DE1553303A1 - Lock with tumbler safety slides - Google Patents
Lock with tumbler safety slidesInfo
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- DE1553303A1 DE1553303A1 DE19661553303 DE1553303A DE1553303A1 DE 1553303 A1 DE1553303 A1 DE 1553303A1 DE 19661553303 DE19661553303 DE 19661553303 DE 1553303 A DE1553303 A DE 1553303A DE 1553303 A1 DE1553303 A1 DE 1553303A1
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B21/00—Locks with lamelliform tumblers which are not set by the insertion of the key and in which the tumblers do not follow the movement of the bolt e.g. Chubb-locks
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Description
Schloß mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern Zusatz zu Patent .... (Pat.-Aniii. B 85 434 Ic/68a). Das flauptpatent betrifft ein Schloß mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern, bei welchem eine der Anzahl der Zuhaltungs-Sicherungsschiebern ensprechende Anzahl von SperrpIatten zugeordnet sind, bei welchem jedem, vorzugsweise an dem Zuhaltungs-Sicherungsschieber sitzenden Sperrzahn eine eigene entsprechend der zugehörigen Bartstufe des Schlüssels liegende Eintrittsöffnung ail jeder Sperrplatte zugeordnet ist.Lock with tumbler safety slides Addition to patent .... (Pat.-Aniii. B 85 434 Ic / 68a). The main patent relates to a lock with tumbler safety slides, in which a number of locking plates corresponding to the number of tumbler safety slides are assigned, in which each locking tooth, preferably sitting on the tumbler safety slide, has its own entry opening corresponding to the associated beard step of the key Lock plate is assigned.
Die diesbezügliche Ausgestaltung gemäß dem Hauptpatent bringt gegenüber den an sich bekannten Schlössern mit Zuhaltungs-Sicherungsschiebern den Vorteil einer höheren Schließsicherheit und einer größeren Kombinationsmöglichkeit. Auch ist das Schloß herstellungstechnisch und gebrauchstechnisch wesentlich vorteilhafter, wobei für die herstellungstechnischen Vorteile vor allem ins Gewicht fällt, daß ein und derselben Grundtype verschiedene Spe rrplatten zugeordnet werden, die gegebenenfalls zu einem einsetzbaren Block zusammengefaßt sind. In Weiterbildung dieser Ausgestaltung nach dem Hauptpatent schlägt die vorliegende Erfindung vor, daß die Sicherungsplatten quer zur Richtung ihrer Sperrzahneingriffsöffnung ein- und feststellbar sind. Zufolge dieser Ausgestaltung ist erreicht, daß nicht mehr für jede Bartstufenkombination ein gesonderter Satz von Sicherungsplatten gefertigt werden muß, die an geeigneter Stelle die Sperrzahneingriffsöffnung aufweisen. Die Einstellbarkeit der Sicherungsplatten gestattet vielmehr, daß die auch untereinander gleichen Sicherungsplatten zu verwenden und diese dann so.einzustellen sind, daß die Sperrzahneingriffsöffnung an der für die entsprechende Bartstufe des Schlüssels richtigen Stelle liegt. In dieser Stellung wird dann die Sicherungsplatte festgestellt. Die Ausgestaltung ist nicht nur herstellungstechnisch von Vorteil, sondern auch gebrauchstechnisch-. Das Schloß kann durch Lösen der Feststellung dieser Sicherungsplatten und andersartiges Einstellen derselben jederzeit auf eine andere Bartstufenkombination abgestimmt werden, beispielsweise, wenn der entsprechende Schlüssel verloren ging und aus Sicherheitggründen nicht wieder ein Schlüssel mit derselben Bartstufenkombination gewählt werden soll..The relevant design according to the main patent brings about the known locks with tumbler safety slides the advantage one higher locking security and greater combination options. The lock is also much more advantageous in terms of production and use, for the manufacturing advantages, it is particularly important that different Spe rrplatten be assigned to one and the same basic type, if necessary are combined into a usable block. In further development of this embodiment According to the main patent, the present invention proposes that the backup plates are transversely to the direction of their ratchet engagement opening and lockable. As a result this configuration is achieved that no longer for each beard combination A separate set of lock plates must be made which are attached to the appropriate Place the ratchet engagement opening. The adjustability of the locking plates Rather, it allows the same locking plates to be used and these are then adjusted so that the ratchet engagement opening at the for the corresponding beard step of the key is in the correct place. In this position the locking plate is then determined. The design is not just manufacturing technology advantageous, but also in terms of usage. The lock can by loosening the Finding these backup plates and other types of setting the same at any time on a other beard combination can be matched, for example, if the corresponding The key was lost and, for security reasons, a key was not returned the same beard combination should be selected.
