DE1529110B - Fernschaltgerät fur Gas-Straßenleuchten - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf ein für Gas- Steuerventil verbundenen Steuerkammerhälfte füh-

Straßenleuchten bestimmtes Fernschaltgerät, das mit rende Leitung einmündet.

einer durch eine Schaltmembran unterteilten Steuer- Mit den vorbeschriebenen Mitteln nach der Er-

kammer versehen ist, deren eine ständig mit der Gas- findung kommt man zu einem Fernschaltgerät, des-

zuleitung verbundene Kammerhälfte über ein durch 5 sen Schaltmembran nicht mit zusätzlichen Belastungs-

die Membran bei deren jeweiliger Druckwellenbe- gewichten versehen zu werden braucht und die durch

aufschlagung schrittweise fortzuschaltendes Steuer- den normalen Betriebsgasdruck in ihrer hochgelege-

ventil mit einer zur Gasleuchtendüse führenden Gas- nen Ruhestellung gehalten wird, hingegen bei der

ableitung zu verbinden ist. Druckwellenbeaufschlagung, die sich auf beide Seiten

Bei bekannten Fernschaltgeräten obiger Art wird io der Schaltmembran gleichmäßig auswirkt, unter dem die unter dem Einfluß des im Rohrnetz vorhandenen Einfluß ihres Eigengewichtes in ihre Tiefstellung geGasdruckes stehende Schaltmembran durch auf ihr langt, um alsdann beim Abklingen der Druckwelle angebrachte Belastungsgewichte in ihrer unteren und durch das dabei wieder umschaltende Zweiwege-Ruhestellung gehalten. Die Belastungsgewichte sind Ventil sowie die sich dabei öffnende, nach außen so bemessen, daß sie die Schaltmembran auch bei 15 führende Leitung unter dem Einfluß des vollen Begeringeren, nicht zu vermeidenden Druckschwankun- triebsgasdrucks in ihre obere Stellung zurückgelangt, gen im Rohrnetz in ihrer Ruhe- bzw. Normalstellung wobei sie das zur Gasleuchtendüse führende halten. Sobald jedoch die zum Fernschalten der Gas- Steuerventil fortschaltet. Wie die Praxis ge-Straßenleuchten erforderliche Druckwelle in das zeigt hat, kann auf diese Weise die Druck-Rohrnetz gegeben wird, hebt letztere die im Fern- 20 wellenhöhe zur Betätigung der Schaltmembran schaltgerät der Gas-Straßenleuchte befindliche Schalt- wesentlich reduziert, nämlich auf unter 50 mm WS membran in ihre obere Stellung, wobei sie das beschränkt werden.

in der zur Gasleuchtendüse führenden Leitung gele- Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann

gene Steuerventil um einen Schaltschritt fortschaltet. die Steuermembran für das Zweiwege-Ventil unter

Nach Abklingen der Druckwelle fällt die Schaltmem- 25 einstellbarer Vorlast stehen, beispielsweise durch eine

bran wieder in ihre Ausgangs- bzw. Ruhestellung an ihr angreifende, mittels- einer Stellschraube vor-

zurück. Um bei diesen Fernschaltgeräten, die her- zuspannende Schraubenfeder. Diese Feder wird so

kömmlich alle für einen maximalen Betriebsgasdruck eingestellt, daß sie die das Zweiwege-Ventil betäti-

von etwa 125 mm WS eingerichtet sind, eine hinrei- gende Steuermembran bei normalem Betriebsgasdruck

chende Schaltsicherheit zu erzielen bzw. die Gefahr/.3o_ in ihrer Normal- bzw. Ruhestellung hält, hingegen

des Durchschaltens der Geräte zu vermeiden, müssen "" b'ei der Druckwellenbeaufschlagung die Steuermem-

für die zum Fernschalten notwendige Druckwelle ver- bran in ihre andere, das Zweiwege-Ventil umschal-

