DE1500068C - Ringventil - Google Patents

Description

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« > Die Erfindung bezieht sliih mif ein Ringventil, ins- Ventils zwischen den Ventilsitz und den Fänger J t. besondere Wr Kolbenverdichter, mit wenigstens einer lediglich eingelegt werden.. Außerdem beanspruchen zwischen Ventilsitz und Fänger angeordneten Ventil- weder die Lenkerplatte selbst noch die biegsamen platte, die durch Fedwelememe belastet und mittels Lenkerarme durnolben einen Über don Grundriß der einer Lenkerplatto relbungsi'rei geführt ist, deren bieg- S Ventilplatte wesentlich hinausgehenden Raum, so daß same Lenkorarme an der Vendlplatte befestigt Hind. die erfindung&gemüße roibungsfreie Plattenführung Bei einer bekannten Ausführung dieser Art besitzt praktisch bei allen Ringventilen, insbesondere auch

die Leiterplatte einen naheniirtigen Innenring, der bei solchen, für welche die bisherigen Ausführungen

mittels der Hubbeilagen zwischen dem Ventilsitz und nicht geeignet sind, z. B. bei Einzelringventilen und

t dem Fänger festgeklemmt ist. Dieser Innenring steht io Etagen- oder Turmventilen, mit Vorteil angewendet

über biegsame Arme mit «der Lenkerplatte in Ver- werden können.

bindung, die Ihrerseits über weitere biegsame Arme Zur Zentrierung der Platten kann gemäß der Er-

mit der Ventilplatte verbunden 1st. D's Lenkerplatte findung die Lenkerplatte an ihrem Innenrand oder wird dadurch in einer Zwischen&tellung zwischen dem an ihrem Außenrand in radialer Richtung über den

I' Ventilsitz und dem Fänger gehalten und übt mittels »5 Rand der Ventilplatte vorragen und mit dem vor

der biegsamen Arme eine Zugkraft in Richtung der ragenden Teil, der vorzugsweise von einem ge« Öffnungsbewegung der Ventilplatte auf diese aus, die schlossenen Ring gebildet ist, an einem mit dem durch die Zugkraft überwindende Federelemente in Fänger verbundenen Zentrierteil anliegen. Der Zen-Schlicßrichtung belastet ist. Zur Befederung werden trierteil am Fänger kann dabei von einer durchin Federnestern im Fänger sitzende Schraubenfedern ao gehenden Zylinderfläche gebildet sein; es genügen oder Fcderplatten mit aus deren Ebene heraus- aber auch lediglich einige um den Plattenumfang gebogenen Federzungen verwendet, die durch ent- herum angeordnete Vorsprünge. Beispielsweise kann sprechende Aussparungen in der Lenkerplatte hin- das geförderte Medium auch um den zur Zentriedurch auf die Ventilplatte einwirken. rung dienenden Rand der Lenkerplatte herum aus-

Es ist auch schon eine Bauart bekannt, bei der der «5 strömen, wobei die zwischen den Durchströmäußerste Ring der Lenkerplatte mittels Schrauben am kanälen des Fängers liegenden Radialstege zur Zen-Fänger befestigt ist, während die zwischen den durch trierung dienen.

Schrägschlitze aufgetrennten Radialstegen liegenden Nach einer bevorzugten Ausführungsform der ErAbschnitte der inneren Ringe kettenartig zu bieg- findung ist zwischen der Ventilplatte und der Lenkersamen Lenkerarmen vereinigt sind, die mit der Ven- 30 platte eine Federplatte angeordnet und sind die drei tilplatte in Verbindung stehen. Die Federbelastung Platten, die vorzugsweise sich im Grundriß ander Ventilplatte erfolgt dabei durch Schrauben- nähernd überdecken, an wenigstens zwei Stellen, federn, die ebenfalls die Lenkerplatte durchsetzen. z. B. durch Nieten, zu einer Baueinheit fest verbun-

