DE1582013A1 - Zum Aussprengen fluessiger Stoffe bestimmtes Geraet - Google Patents

Description

Patentanwalt „λ η _

DIpL-lng. Waller JeicMsch Λ uez,

Stuttgart N, Menzelstraß· 40

A 28 978

C. VAN DER LELY N.V., Maasland, Niederlande

"Zum Aussprengen flüssiger Stoffe bestimmtes Gerät"

Die Erfindung betrifft ein zum Aussprengen flüssiger, insbesondere dickflüssiger Stoffe bestimmtes Gerät, zwischen dessen Vorratsbehälter und dessen Flüssigkeitsverteiler ein Absperrorgan vorgesehen ist, das in verschiedene Lagen einzustellen und in diesem zu arretieren ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gerät dieser Art so auszugestalten, daß Verstopfungen während des Betriebes einfach und schnell zu beseitigen sind und so die gleichmäßige Veapteilung der Flüssigkeit nicht, oder nur unwesentlich beeinträchtigen können.

Nach der Erfindung kann dies dadurch erzielt werden, daß das _o Absperrorgan über ein vom Sitz eines zugeordneten Schleppers be- ° tätigbares Stellelement aus der jeweiligen Arretierungslage in » seine maximale öffnun?slage und zurück in die Arretierungslag· *- bewegbar ist. Es kann so eine gleichmäßige Verteilung der Flüesig_o keit erreicht werden, da es bei etwaiger Verstopfung vor dea Ab* ^ sperrorgan möglich ist, dieses schnell asu öffnen und in eine vor- ** bestimmte Arretierungslage zurückzustellen. Die Flüssigkeit kanu so . dem Flüssigkeitsverteiler im wesentlichen gleichmäßig augeführt /imw UDi^l^äil i^t-ai.^i^Nr.i^u^uttAjiuciu^,^.,.^».)^?] werden. -2- · ORIGINAL INSPECTED __^^

Eine einfache Ausfuhrungsform wird dadurch erhalten, dass dae Absperrorgan einen den freinen Querschnitt eines zwischen dem Vorratsbehälter und dem Flüssigkeitsverteiler liegenden Hundungsrohres bestimmenden Sohieber aufweist, der gelenkig mit einem in Richtung auf einen die jeweilige Arretierungslage bestimmenden, verstellbaren Anschlag belasteten Hebel verbunden ist·

In einer weiteren AusfUhrungsform der Vorrichtung nach der Erfindung ist das Absperrorgan in Richtung auf seinen die jeweilige Arretierungslage bestimmenden Anschlag duroh einen Zylinder belastet, deesen Kolben mit dem Absperrorgan verbunden ist und aöoncder Zylinder beiderseitig druckbeaufsohlagt und Über Leitungen an eine Pumpe angeschlossen ist.

Sie Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert, die einige Ausfuhrungsformen darstellt und in der

Fig· 1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Ausstreuen zährrflüssiger Flüssigkeit,

Fig. 2 in vergrößertem Maszstab ein« Seitenansicht des hinteren Teiles der Vorrichtung nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht des Absperrglied* des Abfuhrrohres in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2,

Fi«. 4 einen Schnitt läng* der Linie IV-IV in Fig. 2, Fig« f> «in· ander« AusfUhrungsfor* des Verstellmechanismus für das Absperrglied,

Fig· 6 eine andere AusfUhrungsform eines Absperrglieds in der Abfuhr der Vorrichtung nach Fig· 1,

Fig. 7 einen Einzelteil des Betätigungsglieds des Absperrglieds auf der Vorderseite der Vorrichtung, und

Fig. 8 eine Ansieht eines Einzelteiles nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles VIII zeigfcn.