Eine vorteilhafte Bauform besteht erfindungsgemäß, insbesondere im Hinblick auf die Festellbarkeit darin, daß die Sicherungsplatten in einem kastenförmigen Gehäuse angeordnet sind und einen quer zu den-Sperrza#-ineingriffsausnehmun.gen verlaufenden Sclilitz besitzen, der vor.According to the invention, there is an advantageous design, in particular in In terms of the fact that the locking plates in a box-shaped Housing are arranged and a transverse to the locking teeth # -ineingriffsausnehmun.gen have trending Sclilitz that before.
einer oder u.c>'#l-ireren Feststel-Ischrauben durehsetzt ist. Aach entsprechendem Anziehen der Feststellschrauberi. besteht dabei gleichzeitig noch die Möglichkeit, die #b 41 so zunächst ordnungsgemäß gefesselten SicherungspJatten durch weitere Hilfsmittel, z.13'. durch in Kerben der Platten eintretende Zackenschieber, Bolzen oder dergleiclien endgültig tu sichern, falls dieses geboten ist.one or more fixing screws is inserted. Ah tightening the locking screwdriver accordingly. still exists at the same time the possibility of the #b 41 so initially properly tied security pJatten through further aids, e.g. 13 '. by serrated slides entering into notches in the plates, Finally secure the bolts or the like if this is necessary.
Zur leicht-en Um- und Feststellbarkeit ist es gemäß der Lrfindun.51 von Vorteil, wenn sich oberhalb der Feststell-I schraube in der Schloßdecke eine Öffnung zum Durchstecken eines Betäti-ungswerkzeuges befindet. Dieses greift da-in C> z2 an der Feststellschraube der Sicherungsplatten an. Die Kombinationsnöglichkeit und die Schließsicherheit ist noch erheblich dadurch gefördert, wenn erfindungsoeinäß die Sperrzähne von eingesetzten Stahl.-drahtstiften gebildet sind. Die Stalildrahtstifte braLiciien nur einen sehr geringen Durchmesser züi besitzen. Es wurcle gefunden, daß die ausschließlich in ihrer Achsrichtung belasteten Stalildralitstifte säritlichen Beanspruchungen, auch solchen bei unbefugten-Öffnungsversuchen, standhalten. Die Schinalfl.;Ichen der Stahldralitstifte ermöglichen es dabei auch in sehr günstigcr Weise> Verzahnungen auf den Abschnitten zwischen den Sperrzahneingriffsöffnungeil vorzusehen, um in an sich bekannter Igeise den, Abtastverfahren entgegenzuwirken. Um auf dersel-ben Konstruktionsbasis ein UmsteHschloß herzustellen> also ein solches Schloß, welches lediglich rdt jeuljenigen Schl.üssel aufgeschlosseii werden kann, mit welcheri es in die Schließlage gebracht worden ist und welches nit Schlüsseln verschiedener Bartstufenkorfl)inationen jehreils in die SchlIeßlage gebracht werden kann, ist erfin(,un#_#,.sgemäß die Lösung niöglich, daß die Sperrplatten in Sc'liliel")_ stellung, mittels an ihnen angeordne'ter Vorsprünge, die in Schlitze kariimartiger Halteplatten eintreten, in ihrer der Schließkombination des zum Abschließen benutzten Schlüssels festgelegt sind. Bei dieser Bauform sind also die Sperrplatten nicht endgültig und grunds 'Itzlic] festgelegt. Sie sind jeweils nur in der Scliließkombination festgelegt, die den beim Ab- schließen des Schlosses benutzen.Schlüssel entspricht. Line dieser flinsicht vor allem konstruktiv vorteilhafte Bauform besteht gemäß der Erfindung darin, daß die Vorsprünge an der den Sperrzahneingriffsöffnungen gegenüberliegenden Flanke der Sperrplatten angeordnet sind und die kammartig ausgebildeten Halteplatten nach der beim Abschließen eintretenden Einordnung der Sperrl)latten in die haltende Hochstellung treten. Schließlich ist es gemäß der Lösung der Erfindung noch in einfacher Weise möglich, dem Schloß eine Notschlüsselfunktion zuzuordnen. Das bedeutet, daß das Schloß mit Hilfe eines Notschlüssels geöffnet werden kann, gleichgültig auf welche Schließkombination das Schloß von Hause aus abgestellt ist bzw. - im Falle des Umstellschlosses - mit welchem Schlüssel das Schloß in die Schließlage gebracht worden ist. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch ereicht, daß die Sperrplatten mittels eines im Schloßkasten eingebauten Notschließungsbartes, welcher beim Drehen in seine Wirkstellung die kammartigen Halteplatten auskuppelt, in eine bestimmte Schließkombination verschiebbar sind, die derjenigen eines Notschlüssels entspricht. Bei dieser Bauform wird also zu jedem Schloß meist nur ein einziger Notschlüssel geliefert; dieser weist dieselbe Bartstufenkombination auf wie der Notschließungsbart, der von Hause aus im Schloß ist. Nach in Wirkungsstellungbringen des Notschlüsselbartes kann dann der Inhaber des Notschlüssels das Schloß öffnen.According to Lrfindun.51, it is advantageous for easy repositioning and locking if there is an opening above the locking screw in the lock cover for inserting an actuating tool. This attacks C> z2 on the locking screw of the locking plates. The possibility of combination