Diese bekannten Ausführungen besitzen ebenso wie den. Sämtliche Plattcnteile des Ventils können dadie bekannten Ventile, deren Ventilplatte durch an 35 durch auf einfache Weise gemeinsam in das Ventil ihnen angesetzte biegsame Lenkerarme geführt sind, eingelegt und aus diesem herausgenommen werden, den Nachteil, daß zur Befestigung der Lenkerplatte Die Erfindung sieht dabei eine Variante vor, nach bzw. der eigenen Lenkerarme der Ventilplatte am welcher die Ventilplatte, die Federplatte und die Fänger oder zwischen diesem und dem Ventilsitz und Lenkerplatte an zwei auf demselben Plattendurchauch für die Lenkerarme selbst zusätzlicher Raum, 40 messer liegenden Stellen miteinander fest verbunden der für die Durchströmung verlorengeht, sowie eigene sind und die Federplatte ungefähr nach einer Zy-Befestigungsteile, wie Schrauben, Klemmteile usw., linderfläche gewölbt ist, deren Erzeugende parallel erforderlich sind. Insbesondere zufolge des zusatz- zu dem durch die Befestigungsstellen gehenden liehen Raumbedarfes können diese bekannten Maß- Plattendurchmesser verlaufen. Durch die zylindrisch nahmen, z. B. beim außenlicgeriden Ventil eines kon- « gewölbte Federplatte wird der weitere Vorteil erzentrischen Ventilsatzes, bei Ventilen mit aus einem zielt, daß die beim Aufschlagen der Ventilplatte auf oder mehreren einzelnen Ringen gebildeten Ventil- den Sitz schwingenden Lenkerarme nicht in gefährplattcn oder bei ringförmigen Etagen- oder Turm- licher Weise weiterschwingen können, weil sie an der ventilen, meist nicht angewendet werden, weil der gewölbten Federplatte eine Abstützung finden,
erforderliche Raum nicht vorhanden ist. 5» Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung kann

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht die zwischen der Ventilplatte und der Lenkerplatte daher darin, die bisher bekannten Lenkerführungen vorgesehene Federplatte mit biegsamen Armen vermit Lenkerplattcn und biegsamen Lenkerarmen, die sehen sein, die vorzugsweise den gleichen Grundriß mit einem Ende an der Ventilplatte befestigt sind, wie die Lenkerarme der Lenkerplatte aufweisen und derart zu verbessern, daß der Raumbedarf für die 55 zusammen mit diesen an der Ventilplatte befestigt eindeutige Festlegung der Lonkerplatte im Ventil ver- sind. Auch dabei finden die Lenkerarme der Lenkerringert und das Anwendungsgebiet derselben er- platte eine Abstützung an den biegsamen Armen der weitert wird. Diese Aufgabe wird durch die Er- Federplatte, und außerdem ergibt sich eine elastischere findung dadurch gelöst, daß die Federelemcnte zwi- und spannungsfreiere Verbindung der drei Platten, so sehen der Ventilplatte und der Lenkerplatte vor- 60 daß die Beanspruchung an den Verbindungsstellen gesehen sind und die Lenkerplatte dauernd an den derselben, z. B. an den Nieten, weitgehend hcrab-Fängcr anpressen, an welchem diese lediglich in gesetzt wird.

radialer Richtung unverschiebbar gehalten ist. Beim Bei einem Ringventil mit aus einem Einzelring be-

erfindungsgemüßcn Ringventil ist somit keine be- stehender Venlilplalle kann nach einem weiteren sondere Befestigung der Lcnkcrplaltc am ['anger er- 65 Merkmal der Erfindung die Lenkerplatte aus zwei forderlich, so daß die Phitten trotz der rcibungs- konzentrischen, durch Radialstcgc verbundenen Rinfreicn Führung in der gleichen vorteilhaften Weise gen bestellen, von welchen der eine Ring die bicgwie bei gleitender Führung beim Zusammenbau des samen Lenkerarme bildet und zur Gänze innerhalb