hältnismäßig hohe, nämlich über 100 mm WS lie- tende Schaltstellung gelangen läßt,

gende Zusatzdrücke aufgewendet werden. Das ist bei Noch wesentlich vorteilhafter ist es aber, wenn die

den bisherigen verhältnismäßig tief liegenden Rohr- 35 die Steuermembran für das Zwei wege-Ventil enthal-

netzdrücken bzw. -belastungen ohne weiteres möglich, tende Membrankammer mit einer auf der Steuer-

nicht aber wenn mit höheren Gasdrücken im Gas- membranrückseite angeordneten Kammer über eine

rohrnetz gefahren werden muß, wie das bei höherem Kapillardüse in Verbindung steht, weil für diesen

Gasabsatz bzw. -verbrauch oder bei der im zuneh- Fall die Steuermembran nicht unter einstellbare Vor-

menden Maße Eingang findenden Erdgasversorgung 40 last gestellt zu werden braucht, vielmehr unabhängig

der Fall ist, sofern man dafür die vorhandenen Rohr- vom jeweiligen Rohrnetzdruck arbeitet. Das ist dar-

leitungsnetze weiterverwenden will. auf zurückzuführen, daß beim Eintreffen der Gas-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein druckwelle in der die Steuermembran enthaltenden

Fernschaltgerät für Gas-Straßenleuchten zu schaffen, Membrankammer die Druckwelle an der Kapillar-

das bei vergleichsweise einfacher Bauart eine sichere 45 düse gleichsam gebremst wird und daher nur mit

Schaltung schon bei vergleichsweise geringen Druck- entsprechender Verzögerung und Abschwächung an

Wellenbeaufschlagungen gewährleistet und im gesam- die Rückseite der Steuermembran gelangt, so daß

ten bis zu 500 mm Wassersäule reichenden Nieder- letztere durch die beidseitig von ihr vorhandene

druckbereich verwendet werden kann. Das wird bei Druckdifferenz im Sinne der Zweiwege-Ventil-Um-

einem Fernschaltgerät der eingangs erwähnten Gat- 50 stellung beaufschlagt wird.

tung erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die eine, Schließlich sieht die Erfindung noch vor, daß die nicht mit dem Steuerventil verbundene Hälfte der Membrankammer mit der Steuermembran, das die Schaltmembran enthaltenden Steuerkammer über Doppelsitzventil und seine von ihm abzweigenden ein druckwellenabhängig schaltendes Zweiwege-Ven- Leitungen in einem gemeinsamen Gehäusekörper til bei normalem Betriebsgasdruck mit der Außen- 55 untergebracht sind, der als kompaktes Zusatzgerät atmosphäre und bei durch die Druckwelle hervor- an Stelle des bei den herkömmlichen Fernschaltgerägerufenem Überdruck mit der Gaszuleitung verbind- ten vorhandenen Gehäusedeckels auf deren die bar ist. Die Schaltung des Zweiwege-Ventils erfolgt Steuerkammer enthaltendem Gerätegehäuse zu monzweckmäßig über eine zusätzliche Steuermembran, tieren und an deren Gaszuleitung über eine zur Memdie in einer ständig mit der Gaszuleitung in Ver- 60 brankammer führende Schlauchleitung anzuschließen bindung stehenden, dem Zweiwege-Ventil vor- ist. Auf diese Weise können die herkömmlichen Ferngeschalteten Membrankammer angeordnet ist. Das schaltgeräte an den Gas-Straßenleuchten nach ein-Zweiwege-Ventil besteht vorteilhaft aus einem fächern Einbau des erfindungsgemäß beschaffenen Doppelsitzventil, dessen eine Sitzfläche in der die Zusatzgeräts weiterverwendet werden. Dazu braucht Steuermembran enthaltenden Kammer und deren an- 65 also lediglich der herkömmliche Gehäusedeckel der dere Sitzfläche in einem nach außen führenden Fernschaltgeräte entfernt und durch Aufbringen des Kammerraum angeordnet ist, während zwischen bei- neuen Zusatzgeräts ersetzt zu werden,
den Ventilsitzflächen eine zu der nicht mit dem In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele

nach der Erfindung jeweils teilweise im Schnitt dargestellt. Dabei zeigt

Fig. 1 das neue Fernschaltgerät mit unter einstellbarer Vorlast stehender Steuermembran und

