DE166911C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft einen Klappknopf mit zwei im geöffneten Zustande in einer Ebene liegenden Klappen für Manschetten Oder dergl. Das Neue an demselben besteht darin, daß nur die äußere der beiden Klappen als federnder Bügel ausgestattet ist und durch diese gleichzeitig auch die Feststellung der inneren Klappe in den entsprechenden Endlagen erfolgt.

ίο Zu diesem Zwecke sind zwischen den beiden Klappen verschiebbare Zwischenstücke angeordnet, die mit den Klappen oder Flügeln auf eine an sich bekannte Weise mittels Kerben und Nasen verbunden sind.

Die Zeichnung zeigt einen Klappknopf gemäß der Erfindung, und zwar in Fig. 1 in Ansicht und teilweise im Schnitt, in Fig. 2 im Schnitt längs A-A der Fig. 1. Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen die beiden Klappen in der Ansicht bezw. im Schnitt.

In entsprechenden Ausnehmungen eines auf einer Knopfplatte 1 angeordneten Sockels 2 sind zwei Lagerteile 3, 4 für den Drehzapfen 8 der beiden Klappen 6, 7 geführt und mittels eines Schraubbolzens 5 befestigt. Zwischen den Lagerteilen 3, 4, welche an beiden Stirnflächen mit zwei senkrecht zueinander angeordneten Einkerbungen 10 versehen sind, ist die zweite Klappe 6 mit ihrem Fortsatz 9 (Fig. 1 und 3) durch den Drehbolzen 8 festgehalten und greift die an beiden Seiten des Fortsatzes 9 angeordnete Nase bezw. Erhöhung 11 in die Ausnehmungen der Lagerteile 3, 4. In die an den Außen-Seiten der Lagerteile befindlichen Einkerbungen greift die ebenfalls durch den Drehzapfen 8 festgehaltene federnde Klappe 7 mit ihren Querschnittskanten oder Nasen ein. Mit dem einen Schenkel dieser Klappe ist der Drehzapfen 8 fest verbunden (verschraubt), während er in die Bohrung des zweiten Schenkels lose eingreift. Durch die federnde Wirkung der Klappe 7 werden auf diese Weise nicht nur ihre beiden Enden gegeneinander gepreßt, sondern auch die Lagerteile 3, 4 gegen den Fortsatz 9 der Klappe 6 gedrückt. Legt man nun beispielsweise die Klappe 6 um 90⁰ um, so werden die Lagerteile 3, 4 und somit die Schenkel der Klappe 7 unter Überwindung der Federwirkung derselben auseinander gedrückt, bis die Erhöhung 11 in die anderen Einkerbungen der Teile 3, 4 einschnappen. Wird die Klappe 7 verdreht, so gleitet sie aus den wagerechten Einkerbungen der Lagerteile 3, 4 heraus und schnappt nach Verdrehung um 90 ° in die lotrechten Ausnehmungen wieder ein. Da die Klappen nach beiden Seiten umgelegt werden können, so können sie in drei Lagen festgestellt werden , wobei die Feststellung beider Klappen nur durch die federnde, bügelartige Klappe 7 erfolgt. Hierdurch wird nicht nur die Herstellung des Klappknopfes vereinfacht, sondern auch die Sicherheit seiner Wirkung bedeutend erhöht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Klappknopf mit zwei ineinanderliegenden Klappen für Manschetten und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß die äußere federnde Klappe (7) mittels verschiebbar gelagerter Zwischenstücke (3, 4) die zweite innere Klappe (6) und auch sich selbst durch an sich bekannte Kerben und Nasen in bestimmten Lagen feststellt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.