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Schloß mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern Zusatz zu Patent
.... (Pat.-Aniii. B 85 434 Ic/68a). Das flauptpatent betrifft ein
Schloß mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern, bei welchem eine der Anzahl der Zuhaltungs-Sicherungsschiebern
ensprechende Anzahl von SperrpIatten zugeordnet sind, bei welchem jedem, vorzugsweise
an dem Zuhaltungs-Sicherungsschieber sitzenden Sperrzahn eine eigene entsprechend
der zugehörigen Bartstufe des Schlüssels liegende Eintrittsöffnung ail jeder
Sperrplatte zugeordnet ist.
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Die diesbezügliche Ausgestaltung gemäß dem Hauptpatent bringt gegenüber
den an sich bekannten Schlössern mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern den Vorteil
einer
höheren Schließsicherheit und einer größeren Kombinationsmöglichkeit.
Auch ist das Schloß herstellungstechnisch und gebrauchstechnisch wesentlich vorteilhafter,
wobei für die herstellungstechnischen Vorteile vor allem ins Gewicht fällt, daß
ein und derselben Grundtype verschiedene Spe rrplatten zugeordnet werden, die gegebenenfalls
zu einem einsetzbaren Block zusammengefaßt sind. In Weiterbildung dieser Ausgestaltung
nach dem Hauptpatent schlägt die vorliegende Erfindung vor, daß die Sicherungsplatten
quer zur Richtung ihrer Sperrzahneingriffsöffnung ein- und feststellbar sind. Zufolge
dieser Ausgestaltung ist erreicht, daß nicht mehr für jede Bartstufenkombination
ein gesonderter Satz von Sicherungsplatten gefertigt werden muß, die an geeigneter
Stelle die Sperrzahneingriffsöffnung aufweisen. Die Einstellbarkeit der Sicherungsplatten
gestattet vielmehr, daß die auch untereinander gleichen Sicherungsplatten zu verwenden
und diese dann so.einzustellen sind, daß die Sperrzahneingriffsöffnung an der für
die entsprechende Bartstufe des Schlüssels richtigen Stelle liegt. In dieser Stellung
wird dann die Sicherungsplatte festgestellt. Die Ausgestaltung ist nicht nur herstellungstechnisch
von Vorteil, sondern auch gebrauchstechnisch-. Das Schloß kann durch Lösen der
Feststellung
dieser Sicherungsplatten und andersartiges Einstellen derselben jederzeit auf eine
andere Bartstufenkombination abgestimmt werden, beispielsweise, wenn der entsprechende
Schlüssel verloren ging und aus Sicherheitggründen nicht wieder ein Schlüssel mit
derselben Bartstufenkombination gewählt werden soll..
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Eine vorteilhafte Bauform besteht erfindungsgemäß, insbesondere im
Hinblick auf die Festellbarkeit darin, daß die Sicherungsplatten in einem kastenförmigen
Gehäuse angeordnet sind und einen quer zu den-Sperrza#-ineingriffsausnehmun.gen
verlaufenden Sclilitz besitzen, der vor.
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einer oder u.c>'#l-ireren Feststel-Ischrauben durehsetzt ist. Aach
entsprechendem Anziehen der Feststellschrauberi. besteht dabei gleichzeitig noch
die Möglichkeit, die #b 41 so zunächst ordnungsgemäß gefesselten SicherungspJatten
durch weitere Hilfsmittel, z.13'. durch in Kerben der Platten eintretende Zackenschieber,
Bolzen oder dergleiclien endgültig tu sichern, falls dieses geboten ist.
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Zur leicht-en Um- und Feststellbarkeit ist es gemäß der Lrfindun.51
von Vorteil, wenn sich oberhalb der Feststell-I schraube in der Schloßdecke eine
Öffnung zum Durchstecken eines Betäti-ungswerkzeuges befindet. Dieses greift da-in
C> z2 an der Feststellschraube der Sicherungsplatten an.
