DE1580028B2 - Steckbolzen fuer eine anhaengerkupplung, insbesondere fuer landwirtschaftlich nutzbare fahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Steckbolzen für eine Anhängerkupplung, insbesondere für landwirtschaftlich nutzbare Fahrzeuge, dessen Bolzenkopf mittels eines im Sinne der Verriegelung federbelasteten Sperrgliedes einer Steckbolzensicherung gegenüber einem Kupplungsmaul verriegelbar ist, wobei das Sperrglied mittels eines am oberen Ende des Bolzens in einer beliebigen durch die Längsachse des Bolzens verlaufenden Ebene schwenkbar gelagerten Betätigungshebels durch dessen Verschwenken in seine Entriegelungsstellung bewegbar ist.

Gegenstand eines älteren Patents (DT-PS 14 55 905) ist bereits ein Steckbolzen für eine Anhängerkupplung mit einer am Bolzenkopf in einer Längsnut desselben über beidseitige Lagerböcke schwenkbar gelagerten federbeaufschlagten Sperrklinke, die zum Zwecke der Steckbolzensicherung hinter einen am Kupplungsmaul vorgesehenen, den Steckbolzensitz umschließenden Vorsprung faßt und mittels eines am Steckbolzenkopf über eine kugelige Lagerung gelagerten Betätigungshebels entriegelbar ist. Für die Entriegelung der Sperrklinke ist dabei das untere Ende des Lagerkörpers des Betätigungshebels mit einer kalottenförmigen Anlagefläche versehen, gegen die sich der in den Steckbolzenkopf hineinreichende Klinkenhebel der Sperrklinke derart anlegt, daß beim Herausschwenken des Betätigungshebels aus seiner Mittelstellung der Klinkenhebel im Sinne des Lösens der Sperrklinke verschwenkt wird. Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß der aus hochhartem Werkstoff zu fertigende Kupplungsbolzen in seinem Bolzenkopf nur in mehreren kostenaufwendigen Arbeitsgängen als Rohling zu schmieden ist. Außerdem sind am Bolzenkopf kostenaufwendige Fräs- und Bohrarbeiten zur Herstellung der Lagerung des Betätigungshebels und des Klinkenhebels notwendig. Daraus folgt, daß der bei der älteren Lösung benutzte Bolzen nicht für eine Automatenfertigung und insbesondere nicht für eine Preßverformung unter Ausschluß einer Wärmebehandlung und damit auch nicht für eine Massenfertigung geeignet ist.

Ferner ist bereits eine Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge bekanntgeworden (DT-AS 11 45 494), bei der ein im Kupplungsmaul und an einem haubenförmigen Gehäuseteil geführter Kupplungsbolzen durch ein quer zur Bolzenachse gelagertes gabelförmiges Sperrglied verriegelbar ist, dessen gabelförmige Enden in der Verriegelungsstellung in eine ringförmige Aussparung des oberen Endes des Kupplungsbolzens eingreifen. Zur Entriegelung des Sperrgliedes ist mit Abstand vom Kupplungsbolzen im haubenförmigen Gehäuseteil eine Betätigungswelle mit einem äußeren Betätigungshebel gelagert, die innerhalb des Gehäuseteils drehfest mit einer hebeiförmigen Hubzunge verbunden ist, deren gabelförmige Enden mit den gabelförmigen Enden des Sperrgliedes im Entriegelungssinne in Wirkverbindung stehen. Diese Lösung ist insbesondere nicht für landwirtschaftlich nutzbare Kraftfahrzeuge geeignet. Dies ist dadurch bedingt, daß der zur Entriegelung dienende Handgriff des Betätigungshebels nur schwer vom Sitz des Fahrzeugs aus greifbar ist, was insbesondere bei einem zum Sitz des Fahrzeugs verhältnismäßig tief liegenden Fangmaul der Fall ist. Darüber hinaus besteht bei dieser Lösung eine Gefahr dadurch, daß beim Entsichern des Bolzens das Bedienungspersonal mit einer Hand in die Schwenkzone der mit dem Fangmaul verbundenen Anhängerdeichsel greifen muß.