Sie Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 5 hat ein Gestell 1, an dem ein zylindrischer Flüssigkeitsbehälter 2 angebracht ist. Das Gestell 1 hat zwei Laufrider 3t von denen nur eines in Fig. 1 dargestellt ist. Auf der Vorderseite ist das Gestell 1 mit einem Zugs» 4 versehen, duroh den die Vorrichtung mit einem die Vorrichtung fortbewegenden Fahrzeug, z.B. einem Sehlepper gekoppelt werden kann. Auf der Vorderseite ist u Gestell 1 eine Pempe 5 aagebraoht, die durch Leitungen 6 mit dem Behälter 2 in Verbindung steht. Si· PtsBje 5 ist «it einer Ao&se 7 rerbenden, die mit der Zapf weil« des di· Vorrichtung fertbewegenden Schleppers gekuppelt werden kann. Auf

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der Rückseite des FlUssigkeitsbehälterB 2 ist ein Streuglied in Form eines Äbfuhrrohres 8 mit einer Verteilplatte 18 angebracht. Das Streuglied schließet sich an einen Ablass J' des Behalters an. In dem Ablass 9 ist ein Absperrglied 10 untergebracht, das durch ein Gestänge 11 mit einem Betätigungsarm 12 auf der Torderseite der Vorrichtung gekuppelt ist. Auf der Rückseite des Behälters 2 ist ein zylindrisches AblassmundstUok 13 mit einem Flansch 14 angeordnet. Nahe dem Ablass 13 ist ein Deckel 15 befestigt, der um eine Achse 16 an dem Behälter 2 schwenkbar ist. An dem Abläse 13 i* ein Riegel 17 angebracht, durch den der Deckel 15 gegen den Flansch 14 geklemmt werden kann. Der Ablass 9 ist an dem Deckel 15 befestigt. Das Ablassrohr 8 mit dem Flüssigkeitsverteiler in Form einer Vertelplatte 18 ist durch einen Schnellverschluss 19 an dem Ablass 9 befestigt. Das Ende des SpritzmundstUcke Ί8 ist mit einem Absperrglied4n *'orm eines Schiebers 20 versehen, der zwischen Fubnngen 21 beweglich ist. Auf der Oberseite des Schiebers 20 ist ein Arm 22 gelenkig angeordnet. Der Arm 22 ist gelenkig mit einem von einem Hebel 13 gebildeten Stellelement verbunden, das um eine Achse 24 drehbar ist. Die Achse 24 ist an Stutzen 25 befestigt, die an dem Abfuhrrohr 8 angebracht sind. An den Stutzen 25 ist ein verstellbarer Anschlag 26 befestigt, der aus einem Bolzen mit einer Mutter 27 besteht; der Bolzen 26 kann in mehreren Lagen gegenüber der Stütze 25 fixiert werden. Der Hebel 23 hat einen Nocken 28, der mit dem Anschlag 26 in Wirkverbindung treten kann. An der DUse 8 sind Zugfedern 29 angebracht, die eine Kraft ausübende Glieder bilden und deren andere Enden an dem Hebel 23 befestigt sind. Das Ende des Hebels 23 ist mit einer Führungsrolle 31 versehen, Über die ein Betätigungskabel 32 gespannt ist. Ein Ende des Kabels 32 ist an einem Haken 33 befestigt, der auf der Rückseite des Behälters angebracht ist. Das andere Ende des Kabels 32 verläuft Über FUhrungsrollen 34 und durch Haken 35 zu der Vorderseite der Vorrichtung, wo das Kabel von dem Schlepperfahrer betätigt werden kann.

An dem Deckel 15 ist ein Rohr 36 angebracht, das eine Hilfsabfuhr bildet und mit einem gekrümmten Ende bis unten in den Behälter verläuft. Das Ende 38 des Rohres 36 ist mit einem Hahn 39 versehen, mit dem ein Schlauch 40 gekuppelt ist, der z.B. eine Länge gleich der Länge des Behälters 2 haben kann. An dem Ende dee Schlauche 40 ist ein Stab 41 und eine Spritzdüse 42 befestigt.