Die
Kombinationsnöglichkeit und die Schließsicherheit ist noch erheblich dadurch gefördert,
wenn erfindungsoeinäß die Sperrzähne von eingesetzten Stahl.-drahtstiften gebildet
sind. Die Stalildrahtstifte braLiciien nur einen sehr geringen Durchmesser züi besitzen.
Es wurcle gefunden, daß die ausschließlich in ihrer Achsrichtung belasteten Stalildralitstifte
säritlichen Beanspruchungen, auch solchen bei unbefugten-Öffnungsversuchen, standhalten.
Die Schinalfl.;Ichen der Stahldralitstifte ermöglichen es dabei auch in sehr günstigcr
Weise> Verzahnungen auf den Abschnitten zwischen den Sperrzahneingriffsöffnungeil
vorzusehen, um in an sich bekannter Igeise den, Abtastverfahren entgegenzuwirken.
Um auf dersel-ben Konstruktionsbasis ein UmsteHschloß herzustellen> also ein solches
Schloß, welches lediglich rdt jeuljenigen Schl.üssel aufgeschlosseii werden kann,
mit welcheri es in die Schließlage gebracht worden ist und welches nit Schlüsseln
verschiedener Bartstufenkorfl)inationen jehreils in die SchlIeßlage gebracht werden
kann, ist erfin(,un#_#,.sgemäß die Lösung niöglich, daß die Sperrplatten in Sc'liliel")_
stellung, mittels an ihnen angeordne'ter Vorsprünge, die in
Schlitze
kariimartiger Halteplatten eintreten, in ihrer der Schließkombination des zum Abschließen
benutzten Schlüssels festgelegt sind. Bei dieser Bauform sind also die Sperrplatten
nicht endgültig und grunds 'Itzlic] festgelegt. Sie sind jeweils nur in der Scliließkombination
festgelegt, die den beim Ab-
schließen des Schlosses benutzen.Schlüssel entspricht.
Line dieser flinsicht vor allem konstruktiv vorteilhafte Bauform besteht gemäß der
Erfindung darin, daß die Vorsprünge an der den Sperrzahneingriffsöffnungen gegenüberliegenden
Flanke der Sperrplatten angeordnet sind und die kammartig ausgebildeten Halteplatten
nach der beim Abschließen eintretenden Einordnung der Sperrl)latten in die haltende
Hochstellung treten. Schließlich ist es gemäß der Lösung der Erfindung noch in einfacher
Weise möglich, dem Schloß eine Notschlüsselfunktion zuzuordnen. Das bedeutet, daß
das Schloß mit Hilfe eines Notschlüssels geöffnet werden kann, gleichgültig auf
welche Schließkombination
das Schloß von Hause aus abgestellt ist
bzw. - im Falle des Umstellschlosses - mit welchem Schlüssel das Schloß
in die Schließlage gebracht worden ist. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch ereicht,
daß die Sperrplatten mittels eines im Schloßkasten eingebauten Notschließungsbartes,
welcher beim Drehen in seine Wirkstellung die kammartigen Halteplatten auskuppelt,
in eine bestimmte Schließkombination verschiebbar sind, die derjenigen eines Notschlüssels
entspricht. Bei dieser Bauform wird also zu jedem Schloß meist nur ein einziger
Notschlüssel geliefert; dieser weist dieselbe Bartstufenkombination auf wie der
Notschließungsbart, der von Hause aus im Schloß ist. Nach in Wirkungsstellungbringen
des Notschlüsselbartes kann dann der Inhaber des Notschlüssels das Schloß öffnen.
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Eine hierbei vorteilhafte Bauform besteht gemäß der Erfindung darin,
daß der drehbare Notschlüsselbart sich seitwärts von winkelig zu den Sperrpl-atten
verlaufenden, an diesen angeordneten Steuerfortsätzen befindet. Eine solche Bauform
fügt sich auch günstig in den Gesamtaufbau des Schlosses ein.
