DE1590008C - Sicherheitsschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheits-. schalter mit Sperrung durch den ausdrückbaren Stifteines Zylinderschlosses, dessen Schlüssel nur bei ausgedrücktem Stift, d.h. Aus-Stellung des Schalters/ ausgezogen werden kann. Sie betrifft eine Ausbildung dieses Schalters, die ermöglicht, daß nach Einstellung des Schalters in die Aus-Stellung erst nach Ablauf einer ganz bestimmten Zeit der Stift des Zylinderschlosses ausgedrückt und der Schlüssel dem Schloß entnommen werden kann.

Schalter der · eingangs ■ genannten Art werden heute für die verschiedensten Aufgaben benutzt, u. a. für den Motor von Maschinen, bei denen im Inneren des durch ein gleiches Zylinderschloß absperrbaren_: Gehäuses nach dem Abstellen des Motors noch Teile nachlaufen, wie es z. B. bei Schneidmühlen der Fall ist. Der Motor einer solchen Maschine kann erst eingeschaltet werden, wenn das Maschinengehäuse abgesperrt ist, da dann erst der Schlüssel zum Entsperren des Sicherheitsschalters verfügbar ist. Nachteilig ist, daß nach dem Ausschalten des Motors das Maschinengehäuse bereits geöffnet, werden kann, wenn im Inneren des Gehäuses noch Teile nachlaufen, die das Bedienungspersonal gefährden könnten. Auch bei anderen Anwendungen ist vielfach nachteilig, daß der Schlüssel sofort nach der Einstellung des Schalters in die Aus-Stellung abgezogen werden kann. So muß z.B. der Schlüssel.des Zylinderschlosses zum Absperren der Tür eines Raumes, der aus Sicherheitsgründen erst nach Beendigung eines —. durch Einschaltung eines mit einem gleichen Zylinderschloß versehenen Schalters eingeleiteten — Prozesses oder Vorganges betreten werden darf, so lange sicher aufbewährt werden,' bis der Raum ohne Gefahr betreten werden kann. Es sind noch viele Fälle denkbar, bei denen es nachteilig ist, daß sofort nach dem Ausschalten der Schlüssel dem Zylinderschloß entnommen werden kann. ' ■

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, diese Nachteile zu beheben und einen Sicherheitsschalter zu schaffen, bei dem nach der Ausschaltung erst nach Ablauf einer ganz bestimmten Zeit der Stift des Zylinderichlosses;; ausgedrückt pnd der Schlüssel für die Verwendung in einem anderen Zylinderschloß frei wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird deshalb ein Sicherheitsschalter mit Sperrung durch den ausdrückbaren Stift eines Zylinderschlosses, dessen Schlüssel nur bei ausgedrücktem Stift, d.h. Aus-Stellung des Schalters, entnommen werden kann, insbesondere für den Motor einer Maschine, bei der im Inneren des Gehäuses nach dem Abstellen des Motors noch Teile nachlaufen, in Vorschlag gebracht, der gekennzeichnet ist durch die Konbination mit einem Zeitschaltwerk, das bei der Einschaltung des Schalters aufgezogen wird und beim Ausschalten desselben abläuft,

und durch zwei in der Aus-Stellung des Schalters und bei abgelaufenem Zeitschaltwerk übereinanderliegende und je in einem drehbaren Teil des Schalters und des Zeitschaltwerkes liegende Aussparungen für die Aufnahme des Stiftes des Zylinderschlosses.