and the locking security is significantly enhanced if, according to the invention, the ratchet teeth are formed from steel wire pins used. The steel wire pins braLiciien only have a very small diameter. It was found that the stalildralite pins, which are loaded exclusively in their axial direction, withstand physical stresses, including those caused by unauthorized opening attempts. The Schinalfl.; Ichen of the Stahldralitstifte make it possible in a very favorable way> to provide teeth on the sections between the ratchet engagement opening parts in order to counteract the scanning process in a manner known per se. In order to produce a reversible lock on the same construction basis, i.e. a lock which can only be unlocked depending on the key with which it was brought into the locked position and which can be brought into the closed position with keys of different beard sizes , is invented (, un # _ #,. According to the solution, that the locking plates are in Sc'liliel ") _ position, by means of projections arranged on them, which enter slots in cari-like retaining plates, in their locking combination for locking used key are defined. in this design, so the blocking plates are not final and determined in principle 'Itzlic]. They are each defined only in the Scliließkombination that the attaching and removing close equivalent of the castle benutzen.Schlüssel. Line this flinsicht especially structurally advantageous The design is according to the invention that the projections on the ratchet engagement opening are arranged on the opposite flank of the locking plates and the comb-like retaining plates move into the holding up position after the locking slats have been arranged during locking. Finally, according to the solution of the invention, it is still possible in a simple manner to assign an emergency key function to the lock. This means that the lock can be opened with the help of an emergency key, regardless of which lock combination the lock is set to from home or - in the case of the conversion lock - with which key the lock has been brought into the closed position. This is achieved according to the invention in that the locking plates can be displaced into a certain locking combination corresponding to that of an emergency key by means of an emergency locking bit built into the lock case, which disengages the comb-like retaining plates when turned into its operative position. With this design, therefore, usually only a single emergency key is supplied to each lock; this has the same beard combination as the emergency closing beard that is in the castle by default. After bringing the emergency key bit into the operative position, the owner of the emergency key can then open the lock.
Eine hierbei vorteilhafte Bauform besteht gemäß der Erfindung darin, daß der drehbare Notschlüsselbart sich seitwärts von winkelig zu den Sperrpl-atten verlaufenden, an diesen angeordneten Steuerfortsätzen befindet. Eine solche Bauform fügt sich auch günstig in den Gesamtaufbau des Schlosses ein. Eine besondere Ausgestaltung, um die lialtefunktion der '11alteplatten abzukuppeln, besteht erfindungsgemäß darin, daß die quer zu ihren Kammschlitzen längsverschieblichen- Halteplatten beiderseits von Backen beaufschlagt sind, weiche beim Drehen des NotschlüsseJ-bartes von den Halteplatten wegschwenken und diese zur Längsverschieblichkeit freigeben. Die Halteplatten selbst können dann in Eingriffstellung mit den Vorsprüngen der Sperrplatten bleiben. Jeder Vorsprung einer jeden Sperrplatte ragt in einen Kammschlitz der Halteplatte. Die Ilaltefuri--*.-Z--#---22.n-n der Iialteplatten entfällt jedoch, weil sich die lial-Lz;platten selbst verschieben können beim Einschwenken des Notschlüsselbartes. - Für die sichere Wirkungsweise und eine einfache Konstruktion ist es dabei von Vorteil" wenn erfindungsgemäß die Backen von iiiiteinander käninenden 7ahnsegmenten gesteuert sind, von denen eines auf den Notschlüsselbart sitzt. i;eide Backen werden dann synchron gesteuert. Beim Drehen des Notschlüsselbartes aus seiner Wirkungsstellung. spannen die Backen wieder von beiden Seiten anschlagseitig die Halteplatten in die ortsfeste Lage. Der Gegenstand der Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung in drei Ausführungsbeispielen dargestellt. Ls zeigen: Abb. 1 eine Ansicht gegen das Eingerichte des erfindungsgemäßen Schlosses bei abgenommener Schloßdecke in Offenstellung, Abb. 2 einen Schnitt hierzu nach der Linie A-B der Abb. 1, Abb. 3 das Schloß bei eingestecktem Schlüssel in Scliließwirkstellung, Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abb. 3, Abb. 5 einen Querschnitt nach der Linie E-F der Abb. 3, Abb. 6 eine Teilansicht auf die zur Einstellung bereitstehenden, im kastenförmigen.Gehäuse angeordneten