Eine
besondere Ausgestaltung, um die lialtefunktion der '11alteplatten abzukuppeln, besteht
erfindungsgemäß darin, daß die quer zu ihren Kammschlitzen längsverschieblichen-
Halteplatten beiderseits von Backen beaufschlagt sind, weiche beim Drehen des NotschlüsseJ-bartes
von den Halteplatten wegschwenken und diese zur Längsverschieblichkeit freigeben.
Die Halteplatten selbst können dann in Eingriffstellung mit den Vorsprüngen der
Sperrplatten bleiben. Jeder Vorsprung einer jeden Sperrplatte ragt in einen Kammschlitz
der Halteplatte. Die Ilaltefuri--*.-Z--#---22.n-n der Iialteplatten entfällt jedoch,
weil sich die lial-Lz;platten selbst verschieben können beim Einschwenken des Notschlüsselbartes.
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Für die sichere Wirkungsweise und eine einfache Konstruktion ist es dabei
von Vorteil" wenn erfindungsgemäß die Backen von iiiiteinander käninenden 7ahnsegmenten
gesteuert sind, von denen eines auf den Notschlüsselbart sitzt. i;eide Backen werden
dann synchron gesteuert. Beim Drehen des Notschlüsselbartes aus seiner Wirkungsstellung.
spannen die Backen wieder von beiden Seiten anschlagseitig die Halteplatten in die
ortsfeste Lage.
Der Gegenstand der Erfindung ist auf der beiliegenden
Zeichnung in drei Ausführungsbeispielen dargestellt. Ls zeigen: Abb. 1 eine
Ansicht gegen das Eingerichte des erfindungsgemäßen Schlosses bei abgenommener Schloßdecke
in Offenstellung, Abb. 2 einen Schnitt hierzu nach der Linie A-B der Abb.
1,
Abb. 3 das Schloß bei eingestecktem Schlüssel in Scliließwirkstellung,
Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abb. 3,
Abb. 5 einen Querschnitt
nach der Linie E-F der Abb. 3,
Abb. 6 eine Teilansicht auf die zur
Einstellung bereitstehenden, im kastenförmigen.Gehäuse angeordneten Sicherungsplatten,
c>
Abb. 7 eine zweite Ausführung des Schlosses mit Ansicht gegen das
einen Notschließungsbart aufweisende Eingericlite in Offenstellung,
Abb.
8 einen Schnitt hierzu nach der Linie G-11 der Abb. 7,
Abb.
9 dieses Schloß bei eingesteckten Schlüssel in Schließwirkstellun,a, Abb.
10 einen Schnitt nach der Linie I-K der Abb. 9,
Abb. 11 einen
Querschnitt nach der Linie L-M der Abb. 9,
Abb. 12 einen Querschnitt nach
der Linie N-0 der Abb. 9,
Abb. 13 dieses Schloß mit in Wirkung,gebrachtem
Notschließungsbart, Abb. 14 einen Querschnitt nach der Linie P-Q der Abb. 13,. Abb.
15 die dritte Ausführungsform, des ebenfalls mit einem Notsch)ießungsbart
ausgerüsteten Schlosses mit Ansicht gegen das Eingerichte in Schließstellung,' Abb.
16 eine Ansicht, teils aufgebrochen, gegen die dem Notschließungsbart zugehörenden
Zahnsegmente,
Abb. 17 eine Ansicht gegen das Eingerichte
bei in Wirkstellung gebrachtem Notschließungsbart, Abb. 18 die Ansicht der
verschwenkten Zahnsegmente entsprechend der Abb. 17 und Abb. 19 einen
Querschnitt nach der Linie R-S der Abb. 17.
