte weiter nach oben geholt, so dass diese in einer Lage ist, in der sie die Alarmvorrichtung nicht ausser Betrieb setzen kann.

Bei einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist der Taststab für die Steuermechanik vorn an der Uhr angebracht und damit leicht erreichbar. Ferner ist eine Anzeige vorgesehen, die erkennen lässt, ob das Läutwerk ein- oder abgeschaltet ist. Da nur wenige Teile gebraucht werden, kostet die Einrichtung nicht viel, und diese Teile lassen sich

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leicht In den gebräuchlichen Uhrwerken unterbringen. Nachstehend wird die durch Tastendruck zu betätigende, verbesserte Läutwerksteuerung in einer Anbringung an der Rückwand einer bekannten Uhr gezeigt, wie sie heute im Handel ist.

Die als neu betrachteten Merkmale der Erfindung werden insbesondere in den Patentansprüchen angegeben. Die Erfindung selbst lässt sich jedoch nach Aufbau und Wirkungsweise und in Verbindung mit weiteren Einzelheiten und Vorteilen am besten an Hand der nachstehenden Beschreibung erläutern, die in Verbindung mit den Zeichnungen zu lesen ist, welche folgende Bedeutung haben:

Fig. 1 Ansieht einer mit der erfindungsgemässen Einrichtung ausgerüsteten Uhr _t

Fig. 2 vergrösserter Schnitt in der in Fig. 1 mit 2-2 angegebenen Ebene,

Fig. 3 Schnitt in der in Fig. 2 mit J - 3 angegebenen Ebene, Fig. 4 Schnitt in der in Fig. 2 mit 4 - 4 angegebenen Ebene, Fig. 5 Schnitt in der in Fig. 3 mit 5-5 angegebenen Ebene,

Fig. β der Fig. 3 entsprechende Ansicht mit der Stellung der

Läutwerksteuerung unmittelbar nach dem Niederdrücken der Läutwerksteuerplattej Fig. 3 zeigt demgegenüber die Läutwerksteuerung in Einschaltstellung;

Fig. 7 den Figuren 35 und 6 entsprechende Ansicht mit der Läutwerksteuerung in Abschaltstellung; Fig. 3 zeigt demgegenüber die Einschaltstellung, Fig. 6 eine Zwischenstellung der Läutwerksteuerung;

Fig. 8 Schnitt in der in Fig. 7 mit 8-8 angegebenen Ebene,

Fig. 9 der Fig. 2 entsprechendes Bild mit der Stellung des Schauzeichens für die Läutwerksteuerung, wenn die Steuerungsmechanik in Abschaltstellung steht; bei Fig. 2 ist demgegenüber das Läutwerk eingeschaltet;

Fig. 10 perspektivische Ansicht des Schauzeichens für die Stellung der Läutwerksteuerung;

Fig. 11 perspektivische Ansioht des schwingenden Läutwerkhamraers, wie er bei der in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Erfindung benutzt wird;

Fig. 12 eine abgeänderte Form für die Anwendung der Erfindung bei einer Alarmvorrichtung mit schwingender Zunge.

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In allen Figuren werden für übereinstimmende Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Die in den Zeichnungen dargestellte Uhr besitzt ein insgesamt etwa L-förmig gebautes Gehäuse 10. An der Vorderseite 11 des aufrechtstehenden L-Schenkels 12 des Gehäuses 10 ist mit Abstand eine vordere Glasabdeckung I^ vorgesehen, und zwischen Vorderseite 11 und Abdeckung Ij5 befinden sich mehrere umlaufende Zeiger 14 bis 17. Der Zeiger 14 bzw. 15 bzw. 16 stellt den Sekundenzeiger bzw. Minutenzeiger bzw. Stundenzeiger dar, der Zeiger 17 gibt den Zeitpunkt an, zu dem ein Läutwerk ertönen wird. An einer Welle 19 ist ein Knopf 18 angebracht; die Welle 19 greift durch eine öffnung 20 in der Rückseite 21 des aufrechtstehenden Gehäuseschenkels 12. Der Knopf 18 dient zum Einstellen der Zeiger 15 bis 17 und der Läutezeit des Weckwerks. Wenn der Knopf einwärts gedrückt ist, lässt sich mit ihm das Läutwerk und der Zeiger 17 durch Drehen des Knopfes einstellen, bei herausgezogenem Knopf lassen sich die Zeiger 15 und 16 einstellen. Der stehende Gehäuseschenkel 12 enthält ein insgesamt mit 22 bezeichnetes Antriebsuhrwerk und Laufwerk. Diese Teile sind ebenso wie das Läutwerk und die Stellachse 19 an sich bekannt, und es werden nachfolgend nur solche Einzelteile daraus erwähnt, die für die Erläuterung der Erfindung von Bedeutung sind. Jedoch wird es sich später noch deutlicher erweisen, dass die Er-

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findung nicht nur in Verbindung mit der hier dargestellten speziellen Uhrbauweise brauchbar ist, sondern dass sie sich auch an anderen Uhren verwenden lässt.