F i g. 2 ein Fernschaltgerät, dessen beidseitig der Steuermembran gelegene Kammerräume über eine Kapillardüse miteinander in Verbindung stehen.

Das in Fig. 1 abgebildete Fernschaltgerät ist in seinem unteren Teil von herkömmlicher Bauart. In dem etwa doppelkegelförmigen Gerätegehäuse 1 ist die Schaltmembran 2 untergebracht, die die Steuerkammer in eine untere Hälfte 3 und eine obere Hälfte 4 unterteilt. Die untere Kammerhälfte 3 ist ständig mit der Gaszuleitung 5 verbunden und über das Steuerventil 6 mit der zur nicht dargestellten Gasleuchtendüse führenden Gasableitung 6' zu verbinden. Das Steuerventil 6 wird durch die Schaltmembran 2 bei deren jeweiliger Druckwellenbeaufschlagung über den Hubstempel 7 und ein nicht näher dargestelltes Schaltwerk schrittweise fortgeschaltet, wodurch die Gaszufuhr über die Leitung 6' entsprechend dem Tag-, Dämmerungs- und Nachtgebrauch mengenmäßig geregelt wird.

Während nun bei den bekannten Fernschaltgeräten dieser Art die Membran 2 durch zusätzliche Gewichte belastet und dadurch entgegen dem in der unteren Steuerkammerhälfte 3 herrschenden normalen Betriebsgasdruck in einer unteren Normalstellung gehalten wird, sind bei der Erfindung keine Zusatzgewichte auf der Membran 2 vorhanden. Da die obere Steuerkammerhälfte 4 normalerweise mit der Außenatmosphäre in Verbindung steht, wird die Membran 2 durch den normalen, in der unteren Steuerkammerhälfte 3 herrschenden Rohrnetz-Gasdruck in ihrer oberen, in der Zeichnung dargestellten Ruhelage gehalten.

Oberhalb des Gerätegehäuses 1 ist der Gehäusekörper 9 angeordnet, der erfindungsgemäß eine mit einer Steuermembran 10 versehene Membrankammer 11 besitzt, welche über die Schlauchleitung 12 ständig mit der Gaszuleitung 5 in Verbindung steht. Zwischen der Membrankammer 11 und der nach außen führenden Leitung 13 ist ein Zweiwege-Ventil 14 in Gestalt eines Doppelsitz-Kegelventils vorgesehen, dessen eine Sitzfläche 15 in der die Steuermembran 10 enthaltenden Kammer 11 und deren andere Sitzfläche 16 in einem über die Leitung 13 nach außen führenden Kammerraum 17 angeordnet ist, wobei zwischen beiden Ventilsitzflächen 15 und 16 noch eine Leitung 18 einmündet, die zu der oberen, also nicht mit dem Steuerventil 6 verbundenen Steuerkammerhälfte 4 führt. Das Doppelsitz-Kegelventil 14 wird von der Steuermembran 10 getragen. Letztere ist mittels der durch die Stellschraube 19 vorzuspannenden Schraubenfeder 20 unter einstellbare Vorlast zu bringen.