Gemäß der ersten Ausführungsform
nach Abb. 1 bis 6
besitzt der Schloßkasten das Schloßblech
1, den Stulp 2 und die Schloßdecke 3. Ein Rie-el 4 wird von einem
an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehmer 51 betätigt, welcher
auch die Sperrzuhaltung 6 schaltet. Hierzu greift die Sperrnase
61 der Sperrzuhaltung 6 in entsprechende Ausnehmungen 41 des Riegels
4 und blockiert so den Riegel.
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Über der Sperrzuhaltung 6 sind die Schließplatten
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gelagert, die von den Bartstufen 81 des Schlüssels 8 (siehe
Abb. 3 und 4) parallel zur Sperrzuhaltung 6
verschoben werden können.
Zur Führung der Sperrplatte 6 und der Schließplatte 7, die Schlitze
9 aufweisen, dienen im Schloßkasten fest angeordnete Stehbolzen
10
Die Sperrplatte 6 wird mittels der Spiralfeder
11 und die Schließplatten 7 werden von den Federn 12 beaufschlagt.
Oberhalb laufen die Schließplatten 7 in eine Schräge 13 aus. Diese
Schräge 13 steht in Berührung-mit der entsprechenden Abschrägung der Zuhaltungs-Sicherungsschieber
14, welche bei Anhub der Schließplatten 7 in Richtung auf den Stulp 2 verschoben
werden (siehe Abb. 3). Gelagert und geführt werden die Zuhaltungs-Sicherungsschieber
14, mittels der im Schloßkasten angeordneten Bolzen 15. Eine stetige Anlage
der Abschrägung der Zuhaltungs-Sicherungschieber i-t' e-,egen die Schräge
13 der Schließplatten 7 wird durch Federn 16 herbeigeführt.
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Jedem, unterhalb am Zuhältungs-Sicherungsschieber 14 sitzenden Sperrzahn
17, der von einen, eingesetzten Stahldrahtstift gebildet ist, ist eine eigene
entsprechend der zugehörigen Bartstufe 81 des Schlüssels 8 liegende
Eintrittsöffnung 18 an jeder Sperrplatte 19 zugeordnet. Diese Sicherungsplatten
19 sind in einem kastenförmigen Gehäuse 20 angeordnet und besitzen einen
quer zu den Sperrzahneingriffsöffnungen 18 verlaufenden Schlitz 21. Der Schlitz
21 wird von einer Feststellschraube 22 durchsetzt und fesselt die Sicherungsplatten
19 mitsamt dei.,i Gehäuse 20 an die
Sperrplatte
6. Eine zusätzliche, das Gehäuse. 20 durchsetzende Schraube 23 sichert-die
feste Lage zur Sperrplatte 6. Die Randkante der Sicherungsplatten
19 ist zur Erschwerung des Ilobb'schen Öffnungsverfahrens gezahnt.
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Oberhalb der Feststellschraube 22 ist eine Öffnung 24 vorgesehen,
die ein Durchstecken eines Betätigungswerkzeuges, wie beispielsweise Schraubenzieher
gestattet. In Weiterbildung gemäß der zweiten Ausführungsform nach den Abb.
7 bis 14 besitzt das als Umstellschloß ausgebildete Schloß den Riegel 4,
dereinen Schlitz 411 zum Eintritt des Notschließungsbartes 25 aufweist. Dieser
Schlitz 4" ist entsprechend einem in ihm geführten Winkel 26 erweitert, dessen
einer Schenke] 26' sich gegen die Achse des Notschlüsselbartes anlegt und
der andere Schenkel 26" teilweise in die eine Ausnehmung 41 des Riegels 4
tritt (siehe Abb. 7). Die an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehmer
5" betä
tigen den Riegel 4, die Sperrplatte 6 und
die darüber lagernde Schieberplatte 27.