Sicherungsplatten, c> Abb. 7 eine zweite Ausführung des Schlosses mit Ansicht gegen das einen Notschließungsbart aufweisende Eingericlite in Offenstellung, Abb. 8 einen Schnitt hierzu nach der Linie G-11 der Abb. 7, Abb. 9 dieses Schloß bei eingesteckten Schlüssel in Schließwirkstellun,a, Abb. 10 einen Schnitt nach der Linie I-K der Abb. 9, Abb. 11 einen Querschnitt nach der Linie L-M der Abb. 9, Abb. 12 einen Querschnitt nach der Linie N-0 der Abb. 9, Abb. 13 dieses Schloß mit in Wirkung,gebrachtem Notschließungsbart, Abb. 14 einen Querschnitt nach der Linie P-Q der Abb. 13,. Abb. 15 die dritte Ausführungsform, des ebenfalls mit einem Notsch)ießungsbart ausgerüsteten Schlosses mit Ansicht gegen das Eingerichte in Schließstellung,' Abb. 16 eine Ansicht, teils aufgebrochen, gegen die dem Notschließungsbart zugehörenden Zahnsegmente, Abb. 17 eine Ansicht gegen das Eingerichte bei in Wirkstellung gebrachtem Notschließungsbart, Abb. 18 die Ansicht der verschwenkten Zahnsegmente entsprechend der Abb. 17 und Abb. 19 einen Querschnitt nach der Linie R-S der Abb. 17. Gemäß der ersten Ausführungsform nach Abb. 1 bis 6 besitzt der Schloßkasten das Schloßblech 1, den Stulp 2 und die Schloßdecke 3. Ein Rie-el 4 wird von einem an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehmer 51 betätigt, welcher auch die Sperrzuhaltung 6 schaltet. Hierzu greift die Sperrnase 61 der Sperrzuhaltung 6 in entsprechende Ausnehmungen 41 des Riegels 4 und blockiert so den Riegel.According to the invention, an advantageous design consists in that the rotatable emergency key bit is located sideways from the control projections which run at an angle to the locking plates. Such a design also fits favorably into the overall structure of the lock. According to the invention, a special embodiment to decouple the lialte function of the holding plates consists in the holding plates, which are longitudinally displaceable transversely to their comb slots, are acted upon by jaws on both sides, which pivot away from the holding plates when the emergency closing beard is turned and release them for longitudinal displacement. The retaining plates themselves can then remain in engagement with the projections of the locking plates. Each projection of each locking plate protrudes into a comb slot in the retaining plate. The Ilaltefuri - * .- Z - # --- 22.nn of the Iialteplatten is omitted because the lial-Lz; plates can shift themselves when the emergency key bit is swiveled in. - For safe operation and a simple construction, it is advantageous' when the jaws are controlled by iiiiteinander käninenden 7ahnsegmenten invention, one of which sits on the Notschlüsselbart i; oth jaws are then controlled synchronously when turning the Notschlüsselbartes from its impact position.. 1 Fig a view against the Registered lessons of the lock according to the invention with removed lock cover in the open position:., the jaws tighten again from both sides stop side, the holding plates in the fixed position the object of the invention is illustrated on the accompanying drawing in three embodiments show Ls... Fig. 2 shows a section along the line AB in Fig. 1, Fig. 3 shows the lock with the key inserted in the closing effective position, Fig. 4 shows a section along the line CD in Fig. 3, Fig. 5 shows a cross section along the line EF Fig. 3, Fig. 6 a partial view of the ready for adjustment, in the box-shaped housing e arranged locking plates, c> Fig. 7 a second version of the lock with a view of the Eingericlite with an emergency lock bit in the open position, Fig. 8 a section along the line G-11 of Fig. 7, Fig. 9 of this lock with the key inserted in the closing effective position, a, Fig. 10 a section along the line IK in Fig. 9, Fig. 11 a cross section along the line LM in Fig. 9, Fig. 12 a cross section along the line N-0 in Fig. 9, Fig 13 this lock with the emergency locking bit in effect, Fig. 14 a cross-section along the line PQ in Fig. 13 ,. Fig. 15 shows the third embodiment of the lock, which is also equipped with an emergency lock, with a view of the set-up in the closed position, Fig. 16 a view, partly broken away, of the toothed segments belonging to the emergency lock, Fig. 17 a view of the set-up at emergency locking bit brought into the operative position, Fig. 18 the view of the pivoted toothed segments according to Fig. 17 and Fig. 19 a cross section along the line RS of Fig. 17. According to the first embodiment according to Figs. 1 to 6 , the lock case has the lock plate 1, the faceplate 2 and the lock cover 3. A latch 4 is actuated by a driver 51 seated on the key socket 5 , which also switches the locking tumbler 6. For this purpose, the locking lug 61 of the locking tumbler 6 engages in corresponding recesses 41 of the bolt 4 and thus blocks the bolt.