Auch ist bereits ein Steckbolzen für eine Anhängerkupplung bekannt (DT-GM 16 11992), bei der der Bolzen zu einem abgewinkelten Griff verlängert ist, an dem ein federbeaufschlagter zangenförmiger Hebel gelagert ist, der eine Sperrklinke aufweist, die in der Verriegelungsstellung in die Nut eines auf dem Fangmaul der Anhängerkupplung angeschweißten kegeligen Ringes eingreift. Der Steckbolzen ist dabei zwecks Sicherung desselben gegen Hindurchfallen mit einem angeschweißten Ring versehen, der auf dem kegeligen Ring des Fangmaules aufliegt. Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist gleichfalls, daß zur Herstellung des Bolzens und der dazugehörigen Sperrvorrichtung kostenaufwendige Arbeitsgänge erforderlich sind. Die Herstellung des Bolzens selbst bedarf nämlich nach einem Drehvorgang zunächst einer Wärmebehandlung für den Biegevorgang. Weiterhin muß bei dieser Lösung der für die Lagerung des zangenförmigen Hebels vorgesehene Lagerbock gesondert hergestellt und mittels einer Schweißverbindung mit dem Handgriff verbunden werden. Außerdem verursacht die Wärmebehandlung zur Biegung des Handgriffes sowie das Anschweißen des Ringes am Bolzen eine Gefügeveränderung des notwendigerweise aus hochfestem Stahl bestehenden Bolzens und hiermit eine Festigkeitsminderung. Darüber hinaus besteht auch

noch der Nachteil, daß ein derart ausgebildeter Handgriff für einen Steckbolzen bei einer Vielzahl von landwirtschaftlich nutzbaren Motorfahrzeugen vom Fahrersitz nicht ohne weiteres greifbar ist, da der Handgriff infolge seiner möglichen Drehung oft dem Fahrer abgewandt ist

Zur teilweisen Behebung der bei einem Einsteckbolzen nach dem DT-GM 16 11 922 vorhandenen Nachteile hat man bei einem anderen bekannten Einsteckbolzen (DT-PS 10 70 503) diesen an Stelle eines einstückig mit dem Bolzen ausgeführten Griffes mit einem durch Schweißen od. dgl. mit dem Bolzen verbundenen hakenförmigen Handgriff versehen. Der Bolzenkopf ist dabei zur Sicherung des Bolzens gegen Herausfallen von einem Stift schräg durchsetzt, welcher innerhalb des hakenförmigen Handgriffes zu einem Griff ausgebildet ist. Dabei hintergreift der Stift in der Verriegelungsstellung des Steckbolzens eine auf der Oberseite des Fangmaules angeordnete und durch Verschweißen od. dgl. mit diesem verbundene, nach unten konisch zulaufende Scheibe. Dieser Steckbolzen weist ebenfalls den Nachteil auf, daß er baulich aufwendig und seine Herstellung kostenaufwendig ist, da der mit dem Bolzen zu verbindende Handgriff einer Vorfertigung und nachträglichen Schweißverbindung mit dem Bolzen bedarf. Darüber hinaus liegt bei dieser bekannten Lösung noch der Nachteil vor, daß die Betätigung des Bolzens vom Fahrersitz aus umständlich ist, was dadurch bedingt ist, daß die beiden gegeneinander verlagerbaren Griffe des Bolzens und des Sicherungsstiftes bei einer Vielzahl von landwirtschaftlich nutzbaren Motorfahrzeugen außerhalb des normalen Griffbereichs liegen. Schließlich ist bei dieser bekannten Lösung noch von Nachteil, daß der Kraftangriff für den Griff des Sicherungsstiftes ungünstig ist, was sich insbesondere bei durch Schmutz- oder Frosteinwirkung klemmendem Stift nachteilig auswirkt, da hierbei ein erheblicher Kraftaufwand zur Entriegelung erforderlich ist. Da jedoch jegliche Hebelwirkung für den Griff zur Entriegelung fehlt, besteht in diesem Falle nicht die Möglichkeit, den Bolzen vom Fahrersitz aus zu entriegeln. Schließlich kann der Sicherungsstift durch Verschmutzung leicht verklemmen, so daß er nach dem Einstecken des Bolzens nicht selbsttätig seine Verriegelungsstellung einnimmt.

