DE158210C

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Publication number: DE158210C
Application number: DENDAT158210D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 81 c.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schiebedeckelverschluß, der von uneingeweihter und unbefugter Hand nicht geöffnet werden kann. Das Vernageln des Kistendeckeis kommt dabei in Wegfall.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι eine schaubildliche Darstellung der ίο Kiste, bei welcher mittels eines Längsschnittes durch die Deckelführung der obere Kistenteil abgetrennt ist,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den Deckel Verschluß, ·

!5 - .Fig. 3 die Ansicht des oberen Teiles der Kisten vorder wand,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Vorderwand nach der Linie \-\ der Fig. 3,

Fig. 5 einen Schnitt durch die Vorderwand nach der Linie y-y der Fig. 3,

Fig. 6 die Oberansicht des Deckels,

Fig. 7 die Vorderansicht der Deckelkante und

Fig. 8 eine Einzelheit in größerem Maßstäbe.

Der Schiebedeckel α (Fig. 6) wird mit

seinen Kanten in der Kiste geführt. In der Nut der Rückwand ist eine Bandfeder b (Fig. 1) vorgesehen. An der vorderen Schmalseite ist an der Unterseite des Deckels eine Verschlußfeder c angeordnet, deren vorderes Ende eine schmale Zunge d besitzt. An der oberen Kante der Vorderwand ist eine Aussparung e (Fig. 1 und 3) vorgesehen, in welche die Verschlußfeder c nach Einschieben des Deckels α einspringt. In einem über der Aussparung e angeordneten Ausschnitte/ der Kistenvorderwand findet die Zunge d der Verschlußfeder c ihren Platz (Fig. 8). Die Deckelkante χ hat eine schwalbenschwanzförmige Ausfräsung g (Fig. 6 und 7), in welche ein Schieber h hineinpaßt, der an seiner inneren, unteren Seite mit einer Ausfräsung i für die Federzunge d versehen ist (Fig. 7). Die Deckelkante steht etwas von der Vorderwand der Kiste ab (Fig. 2), um den Deckel zwecks Öffnens bezw. Emporhebens' der Feder c entgegen der Wirkung der Feder b zurückschieben zu können. Der Schieber h, in dessen Ausschnitt i die Federzunge d sich einlegt, ist so dick, daß er, wenn er eingeschoben bezw. eingeklappt ist, an der Vorderwand der Kiste mit anliegt, so daß ein Zurückschieben des Deckels a bezw. ein Öffnen der Kiste erst nach Entfernen des Schiebers h möglich wird.
Die Wirkungsweise ist folgende:
Wird der Deckel α zugeschoben, so schnappt die Verschlußfeder c nach unten. Der Deckel wird durch die Bandfeder b nach vorn gedrückt, wobei die Verschlußfeder c in die Aussparung e wie ein Riegel eingreift, während die Zunge d aus der Kiste herausragt. Die Verschlußfeder c kann erst dann aus der Aussparung e gehoben werden, wenn der Deckel α nach hinten gegen die Bandfeder b gedrückt wird.

Um den Verschluß zu verdecken, wird der Schieber h in die Ausfräsung g eingeschoben. Dieser Schieber h kann mit der Vorderwand

Claims

beliebig- verschlossen oder verschraubt werden, so daß von Unbefugten ein öffnen unmöglich wird.

ς Patent-Anspruch:

Ein Schiebedeckelverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des gegen eine Feder (b) stoßenden Schiebedeckels (a), und zwar an dem vorderen ίο Ende desselben eine Flachfeder (c) angeordnet ist, die nach dem Hineinschieben des Deckels (a) herunterschnappt und sich in eine an der Innenseite der Kistenvorderwand angeordnete Aussparung (e) riegelartig einschiebt und deren durch einen Ausschnitt (f) in der Kistenvorderwand herausragende, zum Emporheben der Verschlußfeder (c) dienende Zunge (d) durch einen in einen schwalbenschwanzförmigen Ausschnitt der Deckelkante (x) geführten Schieber (h), der gleichzeitig das Öffnen der Kiste verhindert, verdeckt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.