DE1673314U - Pumpvorrichtung fuer fuellhalter od. dgl. schreibgeraete. - Google Patents

Description

• 'PL

  Pompvorr.Lcirbu.ngfürFfTlhatei od<'eLsl< Schreibgeräte..

  Bei Füllhaltern oder ähnlichen Schreibgeräten benötigt

  man zum Nachfüllen der Tinte eine im Gerät eingebaute Pumpvor-

  . pvor-

  richtung, Diese besteht häufig aus einem sog. Pumpstab in dem

  di-e 12um

  die Pumpspindel laufte die meist steiles, zweigängiges Gewinde

  aufzuweisen. hat. Diese Spindel ist dabei hinten am Halter so

  gelagert, dass sie sich selbst in ihrer achsialen Richtung

  nicht verschiebt, sondern nur mit einem. Drehknopf gedreht werden

  kann, der starr mit der Spindel verbunden ist.. Dadurch belegt

  sich dann der T'ompstab je nach der gewählten Drehrichtung nach

  vorne oder zurück. Er hat an seinem vorderen Lnde einen Pump-

  kolben, der dabei bündig an der Landung des Tintenfüllraumes

  anliegend entlang mit hin-und hergeführt Trird und die Tinte

  beim Zurückziehen in bekannter weise von vorne her in den Füller

  pumpenartig miteinsaugt.

  Der genannte Pumpstab wird bisher in der Regel durch

  in geeigneter Form erfolgendes Pressen oder Spritzen aus Kunst-

  werkstoff'hergestellt. Das Gegengewinde : für die Pumpspindel wird

  dabei zugleich aus dem Kunststoff in den Pumpstabmiteingeprägt

  oder eingeformt oder es wird auch nur durch ein kurzes Stück Ge-

  winde gebildet, das z<. Bj. in Form einer Butter sm Eingang der Boh-

  winde ti

  rung des Pumpstabes eingesetzt oder vorgesehen ist.

  Diese bekannten Ausführungsformen der in Rede stehenden

  Pumpvorrichtung haben verschiedene Nachteile herstellungstechni-

  scher, gebrauchstechnischer und auch funktioneller Art< Unter an-

  derem ist hierbei zu nennen, dass der Pumpstab bei sonst glei-

  cher Stärke in seiner Wandung geschwächt ixd-, enn er-nur an

  seinem oberen Eingang eine Geindeanordnung für die Pumpspindel

  aufzuweisen hat ; was mitunter zu einem leichteren Abbrechen

  führ-en kann. Zudem kann dieses kurze Gegengev. inde für die Pump-

  spindel leicht ausbrechen.

  Ist der Pumpstab aber in der wesentlichen Länge seiner

  Bohrung mit in den Eunstwerkstoff eingeprägtem Gewinde versehen,

  so fällt dieses Gewinde bei der Herstellung nicht immer in der

  lt an, iwas gleichfalls ejm umzia ist,

  zu

  Ausserdem läuft die ewiB&espin&el jgLeißh obsie <acs JEaBStsoff

  oder aus Meta. U ßlefertigt Isto In eimm eberLfaU£ b

  bestehenden ebiläe des ImpBt&bes micht so elcht rj. ß snRBB--

  Bchen wäre oime asa man IBlieherweise n ; gßwisss msi. ges

  Spiel in Eaaf nehmen jmuas

  spiel in Kauf mehmen iauss.-

  . Die NeaeTag si &er <äis angezeigten-Sasheie BgSB

  satslier Welse behoben sjLn& T) aiß asacLem 9M9js3"e oaele

  jätetet beatebt arin, i&aes T* gemäB i&er. aas SasstweBksoff

  bestehende Raapst&b <der BampvcEsätang ein. Batt@Etäk : aas. anaBT

  . Mut-erial und i=bss. * aus Metall aufzuwejsen hat, welches das Bat-

  tergeisde für die <Lari lastende ampspisds3L sdarstelitSebd

  nimmt dieses Futterstück zeckmä&ig anch-die ganze. Lange es

  Gewindes der Bompspindel ein. Es irä dabei beorag ebil&et

  durch eine bei der JBerstellung des JRumpstab<es anitdaeareitete

  und vorzugsweise miteingesprit. zte jSSetallhElse'Sm-ein Beraus-

  drehen ihres miteingespritzten oder eingepreßten Betallfutters

  zu sichexn, $ knnn üas Betallfutt-eees Pampstabes ausser üeii fort-

  laufenden Gemindegangen zusätzlich noch-nspfartigeiEiBbuchtsBgen

  od. dgl. als EinzeleinprhgllD. gen erhaliïen., die dann "Vorzugsweise

  im Bereich des kleineren Innendurchmeßsers ihres Gewindes jiegen.

  Diese Einprägungen lagern sich in den WerkstofS'des Pampstabes

  mitelm, ohne dass zie den Gewimüegang bebimde, =. Die so wisgebil-

  dete Metallhulse stellt für den Pampstab : zugleich : noch. gewisser-

  maj&en eine versteifendwir&ende metallische rmierang dar SE

  kommt aber amch in Betracht, die das Euttergewinde fur die Bamp-

  spindel bildende Metallhulse des Pumpstabes so auszubilden, % daß

  sie erst nachträglich in die passend vorgeformte Bohrung dieBes

  Stabes eingesetztwird.ThrsichererEaltkanndabei darchß-

  chanische Terzwängung erreicht werden.