Über der Sperrzuhaltung 6 sind die Schließplatten 7 gelagert, die von den Bartstufen 81 des Schlüssels 8 (siehe Abb. 3 und 4) parallel zur Sperrzuhaltung 6 verschoben werden können. Zur Führung der Sperrplatte 6 und der Schließplatte 7, die Schlitze 9 aufweisen, dienen im Schloßkasten fest angeordnete Stehbolzen 10 Die Sperrplatte 6 wird mittels der Spiralfeder 11 und die Schließplatten 7 werden von den Federn 12 beaufschlagt. Oberhalb laufen die Schließplatten 7 in eine Schräge 13 aus. Diese Schräge 13 steht in Berührung-mit der entsprechenden Abschrägung der Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14, welche bei Anhub der Schließplatten 7 in Richtung auf den Stulp 2 verschoben werden (siehe Abb. 3). Gelagert und geführt werden die Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14, mittels der im Schloßkasten angeordneten Bolzen 15. Eine stetige Anlage der Abschrägung der Zuhaltungs-Sicherungschieber i-t' e-,egen die Schräge 13 der Schließplatten 7 wird durch Federn 16 herbeigeführt. The locking plates 7 are mounted above the locking tumbler 6 and can be displaced parallel to the locking tumbler 6 by the bit steps 81 of the key 8 (see FIGS. 3 and 4). Having for guiding the locking plate 6 and the closing plate 7, the slots 9, are used in the lock case fixedly arranged stay bolts 10, the lock plate 6 by means of the coil spring 11 and the closing plates 7 are acted upon by the springs 12th Above the closing plates 7 run out in a slope 13 . This bevel 13 is in contact with the corresponding bevel of the tumbler safety slides 14, which are displaced in the direction of the faceplate 2 when the closing plates 7 are lifted (see FIG. 3). Are supported and guided the tumbler securing slide 14, 15 by means of the bolt arranged in the lock case a continuous contact of the bevel of the tumbler securing slide it 'e-, egen the slope 13 of the locking plates 7 is brought about by springs sixteenth
Jedem, unterhalb am Zuhältungs-Sicherungsschieber 14 sitzenden Sperrzahn 17, der von einen, eingesetzten Stahldrahtstift gebildet ist, ist eine eigene entsprechend der zugehörigen Bartstufe 81 des Schlüssels 8 liegende Eintrittsöffnung 18 an jeder Sperrplatte 19 zugeordnet. Diese Sicherungsplatten 19 sind in einem kastenförmigen Gehäuse 20 angeordnet und besitzen einen quer zu den Sperrzahneingriffsöffnungen 18 verlaufenden Schlitz 21. Der Schlitz 21 wird von einer Feststellschraube 22 durchsetzt und fesselt die Sicherungsplatten 19 mitsamt dei.,i Gehäuse 20 an die Sperrplatte 6. Eine zusätzliche, das Gehäuse. 20 durchsetzende Schraube 23 sichert-die feste Lage zur Sperrplatte 6. Die Randkante der Sicherungsplatten 19 ist zur Erschwerung des Ilobb'schen Öffnungsverfahrens gezahnt. Each locking tooth 17 located below the tumbler safety slide 14, which is formed by an inserted steel wire pin, is assigned its own inlet opening 18 on each locking plate 19 , corresponding to the associated bit 81 of the key 8. These securing plates 19 are arranged in a box-shaped housing 20 and have a direction transverse to the ratchet tooth engagement openings 18 slot 21. The slot 21 is penetrated by a locking screw 22 and captures the locking plates 19 together dei., I housing 20 6 to the lock plate An additional , the housing. The screw 23 penetrating through 20 secures the fixed position relative to the locking plate 6. The edge of the securing plates 19 is toothed to make the Ilobb opening process more difficult.