Bei Verwendung der Vorrichtung wird diese mit dem Zughaken 4 an dem

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Sehlepper festgekuppelt, und die Achse 7 wird mit der Zapfwelle des Schleppers verbunden· Durch die Achse 7 kann die Pumpe 5 in Drehung versetzt werden, wobei in Abhängigkeit von der Lage des nicht dargestellten Hahneyetems in den Leitungen 6 der Behalter 3 geleert oder unter einen Druck gebracht werden kann« Zum Füllen des Behälters 2 wird das Abfuhrrohr δ von der Vorrichtung weggenommen und es wird an dem Ablass 9 duroh den Schnellverschluss 19 ein nicht dargestellter Saugschlauch befestigt. Das Abfuhrrohr 8 kann z.B. in einem der auf beiden Seiten des Behalters 2 vorhandenen Ständer 43 untergebracht werden. Dies ist in4infaoher Weise möglich, da der Verstellmeohanismus fur den Schieber 20 an dem Abfuhrrohr angebracht ist und durch ein Kabel betätigt wird. Indem mittels der Pumpe 3-Luft aus dem Behälter 2 gesaugt wird, füllt sich der Behälter 2 durch dan Saugschlauch. Wenn der Behälter 2 gefüllt ist, kann das Absperrglied 10 geschlossen werden, worauf der Saugschlauch weggenommen und das Abfuhrrohr wieder angebracht werden kann.

Die in den Behälter 2 eingesaugte Flüssigkeit kann aus dem Behälter dadurch abgeführt werden, dass mittels der Pumpe 5 Luft in den Behälter eingepumpt wird, so dass die Flüssigkeit unter Druck durch das Abfuhrrohr 8 weggespritzt wird. Zum Wegapritzen der Flüssigkeit kann das Absperrglied 10 vollständig geTfnet werden. Die pro zurückzulegende Strecke oder pro Zeiteinheit auszustreuende Flüssigkeitsmenge lässt sich durch den Schieber 20 regeln. Das Ende des Abfuhrrohres 8 kann mittels des Schiebers 20 mehr oder weniger verschlossen werden. Die Lage, in der der Schieber 20 gehalten wird, wird duroh die Lage dee Anschlags 26 bedingt, an dem der Nocken 28 des Hebelarmes 23 durch die Federn 29 und 30 gehalten wird. In der in Fig. 2 dargestellten Lage ist das Abfuhrrohr vollkommen verschlossen. Der Anschlag 26 kann derart versohoben werden, dass der Schieber 20 das Ende dee Abfuhrrohres 8 ganz oder teilweise offen lässt, wobei die Lage des Schiebers 20 durch den Hebel 23 von dem Anschlag 26 bedingt wird, da die Federn 29 und 30 den Nocken an dem Anaohlag 26 halten. Der Anschlag 26 und der- Hebel 23 mit dem Nocken 28 und dem Kabel 32 biBsn einen Verßtellmechanisous fUr das Absperrglied 20.

Wenn ae ;· Schieber 20 die Mündung des Abfuhrrohres nur teilweise frei lässt, kann sioh das auszustreuende Mateml vor dem Sohieber anhäufen, wenn ein Pfropfen oder anderes dickes Stuck darin enthalten ist. Damit der Pfropfen sich duroh die Windung des Äbfuhrrohrea bewegen kann, s j* ben *\r.ti· ü-^k:ä^{? !} --tuf das Kabel 32 der Schieber 20 gegen