Um die Betätigung des Steckbolzens nach der DT-PS 10 70 503 zu verbessern, hat man daher bei einem weiteren bekannten Steckbolzen (DT-GM 18 28 031) den mit dem Bolzenende fest verbundenen Handgriff durch ein in Richtung des der Sicherung dienenden Stiftes gerichtetes Rohr bis in die Nähe des Fahrersitzes verlängert. In dem Rohr ist der Stift geführt und von einer Feder in Sperrichtung belastet. Dabei ist ferner das obere Ende des Rohres mit einem Knopf und unterhalb desselben mit Längsschlitzen versehen, durch die die freien Enden eines quer zur Längsrichtung des Sicherungsstiftes an diesem befestigten Griffes herausragen. Darüber hinaus hat man die am Fangmaul befestigte kegelförmige Scheibe zwecks Fixierung des Handgriffes in Drehrichtung des Bolzens mit Längsrippen an ihrem Außenumfang versehen, zwischen die der Sicherungsstift in der Verriegelungsstellung einrastet. Das als Betätigungsgriff dienende Rohr dieses Steckbolzens liegt somit zwar bei allen landwirtschaftlich nutzbaren Motorfahrzeugen im Griffbereich des Fahrersitzes, jedoch ist der Bolzen damit baulich noch aufwendiger als vordem geworden. Zum anderen besteht weiterhin der Nachteil, daß der Kraftangriff zwischen dem Knopf des Rohres und dem Entriegelungsgriff des Stiftes zur Betätigung ungünstig ist, da jede Hebelwirkung fehlt. Bei verschmutzten Längsnuten des Rohres oder des Stiftes bzw. bei festgefrorenem Stift ist eine Entriegelung des Einsteckbolzens vom Fahrersitz aus ausgeschlossen.

Schließlich ist noch ein Steckbolzen mit einer diesen gegenüber Axialverschiebung sichernden, aufhebbaren Verriegelung bekanntgeworden (DT-AS 11 10 531), bei dem der zum Herausziehen desselben dienende Handgriff U-förmig ausgebildet und mit einem Ende am oberen Ende des Bolzens schwenkbar in einer durch die Längsachse des Bolzens verlaufende Ebene angelenkt ist. Zur Sicherung des Bolzens gegenüber Herausziehen wird dabei der Handgriff seitlich über das Fangmaul der Anhängerkupplung hinweggeschwenkt, bis das freie Ende des U-förmigen Griffes den Steckbolzen von der Unterseite untergreift. Es dient somit der Handgriff selbst als Sicherung für den Steckbolzen. Dieser Steckbolzen weist jedoch den Nachteil auf, daß sein als Sicherung dienender Handgriff nur schwer vom Sitz eines landwirtschaftlich nutzbaren Fahrzeuges aus greifbar ist, was inbesondere bei einem zum Sitz des Fahrzeugs verhältnismäßig tiefliegendem Fangmaul der Fall ist. Zum anderen ist das Entsichern des Bolzens mit einer gewissen Gefahr verbunden, da das Bedienungspersonal in die Schwenkzone der mit dem Fangmaul gekuppelten Anhängerdeichsel greifen muß. Darüber hinaus liegt bei diesem Steckbolzen der Nachteil vor, daß durch den das Fangmaul umgreifenden Handgriff der Schwenkbereich einer zu kuppelnden Deichsel in gewissen Grenzen eingeengt wird.