Das Läutwerk besitzt eine Glocke 23, die periodisch von einem insgesamt mit 24 bezeichneten Hammerwerk angeschlagen wird· Das Hammerwerk 24 besteht aus einem schwenkbaren Hebel 25, an dessen einem Ende ein Hammerkopf oder Klöppel 26 aus Metall angebracht ist· Der Klöppel 26 aus Metall ist an dem Hebel 25 mittels einer gestreckten Feder 27 befestigt. Der Hebel 25 lässt sich mittels eines an ihm angebrachten Vorsprungs 28 in Schwingungen oder leichte Auf- und Abbewegungen versetzen, weil der Vorsprung 28 während der Läuteperiode Über «in Zahnrad 29 streift. Während der Zeitspanne, für die der Wecker von der Welle 19 nicht auf "Läuten" eingestellt ist, bleibt der Vor-« sprung 28 in einer noch ssu beschreibenden Weise von dem Zahnrad 29 abgehoben·

Der Hebel 25 ist an einer rückwärts liegenden Platte 30 der Uhr 22 auf einer Achse Jl gelagert. Das Uhrwerk 22 weist auch eine vornliegende Platte 32 auf. Die Platten 30 und 32 stellen zwei Montageplatten für die Kombination aus Antriebseinrichtung und Laufwerk dar, Sie stehen mit Abstand einander gegenüber und nehmen den Antrieb und das Laufwerk des Uhrwerks 22 auf· Sie stehen senkrecht

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und etwa parallel zu der Vorderseite 11 bzw. der Rückseite 21 des aufrechtstehenden Schenkels 12 des Uhrgehäuses 10* Die Zifferblattraarkierungen (Pig; I) können auf der Vorderseite 11 oder der Abdeckung ij5 angebracht werden. Das uhrwerk 22 steht in dem Gehäuse 10 aufrecht und wird durch Schrauben 33 oder Ähnliche Mittel, die durch Ansätze 34 an der vorderen Platte 32 in Angußstücke 35 an der rückwärtigen Gehäuseseite 21 greifen, in dieser Stellung gehalten«

Auf dem inneren Ende der Stellachse 19 sitzt ein Zahnrad 36. Durch eine iagerfuuffe 37 oder eine ähnliche wirkende Binrlehtung wird die Welle 19 in axialer Richtung geführt; die Iiagerung 37 liegt in einer öffnung 38 der rückwärtigen Platte 30, Eine auf der Welle I9 sitzende Feder 39 drückt das Zahnrad 36 In Einschaltstellung, in der es mit einem Weckerrad 40 fcäamt. Auf dem Weokerrad 40 sind bogenförmige Fortsätze 41 vorgesehen, Diese Fortsätze 41 können in nicht gezeichnete bogenförmige Hüten eingreifen, die in einem Stundenrad 42 vorgesehen sind. Weckerrad 40 und Stundenrad 42 sitzen auf ein und derselben Achse, und zwar das Stundenrad 42 hinter dem Weekerrad 40, Wenn der Zeitpunkt für das Auslösen des Läutwerks gekommen ist, stehen die nicht gezeichneten Hüten in dem Stundenrad 42 den Fortsätzen 41 gegenüber. Dadurch ist es dem Stundenrad 42 möglich, sich in Richtung auf das Weckerrad 40 zu be-

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wegen. Sobald dieser Fall eintritt, ertönt das Läutwerk, wenn es nicht durch den noch zu beschreibenden verbesserten Ein- und Abschaltmechanismus von Hand abgestellt wird. Das Weckerläuten setzt sich eine kurze Zeit hindurch fort. Schliesslich hört es, wenn es nicht von Hand abgestellt wurde, selbsttätig auf. Das geschieht, weil nach einer kurzen Drehbewegung des Stundenrades 42 die im Hinblick auf die Nuten geeignet geformten Fortsätze 41 aus den Nuten aufsteigen und Weckerrad 40 und Stundenrad 42 wieder voneinander trennen.

Die gegenseitige Lage der Räder 40 und 42, die den jeweiligen Zeitpunkt bestimmt, zu dem das Läutwerk auszulösen ist, um ein Schallsignal zu geben, wird durch Drehen des Knopfs 18 festgelegt, wodurch das Zahnrad 36 das mit ihm kämmende Weckerrad 40 dreht. Wenn die Fortsätze 41 den nicht gezeichneten, zugeordneten Nuten im Stundenrad 42 gegenüberstehen, wird das Stundenrad 42 gegen das Weckerrad 40 mittels einer insgesamt mit 45 bezeichneten, federbelasteten schwenkbaren Alarmauslöseeinrichtung gedrückt. Diese Einrichtung besteht aus einem Hauptteil 44 und einem einstückig damit zusammenhängenden elastischen oder federnden fingerförmigen Teil 45. Die beiden Teile 44 bzw. 45 sind in gespanntem Zustand zwischen bzw. gegen zwei gegeneinander versetzte Dreh- oder Hebelpunkte 46 bzw· 47 gebracht. ,Die Drehpunkte 46 und 4? werden duroh ein Kunsti