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die Kraft der Federn 29 und 30 hoohgeechoben werden· Die Windung des Abfuhrrohreβ wird dann gana frei, so dass der Propfen das Abfuhrrohr verlassen kann. Das Kabel 32 kann man wieder lösen, so dass der Schieber unter der Wirkung der Federn 29 und 30 wieder in die ursprüngliche Lage zurückkehrt, die von dem Ansohlag 26 bedingt wird. Sie zum Bewegen des Schiebers gegen die Kraft der Federn 29 und 30 erforderliche Kraft kann mittels der Länge des Armes 23 in bezug auf den Abstand zwischen des Achse 24 und der Angriffsstelle der Federn 29 und 30 an dem Arm 23 klein gehalten werden· Ferner wird diese erforderliche Kraft dadurch gering gehalten, dass das Kabel 32 durch die Führungsrolle 31 zu dem Hauken 33 geführt wird. Der Hebel 23 bildet mit dem Kabel 32 und den Federn 29 und 30 ein SchnellbemtigungsglM für den Sohieber 20.

Die Vomohtung eignet sich insbesondere sum Ausstreuen

dickflüssigen Materials z.B. Gülle und Sohlana. Es wird einleuchten, dass beim Einsaugen und Ausstreuen dieses flüssigen Materials durch das Abfuhrrohr 8 der Hahn 39 geschlossen sein muss· Der Hahn 39 und der Schlauch 40 sind z.B. anwendbar, wenn dünne Flüssigkeit wie ».B. Wasser in kleinen Mengen herausgespritzt werden soll. Das Absperrglied 10 kann dabei im geschlossenen Zustand bleiben, so dass in dem Behälter 2 vorhaadene Flüssigkeit durch den Hahn 39 und den Schlauch 40 verspritzt werden kann· Es ist auch möglich, die in den Behälter 2 eingeführte Luft durch de_u Schlauch 40 abzublasen· Dies kann z.B. nützlioh sein, wenn Gülle aus einer Grube in den Behälter eingesaugt werden soll. Bevor die Gülle hoehgesaugt wird, kann der Schlauch z.B. mit dem Stab 41 in der Güllengrube gehalten werden, um Druckluft aus dem Behälter 2 längs des Sohlauoks 40 in die Gülle zu blasen, so dass diese sich lookert und sich bequemer hochsaugen lässt. Zum Hechsaugen kann der Hahn 39 geschlossen und der Saugsohlauoh an dem Ablass 9 befestigt werden mittels des Schnellverschluss» 19· Wenn der Schlauch 40 nicht benutzt wird, kann er in einen der Ständer 43 gelegt werden.

Wenn die Vorrichtung nicht mit dem Schlepper gekuppelt ist, kann sie auf den Laufrädern 3 und einem atf der Vorderseite der Vorrichtung angeordneten Rad 44 stutzen, das durch eine Schraubspindel 45 gegenüber dem Gestell in der Htthenriohtiug beweglich ist. Wenn die Vorrichtung mit einem Sohlepper gekoppelt ist, kann das Rad in bezug auf das Gestell hoohgeführt werden. Der Ablass 10 und das Abfuhrrohr 36 lassen sioh bequst

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reinigen_f indem der Deokel 15 geöffnet wird.

Fig« 5 zeigt eine andere Ausfuhrungsform, bei welcher der Schieber 20 durch eiar : eiffTColben 46 in eioem Zylinder 46 umfassendes Stellelement betätigt wird· Der Zylinder 47 kann zu dieses Zweck durch Schläuche 48 und 49 »it «ines Luftbehälter in Verbindung stehen. Dieser Luftbehälter kann während der Ausstreuung des Materials mittels der Pumpe 5 unter einem Druck gehalten werden, so dass stets Luft sur B6Atigung des Kolbens 46 vorhanden ist· Zu« Offnen des Schiebers 20 wird Luft duroh den Schlauch 49 unter den Kolben 46 gebraoht, während sum vollständigen oder partiellen Sohliessen des Schiebers 20 Luft Über den Kolben 46 duroh die Leitung 48 gefuhrt lird. Die Betätigung der Luftzufuhr duroh die Leitungen 48 und 49 kann a.B. duroh Hähne erfolgen, die von dem Sitz des Schleppers h-erbetätigt werden können, was hier nicht einzeln dargestellt ist· Ein Ansohlag 51 ist mit dem Schieber 20 verbanden, um den Schieber 20 unter dem Druck der Luft Über dem Kolben 46 in einer bestirnten Lage zu halten. Der Ansohlag 51 wirkt dabei mit der Oberseite des Abfuhrrohres 8 zusammen. Der Anschlag 51 iet verschiebbar, so dass die Lage, in der der Schieber gehalten werden soll, im Betrieb geändert werden kann. In dieser Ausfuhrungsform bildet der druokgesteuerte Kolben 46 das die Kraft ausübende Glied, da« den Schieber 20 in einer Lage hält, die duroh den Ansehlag 51 bedingt wird.