Ausgehend von diesem bekanntgewordenen Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einen Steckbolzen für eine Anhängerkupplung zu schaffen, bei dem bei einem möglichst geringen baulichen Aufwand, einem Höchstmaß an Bedienungserleichterung und an Sicherheit gegen Herausfallen vor allem für den Bolzen und den zu seiner Betätigung erforderlichen Betätigungsgriff die Möglichkeit einer reinen Automatenfertigung oder einer Preßverformung unter Ausschluß einer Wärmebehandlung gegeben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Sperrglied den Bolzenkopf in seiner Verriegelungsstellung übergreifend am Kupplungsmaul gelagert ist und daß der Betätigungshebel unter- oder oberhalb seines Schwenkzentrums einen beim Schwenken des Betätigungshebels am Sperrglied sich anlegenden radialen Vorsprung aufweist. Bei einem solchen Aufbau ist die Herstellung des Bolzens und des Betätigungsgriffes weitgehend durch Kaltverformung möglich. Außerdem weist eine solche Lösung den Vorteil auf, daß die Funktionsfähigkeit des Steckbolzens bei längerer Einwirkung von Schlamm, Wasser oder Schnee durch Verrosten oder Vereisen immer sichergestellt ist.

Für den Fall, daß die Schwenklagerung des Betätigungshebels als kugelförmige Lagerung ausgebildet ist, ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß der Bolzenkopf eine kugelförmige Fassung aufweist, und daß der Betätigungshebel im Bereich seiner Schwenklagerung als rohrförmiges Teil oder Blechpreßteil ausgebildet ist. Eine solche Lösung weist insbesondere den Vorteil auf, daß die Herstellung des Handgriffes mit Ausnahme der Abtrennung seines Rohlings keiner besonderen spanabhebenden Bearbeitung bedarf und sich hieraus eine weitere Vereinfachung der Herstellung für den Betätigungshebel ergibt. Für die Entriegelung des Sperrgliedes ist es dabei vorteilhaft,

daß das Sperrglied die kugelförmige Lagerung in einem spitzen Winkel zur Bolzenachse übergreift.

Außerdem ergibt sich eine besonders vorteilhafte Ausführungsform nach der Erfindung dadurch, daß der Bolzenkopf an seinem dem Betätigungshebel zügewandten Ende als konischer, sich zum Bolzen hin verjüngender Bund ausgebildet ist, den das Sperrglied in der Verriegelungsstellung übergreift. Eine solche Lösung bietet insbesondere den Vorteil, daß die Lagerung des Betätigungshebels in ihrem Durchmesser relativ klein bemessen werden kann.

Die Erfindung, die verschiedene Ausführungsmöglichkeiten zuläßt, ist anhand dreier Ausführungsbeispiele näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt

A b b. 1 einen Steckbolzen mit kugeliger Fassung des Handgriffs, die in einem spitzen Winkel vom Sperrglied der Verriegelung hintergriffen ist,

A b b. 2 einen Steckbolzen mit einem am Bolzenende angebrachten kegeligen Bund, der zugleich der kugeligen Lagerung des Handgriffs dient und

A b b. 3 einen Steckbolzen, bei dem die kugelige Lagerung oberhalb des kegeligen Bundes angebracht ist.