Bei einem so ausgebildeten Sicherheitsschalter läßt sich nach dem Ausschalten der Schlüssel des Zylinderschlosses erst nach Ablauf des Zeitschaltwerkes und dem Eindrücken des Stiftes in die dann überein-

verwendet werden kann. Einstell- und Reinigungsarbeiten können also nun ohne Gefährdung des Bedienungspersonals durchgeführt werden. Ein großer Vorzug dieses Sicherheitsschalters ist, daß er billig ist 5 und zuverlässig arbeitet. Der Sicherheitsschalter nach der Erfindung ist keineswegs in seiner Anwendung auf die genannten Maschinen begrenzt, sondern er läßt sich überall dort mit Vorteil einsetzen, wo ein Schlüssel nach einem Schaltvorgang eine bestimmte

F i g. 1 bis 3 in der Aufsicht und im Teilquerschnitt eine Ausbildung, bei der Schalter und Zeitschaltwerk nebeneinander angeordnet sind, und

F i g. 4 bis 9 in der An- und Aufsicht eine Ausbildung, bei der das Zeitschaltwerk vor dem Schalter

anderliegenden Aussparungen entnehmen. Jede ge- ίο Zeit vor einer anderen Verwendung festgehalten werwünschte Zeitskanne zwischen Ausschaltung des den muß.

Schalters und Entnehmbarkeit des Schlüssels läßt In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des

sich durch Auswahl eines geeigneten Zeitschaltwer- Sicherheitsschalters gemäß Erfindung schematisch kes und/oder Einstellung der entsprechenden Ab- veranschaulicht, und zwar zeigt laufzeit erzielen. Die Ablaufzeit muß z.B. bei einer 15
Schneidmühle mindestens der Nachlaufzeit der rotierenden Teile entsprechen.

Für die Anordnung des Schalters und des Zeitschaltwerkes zueinander und die Ausbildung des
Aufziehmechanismus für das Zeitschaltwerk gibt es 20 liegt,
verschiedene Möglichkeiten. Bei dem Sicherheitsschalter in F i g. 1 liegt der

So kann z.B. gemäß weiterem Vorschlag der Er- Schalter 1 links neben dem Zeitschaltwerk2. Die mit findung hinter dem Sicherheitsschalter eine mit der der Schaltbewegung des Schalters drehbare Scheibe 3 Schaltbewegung des Schalters drehbare Scheibe an- trägt eine Bohrung 4, die bei Aus-Stellung und abgegeordnet sein, die unter einem auf ihrer Oberseite be- 25 laufenem Zeitschaltwerk über der Bohrung 5 in der festigten Zylinderschloß eine Aussparung besitzt, die drehbaren Scheibe 6 des Zeitschaltwerkes liegt. Die bei Aus-Stellung des Sicherheitsschalters und abge- an der Oberseite der Schalterscheibe 3 angelenkte laufenem Zeitschaltwerk über einer Aussparung in Stoßstange? bewegt beim Einschalten des Schalters der drehbaren Scheibe eines neben dem Schalter an- den in dem Längsschlitz 8 der Stoßstange liegenden geordneten Zeitschaltwerkes liegt, und eine an der 30 Bolzen 9 an der Oberseite der Scheibe 6 des Zeit-Oberseite der Schalterscheibe angelenkte und zum Schaltwerkes, wodurch das letztere aufgezogen wird. Aufziehen des Zeitschaltwerkes dienende Stoßstange
vorgesehen sein, die am anderen Ende mit einem
Längsschlitz (Kulisse) versehen ist, in dem sich ein
oben an der Scheibe des Zeitschaltwerkes befestigter 35
und zur Übertragung der Bewegung der Stoßstange
dienender Bolzen beim Ablauf des Zeitschaltwerkes
zurückbewegen kann.

Das Zeitschaltwerk kann auch zentral vor dem

Schalter und die eine der bei Aus-Stellung des Schal- 40 und 6 liegen nicht mehr übereinander, so daß der ters und bei abgelaufenem Zeitschaltwerk überein- Stift 10 des Zylinderschlosses nun nicht mehr ausgeanderliegenden Bohrungen kann in einer vor dem
Schalter und die andere in einer hinter dem Zeitschaltwerk vorgesehenen Scheibe angeordnet sein.
Diese Ausbildung besitzt an der oberen Scheibe 45
einen in einer ringförmigen Aussparung der unteren
Scheibe laufenden Mitnehmer, der beim Einschalten
des Schalters das Zeitschaltwerk aufzieht und bei
Ausschaltung des Schalters sich in der genannten
ringförmigen Aussparung in seine Ausgangsstellung 5° Ausdrücken des Stiftes 10 wieder entnommen werzurückbewegt. Die Lage der ringförmigen Ausspa- den.