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Auf der Sperrplatte 6 sind die kammartigen Halteplatten
28 von Paßstiften 29 gehalten. In die Schlitze 30 dieser kammartigen
lialteplatten 28 treten in Schließstellung (siehe Abb. 9) die an den
Sperrplatten 191 angeordneten Vorsprünge 31, welche an der den Sperrzahneintrittsöffnungen
181 gegenüberliegenden Flanke der Sperrplatten 191 angeordnet sind.
Die verschiebbaren Sperrplatten 191 weisen die Schlitze 32 für die
an der Schiebeplatte 27 befindlichen Zapfen 33 auf und werden- von
Federn 34 beaufschlagt.
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Winklig zu den Sperrplatten 191 befinden sich Steuerfortsätze
1-911. Gegen diese legt sich beim Drehen in seine Wirkstellung (siehe Abb.
13 und 14) der Notschließungsbart 25.mit seinen Bartstufen 251. Die Abb.
13 zeigt die entkuppelte Stellung der kammartigen lialteplatten
28 und der den Sperrplatten 191 zugeordneten Vorsprünge
31. In dieser Stellung liegt der eine Schenkel 261 des Winkels
26 auf der Abflachung 35
der Achse des Notschließungsbartes
25, und die Sperrplatte 6 weist zufolge Federwirkung ihre Ausgangslage
auf.
In den Abb. 15 bis 17 ist eine Weiterentwicklung
der zweiten Ausführungsform dargestellt. Hier sind die kammartigen Halteplatten
28 auf den an der Schiebeplatte 27 befindlichen Zapfen 291
quer zu ihren Kammschlitzen 30 längsverschieblich gelagert. Zur Läni;sverschieblichkeit
weisen die kammartigen Halteplatten 28 die Nuten 36 auf. Gehalten
werden die Halteplatten 28
beiderseits von im Schloßkasten gelagerten Backen
37 und 38, die beim Drehen des Notschlüsselbartes 25 in seine Wirkstellung
von den Halteplatten 28 wegschwenken (siehe Abb. 17) und diese zür
Längsverschieblichkeit freigeben. Dieses synchrone Wegschwenken geschieht mittels
der den Backen 37 und 38 zugeordneten Zahnsegmente 39 und 40.
Dem Notschlüsselbart 25 sowie der ihm zugehörenden Backe 37 ist das Zahnsegment
39
zugeordnet.
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Die Wirkungsweise ist folgende: In das in den Abb. 1 bis
6 dargestellte Schloß wird ausgehend von der Offenstellung (siehe Abb.
1) der Schlüssel 8 in die Schlüsselbüchse eingesteckt. Der auf der
Schlüsselbüchse 5 sitzende Mitnehmer 51 betätigt
den
Riegel 4 und die Sperrzuhaltung 6. Entsprechend derb Abstufung der Bartstufen
81 werden die Schließplatten' 7 angehoben und damit die Zuhaltungs-Sicherungsschieber
14 verschoben. Nach dieser Einordnung der Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14 steuert
der Mitnehmer 51 die Sicherungsplatten 19 in flochstellung, so daß
die Sperrzähne 17 in die ihnen zugeordneten Eintrittsöffnungen
18 der Sperrplatten 19 eintreten (siehe Abb. 3). Nach erfol
gter Schließung treten die Schließplatten 7 und die.ZWialtungs-Sicherungsschieber
14 in ihre Grundr#_#eIlung zurück (siehe Abb. 1).
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-Soll das Schloß auf einen neuen Schlüssel eingestellt werden, so
wird durch die-Öffnung 24 ein Betätigungswerkzeug eingesteckt, die Feststellschraube
22 gelöst und die Sperrplatten 19 werden durch Längsverschiebung entsprechend-den
Bartstufen des neuen Schlüssels ein-und festgestellt.
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Das in den Abb. 7.bis 14 dargestellte Schloß wird derart geschlossen,
daß der eingesteckte Schlüssel 8 ausgehend von der-Offenstellung (siehe Abb.