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dos Grundrisses der Ventilplatte liegt, wtlhrend der dem zugehörigen FUngor nicht befestigt und «uch andere Ring geschlossen ausgebildet ist und mit nicht zwischen den boiden scheibenförmigen Kör- f[ seinem Rand zur Zentrierung Über den Rand der pern 1, 2 eingespannt, sondern lediglich in radialer ι » Vent Platte vorrugt. Es handelt sich dabei um eine Richtung unverschlobbar gohalton.
, Ausfllhrungsrorm, die vor allem für Einrlng- und 5 Wie insbesondere aus den F i g. 2 und 3 ersichtlich Einzelringvent Ie geeignet ist, weil die Lenkerplatte ist, ragt die Lenkerplatte 11 des außonliogonden keinen zusätzlichen, Über den Grundriß der Ventil- Druckventils mit ihrem Innonrand 12 über don Rand ' ι platte hinausgehenden Raum beansprucht. Eine vor- der aus einen» einzigen Ring bestehenden Ventilteilhatte und einfache Bauart ergibt sich dadurch platte 9 vor und liegt mit dom vorragenden Teil, der beispielsweise bei Ventilen mit zwei konzentrisch an- io hier von dem geschlossenen Innenring 13 der Lcnker-¹J geordneten, ringförmigen Durchströmkanlilen, die platte U gebildet ist, an einem vom Fltnger 6 au»- durch je eine aus einem Einzelring bestehende Von- gehenden Absatz 14 des scheibenförmigen Körpers 1 j tilplatte gesteuert sind. Hierbei kann die Lenkerplatte fest an. Der Außenring der Lonkerplatto U bildet des Uußeren Ringes an ihrem äußeren Rand zen- dagegen biegsame Lenkerarme 15, die mittels Nieten triert sein, wogegen die Lenkerplatte des inneren »s 16 an der Ventilplatte 9 befestigt sind. Die Feder-Ringes mit ihrem Innenrand an einem Zentrierteil platte 10 ist bei dieser Ausfllhrungsform nach einer anliegt, so daß zwischen den beiden Ringen ein durch- Zylinderflliche gewölbt und zusammen -mit den gehend freier Ringspalt für die Durchstrttmung vor- Lenkerarmen 15 durch die Nieten 16 mit der Vcntilhandenist. platte 9 verbunden. Die drei Platten 9, 10, U, deren Im Rahmen der Erfindung ist auch eine Aus- ao Grundrisse sich anniihernd überdecken, bilden somit führungsform möglich, bei welcher die Federelemente eine zusammenhängende Baueinheit, die ohne sonvon aus der. Lenkerplatte gegen die Ventilplatte her- stige Befestigung lose zwischen den Ventilsitz 8 und ausgebogenen Federzungen gebildet sind. Es handelt den Fänger 6 eingelegt sind. Der Innenring 13 der sich dabei um eine besonders einfache Bauart, bei Lenkerplatte U liegt dabei dauernd am Fänger 6 fest welcher eine eigene Federplatte entfallen kann, as an und ist durch den als Zentrierteil dienenden Ab-Schließlich können erfindungsgemäß die Feder- satz 14, der hier aus einer lediglich durch die Durchelemente auch von zwischen der Ventilplaite und der Strömkanäle 17 unterbrochenen Zylinderflache be-Lenkerplatte angeordneten Schraubenfedern gebildet steht, in radialer Richtung unverschiebbar gehallen, sein, die vorzugsweise die Lenkerplatte durchsetzen so daß die Ventilplatte 9 während der Hubbewegung und in napfartige Führungen eingreifen, die mit der 30 des Ventils reibungsfrei geführt ist. Zur Verbindung Lenkerplatte verbunden sind. der drei Platten 9, 10, 11 sind am Rande derselben In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des radiale Fortsätze 18 vorgesehen, durch welche die erfindungsgemäßen Ringventils dargestellt. Fig. 1 Nieten 16 hindurchgehen.