rung, die auch einstellbar ausgebildet sein kann, im Das Beispiel in den F i g. 4 bis 9 zeigt einen Sicher-

Verhältnis zur Lage der Bohrung für die Aufnahme heitsschalter, bei dem das Zeitschaltwerk 2 vor dem des Stiftes des Zylinderschlosses ist bestimmend für Schalter 1 liegt. Die vor dem Schalter angeordnete die Zeit zwischen Ausschaltung und Freigabe des 55 Scheibe 13 trägt die Bohrung 4, die in der in den Schlüssels. F i g. 4 bis 6 dargestellten Aus-Stellung des Schalters

Bei der Verwendung des erfindungsgemäßen über der Bohrung 5 in der hinter dem Zeitschaltwerk Sicherheitsschalters für den Motor einer Maschine, angeordneten Scheibe 14 liegt. In dieser Stellung bei der im Inneren des durch ein gleiches Zylinder- kann der Stift des Zylinderschlosses durch die beiden schloß absperrbaren Gehäuses nach dem Abstellen 60 Bohrungen 4 und 5 gedrückt werden. Der Schlüssel des Motors noch rotierende Teile nachlaufen, muß 12 kann ausgezogen werden. Bei der Einschaltbewedas Zeitschaltwerk beim Einschalten des Schalters gung wird das Zeitschaltwerk durch den Mitnehmer auf eine Ablaufzeit eingestellt werden, die minde- 15 an der vor dem Schalter befindlichen Scheibe 13 stens der Nachlaufzeit der rotierenden Teile ent- durch Druck gegen die Kante 16 der ringförmigen spricht, so daß der Schlüssel erst nach dem Stillstand 65 Aussparung 17 in der Scheibe 14 des Zeitschaltwerdieser Teile dem Zylinderschloß am Schalter ent- kes aufgezogen. Die Aufsicht auf den Sicherheitsnommen und dann erst zum öffnen des mit dem glei- schalter in Fig. 5 läßt den Mitnehmer 15 und die chen Zylinderschloß versehenen Maschinengehäuses Aufsicht auf die Scheibe 14 in F i g. 6 läßt die ring

ln der dargestellten Aus-Stellung kann der Stift 10 des Zylinderschlosses 11 ausgedrückt und der Schlüssel 12 dieses Schlosses ausgezogen werden.

In der F i g. 2 ist der Sicherheitsschalter in der Einstellung dargestellt, die nach dem Einschieben des Schlüssels 12 in das Zylinderschloß 11, Eindrücken des Stiftes 10 und Einschaltung des Schalters 1 erreicht wird. Die Bohrung 4 und 5 in den Scheiben 3

drückt und der Schlüssel 12 nicht mehr ausgezogen werden kann. Das Zeitschaltwerk 2 ist, wie die Lage der Stoßstange 7 erkennen läßt, aufgezogen.

Die F i g. 3 zeigt den Sicherheitsschalter wieder in der Aus-Stellung. Das Zeitschaltwerk ist abgelaufen, und die Stoßstange hat sich in ihre Ausgangslage zurückbewegt. Die beiden Bohrungen 4 und 5 liegen wieder übereinander, und der Schlüssel kann nach

förmige Aussparung 17, in der sich der Mitnehmer 15 beim Ablauf des Zeitschaltwerkes zurückbewegt, deutlich erkennen. Die Lage der Aussparung 17 im Verhältnis zur Lage der Bohrung 5 ist bestimmend für die Zeit zwischen Ausschaltung und Freigabe des Schlüssels 12.