  Die Neuerung ist nachstehend in einem Ausfuhrmngsbeispil

  an Rand von Zeichnungen noch näher beschrieben nnd er3. aut'B3*'bw

  Es zeigt

  . Fig. 1 einen Pampstab für einen Füllhalter. mit dazugehörig

  darin eingeschraubter Pumpspindel im'Längsschnitt und

  Fig. 2 den Bompstab. allein mit seiner beim Bpritzenieis-

  gelagerten, als Mnttergeinde für die Pumpspindel dieDSnden

  Metallhulse,, wobei diese Eulse durch Abbrechen des Stabes

  soweit eransKunststoff besteht, teilweise offengelgtLst.

  { ;

  In den Figuren ist 1 der Phmpstab üblicher Form : f8renBn

  ? SlHta2ber., iegssem : as aaEbwexkBtf « er micht mi&ar-

  jgestellte SmcpM&i BHf sslnen isTsnt 2 aufgesetzt.

  in 2äu : rt xne Ble bestejit eus

  eimm Stück 34 aus Zeta. U mit steile-m izwelßfmglgen

  iaas'aait ia* ewin&easaaja. 3 ist ein »"gopf 4 verbun"n,

  -

  Kiullhäer-eBgesBsanb sBa obel ie SpiBa. jL 5. mitm

  Knopf 4 Z£-eser eestfflcbzaubtezl Ilan rhotte 5 ßegeüüber aber dreh-

  hsa'ialsj. bt Surßh3) res. mSatdeliSB. opf belegt sich die Spiadel

  bar tuitt. » Du=h Ihreben mm bewe. St sich zUe Spimdel

  also mit. » i » bew12ürt, 9 desb cler'Pmpstab-1 je mach Bewählter

  reiasLcntang aash ss's, äsr im n sioiL bekanntes* else arnck-

  BTs&hohsnBc&.

  In ££esexLI>Umpstab 1 ist bei seimex Herstellung seiner wesent-

  ULchen Tge macheissy Bahrnag als Gatter eine Netallhulse

  63BieiBgespEizt äeso,geformt ist dass sie fur die Spindel. 3

  das Brnttergewinde darstellte Ausserdem hat diese NetallhElse

  in jenem Bereiche <är dem iDnendorchmesser ihres Gewindes darstellte

  iLeteiapraga&ssB. 7 sfnweiseB dis sich in das Khsststoffma-

  tßrial. dies ümpatabes miteinlagerB. und dadurch verhindern dass

  icdas-Sßtallfa. tter ija. seinen Gewimdegangen. mitherausdrehen JaBn.

  Die'etallülse 6-kann aber aunh. so ausgeführt ein, dass sie

  - erst 3iaciiträglich in den in seiir BohrnB passend vorgeformten

  Smpstab durch. iDdreheningesetzt wird. Dabei kann der gegen-

  seitigeHal durch mechanischeTexzwangung gesichert werden.

  2UmDspiiieel und-P£m eue-rung entspz%-, chend

  , pstab laufen der N

  mit ihren Qemindeteilen-ma-Shalti gut passend Setall anf Jßetall.

  Dies sichert für die. Betätigung der Thnpvorrichtnng einen leichten

  ang-ohne lastiges Spiel. JLnch wird die Fertigung des Tompstabes

  in der der TSenermig'entsprechenden rt'vereinfacht und'verbesserte

  in der-der'Keuemumg entsprechemden Ixt verea-rifacht und verbessert.

  Das Betallfutter bildet zugleich für den Pumpstab eine seine 3'e-

  stigkeit emhöhende

  stXgkext erhhndçe A ZU=g ~

Claims (1)

1. Behu"tsans1) :'ùt : :. ne : 1. PaGErltnfFullnalterd<dL. BcreigsSe dadurch ze te daße : U= aus ; twe"k-stoff'beste"n- der Pumpstab -eim-aas NnttrgewiBäe Sr-äe dainafEe Tümpspindel 33 darstellendes Fntterstück ans anderem slal Pam und insbes-aus Metall anfzameisen LS. t 2. BoüEpoehBsg mach Aapmch 9 dadtuh gisajms'e. icjaBßt dass aes 4 » £ iktterßewänd für die P=pspind-el 3) bi » emde Futterstück des ampstabes (1) im wesentlichen di@ Ine &e-s Gewindes der Bampsplndel hat und ans einer bei der EesE'ste. llung des-ldtmpstabes mit eimgearbeiteten, vozzuzsweise mi4eimge- spritzten MetalIhiIse (6) besteht. 3. Pümpvorriehtnng. nach Anspruch 1 und 2. dadurch gekesn- t zeichnetedass die das Nüttergewinde <f2r die Thmpspimdel (3) bildende Netallhulse (6) des Rmpstabes (1) ausser den fort- laufenden Gewindegängen zusatzlich jnapf artige Einbnchtingen (7) od. dgl. z. B, als Einzeleinprägungen aufzureißen at<, die vorzugsweise im Bereichdes kleinerenInnendurchmeBsrs isres Gebindes liegende in den Vverkztoff des Pmpstabez eingelagert sind und für diese Metallhülse (6) ein gewindeartiges Heraus- drehen ausscb-liessem. 4. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die das -Muttergewinde für die Tumpspindel (3) bildende Ee- tallhülse (6). sc ausgebildet ist dass sie sich nachträglich, z<B, mechanisch mit Verdrängung haltende in die Bohrung :'des passend vorgeformten. Pumpstabes einbringen lässt.