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stoffteil 48 gebildet, das an der vorderen Platte 32 angebracht ist. Wenn die Fortsätze 41 den zugehörigen Nuten .in dem Stundenrad 42 gegenüberstehen, kann daher die Einrichtung 4j5 sich im Gegenuhrzeigersinn (Pig. 5) verschwenken, d.h. aus der mit ausgezogenen Linien dargestellten Lage in die strichpunktiert gezeichnete Lage übergehen. Das Innenende des Teils 44 ist gegabelt, so dass es die Welle 49 des Minutenzeigers 15 umgreifen kann. Das Innenende drückt daher das Stundenrad 42 gegen das Weckerrad 40, wenn die Portsätze 41 mit den Nuten im Stundenrad 42 fluchten. Mit dem Aussenende der Alarmauslöseeinrichtung 43 zusammenhängend ist ein Ansatz 50 vorgesehen. Dieser Ansatz 50 greift durch eine Öffnung5I im linken Rande der rückwärtigen Platte JO (Figuren 3 und 7) neben einer Lasche 52, die an das linke Ende des Klöppelhebels 25 angeformt ist, Wenn die Läutezeit des Weckers noch nicht erreicht ist, greift der Ansatz 50 durch die öffnung 5I und betätigt dabei die Lasche 52 in solcher Weise, dass der Klöppelhebel 25 ein wenig angehoben ist, so dass der Hebelvorsprung 28 frei über dem Zahnrad 29 steht. Wenn jedoch die für das Läuten des Weckers vorgesehene Zeit erreicht ist, bewegt sich der Ansatz 59 aus der ausgezogen gezeichneten in die strichpunktiert gezeichnete Lage (Fig. 5)* woduroh sich der Hebel 25 ein wenig senken kann und der Vorsprung 28 das Zahnrad 29 berührt und auf und ab über dessen Zähne und Zahnlücken fährt, so dass der Klöppel intermittierend auf die Olooke 23 trifft.

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Die verbesserte Ein- und Abschaltmechanik: wird ian folgenden beschrieben. Sie umfasst im wesentlichen die mit den allgemeinen Bezugsziffern 53, 5% und 55 bezeichneten drei Teile. Teil 55 ist eine insgesamt L-fÖrmlge Platte, Teil 54 ist ein mit Zähnen versehenes Rad, und Teil 55 ißt eine Schraubenfeder oder ein ähnlich geeignetes, Zugspannung ausübendes Element, mit dem die Platte 53 ständig in Richtung nach oben gedrückt werden kann. Die Platte 53 besitzt einen aufwärts gerichteten Schenkel $6 und einen unteren Schenkel 57* Der aufrechtstehende Schenkel 56 steht hinter der rückwärtigen Flatte 30 etwa parallel zu dieser. Der untere Schenkel 57 reicht aus dem Bereich unterhalb des Uhrwerks 22 in den hohlen Bodenabschnitt 58 des Gehäuses 10 hinein. Ferner 1st die Platte 53 an der rückwärtigen Platte 30 derart angebracht, dass sie Hin- und Herbewegungen In vertikaler Richtung ausüben kann. Dazu dienen vertikale Pührungsschlltze 59 im aufrechtstehenden Schenkel 56 und Montagestifte 60 an der rückwärtigen Platte JO oder gleichwertige Mittel· Das Zahnrad 29 1st aueeerhalb des stehenden Schenkels 56 auf einer Sekundenzeigerwelle 61 angebracht* Xn dem stehenden Schenkel 56 1st eine Ausnehmung 62 vorgesehen, ao ckaa die Welle 61 frei hindurchtreten kann» Die Feder 55 1st alt ihren Enden »wischen dem stehenden Sehen- kel 56 und #in«a Abschnitt der rückwärtigen Platte 30 aus gespannt, u» #lae Kraft auf Ut* Platte 55 der MutwerketeuermechAnik auszuüben, .

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Das mit Zähnen versehene Rad 54 der Weckerein- und abschalteinrichtung steht parallel zu der Platte 30, und die Zähne liegen in der Vertikalebene des aufrechten Schenkels 56. Das Rad 54 stellt einen Bestandteil der Lagerung 37 für die Stellachse I9 dar, wie in Fig. 2 zu erkennen. Die Lagerung yj lässt sich in ihrer in die rückwärtige Platte 30 geschnittenen öffnung 38 verdrehen. Die Zähne im Rade 54 wechseln sich mit kurzen bzw. langen Schlitzen oder Kerben 63 bzw. 64 ab. In den aufrechten Schenkel 56 ist eine öffnung 65 geschnitten, die den gezahnten Teil des Rades 54 berührungsfrei umgibt. An diametral einander gegenüberliegenden Randteilen der Ausnehmung 65 sind ein oberer bzw. ein unterer Fortsatz 66 bzw. 67 als Bestandteil der Steuerungsplatte 53 vorgesehen. An die Steuerungsplatte 53 ist ein Ansatz 68 angeformt, der mit einem an den Klöppelhebel 25 angeformten Ansatz 69 zusammenwirken kann. Die Ansätze 68 und 69 liegen in der Nähe der schon erwähnten Öffnung 51, des Ansatzes 50 und der Lasche 52, die dazu dienen, den Klöppel in die Läutestellung zu bringen oder ihn in Ruhestellung zu halten, je nach der gegenseitigen Lage von Weckerrad 40 und Stundenrad 42, die wiederum durch die Stellachse I9 vorgegeben und danach bestimmt ist durch den Zeitabstand und die noch folgende Drehung des Stundenrades 42, Wenn man davon ausgeht, dass die Weckersteuerung in der in Fig. 7 dargestellten Stellung ist wird zum Ein-