Wie schon erwähnt, befindet sich die Schaltmembran 2 mit ihrer Hubstange 7 unter der Wirkung des in der Kammerhälfte 3 herrschenden Rohrnetzdrucks normalerweise in der angehobenen Stellung. Das Doppelsitz-Kegelventil 14 nimmt dabei eine solche Stellung ein, in der die obere Steuerkammerhälfte 4 über die Leitung 18, den Kammerraum 17 und die Leitung 13 mit der Außenatmosphäre in Verbindung steht. Wird nun eine Druckwelle über das Rohrnetz gegeben, so baut sich in der Membrankammer 11 der gleiche Druck auf wie in der unteren Steuerkammerhälfte 3, da beide Kammerräume über die aus Kunststoff oder Tombak bestehende Schlauchleitung 12 ständig miteinander verbunden sind. Der Druckanstieg in der Membrankammer 11 hat zur Folge, daß die Steuermembran 10 entgegen der Wirkung der Vorspannfeder 20 nach oben gedrückt wird, mithin das Doppelsitzventil 14 in seine obere Schaltstellung bringt, in der durch Öffnen des oberen Ventilkegels 14" die Verbindung von der Membrankammer 11 über die Leitung 18 zur oberen Steuerkammerhälfte 4 hergestellt und zugleich die nach außen führende Lei- tung 13 durch Schließen des unteren Ventilkegels 14' gesperrt wird. Damit kommt es zu einem Druckausgleich in den beiden Steuerkammerhälften 3 und 4, wodurch die Schaltmembran 2 unter ihrem eigenen Gewicht und dem ihres Hubstempels 7 absinkt. Sobald die Druckwelle vorbei ist, schließt der obere Ventilkegel 14", während der untere Ventilkegel 14' wieder in seine Offenstellung gelangt. Dadurch kann das in der oberen Steuerkammerhälfte 4 befindliche Gas über die Leitung 18, den Kammerraum 17 und die Leitung 13 ins Freie strömen. Die Schaltmembran 2 wird alsdann unter dem Einfluß des in der unteren Steuerkammerhälfte vorhandenen Gasdrucks wieder angehoben, wobei über das nicht dargestellte Schrittschaltwerk das Steuerventil 6 entsprechend fortgeschaltet wird. Für den eigentlichen Schaltvorgang steht somit der volte Gasdruck zur Verfügung. Das in F i g. 2 abgebildete Fernschaltgerät ist ebenso wie das vorbeschriebene mit einem Gehäuse-/körper9, einer darin untergebrachten Steuermem-

30"l>rän"10 und den mit letzterer verbundenen Ventilkegeln 14', 14" und den Leitungen 13 und 18 versehen. In diesem Fall steht aber die Steuermembran 10 nicht unter einstellbarer Vorlast. Vielmehr ist hier die Membrankammer 11 mit der an der Steuermembran-Rückseite angeordneten Kammer 21 über eine zusätzliche Leitung 22 verbunden, in der sich eine vorzugsweise auswechselbar gelagerte Kapillardüse 23 befindet, die mit einer engen Durchlaßöffnung 24 von beispielsweise 0,2 mm Durchmesser versehen ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Düse mit leicht konischem Sitz in dem am Gehäusedeckel 9 befindlichen Anschlußstutzen 25 untergebracht. Die Leitung 22 ist über das T-Stück 26 sowohl mit der Membrankammer 11 als auch mit der Gaszuleitung 5 bzw. der unteren Steuerkammerhälfte 3 des Gerätes verbunden. Die Steuermembran 10 und das von ihr getragene Doppelsitz-Kegelventil 14 befinden sich normalerweise in der in der Zeichnung dargestellten Stellung, in der der obere Ventilkegel 14" schließt, während der untere Ventilsitzkegel 14' .yon seiner Sitzfläche abgehoben ist. Beim Eintreffen der Druckwelle kommt es in der Membrankammer 11 zu einem entsprechenden, raschen Druckanstieg, wohingegen in der auf der Rückseite der Steuermembran 10 angeordneten Kammer 21 der Druck infolge der Kapillardüse 23 nur verhältnismäßig langsam ansteigt. Durch die auf diese Weise zustandekommende Druckdifferenz zu beiden Seiten der Steuermembran 10 wird letztere in ihre obere Schaltstellung gedrückt, wodurch der obere Ventilkegel 14" öffnet und der untere Ventilkegel 14' schließt. Der wesentliche Vorteil dieses mit der Kapillardüse 23 versehenen Gerätes gegenüber der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform besteht darin, daß die Schaltung der Steuermembran 10 unabhängig vom jeweiligen Rohrnetzdruck erfolgt, die Steuermembran vielmehr nur auf die beim Ankommen der Druckwelle entstehende Druckdifferenz anspricht. Daher braucht die Steuer-

