DE96442C

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Info

Publication number: DE96442C
Application number: DENDAT96442D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68: Schlosserei.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 7. Mai i8g7 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein verstellbares Schlofs jener Art, wie sie beispielsweise durch die Patentschrift Nr. 67621 gekennzeichnet wird, welches sich für Geldschränke, Tresors, sowie Thüren jeder Art eignet, und welches man durch einfaches Auslösen ■ und Wiederfeststellen der Zuhaltungsschlufsstifte auf Schlüssel mit beliebig abgestuften Barten in der jedesmaligen Offenstellung ohne Weiteres einstellen kann im Gegensatz zu bekannten, verstellbaren Schlössern, welche den gleichen Effect mit Hülfe besonderer, nach der Bartform sich einstellender Zahnsectoren erzielen, was ein vorausgehendes Auslösen der mit den gezahnten Sectoren in Eingriff stehenden Zuhaltungen und eine vorausgehende Arretirung des Schlofsriegels bedingt.
. Auf der beiliegenden Zeichnung ist das vorliegende Schlofs in einer Ausführungsform zur Darstellung gebracht, in welcher es sich hauptsächlich für Tresors, d. h. für die in Bankgeschäften eingerichteten, verm'iethbaren Fächer und für Geldschränke eignet.

Fig. ι zeigt dasselbe im Längsschnitt,

Fig. 2 in Ansicht und in der Verschlufsstellung, die Vorderwand des Gehäuses abgenommen gedacht,

Fig. 3 ist die Ansicht desselben in der Offenstellung ohne Vorderwand und ohne Schlüssellochdeckplatte,

Fig. 4 bis 13' zeigen Details,

Fig. 14 kennzeichnet die Schlofsstellung, in welcher das Einstellen auf einen neuen Schlüssel vorgenommen werden kann.

Die Sperrung des Hauptriegelschlüsselloches wird im vorliegenden Falle in der bekannten Weise erreicht, dafs man die durch Fig. 10 besonders dargestellte Deckplatte P um den Drehbolzen d der Nebenriegel - Zuhaltungen gleichfalls drehbar anordnet (s. Verschlufsstellung Fig. 2 und strichpunktirt gezeichnete Offenstellung Fig. 3). Dies schliefst jedoch nicht aus, dafs man das gleiche Resultat auch durch Verschieben der Platte in der Längsrichtung erzielen kann.

Wie aus Fig. 1, 2 und 11 (Specialansicht) ersichtlich, behalten die Zuhaltungen I, II, III und IV des Hauptriegels R die bei Geldschrankschlössern allgemein übliche Form bei, bis auf das Schlüsselloch /, welches nur zwei glatte und keine gezahnten Curven aufweist. Auch der Zuhaltungsstift S zeigt die bei solchen Schlössern allgemein übliche Form und Befestigungsweise am Hauptriegel R.

Die Vorrichtung, mit welcher die eingangs geschilderte Wirkung erreicht wird, besteht bei dem vorliegenden Schlofs aus mehreren (hier aus vier) Plättchen S¹S²S³S*, welche als Zuhaltungsschlufsstifte für die gleiche Anzahl Zuhaltungen 1, 2, 3, 4 des Nebenriegels r dienen, wobei die Zuhältungen zweckmäfsig die in Fig. 5 bezw. in Fig. 13 speciell dargestellte Form erhalten. Dieselben führen sich entweder mit ihrem Schlitz i an zwei mit dem Nebenriegel r starr verbundenen Stiften 11¹ oder sind in sonst geeigneter Weise auf dem Riegel r oder auch seitwärts vom Riegel, an dem Gehäuse, zwangläufig geführt und können entweder mittels Stellschraube B und Gegenmutter C (s. Fig. ι bis 3, 7 und 8) oder auf sonst geeignete Weise nach erfolgter Einstellung durch einen beliebig abgestuften Schlüssel

(s. ζ. B. Fig. 4) festgestellt werden, so dafs sie entweder mit dem Riegel r (wie gezeichnet) oder mit einer Wand des Schlofsgehä'uses ein starres Ganze bilden. Der Kopf dieser Stellschraube B hat einen Ansatz b, mit welchem sie sich in einem Schlitzy der Schlofsrückwand beim Verschieben de£ Riegels r führt, so zwar, dafs aufserhalb des Schlosses von der ganzen Vorrichtung nichts als dieser Schraubenkopf sichtbar und zugänglich ist (s. Fig. 1, 8 und 9, innere Ansicht der Schlofsrückwand).