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schalten der Weckersteuerung der untere Schenkel 57 der Steuerungsplatte 53 einmal leicht durch Pingerdruck bewegt, um die Steuerungsplatte 53 ein kleines Stück abwärts gegen ihre Spannfeder 55 zu bewegen. Dadurch bewegt sich der aufrechte Schenkel 56 abwärts. Daher berührt nun der Fortsatz 66 einen der Zähne 70 am Rade 54 und bewegt das Rad ein kleines Stück weit im Gegenuhrzeiger sinn, so dass einer der langen Schlitze 64 sich neben den Fortsatz 67 stellt, der dann in den langen Schlitz eingreifen kann. Diese Stellungsänderung lässt sich durch Vergleich der Figuren 7 und 3 miteinander erkennen. Der Fortsatz 67 ist länger als die Kerben 63, so dass er nur mit einem Teil seiner Länge in diese Kerben eingreift. Er greift jedoch praktisch mit seiner ganzen Länge in die langen Schlitze 64 ein. Der Fortsatz 67 wird von der Feder 55 in die Kerben 63 und 64 geschoben, nachdem die Platte 53 abwärts gedrückt und das Rad 54 ein Stück weit gedreht wurde. Man sieht, dass die Platte 53» nachdem sie mit dem Finger niedergedrückt wurde, nicht so weit nach oben steigt, wenn der Fortsatz 67 in die Kerben 63 greift* weiter nach oben dagegen, wenn er in die Kerben 64 greift. Beim Eingreifen in die Kerben 64 wird die Platte 53 so weit angehoben, dass der. Ansatz 68 Abstand vom Ansatz 69 behält, so dass sich der Klöppel 24 im Uhrzeigersinn bewegen und an die Glocke schlagen kann. Wenn Jetzt Wecker-

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rad 40 und Stundenrad 42 aufeinander zu bewegt wurden, schlägt der Hammer zum Alarm an die Glocke. Sind die beiden Räder nicht gegeneinander gerückt, so beginnt der Alarm, wenn die Portsätze 41 am Weckerrad 40 mit den Nuten im Stundenrad 42 fluchten, denn nur der Ansatz 50 könnte den Klöppel am Anschlag der Glocke hindern. Wenn nun der untere Schenkel 57 noch einmal abwärtsgedrückt wird, gehen die Teile 53, 54 aus der in Fig. j5 dargestellten Einschaltstellung über die in Fig. 6 gezeichnete Zwischenstellung in die Abschaltstellung nach Fig. 7 über. Fig. 6 stellt die Teildrehung des Rades 54 im Gegen Uhrzeigersinn dar, womit eine der kürzeren Kerben 6j neben den Fortsatz 67 in Bereitschaft zum Aufnehmen des Fortsatzes geschwenkt ist.. Die Fortsätze 66 und 67 stehen so weit voneinander entfernt, dass der Fortsatz 67 aus den Schlitzen heraustreten kann, bevor der Fortsatz 66 die Zähne berührt, so dass das Rad 54 sich frei drehen kann, wenn der Fortsatz

66 auf die Zähne herabstösst. Tatsächlich sind die Kerben 63 und 64 nach einer Teildrehung des Rades 54 durch den Fortsatz 66 nicht genau gegenüber dem Fortsatz 67 ausgerichtet (vgl. Fig. 6). Das Eingreifen des Fortsatzes 67 in die Kerbe 63 wird erst erreicht, nachdem der Fortsatz

67 über die gekrümmte Fläche Jl des Zahnes geglitten ist, der zuvor an dem Fortsatz 67 vorbeibewegt wurde. Nach dieser Gleitbewegung ist die Drehbewegung des Rades 54 vollständig abgeschlossen. Das ist erforderlich, damit