In Abb. 1 ist mit 1 das Kupplungsmaul der Anhängerkupplung bezeichnet, das in bekannter Weise mittels seines nicht näher dargestellten Zapfens 2 drehbar im angedeuteten Lagerbock 3 gelagert ist, der dem Anschluß der Anhängerkupplung am Fahrzeug dient. Das Kupplungsmaul 1 weist zwei gleichachsig zueinander verlaufende Bohrungen 4 auf, in denen der der Ankupplung dienende Steckbolzen 5 sitzt, welcher auf seinem oberen Ende mit einem Bund 6 und einem darüber vorgesehenen kugelförmigen Bolzenkopf 7 versehen ist. Auf dem Bolzenkopf 7 ist mittels einer kugelförmigen Fassung 8 der dem Herausziehen und Einstecken dienende Betätigungshebel 9 des Steckbolzens 5 allseitig schwenkbar gelagert. Als Ausgangsmaterial für den Betätigungshebel 9 dient vorzugsweise ein Rohr tO, das vor dem Verformen um den Bolzenkopf 7 stirnseitig zu einer balligen Verdickung 11 und oberhalb dieser zu einer rotationssymmetrischen Ausbauchung 12 aufgewalzt ist, die mit der balligen Verdickung 11 eine rotationssymmetrische Einkerbung 13 bildet. Die ballige Verdickung 11, die, wie erwähnt, nach dem Aufsetzen des vorgefertigten Rohres 10 stirnseitig um den Bolzenkopf 7 verformt wird, wird oberhalb des Kugelzentrums von einem als Stift ausgebildeten Sperrglied 14 vorzugsweise in einem in Richtung auf den Steckbolzen 5 offenen und zu dessen Längsmittelachse spitzen Winkel hintergriffen. Das als Stift ausgebildete Sperrglied 14 sitzt in .einer vorzugsweise beim Schmiedevorgang des Kupplungsmaules 1 zugleich mit diesem angeschmiedeten Führungsbock 15. Dabei dient zur Führung des Sperrgliedes 14 im Führungsbock 15 ein in diesen eingeschraubter oder eingepreßter Ring 16, der zugleich als Anschlag für einen Bund 17 des Stiftes bzw. Sperrgliedes 14 dient und mittels einer Feder 18, die in einer Bohrung 19 des Bockes 15 angeordnet ist, in Sperrichtung belastet ist. Dabei ist die Bohrung 19 zwecks Druckentlastung sowie zum Ablauf eventuell eingedrungenen Wassers oder Schmutzes mit einer Querbohrung 20 versehen, die im Innern des Kupplungsmaules 1 mündet. Der Betätigungshebel 9 ist außerdem zum Schutz seiner kegelförmigen Lagerung gegenüber Schmutz und sonstigen Einwirkungen auf seinem freien Ende mit einem vorzugsweise aus elastischem Material hergestellten Verschlußknopf 21 versehen, der in Längsrichtung durch eine im Rohr 10 mit eingewalzte rotationssymmetrische Einkerbung 22 gehalten wird.

Die Wirkungsweise des Einsteckbolzens nach A b b. 1 ist wie folgt: Zum Entkuppeln wird der Betätigungshebel 9 in Richtung des Stifts bzw. Sperrgliedes 14 verschwenkt, wobei dieser durch die untere äußere Fläche der rotationssymmetrischen Ausbuchtung 12 aus seiner Entriegelungsstellung verlagert wird. Nach Verlagerung des Stifts bzw. Sperrgliedes 14 in die Entriegelungsstellung wird bei ausgeschwenktem Betätigungshebel 9 mit dessen Hilfe der Einsteckbolzen 5 aus den Bohrungen 4 herausgezogen, womit eine nicht dargestellte Zugöse einer Anhängedeichsel od. dgl. vom Kupplungsmaul entkuppelt ist.

In A b b. 2 ist in Abwandlung zu A b b. 1 der Bolzenkopf 24 des Steckbolzens 23 auf seiner oberen Stirnseite mit einem rotationssymmetrischen kegeligen Bund versehen, dessen Schräge 25 in Richtung auf den Betätigungshebel 26 in einem zur Längsachse des Steckbolzens 23 spitzen Winkel verläuft. Die Stirnfläche 27 des Bolzenkopfes 24 wird von dem quer zur Bolzenachse verlaufenden und der Verriegelung dienenden Stift bzw. Sperrglied 14 hintergriffen. Dabei sitzt der Stift in einem Führungsbock 28, der beim Schmieden des Kupplungsmaules 29 mit angeschmiedet ist. Als Führung für den Stift dient wie bei der Lösung gemäß Abb. 1 ein Ring 16, an dessen Innenseite sich in Entriegelungsstellung des Stiftes bzw. Sperrgliedes 14 dessen Bund 17 anlegt, der von der Feder 18 belastet ist.