Die Fig. 6, 7 und 8 zeigen eine weitere Ausfuhrungsform bei der an dem Schieberabsperrglied 10 nur ein kurzes Abfuhrrohr 53 mittels des Schnellversohlusses 19 angebracht ist. Das Abfuhrrohr 53 kann durch einen Saugsohlauoh zum Füllen des Behälters ersetzt werden. Das Abfuhrrohr 36 ist in dieser Ausfuhrungeform nioht mit einem Schlauch versehen, sondern duroh eine Kappe 37 verschlossen. In dieser Ausfuhrungsferm ist der Schieber 10 mit eher Schieberstange 54 versehen, mit der zwei Zugfedern 55 und 56 gekuppelt sind, welche die Schieberstange 54 und ssttit den Schieber im Absperrglied 10 in der unteren Lage au halten suchen· Die Schieberstange 54 iat duroh ein Gestänge 57 «it einem Betätigwiesglied 58 (siehe Fig. 7 und 8) gekuppelt. Dm Gestänge ist derart ausgebildet, Aass die Bestätigung des Armes 58 gegen die Wirkung der Federn 55 vA 56 sieh beipaem vellfuhren lässt. Der Betätigungsarm 58 ist w ein· Achs· 59 drehbar und beweglieh längs einer Fuhrung 60, an der ein versohiebbajeer Ansohlag und ein feststehender Ansohlag 62 angebracht sind. Der Anschlag 62 bedingt die

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" Lage des Armes 58, in der der Schieber 10 unter dem Druck der Federn 55 und 66 ganz verschlossen ist. Der Anschlag 61 bedingt die Lage, in welcher der Schieber 10 ganz oder teilweise geöffnet ist. Der Arm 58 wird durch die Federn 55 und 56 gegen den Anschlag 61 gehalten· Die pro zurückzulegende Strecke oder pro Zeiteinheit auszustreuende FlUssigkeitsmenge kann somit durch den Anschlag 61 eingestellt werden.

Wird, wie vorstehend beschrieben, ein Pfropfen im Material nicht von dem Sohieber durchgelassen, so kann der Schieber durch Betätigung des Armes 53 schnell geöffnet werden, in welchem Falle dieser Arm in Richtung des Pfeiles 63 um die Achse 59 gedreht wird. Wenn der Propfen aus der Abfuhr verschwunden ist, kann der Arm 58 wieder gelöet werden, so dass er unter der Wirkung der Federn 55 und 56 gegen den Anschlag 61 gedrückt lird. Soll der Sohieber 10 den Durchlass vollkommen absperren, so kann man den Arm 58 etwas seitlich in Richtung des Pfeiles 64 (Fig. 8) bewegen, so dass er sich längs des Anschlags 61 zum Anschlag 62 bewegt. Zum seitlichen Bewegen des Armes 58 ist etwas Spiel um die Aohse 59 vorgesehen und es wird durch eine Druckfeder 65 eine Spannung erzeugt, die um die Aohse 59 herumliegt. Die Feder 65 sucht den Arm in einer Lage 1 halten, in der er

