DE155322C

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Info

Publication number: DE155322C
Application number: DENDAT155322D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungs- und selbsttätige Ausrückvorrichtung an Knet-, Misch- und Zerkleinerungsmaschinen , entsprechend dem Paragraph 87 der UnfallverhütungsVorschriften der Nahrungsmittelberuf sgenossenschaft, und besteht darin, daß der den Trog oder Behälter der Maschine schließende Deckel während des Ganges der Maschine nicht geöffnet und umgekehrt bei geöffnetem Deckel die Maschine nicht in Gang gesetzt werden kann.

Als neue, bei dieser Art Maschinen noch nicht benutzte Einzelteile treten bei der neuen Verriegelungs- und Ausrückvorrichtung zwei gleichachsig zueinander angeordnete, eigenartig hergerichtete Verriegelungsscheiben (Kreisausschnitte oder gleichwertige Mittel) ä und b auf, von denen die äußere Scheibe a zugleich die selbsttätige Ausrückung der Maschine bewirkt, indem sie mit einer Reibungskupplungsscheibe R in starrer Verbindung steht, welche durch Drehung am Handhebel c entweder mit der Riemenscheibe S oder -S₁ in Eingriff gebracht werden kann, bezw. durch Drehung in seine Mittelstellung den vorherigen Eingriff löst. Im Umfange der gegeneinander verdrehbaren Scheiben α und b befinden sich je zwei eigenartige Aussparungen de und ά_γ e_x, die im ausgerückten Zustande der Maschine übereinander stehen und alsdann ein Eindringen des ' unteren Endes des um den Punkt h an der Trogstirnwand schwingenden Doppelhebels g gestatten, bei eingerückter Stellung jedoch, gleichviel in welcher Drehrichtung, das Eindringen des Doppelhebeis verhindern, da die Aussparungen alsdann gegeneinander verdreht sind.

Am oberen Ende des Doppelhebels befindet sich ein Schlitz, in den ein am Deckel befestigter Stift eingreift. Durch diese Anordnung wird im ersteren Falle ein öffnen des Schutzdeckels ermöglicht und gleichzeitig der Antrieb verriegelt, im letzteren Falle dagegen das Öffnen des Deckels verhindert. Es stehen also die Antriebsteile der Maschine mit dem Schutzdeckel in zwangläufiger Verbindung, wodurch eine Umgehung der beabsichtigten Schutzvorrichtung vollständig ausgeschlossen ist.

Zum Zwecke des Kippens des Troges, welches behufs Entleerung um die Achse der Antriebswelle unter Benutzung eines Gegengewichts erfolgt, wird der Handhebel c in die Stellung, wie in Fig. 2 dargestellt, gebracht, wodurch das untere Ende des Doppelhebels g bei einer bestimmten Lage des Troges die Unterbrechung oder Aussparung e der äußeren Scheibe α erreicht und in diese einzudringen vermag, was zur Folge hat, daß der Deckel ein wenig geöffnet werden kann. Dieses teilweise Öffnen des Deckels ist zur bequemeren Bedienung der Maschine von großem Vorteil. Beim Weiterkippen des Troges nimmt das eingeklinkte Ende des Doppelhebels g die äußere Scheibe α mit und dreht sie und damit auch die Reibungskupplung R allmählich in die Mittelstellung 2, in der sich die beiden Aussparungen übereinander befinden, der

Deckel sich öffnet und das selbsttätige Ausrücken des Antriebes sowie die Sperrung desselben erfolgt.

Die vorliegende Deckelverriegelungs- und Ausrückvorrichtung läßt sich auch für solche Misch-, Knet- und Zerkleinerungsmaschinen anwenden, deren Trog um einen beliebigen anderen Punkt, als auf der Zeichnung dargestellt, kippt.

Claims

Patent-Anspruch :

Verriegelungs- und selbsttätige Ausrückvorrichtung an Misch-, Knet- und Zerkleinerungsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegeneinander verdrehbare, eigenartig geformte Verriegelungsscheiben , Kreisausschnitte oder gleichwertige Teile α und b derart mit dem Antrieb in Verbindung stehen, daß sie einmal das öffnen des Schutzdeckels unter zwangläufiger Bewegung des Doppelhebels g, und die Verriegelung, sowie selbsttätige Ausrückung des Antriebes unter teilweisem öffnen des Deckels bewerkstelligen und umgekehrt, daß diese das andere Mal den Schutzdeckel verriegeln und den Antrieb freilassen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.