Der Bolzenkopf 24 des Steckbolzens 23 ist stirnseitig mit einer kugelförmigen Lagerung 30 versehen, an die sich eine Ringnut 31 anschließt. In der kugelförmigen Lagerung 30 sitzt der stirnseitig mit einer Kugel 32, die in Axialrichtung über einen in der Ringnut 31 eingesetzten Sprengring 33 fixiert ist, versehene Betätigungshebel 26. Der Hebel 26 weist oberhalb der Kugel 32 und in Höhe des Stifts bzw. Sperrgliedes 14 einen radialen Vorsprung 34 auf, der wie die in A b b. 1 dargestellte Ausbauchung 12 der Entriegelung des Stifts bzw. Sperrgliedes 14 dient und durch Verschwenken des Betätigungshebels 26 verlagerbar ist. Zur Fixierung des Betätigungshebels 26 in seiner Mittellage, in der seine Längsachse mit der Bolzenachse fluchtet, ist zwischen dem radialen Vorsprung 34 und dem Sprengring 33 vorzugsweise eine kegelige Spiralfeder 35 eingesetzt.

In A b b. 3 ist in Abwandlung zu A b b. 1 der Steckbolzen 36 für das Kupplungsmaul 29 auf seinem oberen Ende ebenfalls mit einem Bolzenkopf 37 mit einem kegelförmigen Bund versehen, der entsprechend A b b. 2 vom Stift bzw. Sperrglied 14 in Verriegelungsstellung hintergriffen wird. Der kegelförmige Bund weist einen mit einer Kugel 38, auf der mittels einer durch Kaltverformen hergestellten kugelförmigen Fassung 40 ein Handgriff bzw. Betätigungshebel 41 gelagert ist, versehenen Fortsatz 39 auf. Die kugelförmige Fassung 40 des wiederum vorzugsweise aus einem Rohr vorgefertigen Betätigungshebels 41 ist auf ihrem dem Bolzenkopf 37 des Steckbolzens 36 zugewandten Ende zu einem Kegel bzw. radialen Vorsprung 42 aufgeweitet, der der Entriegelung des Sperrgliedes 14 gegenüber dem Steckbolzen 36 dient. Zur Rückführung des Betätigungshebels 41 in die Mittellage ist zwischen dessen Verschlußknopf 21 und die Kugel 38 vorzugsweise ein runder, federnder Biegestab 43 geschaltet.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Steckbolzen für eine Anhängerkupplung, insbesondere für landwirtschaftlich nutzbare Fahrzeuge, dessen Bolzenkopf mittels eines im Sinne der Verriegelung federbelasteten Sperrgliedes einer Steckbolzensicherung gegenüber einem Kupplungsmaul verriegelbar ist, wobei das Sperrglied mittels eines am oberen Ende des Bolzens in einer beliebigen durch die Längsachse des Bolzens verlaufenden Ebene schwenkbar gelagerten Betätigungshebels durch dessen Verschwenken in seine Entriegelungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (14) den Bolzenkopf (17; 24; 37) in seiner Verriegelungsstellung übergreifend am Kupplungsmaul (29) gelagert ist und daß der Betätigungshebel (9; 26; 41) unter- oder oberhalb seines Schwenkzentrums einen beim Schwenken des Betätigungshebels (9; 26; 41) am Sperrglied (14) sich anlegenden radialen Vorsprung (12'; 34; 42) aufweist.

2. Steckbolzen nach Anspruch 1, bei dem die Schwenklagerung des Betätigungshebels als kugelförmige Lagerung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzenkopf (7; 38) eine kugelförmige Fassung (8,40) aufweist, und daß der Betätigungshebel (9; 41) im Bereich seiner Schwenklagerung als rohrförmiges Teil oder Blechpreßteil ausgebildet ist.

3. Steckbolzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (14) die kugelförmige Lagerung in einem spitzen Winkel zur Bolzenachse übergreift.

4. Steckbolzen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzenkopf (24; 37) an seinem dem Betätigungshebel (26; 41) zugewandten Ende als konischer, sich zum Bolzen (23; 36) hin verjüngender Bund ausgebildet ist, den das Sperrglied (14) in der Verriegelungsstellung übergreift.