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membran 10 hier nicht unter einstellbare Vorlast gestellt zu werden. Dieses Schaltgerät arbeitet also ohne jede besondere Einstellung in jedem beliebigen Druckbereich. Auch dabei haben sich für die sichere Schaltung des Gerätes Druckwellenhöhen von unter mm Wassersäule als völlig ausreichend erwiesen.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Fernschaltgerät für Gas-Straßenleuchten, mit einer durch eine Schaltmembran unterteilten Steuerkammer, deren eine ständig mit der Gaszuleitung verbundene Kammerhälfte über ein durch die Membran bei deren jeweiliger Druckwellenbeaufschlagung schrittweise fortzuschaltendes Steuerventil mit einer zur Gasleuchtendüse führenden Gasableitung zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die andere, nicht mit dem Steuerventil (6) verbundene Steuerkammerhälfte (4) über ein druckwellenabhängig schaltendes Zweiwege-Ventil (14) bei normalem Betriebsgasdruck mit der Außenatmosphäre und bei durch die Druckwelle hervorgerufenem Überdruck mit der Gaszuleitung (5) verbindbar ist.

2. Fernschaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltung des Zweiwege-Ventils (14) über eine zusätzliche Steuermembran

(10) erfolgt, die in einer ständig mit der Gaszuleitung (5) in Verbindung stehenden, dem Zweiwege-Ventil vorgeschalteten Membrankammer

(11) angeordnet ist. -

3. Fernschaltgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zweiwege-Ventil aus einem Doppelsitzventil (14) besteht, dessen eine Sitzfläche (15) in der die Steuermembran (10) enthaltenden Kammer (11) und deren andere Sitzfläche (16) in einem nach außen führenden Kammerraum (17) angeordnet ist, während zwischen beiden Ventilsitzflächen (15, 16) eine zu der nicht mit dem Steuerventil (6) verbundenen Steuerkammerhälfte (4) führende Leitung (18) einmündet.

4. Fernschaltgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermembran (10) für das Zweiwege-Ventil (14) unter einstellbarer Vorlast steht, z. B. durch eine an ihr angreifende, mittels einer Stellschraube (19) vorzuspannende Schraubenfeder (20) (F i g. 1).

5. Fernschaltgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Steuermembran (10) für das Zweiwege-Ventil (14) enthaltende Membrankammer (11) mit einer auf der Steuermembran-Rückseite angeordneten Kammer (21) über eine Kapillardüse (23, 24) in Verbindung steht (F i g. 2).

6. Fernschaltgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillardüse (23, 24) in einer von der Gaszuleitung (12) zur Membrankammer (11) abzweigenden Leitung (22 bzw. 25) auswechselbar angeordnet ist (F i g. 2).

7. Fernschaltgerät nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrankammer (11) mit der Steuermembran (10) das Doppelsitzventil (14) und seine von ihm abzweigenden Leitungen (13, 18) in einem gemeinsamen Gehäusekörper (9) untergebracht sind, der als

• - kompaktes Zusatzgerät an Stelle des bei den herkömmlichen Fernschaltgeräten vorhandenen Gehäusedeckels auf deren die Steuerkammer (3, 4) enthaltendem Gerätegehäuse (1) zu montieren und an deren Gaszuleitung (5) über eine zur Membrankammer (11) führende Schlauchleitung (12) anzuschließen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen