DE1561809A1

DE1561809A1 - Schreibgeraet mit einer Druckmechanik,insbesondere Dochtschreibgeraet oder Kugelschreiber

Info

Publication number: DE1561809A1
Application number: DE19671561809
Authority: DE
Inventors: Bross Dipl-Ing Helmut
Original assignee: BROSS DIPL ING HELMUT
Current assignee: BROSS DIPL ING HELMUT
Priority date: 1967-09-12
Filing date: 1967-09-12
Publication date: 1970-03-26

Description

aohxeibgerät mit einer Dreckmechanik,

insbesondere Dooh#eohreibgirät oder Kuge1-

*ohreibere

Iubesondere bei Druckdoohtaohreibgerät@en besteht die Gefahr des vollständigen Auslaufe= der Mine, .wenn der Benutzer beispielsweise vergessen hat, die Mine rtiokzuschalten und das Schreibgerät in die Tasche einsteckt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht .in der 3chaffiuig einer einfachen Und wirksamen Olipoiohemgemechanik, wobei diese lediglich aus Ausbildungen am Druckknopf und am Schaft bestehen soll und wobei der Druckknopf zu-leich eine luabildung bisitzen soll, welche ein Verdunsten von Schreibmittel aus dem Unteren Schaftende vermeidet,

Die Aufgabe ist gemäß der vorliegenten irtiadung bei Bohralb=

Geräten uxit einer gegen den Druck einer Rüoketellfeder in-

die Schreibstellung vorsehiebbaren und in eine Rüekinge- -.

stellung rückscnaltbarer Mine, inebeeondere Dochtschrsib-

gerät mit einer in der Rückzugsstellung der Mine wirkeaaen

VerscäluSeinrichtung bzw. Angelschreibgerät dadurch gelöst,

da3 die gehalteiurichtung äus einem urdrehbar im hinteren

aßhaftende v»rschieblioh.gelagerten; einen Clip und eine

` Schwinge aufaeiserüen'Druckknopf besteht, wobei die vorzuge-

ireiee auf der dem Clip gegeiäberliegenden Seite angeordnete

äohwinge in Verbindung mit einir iohsßtaeitigen Aheahleg-

xante die Rückzugsstellung der Yins und der@Clip mit sei hem

vorn eine Schräge und hinten eine jtaetl*nte anfeirenden und

:Cedernä an der "iensohattwand suliegmdeu Olipkopf in der

fpsohabstdll=g vexraetend hinter eine aalen irr dobait an-

@#ordä#te @aetäa@rt! eintritt. . _

DBr Vorschob geschieht hierbei durch einer. acheial auf die Olipechulter aus ;eUbten Vorschubclrucl: und die lusrastung kann durch Hochheben des Glipdopfes erfolgen. Gemäß weiteren AusfUhrungsbeispielen ist der Olipsehenkel jedoch als zweiarmig wirksamer Hebel ausgebildet, so daß der Auelösedruck auch durch einen Querdruck auf den kurzen Oliparm erfolgen kann. Ist hierbei die Mine vorgeschaltet und wird das Schreib-

gerät in dieser 8chaltet4zlung in eine Kleidungstasche

eingesteckt, so tritt eine spinnstoffeehicht zwischen den

Olipkopt und die tehsftwand.. Auf diese Weise wird ebenfalls

die tueraetans erzielt, wenn der Benutsir verjessen haben

sollte, die Eine vorher surüokzuaehaltea.

Bis Erfindung ist anhand einiger in der Zeichnung darge-

etellter Austtibrnngsbeistiele und einiger weiterer Zinzel-

heiten näher erläutert.

In den lag. 1 und 2 ist dis Boohtsohreibgerät dargestellt.

lit 1 ißt der 8ohan, Bit 2 *in* Boehteohreibmine und ait 3

die $iloketellteder beseiehnet. Vor der in der RUokzugetellung

befindlichen Schreibspitze 4 kann eine Verso"einrichtumg 5

beliebiger Bonart in Schaft angeordnet sein. Mit 6 sind

hinter der $ohaftöfinung ? angeordnete Abstütznocken far

die sehreibap itse bezeichnet. Der in das hintere offene

Bohaftende eingeechoben# Druckknopf 8 besitzt eine Schwinge 9,

welche in der läiekzugstellung an der Rastkante 10 einer

Sohaftöffriuns 11 verrastend anliegt. Vorn besitzt der Druck-

knopf einen zentralen Zapfen 12, gegen- den das hintere Minen-

ende anliegt sowie eine topfkanschettenartige Ausbildung 13,

.welche dichtend an der Innenwandung des Sehaitee 1 anliegt.

Gegenüber der $ohwinge 9 ist am Druckknopf 8 ein glipsehenkel

14 ausgebildet, dessen Clipkopt 1.5 eine zweckmäßig nach hinten

gneigte Rastkante 16 und eine vordere Schräge 17 besitzt.