Die F i g. 7 bis 9 zeigen diesen Sicherheitsschalter in der Ein-Stellung. Das Zeitschaltwerk ist aufgezogen. Die beiden Bohrungen 4 und 5 liegen nicht mehr übereinander, so daß der Stift 10 des Zylinderschlosses nicht ausgedrückt und der Schlüssel 12 nicht ausgezogen werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Sicherheitsschalter mit Sperrung durch den ausdrückbaren Stift eines Zylinderschlosses, dessen Schlüssel nur bei ausgedrücktem Stift, d. h. Aus-Stellung des Schalters, ausgezogen werden kann, insbesondere für den Motor einer Maschine, bei der im Innern des durch ein gleiches Zylinderschloß absperrbaren Gehäuses nach dem Abstellen des Motors noch Teile nachlaufen, gekennzeichnet durch die Kombination mit einem Zeitschattwerk (2), das bei der Einschaltung des.. Schalters.· (1) aufgezogen wird und beim Ausschalten desselben abläuft, und. durch zwei in der Aus-Stellung des Schalters (1) und bei abgelaufenem -Zeitschaltwerk (2) übereinanderliegende und je in einem drehbaren Teil (3,

6) des Schalters Und' des Zeitschalfwerkes liegende Aussparungen (4, 5), so daß der Schlüssel (12) des Zylinderschlosses (11) erst nach Ablauf des Zeitschaltwerkes und dem Eindrücken des Stiftes (10) des Zylinderschlosses in die dann übereinanderliegenden Aussparungen (4, 5) entnommen werden kann.

2. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine hinter dem Schalter (1) angeordnete und mit der Schaltbewegung drehbare Scheibe (3), die unter einem auf ihrer Oberseite befestigten Zylinderschloß (11) eine Aussparung (4) trägt, die bei Aus-Stellung des - Sicherheitsschaltersjimd abgelaufenem .Zeitschaltwerk (2) über eine entsprechende Aussparung (5) in der drehbaren Scheibe (6) eines neben- dem' Schalter angeordneten Zeitschaltwerkes zu liegen kommt, und durch eine an der Oberseite der Schaltscheibe angelenkte und zum Aufziehen des Zeitschaltwerkes dienende Stoßstange (7) mit einem Längsschlitz (Kulisse) (8) am anderen Ende, in dem sich ein oben an der Scheibe des Zeitschaltwerkes befestigter und zum Aufziehen des Zeitschaltwerkes dienender Bolzen (9) beim Ablauf des Zeitschaltwerkes "zurückbewegen kann.

3. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein zentral vor dem Schalter (1) angeordnetes Zeitschaltwerk (2), durch in der Aus-Stellung des Schalters und bei abgelaufenem Zeitschaltwerk übereinanderliegende öffnungen (4, 5), von denen die eine (4) in einer vor dem Schalter und die andere in einer hinter dem Zeitschaltwerk angeordneten Scheibe (13, 14) liegt, und durch_ einen ander oberen Scheibe (13) sitzenden Mitnehmer (15), der in einer ringförmigen Aussparung, (17).!in!. der. ,unteren. Scheibe ..(J4) läuft, beim Einschalten des Schalters das Zeitschaltwerk aufzieht und bei der Ausschaltung des Schalters sich in der ringförmigen Aussparung (17) der unteren Scheibe (14) in seine Ausgangsstellung zurückbewegt.

4. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1 und 2 oder 3 für den Motor einer Maschine, bei der im Inneren des durch ein gleiches Zylinderschloß absperrbaren Gehäuses nach dem Abschalten des Motors noch rotierende Teile nachlaufen, insbesondere für den Motor einer Schneidmühle, dadurch gekennzeichnet, daß das Zeitschaltwerk (2) beim Einschalten des Schalters (1) auf eine Ablaufzeit eingestellt wird, die mindestens der Nachlaufzeit der rotierenden Teile der Maschine entspricht, so daß der Schlüssel (12) erst nach dem Stillstand dieser Teile dem Zylinderschloß (11) am Schalter (1) entnommen und dann erst zum Öffnen des mit dem gleichen Zylinderschloß versehenen Maschinengehäuses verwendet werden kann.