Oberhalb der Feststellschraube 22 ist eine Öffnung 24 vorgesehen, die ein Durchstecken eines Betätigungswerkzeuges, wie beispielsweise Schraubenzieher gestattet. In Weiterbildung gemäß der zweiten Ausführungsform nach den Abb. 7 bis 14 besitzt das als Umstellschloß ausgebildete Schloß den Riegel 4, dereinen Schlitz 411 zum Eintritt des Notschließungsbartes 25 aufweist. Dieser Schlitz 4" ist entsprechend einem in ihm geführten Winkel 26 erweitert, dessen einer Schenke] 26' sich gegen die Achse des Notschlüsselbartes anlegt und der andere Schenkel 26" teilweise in die eine Ausnehmung 41 des Riegels 4 tritt (siehe Abb. 7). Die an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehmer 5" betä tigen den Riegel 4, die Sperrplatte 6 und die darüber lagernde Schieberplatte 27. An opening 24 is provided above the locking screw 22, which allows an operating tool, such as a screwdriver, to be pushed through. In a further development according to the second embodiment according to FIGS. 7 to 14, the lock designed as a reversing lock has the bolt 4, which has a slot 411 for the emergency locking bit 25 to enter. This slot 4 ″ is widened in accordance with an angle 26 guided in it, one of which is 26 ' against the axis of the emergency key bit and the other leg 26 ″ partially enters a recess 41 of the bolt 4 (see Fig. 7). The seated on the key driver bushing 5 5 "betae term the latch 4, the lock plate 6 and the slide plate about superimposing 27th
Auf der Sperrplatte 6 sind die kammartigen Halteplatten 28 von Paßstiften 29 gehalten. In die Schlitze 30 dieser kammartigen lialteplatten 28 treten in Schließstellung (siehe Abb. 9) die an den Sperrplatten 191 angeordneten Vorsprünge 31, welche an der den Sperrzahneintrittsöffnungen 181 gegenüberliegenden Flanke der Sperrplatten 191 angeordnet sind. Die verschiebbaren Sperrplatten 191 weisen die Schlitze 32 für die an der Schiebeplatte 27 befindlichen Zapfen 33 auf und werden- von Federn 34 beaufschlagt.The comb-like retaining plates 28 are held by dowel pins 29 on the locking plate 6 . In the closed position (see FIG. 9), the projections 31 arranged on the locking plates 191 , which are arranged on the flank of the locking plates 191 opposite the locking tooth inlet openings 181 , enter the slots 30 of these comb-like lialteplates 28 . The displaceable locking plates 191 have the slots 32 for the pins 33 located on the sliding plate 27 and are acted upon by springs 34.
Winklig zu den Sperrplatten 191 befinden sich Steuerfortsätze 1-911. Gegen diese legt sich beim Drehen in seine Wirkstellung (siehe Abb. 13 und 14) der Notschließungsbart 25.mit seinen Bartstufen 251. Die Abb. 13 zeigt die entkuppelte Stellung der kammartigen lialteplatten 28 und der den Sperrplatten 191 zugeordneten Vorsprünge 31. In dieser Stellung liegt der eine Schenkel 261 des Winkels 26 auf der Abflachung 35 der Achse des Notschließungsbartes 25, und die Sperrplatte 6 weist zufolge Federwirkung ihre Ausgangslage auf. In den Abb. 15 bis 17 ist eine Weiterentwicklung der zweiten Ausführungsform dargestellt. Hier sind die kammartigen Halteplatten 28 auf den an der Schiebeplatte 27 befindlichen Zapfen 291 quer zu ihren Kammschlitzen 30 längsverschieblich gelagert. Zur Läni;sverschieblichkeit weisen die kammartigen Halteplatten 28 die Nuten 36 auf. Gehalten werden die Halteplatten 28 beiderseits von im Schloßkasten gelagerten Backen 37 und 38, die beim Drehen des Notschlüsselbartes 25 in seine Wirkstellung von den Halteplatten 28 wegschwenken (siehe Abb. 17) und diese zür Längsverschieblichkeit freigeben. Dieses synchrone Wegschwenken geschieht mittels der den Backen 37 und 38 zugeordneten Zahnsegmente 39 und 40. Dem Notschlüsselbart 25 sowie der ihm zugehörenden Backe 37 ist das Zahnsegment 39 zugeordnet.Control extensions 1-911 are located at an angle to the locking plates 191. Against these places when turning into its operative position (see Fig. 13 and 14) of the Notschließungsbart 25.mit his beard stage 251. The Fig. 13, the uncoupled position shows the comb-like lialteplatten 28 and the locking plates 191 associated projections 31. In this position, one leg 261 of the angle 26 lies on the flattened area 35 of the axis of the emergency locking bit 25, and the locking plate 6 has its starting position due to the spring action. FIGS. 15 to 17 show a further development of the second embodiment. Here, the comb-like retaining plates 28 are mounted on the pegs 291 located on the sliding plate 27 in a longitudinally displaceable manner transversely to their comb slots 30. The comb-like retaining plates 28 have grooves 36 for longitudinal displacement. The retaining plates 28 are held on both sides by jaws 37 and 38 mounted in the lock case, which pivot away from the retaining plates 28 when the emergency key bit 25 is turned into its operative position (see Fig. 17) and release them for longitudinal displacement. This synchronous pivoting away is done by means of the jaws 37 and 38 associated with toothed segments 39 and 40. The Notschlüsselbart 25 as well as of the associated jaw 37 it is associated with the toothed segment. 39
