DE1665963U - Verschluss fuer essentraeger. - Google Patents

Description

• Verschluß fur Bosentrager.

  Die bekannten, meist aus AInninium beaw. emaillier-

  tem Blech hergestellten Esaentråger sind entweder mit

  einem aufeetzbaren oder mit einem Deckel mit senkrechter

  Diohtungsfläohe versehen. Es sind auch bereits Verachliisse

  bekannte bei denen eine DichtungBaeheibe mittels einer

  konischen Anpresefläohe auf die obere Kante des Dichtunge-

  randes aufgepreßt wird. Solche Dichtungen sind jedoch

  nur für Flaschen ait einem engen Hals geeignet.

  Demgegenüber bezieht sich die Erfindung auf einen

  Verechluss fur grtSssere jjehlil ter, wie EssentrUger oder

  dergl. Sie besteht darin, dass der Dichtungsrand eines

  in die BehälterMnunjg insetzbaren Deekls und der Be-

  glterrand konisch verngt ansbil t sind. Der Behalter-

  rand kann eine stärkere Konizität afeisen als der Deckel-

  rand. Die Dichtung iet in den Dichtungsfläehen teilweise

  'versenkt angeordnete

  Die 2eiehmmg veranschaulicht ein Asfarngsbei-

  spiel des Anseldunsgegenstandea an sinem runden Essenbe-

  haltert wobei dieser teilweise in Ansicht und teilweise Im

  Schnitt wiedergegeben ist :

  Abb. 1 zeigt den Behälter geöffnet und

  Abb. 2 in geschlossenem ustmd.

  Als Versehltxae tat bei dem dargestellten Beispiel

  ein KlappbUgel vorgesehen, doch k8nnte auch jeder andere

  Bagel-

  Ugel- oder Hakenversohlus Verwendung finden.

  Der Essenbehälter 10 weist einen konischen Dioh-

  tunsrand 11 sMf, der hinsichtlich der Abmessungen und

  der Konizität entsprechend dem Deekel 18 mit Diehtnnga-

  rand l'ausgebildet ist. ie die Sohnittùarstelluna er-

  kennen lässt, ist die Konizltät der Diohtungstläche bei

  11 von etwas stärkerer Steigung als der Diohtungsrand

  des Let Auf letzteren ist ein Dichtungsring 14 auf-

  gezogen, der aus Gummi oder dargl. bestaht. Die Dichtung

  könnte auch in der konischen Mchtimgafläche 11 angeord-

  net sein. Sie liegt vorzugsweise etwas versenkt im Dioh-

  tungarand.

  Ausaer runden können auch Behälter jeden anderen

  Quereohnittee ausgentaltet seine also

  auch eekige, elliptische und nierenfSraige Behälter.

  Ebenso Ist hinsichtlich der Höhe der Dichtungsränder und

  der sonstigen Deokelform keine Besohränkung auf das Aus-

  ftibrungabeiapiel erfolgt.

  wird der Vorteil erreichte dass

  bei verhältnismäaeig eintaoher Herstellung eine wesentlich

  verbesserte Dichtung erreicht wird. Der Dichtunarand

  sichert gleichzeitig den Deckel gegen v eg rotz

  der verbesserten Dichtung ist eine leichte öffnung des Be-

  Mitera möglich. Die etwas versenkte Anordnung des Dioh-

  tungsrlnges im Deckel-bzw. im Behälterrand sichert die

  Dichtung gegen Verklemmung oder eine Ablesung beim Ter-

  schließen oder öt : rnen des Bolialters.

  SchutzansprUohe :

Claims (1)

1. S Q h u u p r a o h e Shia. 3 Yeraehluß ntr bwen, 1.) Verschluss far Esaenträger alt aufsetzbarem, mit einer Dichtung versehenen Deokel, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Dichtungsrand (13) eines in die Be- hälteröffnung einsetzbaren Deckels (12) und der rand (11) konise verlangt ausgebildet sind* 2.) Verschluss nach Anspruch ad daduroh gekenn- ze1ohnet, dass der Behälterrand eine stärkere Xonizitãt aufweist als der Deokolrand. 3-) Verschluss nac& Ansprach l und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (14) in der Diehtungs- fläche teilweise versenkt angeordnet ist.