zeigt einen zu einer Baueinheit zusammengefaßten Die Ventilplatte 9 des innenliegenden Saugventils Ventilsaiz mit konzentrisch angeordnetem Saug- und 35 besteht aus drei konzentrischen Ringen, die in be-Druckventil im axialen Mittelschnitt, F i g. 2 dazu kannter Weise durch radiale Verbindungsstege zu eine vergrößerte Darstellung der Plattenteile des einer einteiligen Schlitzplatte verbunden sind. Die zuaußenliegenden Ventils im Schnitt und Fig. 3 einen gehörige Lenkerplatte U weist im wesentlichen den Grundriß zu Fig. 2, während in den Fig. 4 und 5 gleichen Grundriß auf; sie ragt jedoch mit ihrem ebenfalls vergrößert die Plattenteile des innen- 40 Außenrand 19 über die Ventilplatte 9 etwas vor und liegenden Ventils im Schnitt und im Grundriß ge- liegt mit diesem an einem den Zentrierteil bildenden zeigt sind. In Fig. 6 ist eine abgeänderte Aus- Absatz20 des scheibenförmigen Körpers 2 fest an. führungsform der Lenkerplalle im Grundriß dar- Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, bildet hier der innerste gestellt, Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform Ring der Lenkerplatte 11 die biegsamen Lenkerarme des erfindungsgemäßen Ventils im Schnitt, und 45 15, die mittels der Nieten 16 an der Ventilplatte 9 F i g. 8 veranschaulicht die Plattenteile einer weiteren befestigt sind. Die Nieten 16 durchsetzen die am Variante der Erfindung, ebenfalls im axialen Mittel- Innenrand vorgesehenen radialen Fortsätze 18 der schnitt. Ventilplatte 9 und der Lenkerarme 15. Die zwischen Der konzentrische Ventilsatz nach Fig. 1 besteht der Ventilplatte9 und der Lenkerplatte 11 liegende aus zwei scheibenförmigen Körpern 1 und 2, die 50 Federplatte 10 besteht bei diesem Ausführungsdurch eine Schraube 3 mit der Mutter 4 verbunden beispiel aus nur zwei konzentrischen Ringen, von sind und jeweils den Ventilsitz des einen Ventils und welchen der äußere voll ausgebildet ist und mit den Fänger des anderen Ventils bilden. Der scheiben- seinem Außenrand zur Zentrierung ebenfalls am Abför.Tiige Körper 1 dient mit 'einem inneren, höheren satz 20 fest anliegt, während der innere Ring aus der Teil als Ventilsitz 5 des innenliegenden Saugventils 55 Plattenebene gegen die Ventilplatte 9 herausgebetene und mit seinem schwächeren Randteil als Fänger 6 Federzungen 21 bildet. Auch hier liegt die Lenkerdes außenlicgenden Druckventils, während der innen- platte 11 zufolge der Belastung durch die Federliegende Teil des scheibenförmigen Körpers 2 den zungen 21 der Federplatte 10 dauernd am Fänger 7 Fänger 7 des Saugventils und der Außenteil desselben fest an, so daß die Ventilplatte 9 durch die Lenkerden Ventilsitze des Druckventils bildet. In beiden 60 arme 15 genau und reibungsfrei geführt ist.
Ventilen sind zwischen dem Ventilsitz 5, 8 und dem Bei der Anordnung nach den Fig. 4 und 5 kann Fänger 7, 6 eine Ventilplatte 9, eine Federplatte 10 die Federplatte 10 auch mit drei konzentrischen Rin- und eine Lenkerplatte 11 vorgesehen. Die Feder- gen verschen sein, von denen der innerste Ring den platte 10 ist dabei zwischen der Ventilplatte 9 und Lenkerannen der Lenkerplatte entsprechende hiegcler Lenkerplatte Il angeordnet, so daß durch die 65 same Arme bildet, die zusammen mit den Lenker-Federkraft die Ventilplatte 9 an den Ventilsitz und armen 15 an der Ventilplatte 9 befestigt sind, so daß die Lenkerplatte 11 an den Fänger des jeweiligen auch hierbei alle drei Platten zu einer zusammcn-Vcntils angepreßt wird. Die Lenkerplatte 11 ist an hängenden Baueinheit verbunden sind. Eine Zen-