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der nächste Zahn dem Portsatz 66 gegenübergestellt ist, so dass der Portsatz 66 bei der folgenden Abwärtsbewegung der Platte 53 eingreifen kann. Aus der Stellung nach Fig. 6 gelangen die Teile in die in Fig. 7 dargestellte Lage (Abschalten der Weekermechanik). In dieser gegenseitigen Stellung der Teile hat die Feder 55 die Platte 53 nicht so veit aufwärts gehoben, dass der Ansatz 68 vom Ansatz 69 freikommt· Vielmehr berührt der Ansatz 68 noch den Ansatz 69, so dass der Klöppelhebel 25 etwas im Gegenuhrzeigersinn angehoben bleibt, so dass er die Glocke, unabhängig von der Stellung der Teile 50 bis 52, nicht erreichen kann. Das bedeutet, dass das Läutwerk nicht ausgelöst werden kann, wenn das Stundenrad 42 sich gegen das Weckerrad 40 verschoben hat und den Ansatz 50 von der Lasche 52 gelöst hat. Wenn das Läutwerk ausgelöst ist, bringt natürlich das Abwärtsbewegen des unteren Schenkels 57 die erwähnten Teile aus der Lage nach Fig. 3 über die in Fig. 6 gezeigte Stellung ±n die Stellung nach Fig. 7 und beendet das Läuten. Das tritt ein beim morgendlichen Wecken. Am darauffolgenden Abend tippt der Benutzer des Weckers vor dem Zubettgehen in gleicher Weise gegen den unteren Schenkel 57 und bewegt damit die Teile aus der Stellung nach Fig. 7 in die Stellung nach Fig. 3, so dass das Läutwerk am folgenden Morgen ertönen kann.

Um die Weckersteuerung mit dem Pinger betätigen zu können,

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ist in die obere Aus senf lache des unteren Hohlabschnitts 58 des Uhrgehäuses 10 eine öffnung 72 geschnitten. Das Mussere Ende des unteren Schenkels 57 der Steuerplatte 53 ist mit einem dünnen, biegsamen Metallstreifen 73 belebt« Der Streifen 73 ist von unten gegen die öffnung 72 gelegt und wird an seinen beiden Enden mit zwei Kienunstücken 74 unter der öffnung festgehalten (Pig* 4). Der Streifen ist nachgiebig wie etwa ein« sehr dünne, leicht auszulenkende Blattfeder· Wenn man auf den Streifen drückt, senkt.er sich nach unten auf das äussere finde des unteren Schenkels 57 und bewegt den aufrechtstehenden Schenkel 36 nach unten. Der Streifen 73 kehrt nach oben zurück, obwohl der untere Schenkel 57 durch Singreifen des Fortsatzes 67 in eine der kürzeren Kerben 63 ein Stück weit unten gehalten wird* Nochmaliges Drücken auf den Streifen73 führt den Fortsatz 57 in einen der längeren Schlitze 6k, Die Ein- und Abschalteteuerung wird auf dies« Weise durch Drücken des Streifens 73 und damit einhergehendes mittelbares Drücken des äusseren Endes des unteren Schenkels 57 niit leichtem Fingerdruck betätigt. Diese Tätigkeit des aufeinanderfolgenden Ein- und Abschaltens des Läutwerks ist vergleichbar mit dem Betätigen der Zwischenraumtaste einer Schreibmaschine. Mit anderen Worten, es braucht kein Betätigungshebel gezogen oder geschoben zu werden, auch muss kein Steuerorgan in entgegengesetzter Richtung hin und her bewegt werden. Stattdessen kann die Handbetätigung inner gleichartig und inner in

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gleicher Richtung erfolgen. Es ist immer ein leichtes Tippen in praktisch vertikaler Riohtung abwärts erforderlich. Damit der Benutzer der Uhr erkennt, ob das Läutwerk ein- oder abgeschaltet ist, wurde ein Schauzeichen vorgesehen. Dieses Zeichen ist als kreuzförmiges Element 75 ausgebildet und ist in Fig, IO perspektivisch gezeichnet. Das obere Ende 76 ist rot eingefärbti es lässt sich in einer Öffnung 77 verschieben, die in die Oberseite des unteren Qehäuseabschnitts 58 zwischen den Tastteil (bestehend aus dem Teil 73 und dem darunter gelegenen äusse» ren Ende des unteren Schenkels 57) und der Abdeckung I3 geschnitten ist. Der untere Abschnitt 78 des Zeichens liegt in einer in dem unteren Schenkel 57 unterhalb der öffnung 77 angeordneten und mit dieser fluchtenden Ausnehmung 79, Die seitlichen Flügel 80 halten den unteren Abschnitt 78 in der Ausnehmung 79, weil sie Über die Händer dieser Ausnehmung hinausragen« Xn Flg. 2 befindet sich die ^; Weckersteuerung in Sinschaltstellung, wobei die Platte 1 531 oben steht. Daher 1st das rote Ende 76 durch die öff- ί nung 77 nach oben herausgeatreckt und 'gibt dem Benutzer _: der Uhr das Zeichen dafür, dass das Läutwerk eingeschaltet ⁱ 1st. Geraäss Flg. 9 1st das rote Bnde 76 sichtgesohützt in j den hohlen unteren Qehauseabschnitt 58 eingezogen, denn die Platte 53 let ein Stück weit abgesenkt, well das Läutwerk j abgeschaltet ist* j j