Der Olipscheukel 14 steht mit dem Druckknopf 8 über einen

Steg 18 in Verbindung, wobei der Steg 18 in einem hinten

offenen Scäaftsoblit$ 19 geführt und der Druckknopf dadurch

urdrehbar gelagert ist. Die Glipschulter 20 besitzt hinten eine Druckflächenausbildung 21, auf die der Vorschubbetätigungadruck in der Richtung a ausgeübt wird. In der Vorschubatellung tritt, wie gestrichelt eingezeichnet ist, der federnd an der Schaftaußenseite 22 anliegende Clipkopf hinter eine um den Betrag a nach hinten geneigte Rastfläche 23 des Schaftes, welche im Bereich einer Vertie'Lut;c 24 der Außenseite des Schaftes ausgebildet ist. Die RUckschaltung kann durch einer. mit dem Fingernagel 25 in der Dichtung b ausgeübten Aussebedruck erfolgen oder auch durch eine Spinndoffschicht beim Einstecket. des Schreibgerätes in eine Rocktasche o.dgl. In den in der Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der in der Vorschubstellung gezeichnete Druckknopf mit,Clip mit einigen Verfeinerungen versehen. Mit .26 ist in eser D ars.ellung eine ßpinnetoftschiotit beseiohnet" wele°re den Glipkopf 15 ebenfalls ausheben kann. Die Ver- tiefung 24 durchdringt die Bohaftwanä i zweckmäßig nicht. vollständig, damit keine die.Verdunstung vonIohreibmittel fördernde Öffnung entsteht. An Stelle der Dichtelemente 13 am Druckknbpf können zusätzlich-oder allein auch eine Reihe von ringförmigen habyrinthkanglen 27 am Druckknopf 8 ausgebildet sein. Die Weiterbildung des Druckknopfes und des Clipechenkels 14 bestehen bei diesem*Ausführungebeispiel jedoch darin, daß die Partie 28 des Druckknopfes nicht mehr an der Schauwand anliegt und der Druckknopf 8 dadurch verschwenkbar wird. Einerseits besitzt dies den Vorteil, daß der Vorschubbetätigungadruck a auf die Druckhandhabenausbildun# 21 eine Versehwinkwirkung auf den ßlipkopf 15. ausübt und dieser dadurch zusätzlich Eine li.nwlirtoochwenkwirkung erhält, wodurch die Verrastung in der Vorschubetellung begünstigt wird. Andererseits besitzt der Clipechenkel 14 in einem Abstand a vom Clipsteg 20 einen an der äußeren Schaftrand in der Vorschubstellung anliegenden Nocken 29. Dadurch ist ein Doppelhebelsystem tebildst, so daß ein auf die Stelle 30 in der Richtung 0 a - Ubter Letätigungsdruck den Clipschenkel 14 in der Roihtung u gel D aussetiwenkt, wodurch der Clipkopt 15 ausgerastet wird undder Druckknopf 8 in seine Rüekzugsrastlage zurückkehren kann, Eine solche Auslösebetätigung ist bequemer wie die in der fig. 1 dargestellte Auslösemögliehkeit.

In der Pig. 4 ist ein anderer Doppelhebelclip dargestellt.

Der Olipeteg 18 ist hierbei biegsam ausgebildet und an den

Clipschenkel 14 schliesst sich ein kürzerer Olipam 31 an,

welcher an seiner Rückseite wieder als Druoihsnähabe 21 für

den Vorschub ausgebildet ist. Durch einen in Riohtang Q aus-

geübten Seitendruck wird dabei ebenfalls der lmge Olipsehenkel

14 auswärts geschwenkt in der Richtung »p se dass die Ausrastung

auf bequeme Weise erfolgen kann.. Die Rüeksohubrasteinriob*Og

kann ebenfalls wariirt sein, und zwar in der Weise, dass die

Rastfläche 109 z.B, unter 45 Winkelgraden stark geneigt ist

und ebenso die dargestellte Schwinge 99 und in übrigen die

Bingritfetlächen 10' derart geneigt sind, dass die Bastkraft P

vor dem Schwenkpunkt 32 der Schwinge vorbeigeht und'diese bei

Belastung sperrend nach vorn geschwenkt wird. Aa die Rastfläche

10' schliesst sich zweckmäsnig eine Nut 33 von, der Ixase des

Yorschubhubes an. Die Einrichtung hat den Vorteil, dass ein

Schaftdurchbruch vermieden wird und dass man mit diesen Anschlag'

eine Demontierbarkeit des Druckknopfes vermeiden katzt.'Iie

Rastfläche 10' ist derart geneigt und nur wenig eisspringend

angeordnet, z.8. o,2 Killineter, dass die Hintersohnittaus-

bildung durch radiale Aufdehnnng des Schaftes bei der Herstellun*

enttormbar ist.

Gemäss der Darstellung in der Yig. 5 kann die schräge Rastlläohe

1091 auch von einem aus der Schaftinnenband nach imun

vorspringenden Nocken 34 gebildet sein.