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tricrung der Federplatte an ihrem Außenrand kann dabei entfallen. Nach einer weiteren Variante der Erfindimg kann aber auch auf eine Federplatte ganz verzichtet werden, wenn die Lenkerplatte 11, wie in !■' i g. d gezeigt ist; mit aus ihrer nbenc lierausgebögenen Federzungen 21 versehen ist. Die in Fig. 6 im Grundriß gezeigte Lcnkcrplatte 11 besteht aus drei konzentrischen Ringen, von welchen der

äußerste Ring geschlossen ist und zur Zentrierung dient, der mittlere Ring die Federzungen 21 bildet und der innerste Ring in drei biegsame Lenkerarme

15 aufgeteilt ist. die zur Verbindung mit der Ventilplatte radiale Fortsätze 18 aufweisen.

Das in F i g. 7 dargestellte Ringventil ist aus in Rtagen übereinander angeordneten Einzelvcntilen zusammengesetzt und besteht aus Sitzkörpern 22, zwischen denen je ein aus einer Platte bestehender Fänger 23 eingespannt ist. Jeder Fänger 23 ist zwei Hinzelringvcntilen zugeordnet, deren Plattenteile beim öffnen des Ventils in entgegengesetzter Richtung auf dem Fänger 23 auftreffen. Die Plattenteile sind ähnlich angeordnet wie bei der in F i g. 2 dargestellten Ausführung. Zwischen der aus einem Einzelring bestehenden Ventilplatte 9 und der Lenkerplatte 11 ist eine zylindrisch gewölbte Federplatte 10 vorgesehen. und alle drei Platten sind an zwei auf demselben Plattendurchmesser liegenden Stellen durch Nieten

16 miteinander verbunden. Die Lenkerplatte 11 liegt dabei jedoch mit ihrem Außenrand an den Sitzkörpern 22 an. während die Lenkerarme 15 von dem inneren Ring gebildet sind. Abweichend von der Ausführung nach Fig. 2 ist außerdem auch die zylindrisch gewölbte Federplatte 10 in zwei konzentrische Ringe unterteilt. \on welchen der innere Ring geschlitzt ist und biegsame Arme 27 bildet, die den gleichen Grundriß wie die Lenkerarme 15 der Lenkerplatte 11 besitzen und zusammen mit diesen an der Ventilplalte 9 befestigt sind. Durch diese Maßnahme wird die Verbindung der drei Platten elastischer, und es wird eine Verminderung der beim Arbeiten des Ventils an den Befestigungsstellen bzw.

an den Nieten auftretenden Beanspruchungen er/ielt.

In Fig. 8 ist schließlich eine Anordnung gezeigt, bei welcher die Federelemente von zwischen der Ventilplntle 9 und der Lenkerplatte 11 angeordneten Schraubenfedern 25 gebildet sind. Um eine sichere llcrung der Schraubenfedern 25 /u erzielen, sind se mit einem Fndc in eine napfartige Führung 26 aeset/l. welche die l.enkerplatte 11 durchsetzt und So teIs ihres unigebördelton Randes 27 mit d'eser verijiden ist. Für die Führungen 26 sind in der Lenkeritte 11 entsprechende Ausnehmungen vorgesehen, c Schraubenfedern 25 pressen die Lenkerplatte 11 1 an den Fanger an. an welchem diese in radialer icliltmg unvcrschiehbar gehalten wird. Da auch [or die l.enkerplatte 11 mittels biegsamen Lenkericn 15 und Nieten 16 mit der Ventilplatte 9 fest bunden ist. wird die Vcntilplatle während der ubbcwegungen des Ventils reibungsfrei geführt. Der βο !gebördelte Rand 27 der Führungen 26 kann dabei ;h in der Lenkeiplalte versenkt angeordnet sein, Emil die Ventilplatte 9 sich beim Offnen des Ventils / im die l.enkerplatle 11 anlegen kann. Weiterhin η iiticlt die Mitnuhmeverbindung /wischen den hrunpcn 26 und der l.enkerplatle Il auf andere isc, beispielsweise durch Verschweißen, hcr-IeIIt werden.