Die abgeänderte Ausführungβform rtaoh Fig. 12 stimmt mit der

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eben beschriebenen Ausbildung tiberein, abgesehen davon, dass das Läutwerk mit Klöppel und Oloeke (2j5, 24, 29) durch ein Alarrawerk mit schwingender Zunge ersetzt wurde. Man erkennt eine schwingende Zunge 81, die an der Weckermechanik mit Nieten 82 od. dgl. befestigt ist, die das untere Ende der Zunge 81 mit der vorderen Platte 32 verbinden. Ferner weist der aufrechtstehende Schenkel 56 der Steuerplatte 33 einen Ansatz 83 an seiner oberen linken Ecke auf, der mit dem oberen Ende der Zunge 81 zusammenwirkt· Wenn der durch die Einstellung der Bäder 40 und 42 definierte Augenblick der Alarmgabe gekommen ist, steht der Ansatz 50 derart in der öffnung 5I, dass die Zunge die linksliegende Xante der rückwärtigen Platte 30 schwingend erreichen kann· Die Zunge wird durch die mag-» netische Anziehungskraft der benachbarten Magnetfeldspule 22* (Fig. 8) des Motors der Uhr 22 in Schwingung versetzt. Die Platten jJO und J52 bilden einen Teil des Aufbaus für das Magnetfeld des ührraotors. Solange der Augenblick für das Ertönen des Alarmsignals nicht gekommen ist, verhindert der Ansatz 50 das Schwingen der Zunge 81. lim das Alarmsignal abzustellen oder die Alarmeinrichtung abgeschaltet zu halten, drückt man auf den unteren Schenkel 57* so dass sich der aufrechtstehende Schenkel 56 abwärts bewegt und der erwähnte Fortsatz 67 in «ine kurze Kerbe 63 eingreift· Bei dieser Stellung der einzelnen Elemente wird der aufreohtstehende Schenkel 56 ein Stück weit gesenkt ge-

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halten, so dass der Ansatz 8jS im Bereich der Schwingung der Zunge 81 steht, wie es strichpunktiert in FIg, 12 gezeichnet ist. Um die Alarmeinrichtung einzuschalten, muss noch einmal auf die Stange 75, 57 getippt werden, so dass der Fortsatz 67 in einen langen Schlitz öl· eingreift. Dadurch kann die Zugfeder 55 den aufrechtstehenden Schenkel 56 anheben, so dass der Ansatz 83 ausserhalb der

Bahn bleibt, den die Zunge 81 bei ihrer Schwingbewegung gegen die Platte 30 ausführt, wenn der Ansatz 50 in Alarm** auslösestellung gerät· Sie verbesserte, handbetätigt· BIn- und Abschaltsteuerung für ein· Alaraeinrichtung besteht nicht nur aus wenigen Teilen, 1st leicht zu bedienen und ohne Schwierigkelten in vorhandene Uhrwerke einzubauen, sondern sie 1st ausserdem für verschiedenartige Alarmeinrichtungen der handelsüblichen Uhren zu verwenden.

Vorstehend ist eine bestimmte Ausführungeform der Erfindung zeichnerisch und mit Worten beschrieben; es lassen sich aber, wie jeder Fachmann sofort erkennen wird, ohne weiteres Änderungen und Abwandlungen vorschlagen, die sich sämtlich im Rahmen der Erfindung halten; die nachfolgenden Patentansprüche sollen daher alle derartigen Änderungen und Abwandlungen umfassen, soweit sie in den eigentlichen Bereich der Erfindung fallen.

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Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Steuerung für das Ein- und Ausschalten einer Alarmeinrichtung In einem Zeltmesser, mit Hilfseinrichtungen zum Einschalten und Ausschalten der Alarmeinrichtung, wobei die Hilfseinrichtung ein vorstehendes, von Hand zu bewegendes Element an dem Zeitmesser darstellt, welches in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbar ist, gekennzeichnet durch Verbindungselemente zwischen dem zu bewegenden Element und der Alarmeinrichtung, alt deren Hilfe die Alarmeinrichtung durch Bewegen des Elementes in einer einzigen, gleichbleibenden Richtung nacheinander ein- und ausgeschaltet werden kann.

   2. Steuerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zu bewegende Element- ein vorspringendes Tastelement (73) an dem Zeitmesser aufweist, das in der genannten einzigen, gleichbleibenden Richtung bewegbar ist, indem es durch den Finger leicht berührt wird, und daß das Tastelement an dem Zeltmesser (lo) angebracht ist, womit es für den Pinger an der Vorderseite des Zeitmessers leicht zugänglich ist.