7) über-die an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehi Bier 511 den
Riegel 4, die Sperrplatte 6 und die Schiebeplatte 27 schaltet. Entsprechend
den Bartstufen werden die Zuhaltungs -Sicherungsschieber 14 über die Schlließplatten
7-in Richtung auf den Stulp
2 verschoben. Die Sperrzähne
171 der Zuhaltungssicherungsschieber 14 treten in die Eintrittsöffnungen
181 der Sperrplatten 191 und verschieben diese. Die von der Sperrplatte
6 aufwärts bewegten kammartigen Halteplatten 28 nehmen die an den
Sperrplatten 191 sitzenden Vorsprünge 31 in ihren Schlitzen
30 auf. Nach beendetem Schließvorgang treten die.Zuhaltungs-Sicherungsschieber
14 und die Schließplatten 7 in ihre Ausgansposition zurück, während die Sperrplatten
191 mit den kammartigen Ilalteplatten 28 in Kupplungseingriff bleiben.
Ein Öffnen ist nur mit einem Schlüssel möglich, der die gleichen Bartstufen besitzt
wie der Schlüssel, mit dem abgeschlossen wurde, da die Sperrplatten 191 so
eingeordnet sind, wie es der Schließkombination des zum Abschließen benutzten Schlüssels
entspricht. Wird der Notschlüsselbart 25 betätigt, also um seine Achse geschwenkt,
daß die Bartstufen desselben die Steuerfortsätze 1911 ausrichten" tritt die Sperrplatte
6 mit der ihr zugehörenden Sperrnase 61 tiefer in die Ausnehmung 41des
Riegels 4 ein, da der Winkel 26 sich auf die Abflachung 35 der Notschlüsselbartachse
gelegt und somit die Ausnehmung 41 des Riegels 4 ganz freigegeben
hat.
Die kammartigen Halteplatten 29 werden dabei ebenfalls mit der Sperrplatte
6 abwärtsbewegt, so daß die Vorsprünge 31 der Sperrplatten
191 frei stehen (siehe Abb. 13). Die Sperrplatten 191 sind
danach entspre'chend der Schließkombination des Notschlüsselbartes 25 eingeordnet.
Es kann nur mit einem Schlüssel aufgeschlossen werden, der die entsprechend zum
Notschlüssel. aufweisenden Bartstufen besitzt.
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In den Abb. 15 bis 19 geschieht der Schließvorgang in
der gleichen Weise wie in der zweiten Ausführungsform. Der Notschlüsselbart 25 wird
mittels eines Bet.ätigungswerkzeuges verschwenkt. Hierbei treten die Bartstufen
251 gegen die Steuerfortsätze 19" und richten die mit den --kainmartigen
Halteplatten 28 gekLippelten Sperrplatten 191 entsprechend den Bartstufen
251 des Notschlüssels aus.. da die Backen 27 und 28 synchron mit dem
Kämmen der Zahnsegmente 39 und 40 die Halteplatten 28 freigegeben
haben (siehe Abb. 17).
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Das Aufschließen kann jetzt mit eineni dem Notschlüsselbart entsprechenden
Schlüssel geschehen.
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Ein leichter Gang des Schlosses ist begünstigt, wenn die gegebenenfälls
ausgebildeten Sperrzähne 171 (vergleiche Abb. 7 bis 19) an
ihrem Eintrittsende verjüngt
ausgebildet sind, oder sich die Sperrzahneingriffsöffnungen
181 eintrittsseitig leicht erbreitern. Der gleiche Lösungsgedanke ist an
den Kammschlitzen 30 durch mündungsseitige Verbreiterung derselben verwirklicht.
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Zur Erzielung eines Schlosses mit Hauptschlüsselfunktion können entsprechend
der Lösung gemäß Ilauptpatent einen Sperrzahn des Zuhaltungs-Sicherungsschiebers
mehrere, an geeigneter Stelle angeordnete Sperrzahneingriffsö-1,2fnungen in der
Sperrlage zugeordnet sein.