An Stelle der in den Ausführiingsbeispiclcn gezeigten zylindrisch gewölbten und mit aus der Plattenebene herausgebogenen Federzungen bestehenden Fcdcrplatten können auch andere bekannte Aus-

führungsformcn verwendet werden, beispielsweise gewellte Federringe und Kombinationen derselben mit anderen Federelementcn. In allen Fällen ist für did Erfindung wesentlich, daß die Federclemente bzw. die Federkräfte die Vcntilplatte und die Lenkerplatle in entgegengesetzter Richtung belasten, so daß die Leiterplatte dauernd am Fänger festgehalten wird und lediglich in radialer Richtung zentriert werden muß.

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Ringventil, insbesondere für Kolbenverdichter, mit wenigstens einer zwischen Ventilsitz und Fänger angeordneten Ventilplatte, die durch Federelemente belastet und mittels einer Lenkerplatte reibungsfrei geführt ist, deren biegsame Lenkerarme an der Ventilplatte befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (10. 21. 25) zwischen der Ventilplatte (9) und der Lcnkerplatte (11) vorgesehen sind und die Lenkerplatle dauernd an den Fänger (6, 7, 23) anpressen, an welchem diese lediglich in radialer Richtung unverschiebbar gehalten ist.

   2. Ringventil nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkerplatte (11) an ihrem Innenrand (12) oder an ihrem Außenrand (19) in radialer Richtung über den Rand der Ventilplatte (9) vorragt und mit dem vorragenden Teil, der vorzugsweise von einem geschlossenen Ring gebildet ist. an einem mit dem Fänger (6. 7) verbundenen Zentrierteil (14, 20) anliegt.

   3. Ringventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Ventilplatte (9) und der Lenkerplatte (11) eine Federplatte (10) angeordnet ist und die drei Platten, die vorzugsweise sich im Grundriß annähernd überdecken, an wenigstens zwei Stellen, z. B. durch Nieten (16). zu einer Baueinheit fest verbunden sind.

   4. Ringventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vcntilplatte (9), die Federplatte (10) und die l.enkerplntte (11) an zwei auf demselben Plattendurchmesser liegenden Stellen miteinander fest verbunden sind und die Federplatte (10) ungefähr nach einer Zylinderfläche gewölbt ist. deren Erzeugende parallel zu dem durch die Befestigungsstellen pehenden Plattendurchmcsser verlaufen (F i g. 2, 3 und 7).

   5. Ringventil nach einen¹, der Ansprüche 3 oder 4. dadurch gekennzeichnet, daß auch die zwischen der Ventilplattc (9) und der Lcnkerplatte (11) ungesehene Federplatte (1(1) mit biegsamen Armen (24) versehen ist. die vorzugsweise den gleichen Grundriß wie die Lenkerarme (15) der l.enkerplatte aufweisen und zusammen mit diesen an der Ventilplnttc (9) befestigt sind (Fig. 7).

   (1. Ringventil nach einem der Ansprüche I bis S. mit nus einem Hinzeliing bestehender Ventilplattc dadurch gekennzeichnet, daß die Lcnkerplatte (Jl) aus zwei konzentrischen, durch

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   Radialstege verbundenen Ringen besteht, von weichen der eine Ring die biegsamen Lenkerarme (15) bildet und zur Gänze innerhalb des Grundrisses der Ventilplatte liegt, während der andere Ring geschlossen ausgebildet ist und mit seinem Rand zur Zentrierung über den Rand der Vehtilplatte (9) vorragt (F i g. 7).

   7. Ringventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente von aus der Lenkerplatte (11) gegen die Ventilplatte

   (9) herausgebogenen Federzungen (21) gebildet sind (F i g. 6).

   8. Ringventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente von zwischen der Ventilplatte (9) und der Lenkerplatte (11) angeordneten Schraubenfedern (25) gebildet sind, die vorzugsweise die Lenkerplatte durchsetzen und in napfartige Führungen (26) eingreifen, die mit der Lenkerplatte verbunden sind (Fig. 8).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen 109632/102