   Z>. Steuerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente aus drei Teilen einer beweglichen Steuerplatte (53) bestehen, ein mit

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   Zähnen versehenes umlaufendes Rad (54) aufweisen und ein kraftausübendes Mittel (55)« daß ferner In die Platte eine Öffnung (05) geschnitten ist, in der das Rad liegt und an deren entgegengesetzten Rändern Fortsätze (66« 67) vorgesehen sind, wobei jede zweite Kerbe (64) in dem mit Zähnen versehenen Rad tiefer 1st als die anderen Kerben (65), daß einer der Fortsätze (66) gegen die Zähne des Rades führbar 1st, um das Rad ein Stück weit zu drehen, wenn die Platte in einer Richtung bewegt wird, wobei das kraftausübende Mittel eine Kraft zur Bewegung der Platte in entgegengesetzter Richtung ausübt, und daß schließlich der ander· Fortsatz (67) In die Kerben einzugreifen vermag, wenn die Platte duroh das kraftausübende Mittel in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird, wobei der andere Fortsatz (67) langer 1st als die Tiefe der anderen Kerben (63) ausmacht.

   4. Steuerung nach Anspruch 3» daduroh gekennzeichnet, daß die S teuer plat te (5?) einen weiteren Ansatz (68) aufweist, der sun Blockieren der Alarmvorrichtung vorgesehen 1st, wenn der ander· Portents (0) in'den anderen Kerben (6^) steht, und dad dl· Steuerplatte insgesamt L-fönaig gestaltet ist und in der 8b·»· Ihr·· aufrechtetehenden Schenkels (56) auf und ab bewegbar ist, wobei das kraftausübende Mittel (55) dl· Platt· In Richtung nach oben drückt und dl· Platt· nach unten bewegt wird durch einen auf ihren unteren lohenkel (57) ausgeübten

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   6AD ORiGINAL

   Fingerdruck, und daß die Abwärtsbewegung der Platte eine Drehung des Rades (54) durch den einen Fortsatz herbeiführt, woduroh der andere Fortsatz in die Kerben eingreift, und daß schließlich das Bad in der Ebene des auf rech tetehenden Schenkels der Steuerplatte liegt.

   5· Steuerung naoh einem der Ansprüche l bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bad (54) eine öffnung (38) besitzt,durch die eine Stellachse für die Alarmzeit der Alarmvorrichtung greift, wobei mittels der Stellachse der Zeltpunkt bestimmbar ist, zu der die Alarmeinrichtung zur Abgabe eines Sohallsignals auslösbar ist, daß an der Stellachse ein Drehknopf (18) angebracht 1st, und daß ein Sichtzeichen (76) an dem unteren Schenkel (57) derSteuerplatte angebracht ist, mit dem die Einschalt- bzw· Ausschaltstellung der Steuereinrichtung gekennzeichnet wird.

   6. Steuerung nach Anspruch 1, bestehend aus einer Uhr «In Zeitmesser, dl· «in Gehäuse, einen Motor, ein von dem Motor angetriebenes Uhrwerk und ein Zifferblatt aufweist, wobei Motor, Uhrwerk und Alarmvorrichtung innerhalb des Gehäuses untergebracht und das Zifferblatt an der Vorderseite des Gehäuses angebracht sind, daduroh gekennzeichnet, dal das von Hand au bewegende Element ale bewegbares, an exponierter Stell· des Gehäuses beweglich ander Uhr angebrachte· Teil (73) ausgebildet ist und durch leichten Pingerdrucic von Hand bewegbar ist.

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   7. Steuerung nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die verbindenen Elemente eine in dem Gehäuse (Io) vertikal angeordnete* gleitend bewegliche Platte (56) umfassen, die hinter dem Zifferblatt etwa parallel zu ihm angeordnet ist, sowie Mittel (59, 60) welche die gleitende Platte in entgegengesetzten Richtungen in der Ebene der Platte führen, eine in einer dieser Richtungen eine Kraft auf die gleitende Platte ausübende Feder (53) und eine Öffnung (06) in der Platte mit einem darin befindlichen, mit Zähnen versehenen Rad (54), wobei das Rad in der Öffnung in der Ebene der gleitenden Platte liegt und eine feste Lage besitzt, daß ferner die Zähne (70) an diesem Rad voneinander durch Kerben getrennt sind, wobei ,jede zweite Kerbe (64) gleiche Form hat und tiefer ist als die anderen Kerben (65), die untereinander die gleiche Form aufweisen, und dafi ein Paar Fortsätze (66, 67) an diametral einander gegenüber liegenden Seiten der Öffnung zum Singreifen in das Rad vorgesehen sind, wobei einer der Fortsätze (66) nacheinander jeden Zahn dann , wenn die Platte in ihre andere Bewegungsrichtung gegen die Federkraft bewegt wird, angreift und das Rad ein Stück weit in einer einzigen Richtung verdreht, und daß schließlich der andere Fortsatz (67) danach nacheinander in jede Kerbe eingreift und nacheinander die gleitende Platte in der anderen Richtung gegen die Federkraft hält und die Platte freigibt für eine durch Federtaaft verursachte Bewegung in der einen Richtung.