In entsprechender Weise können die Rastflächen 23 für die

Yorschubstellung gemäss !1g. 6,7 von der Vorderseite eins

aus der Schaftaussenwand vorstehenden sägesahnförmigen Nockens

35 gebildet sein, wobei links und rechts eine ?tibrungsleiste 36

vorgesehen sein kann,

Claims

p a t e n t a n s p r ä c h e 1.) Schreibgerät mit einer gegen den Druck einer Räck- stellfeder in die Schreibstellung vorschiebbarer und in die RUckzugatellung rUckschaltbarer Mine, insbesondere Dochtsehreibgerät mit einer in der Rzickzugstellung der Xine wirksamen Verschlußeinrichtung, bzw. Zagelschrei5- gerät, dadurch jekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung aus einem urdrehbar im hinteren Schaftende verechieblich gelagerten, einen Olig (14) und eine Schwinge (9) auf- weisenden Druckknopf (8) besteht, wobei die vorzagz- weise auf der dem Clip gegenüber liegenden Seite ange- ordnete Schwinge (9) in Verbindung. mit einer schaft- seitigen: -4neohlagkante (10) -die- Rückzugsstellung be- stimmt und der Clip mit -seinem vorn eine Schräge (17.' - und hinten-eine-Rastkante aufweisenden und federnd an der äußeren Botiaftwand anliegenden Glipkopf in der Vor- sohubstellung rerraotend hinter eine außen am Schaft - .angeordnete Raetkante (23) eintritt.

2.) Schreibgerät :nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dad der Druckknopf (6) durch den in einem hinten offenen Schaftschlitz (19*) gleitenden Olipsteg i-18) urdrehbar verachieblich gelagert und zugleich derart gestaltet Ist# deß er um -sein vorderes Ende verschwenkbar irr " Schaft ;elaöei#t ist, daß der auf die Einterseite der Clipsohalter ausgeübte Vorscöubdruck den Olipkopf zu- aXtuUch an die Schaftaußenwand anpreBt.

`@ 8ohreibgerht nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch aekenneith not, daß der Olipsaheütel i.s zumindest in seiner Vorsohabatellung zweieraig wirksamer Hebel. ausgebildet ist, auf dessen himteren kürzeren Arm ein seitlicher luslösedruck auübbar ist. -4e) Schreigerät nach Anspruch 3* dsdurcä gekennzeichnet, W der Olipdchenkel i:inen in einem Abstand (a) vor

dem Glipstev (18) einen in der Vorschubstellung n der Schaftaußenwand anliegenden ibstätznockex (29) besitzt. 5.) Schreibgerät lach Anspruch 3, dadurch üekannzeichnet, dad der Olipschenkel hinter einem als Biegefeder aus- gebildeten Olipsteg (18) einen kurzen Hebelfortsatz (31) besitzt, dessen hinteres $nde als Druckhandhabe für den Vorsohnb ausgebildet iet.- 6.) 8oh»ibserät nach denlknoprUchen 1 - 5, dadurch ge- _kenaseichnet, daß die Bastkante (23) für den Olipkopf der Hinterwand einer nicht durchgehenden Vertiefung (24) bzw. eines Durchbruches der Schaftrand gebildet ist. 7.) Schreibgerät nach den lnapr'Uchen 1 - 5, dadurch Sakenn- zeiehnet, daß die Rastkante-(23) für den Glipkopf von der Vorderwand eines sägezahnförmigeu Schaftvorsprunges (35) gebildet ist, der-zwischen zwei vorstehenden gührü:.bs- Ietsten (36)-liegen kann. 8.j 8ohreibgerät nach den Ansprüchen 1 - 7, dadurch ge- _ '" keanseiohaet, daß die Rastkante für die Rüokschubstellung von eines ßohaftd=hbrneh (11) gebildet ist. 9. ) 8ohreibgiritt nach den Ansprüchen 1 - 74 dadurch ge- kennzeichnet, daß die Rastkante für die Vorschubstel lang von einer stark, a.B. unter 45 Winkolgraden, geneibten, einaprinsenden Mohn (10#) im ächaftinnern gebildet ist, aa die sich »ob vorn varsogaweise eine Wate (33) von der Iäf des Vorschubhubes anschließt, wobei die schwinge'ebentalls"stark geneigt angeordnet ist und die 1Raatfläohen (109) derart geneigt sind, daß die Über- tragene Raatitraft (P) die Schwinge nach vorn sperrend ass- . biegt. 1C110 Schreibgerät nach den Ansprüchen 1 - 9, dadurch geicann- .zeiehnet, da® die Sperrflächen (10, 23 ', nach rüciwArts xeneijzt sind. _

11.) Schreibgerät nach den Ansprächen 1 - 10, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Druckknopf vorn eine dünne, to=en- förmige, vorn einwärts-geschrägte topimanschettenarti#e und eich an die Schaftinnenwand dichtend anlegende Ausbildung (13) besitzt.