Die Gegenmutter C ist aufser der Gewindebohrung für die Stellschraube B noch mit zwei Löchern b o¹ versehen, in welche die Führungsstifte it¹ einpassen und eine Drehung der Mutter verhüten (Fig. 6, 2, 3 und 8); sie befindet sich in gleicher Höhe mit der Deckplatte P und gleitet in der Aussparung α derselben, ist daher auch dementsprechend geformt (Fig. 2, 3 und 10). Beim Aufschliefsen von Seiten des Eigenthümers verschiebt sie die Deckplatte P und giebt das Schlüsselloch des Hauptriegels R für den Bankbeamten frei (s. strichpunktirte Stellung Fig. 3). Es kommt daher auch bei dieser Ausführungsform der bei Geldschrankschlössern sonst gebräuchliche, diesem Zweck dienende Mitnehmerstift auf dem Riegel r in Wegfall.

Die Zuhaltungen 1, 2, 3, 4 des Nebenriegels sind im vorliegenden Falle nur am Rande rechteckig eingeschlitzt, was durch die eigenthümliche Gestaltung der Zuhaltungsstifte s^l s² u. s. w. bedingt wird (s. Fig. 12).

Die Anordnung kann aber auch mit dem gleichen Erfolge eine umgekehrte sein (s. Fig. 13). Ebenso können die Zuhaltungen auf dem Riegel befestigt, und die Plättchen s¹ s² s³ s⁴, wie bereits angedeutet, seitwärts vom Riegel mit einer Wand des Schlofsgehäuses, in dieser zwangläufig geführt, verbunden werden.

Das Schlüsselloch in den Zuhaltungen hat nur glatte, jedoch keine gezahnten Curven nöthig, da, wie sich aus Vorstehendem ergiebt, ein Feilstrich am Schlüsselbart genügt, um schon eine andere Einstellung zu erzielen, so dafs das Schlofs mit dem vorherigen Schlüssel nicht mehr geöffnet werden kann.

Sollte beim Einstellen auf eine neue Bartform nach dem Lösen der Feststellvorrichtung der Nebenriegel r so weit vorgeschoben werden, bis die Ansätze oder Schlitze der Plättchen s¹ s² s³ J⁴ aufser Eingriff mit den Schlitzen oder Ansätzen der Zuhaltungen kommen, so könnte leicht der Fall eintreten, dafs sich die Zuhaltungsschlufsstifte verschieben, wonach ein Oeffnen des Schlosses nur noch einem Fachmanne möglich wäre.

Um dies zu verhüten, wird der Nebenriegel r zweckmäfsig so breit ausgebildet, dafs der Bart des eingeführten Schlüssels in der Aussparung des Nebenriegels bleiben mufs und nur durch Drehen am Schlüsselgriff bewegt werden, kann (s, Fig. 14).

Um jedoch auch in letzterem Falle einem zu weiten Vorschieben des Nebenriegels vorzubeugen, hat man nur nöthig, zuvor in das Schlüsselloch des Hauptriegels R den zugehörigen Schlüssel einzustecken; der Hauptriegel R mufs jedoch in der Verschlufsstellung verbleiben.

Dadurch wird erreicht, dafs die Deckplatte P, welche das vordere Schlüsselloch sperren soll, vom Gleitstück nicht ganz niedergedrückt werden kann, weil sie an den Hauptschlüssel anschlägt und so den Vorschub des Nebenriegels begrenzt, in welcher Stellung die Feststellung der gelösten Zuhaltungsschlufsstifte zu erfolgen hat (s. Fig. 14). _ _

Auf vorliegende Weise verstellbar eingerichtete Schlösser kann man natürlich aufser an Geldschränken und Miethfächern auch mit oder ohne Nebenriegel an jeder beliebigen Thür anbringen.

Claims

Patent-Anspruch:

Schlofs mit veränderlichem, für verschiedene Schlüssel einstellbarem Eingericht, dadurch gekennzeichnet, dafs beliebig viele, mit Zuhaltungsstiften oder statt derselben mit Einschnitten für je eine Zuhaltung versehene Plättchen s¹ s² s^s i* auf dem Riegel oder an dem Schlofsgehäuse zwanglä'ufig und jedes für sich verschiebbar angeordnet sind und fixirt werden können, derart, dafs man bei geöffnetem Schlofs und in gelöstem Zustande die Zuhaltungen auf einen beliebig abgestuften Schlüsselbart mit dem Schlüssel selbst einstellen kann, so dafs die Ansätze bezw. Einschnitte der in dieser Stellung an den Riegel bezw. am Schlofsgehäuse festgehaltenen Plättchen in der Verschlufsstellung die Zuhaltungsschlufsstifte selbst oder die Widerlager für dieselben bilden und ein Oeffnen des Schlosses nur mit dem Schlüssel gestatten, mit welchem dasselbe eingestellt wurde.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.