Die Wirkungsweise ist folgende: In das in den Abb. 1 bis 6 dargestellte Schloß wird ausgehend von der Offenstellung (siehe Abb. 1) der Schlüssel 8 in die Schlüsselbüchse eingesteckt. Der auf der Schlüsselbüchse 5 sitzende Mitnehmer 51 betätigt den Riegel 4 und die Sperrzuhaltung 6. Entsprechend derb Abstufung der Bartstufen 81 werden die Schließplatten' 7 angehoben und damit die Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14 verschoben. Nach dieser Einordnung der Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14 steuert der Mitnehmer 51 die Sicherungsplatten 19 in flochstellung, so daß die Sperrzähne 17 in die ihnen zugeordneten Eintrittsöffnungen 18 der Sperrplatten 19 eintreten (siehe Abb. 3). Nach erfol gter Schließung treten die Schließplatten 7 und die.ZWialtungs-Sicherungsschieber 14 in ihre Grundr#_#eIlung zurück (siehe Abb. 1). The mode of operation is as follows: In the lock shown in Figs. 1 to 6 , starting from the open position (see Fig. 1), the key 8 is inserted into the key socket. The driver 51 sitting on the key socket 5 actuates the bolt 4 and the locking tumbler 6. According to the gradation of the beard steps 81 , the locking plates 7 are raised and the tumbler safety slides 14 are displaced. After this classification of the tumbler locking slide 14, the driver 51 controls the locking plates 19 in the floated position so that the locking teeth 17 enter their associated entry openings 18 of the locking plates 19 (see Fig. 3). After the closure has taken place, the strikers 7 and the ZWialtungs safety slide 14 return to their basic position (see Fig. 1).
-Soll das Schloß auf einen neuen Schlüssel eingestellt werden, so wird durch die-Öffnung 24 ein Betätigungswerkzeug eingesteckt, die Feststellschraube 22 gelöst und die Sperrplatten 19 werden durch Längsverschiebung entsprechend-den Bartstufen des neuen Schlüssels ein-und festgestellt.-If the lock is to be set to a new key, an operating tool is inserted through the opening 24, the locking screw 22 is loosened and the locking plates 19 are locked in and out by longitudinal displacement according to the beard steps of the new key.
Das in den Abb. 7.bis 14 dargestellte Schloß wird derart geschlossen, daß der eingesteckte Schlüssel 8 ausgehend von der-Offenstellung (siehe Abb. 7) über-die an der Schlüsselbüchse 5 sitzenden Mitnehi Bier 511 den Riegel 4, die Sperrplatte 6 und die Schiebeplatte 27 schaltet. Entsprechend den Bartstufen werden die Zuhaltungs -Sicherungsschieber 14 über die Schlließplatten 7-in Richtung auf den Stulp 2 verschoben. Die Sperrzähne 171 der Zuhaltungssicherungsschieber 14 treten in die Eintrittsöffnungen 181 der Sperrplatten 191 und verschieben diese. Die von der Sperrplatte 6 aufwärts bewegten kammartigen Halteplatten 28 nehmen die an den Sperrplatten 191 sitzenden Vorsprünge 31 in ihren Schlitzen 30 auf. Nach beendetem Schließvorgang treten die.Zuhaltungs-Sicherungsschieber 14 und die Schließplatten 7 in ihre Ausgansposition zurück, während die Sperrplatten 191 mit den kammartigen Ilalteplatten 28 in Kupplungseingriff bleiben. Ein Öffnen ist nur mit einem Schlüssel möglich, der die gleichen Bartstufen besitzt wie der Schlüssel, mit dem abgeschlossen wurde, da die Sperrplatten 191 so eingeordnet sind, wie es der Schließkombination des zum Abschließen benutzten Schlüssels entspricht. Wird der Notschlüsselbart 25 betätigt, also um seine Achse geschwenkt, daß die Bartstufen desselben die Steuerfortsätze 1911 ausrichten" tritt die Sperrplatte 6 mit der ihr zugehörenden Sperrnase 61 tiefer in die Ausnehmung 41des Riegels 4 ein, da der Winkel 26 sich auf die Abflachung 35 der Notschlüsselbartachse gelegt und somit die Ausnehmung 41 des Riegels 4 ganz freigegeben hat. Die kammartigen Halteplatten 29 werden dabei ebenfalls mit der Sperrplatte 6 abwärtsbewegt, so daß die Vorsprünge 31 der Sperrplatten 191 frei stehen (siehe Abb. 13). Die Sperrplatten 191 sind danach entspre'chend der Schließkombination des Notschlüsselbartes 25 eingeordnet. Es kann nur mit einem Schlüssel aufgeschlossen werden, der die entsprechend zum Notschlüssel. aufweisenden Bartstufen besitzt.The lock illustrated in Fig. 7.bis 14 is closed such that the inserted key 8, starting from the open position (see Fig. 7) over-the-fitting of the key bushing 5 Mitnehi beer 511 the latch 4, the lock plate 6 and the sliding plate 27 switches. In accordance with the beard steps, the tumbler locking slides 14 are shifted over the locking plates 7 in the direction of the faceplate 2. The locking teeth 171 of the tumbler locking slide 14 enter the inlet openings 181 of the locking plates 191 and move them. The comb-like retaining plates 28 moved upward from the locking plate 6 receive the projections 31 seated on the locking plates 191 in their slots 30 . After completion of the closing process die.Zuhaltungs-safety slide 14 and the locking plates 7 are bent back into their Position reached while the barrier plates 191 remain with the comb-like Ilalteplatten 28 in clutch engagement. Opening is only possible with a key that has the same bit as the key with which it was locked, since the locking plates 191 are arranged in accordance with the lock combination of the key used for locking. If the emergency key bit 25 is actuated, that is to say pivoted about its axis so that the bit steps of the same align the control extensions 1911, the locking plate 6 with the locking lug 61 belonging to it enters deeper into the recess 41 of the bolt 4, since the angle 26 is on the flattening 35 of the Notschlüsselbartachse set and hence the recess 41 of the bolt 4 has completely released. the comb-like holding plates 29 are likewise moved downwardly with the locking plate 6, so that the projections are free 31 of the locking plates 191 (see Fig. 13). the barrier plates 191 are entspre thereafter According to the locking combination of the emergency key bit 25. It can only be unlocked with a key which has the bit steps corresponding to the emergency key.