Die sioh nicht längs des Anschlage 61 bewegen kann« Slar Schiel .?;·ητί 10 ist in dieser AusfUhrungsform somit gleichzeitig als Verschlussglied benutzt. Sowohl in der ersten als auch in der letzt beschriebenen AusfUhrungsform bewegt sioh der Schieber abwärts zum Absperren der Abfuhr der

auf die Flüssigkeit. Der Schieber bewegt sich in Richtung ^bBX Seite des Abfuhrrohres, an der die Verteilplatte 18, die das eigentliche Streuglied bildet, angebracht ist. Das Material wird gegen die VerteJfclatte 18 gespritzt, worauf es fächerförmig verbreitet aus der Vorrichtung heraustritt. Indem das Absperrglied derart angebracht wird, das bei jeder Grosse des Durchganges des Abfuhrrohres der freie Durchlass stets in der Nähe der Verteilplatte liegt, wird die Flüssigkeit stets effektiv gegen die Verteilplatte gespritzt.

-Patente nsprttche-

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Claims (1)

1· Zum Aussprengen flüssiger, insbesondere diokflUssiger Stoffe be stimmt β β Gerät, zwisohen dessen Vorratsbehälter und dessen Flüssigkeitsverteiler ein Absperrorgan vorgesehen ist, das in verschiedene Lagen einsustellen und in diesen zu arretieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan über ein vom Sitz eines zugeordneten Sohleppers betätigbares Stellelement (23 bzw. 46, 47) aus der jeweiligen Arretierungslage in seine maximale Offnungslage und. zurück in die Arretierungslage bewegbar ist«

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan einen den freien Querschnitt eines zwischen dem Vorratsbehälter (2) und dem Flüssigkeitsverteiler (18) liegenden Mündungsrohres (8) bestimmenden Schieber (20) aufweist, der gelenkig mit einem in Riohtung auf einen die jeweilige Arretierungslage bestimmenden _; versMlbaren Anschlag <£jT, 28) belasteten Hebel (23) verbunden ist·

3· Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (23) durch zumindest eine Zugfeder (29, 30) gegen den Anschlag (27, 28) belastet ist.

4· Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (23) Über ein Seil (32) betätigbar ist, das mit seinem einen Ende am Gerät angebracht und über eine am Hebel (23) vergesehene Fuhrung (31) umgelenkt ist.

5« Gerät nach Anspruch 2 oder 3 und 4i dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (23) am Mundungsrohr (8) angelenkt und mit aei auf gegenüberliegenden Seiten desselben angebrachten Zugfedern (29t 30) verbunden ist*

6. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan in Riohtung'auf seinen die jeweilige Arretierungelage bestimmenden Anschlag (51) durch einen Zylinder (47) belastet ist, dessen Kolben (46) mit dem Absperrorgan verbunden ist und dass der Zylinder (47) beiderseitig druckbeaufschlagt und Über Leitungen (48 bzw. 49) an eine Pumpe (5) angeschlossen ist.

7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (47) am Mundungsrohr (8) abgestützt ist.

8. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, daduroh

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gekennzeichnet, dass das Mundungerohr (8) lösbar an einem an Vorratsbehälter (2) vorgeshenen Austrittsstutzen (9) angebracht ist, der mit einem Absperrglied versehen ist·

9· Gerät nach einem der AnsgrUohe 2 bis 7t dadurch gekennzeichnet, dass der Sohieber (20) die Aohse des MUndungsrohres (3) unter einem spitaen Winkel schneidet·

10. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet _t dass das Absperrorgan durch ein Gest-Hnge (57t 66) mit einem Betätigungsarm (58) verbunden ist, der längs einer Fuhrung (60) beweglich ist, an der ein verschiebbarer Anschlag (61) angeordnet ist·

11* Gerät naoh Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Absperrorgan ein Sohieber (10) vorgesehen ist, der an dem am Vorratsbehälter (2) vorgesehenen Austrittsstutsen (9) angebracht ist und dass der Flüssigkeitsverteiler (18) an den Austrittsstutzen (9) ansohliesst.

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