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   8. Steuerung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (56) mit einem Element (68) zum Beenden des Alarms versehen ist, das in den Alarmmechanismus eingeifen kann, um ihn stillzulegen, wenn der andere Fortsatz (67) in die Kerben der einen Größe, Jedoch nicht in die anderen, eingreift, und daß das bewegliche Teil (73) mit der gleitenden Platte (56) verbunden ist, um dieser gegen dleWlrkung ihrer Feder eine Bewegung zu erteilen, wobei das bewegliche Tell die Bewegung der gleitenden Platte in diese andere Richtung durch unmittelbaren leichten Fingerdruck auf das bewegliche Teil verursacht.

   9. Steuerung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil (73) tastenartig ausgebildet ist und daß die Taste vor dem Zifferplatt (Ij5) am unteren Teil der Uhr angeordnet ist und nacheinander durch leichten Fingerdruck abwärts drübkbar ist, wodurch die gleitende Platte In der anderen Richtung gegen die Federkraft nacheinander beweglich ist, und daß die eine Bewegungsrichtung der gleitenden Platte unter der Federkraft nach oben führt, während die andere Richtung nach unten führt, und daß schließlich die Feder kurz nachdem die Taste heruntergedrückt wurde, wieder anhebt.

   10. Steuerung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem beweglichen Teil (75) ein Sichtzeichen (76) zum Anzeigen des Einschalt- bzw.

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   Abschaltzustand.es der Alarmvorrichtung verbunden ist, dessen Einsehalt- bzw. Abschaltstellung der Einschalt- bzw. AbsehalteInstellung der Alarmeinrichtung entspricht, wobei das Sichtzeichen von der Vorderseite der Uhr her erkennbar 1st, und daß das bewegliche Teil auf aufeinanderfolgende Bewegungen der Taste, verursacht durch unmittelbaren, leichten Fingerdruck, in der gleichen Richtung durch aufeinanderfolgende Verschiebung des Slohtzeiohens in die Einsohalt- und Ausschaltlage anspricht.

   11. Steuerung nach einem der Ansprüche 6, 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (lo) hinter dem Zifferblatt etwa parallel und mit einigem Abstand dazu eine gleitende Platte (56) vertikal und von einer Feder beaufschlagt angeordnet ist, dad die Platte nach Maßgabe aufeinanderfolgender Druekbewegungen auf die Taste in der Plattenebene auf und ab bewegbar 1st, daß an der Platte Fortsätze (66, 67) und neben Ihr ein drehbares aber feststehend angeordnetes Rad (54) vorgesehen 1st, in dessen Umfang abwechselnd Zähne (70) und Kerben (64) geschnitten sind, und daß die Fortsätze die Zähne berühren und In die Kerben eingreifen kann, um das Bad zu drehen und die Alarmeinriohtung abwechselnd ein- und abzuschalten, jedesmal, nachdem mit dem Finger auf die Taste gedrückt wurde.

   12. Steuerung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, daduroh gekennzeichnet, daß das Gehäuse hohl und L-f8rmig

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   gestaltet ist, daß der Motor mit dem Uhrwerk und der Alarmeinrichtung in dem aufrecht stehenden Schenkel (12) des Gehäuses untergebracht ist, daB das Zifferblatt (12) vor dem Ohrwerk an der Vorderseite des aufrecht stehenden Gehäuseschenkels angebracht 1st, daß die gleitende Platte (56) insgesamt L-Form hat und ihr aufrechtstehender Schenkel (56) in dem aufrecht stehenden Schenkel des Gehäuses untergebracht ist, während der untere Schenkel (57) der Platte in den unteren Abschnitt des Gehäuses hereinragt, und daß eine Öffnung (72) in dem unteren Gehäuseabschnitt vorgesehen ist, durch die die Steuerung für die Alarmeinrichtung betätigt werden kann.

   Ij5. Steuerung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Uhrwerk (22) in dem aufrecht stehenden Schenkel (12) des Gehäuses zwischen zwei mit Abstand voneinander angebrachten Platten (32, 30) untergebracht ist, wobei die gleitende Platte an der rückwärtigen der beiden Platten angebracht 1st und in den unteren Gehäuseabschnitt (58) aus dem Bereich unter dem Uhrwerk hineinragt.

   14. Steuerung nach den Ansprüchen Io und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Siohtzeichen innerhalb einer weiteren öffnung (77) in dem unteren Gehäuseteil angeordnet ist und von dem unteren Plattenschenkel (57) gehalten wird.

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   15. Steuerung nach den Ansprüchen 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (54) in der Ebene des aufrecht stehenden Schenkels (56) der Steuerplatte liegt, daß zu dem Uhrwerk eine Stellachse (19) zum Verstellen der Uhrzeiger und zum Einstellen der Zeit, zu der die Alarm» einrichtung ein Schallzeichen ge&tn soll, gehört, und daß die Achse das Rad und eine dazu ausgerichtete Öffnung durchsetzt, die in der hinteren Gehäusewand des aufrecht stehenden Gehäuseschenkels vorgesehen ist, und daß ein Betätigungsknopf (18) am äußeren Ende der Stellachse zum Verdrehen der Stellachse angebracht ist.

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