In den Abb. 15 bis 19 geschieht der Schließvorgang in der gleichen Weise wie in der zweiten Ausführungsform. Der Notschlüsselbart 25 wird mittels eines Bet.ätigungswerkzeuges verschwenkt. Hierbei treten die Bartstufen 251 gegen die Steuerfortsätze 19" und richten die mit den --kainmartigen Halteplatten 28 gekLippelten Sperrplatten 191 entsprechend den Bartstufen 251 des Notschlüssels aus.. da die Backen 27 und 28 synchron mit dem Kämmen der Zahnsegmente 39 und 40 die Halteplatten 28 freigegeben haben (siehe Abb. 17). In Figs. 15 to 19 the closing process takes place in the same way as in the second embodiment. The emergency key bit 25 is pivoted by means of an actuating tool. Here, the bit stages 251 28 contact against the cam projections 19 'and align the gekLippelten with the --kainmartigen holding plates 28 blocking plates 191 corresponding to the bit stages 251 of the emergency key from .. because the jaws 27 and 28 in synchronism with the crests of the toothed segments 39 and 40, the holding plates released (see Fig. 17).
Das Aufschließen kann jetzt mit eineni dem Notschlüsselbart entsprechenden Schlüssel geschehen.The unlocking can now be done with a bit corresponding to the emergency key Key happen.
Ein leichter Gang des Schlosses ist begünstigt, wenn die gegebenenfälls ausgebildeten Sperrzähne 171 (vergleiche Abb. 7 bis 19) an ihrem Eintrittsende verjüngt ausgebildet sind, oder sich die Sperrzahneingriffsöffnungen 181 eintrittsseitig leicht erbreitern. Der gleiche Lösungsgedanke ist an den Kammschlitzen 30 durch mündungsseitige Verbreiterung derselben verwirklicht.A smooth operation of the lock is favored if the possibly formed ratchet teeth 171 (see Fig. 7 to 19) are tapered at their entry end, or the ratchet engagement openings 181 widen slightly on the entry side. The same solution concept is implemented on the comb slots 30 by widening the same on the mouth side.
Zur Erzielung eines Schlosses mit Hauptschlüsselfunktion können entsprechend der Lösung gemäß Ilauptpatent einen Sperrzahn des Zuhaltungs-Sicherungsschiebers mehrere, an geeigneter Stelle angeordnete Sperrzahneingriffsö-1,2fnungen in der Sperrlage zugeordnet sein.To achieve a lock with a master key function, accordingly the solution according to Ilauptpatent a locking tooth of the tumbler safety slide several locking tooth engagement openings in the Be assigned to a blocked position.
Claims (1)
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DEB0086787 | 1966-04-23 | ||
| DEB0086787 | 1966-04-23 |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE1553303A1 true DE1553303A1 (en) | 1970-11-26 |
| DE1553303B2 DE1553303B2 (en) | 1976-01-02 |
| DE1553303C3 DE1553303C3 (en) | 1976-11-18 |
Family
ID=
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3331357A1 (en) * | 1982-09-02 | 1984-03-08 | Elkem A/S, Oslo | RECORDABLE ELECTRONIC LOCK AND METHOD FOR TRANSCODING THE SAME |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3331357A1 (en) * | 1982-09-02 | 1984-03-08 | Elkem A/S, Oslo | RECORDABLE ELECTRONIC LOCK AND METHOD FOR TRANSCODING THE SAME |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE1553303B2 (en) | 1976-01-02 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) |