DE1553059A1 - Hydraulische Rotationspumpe oder -motor - Google Patents

Description

W/Ha ' ' Münohen-Pullaeh, 28.9.1965

427· 379

GERMANE CORPORATION, eine Firma nach den Gesetzen des Staates Minnesota, 12oo First National Bank Building, Minneapolis, Minnesota, USA

Hydraulische Rotationspumpe oder -motor.

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Rotations-Pumpe oder -Motor, wie sie bereits bekannt ist (siehe US-Patent 1 682 563). Hierbei handelt es sich um eine Vorrichtung, bei der ein innen verzahntes Ringglied und ein aussen verzahntes Sternglied ineinander angeordnet sind, wobei das Sternglied eine hypozykloide Bewegung ausführt und um die Achse des Ringgliedes in einer Kreisbahn umläuft.

Es ist ein Ziel der Erfindung, eine Vorrichtung dieser Art mit einem neuen und verbesserten Ventil- und Antriebssystem auszustatten.

Weitere Ziele, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung eines Ausführungsbtispiels unter Hinweis auf die Zeichnung. In dieser zeigern

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungegemäsaen Vorrichtung,

die als Pumpe oder Motor laufen kann, ale Schnitt naoh der Linie 1-1 dtr Figur 2»

Figur 2 eine Seitenansicht von der linken Seite der Vorrichtung naoh Figur 1 her)

009836/0197

Figur 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Figur 1 j

Figur 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IY der Figur 1; und

Figur 5 einen Schnitt nach der Linie V-Y der Vorrichtung nach Figur IV.

Die veranschaulichte Ausführungsform der Erfindung zeigt ein Gehäuse mit allgemein zylindrisch geformten Teilen 2, 4» 6, 8 und 1o, Diese G-ehäuseteile werden axial ausgerichtet mittels einer Anzahl von im Abstand zueinander angeordneten Bolzen 12 zusammengehalten.

Das in den Figuren 1, 3, 4 und 5 veranschaulichte Gehäuseteil 6 ist ringförmig, und bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuseteil 6 gleichzeitig das Ringglied der Vorrichtung. Das Gehäuse- oder das Ringglied 6 zeigt Innenzähne 13 und bildet die Aussenwandung einer Kammer. Ein aussen verzahntes Sternglied 14 mit Zähnen 16, deren Zahl zumindest um einen Zahn geringer ist als die Zähnezahl des Ringgliedes 6, ist exzentrisch in der Kammer oder in dem Raum angeordnet, der durch das Ringglied 6 ummantelt und von diesem gebildet ist. Das Sternglied 14 ist relativ zum Ringglied 6 in diesem umlaufend bewegbar, wobei die Achse 18 des Sterngliedes 14 in einer Umlaufbahn um die Achse 2o des Ringgliedes 6 bewegbar ist. Während dieser Umlaufbewegung des Sterngliedes 14 geraten die Zähne 16 mit dem Ringgliedzahnrad 13 in dichtenden Eingriff, um Expansions-und sich zusammenziehende Zellen 22 zu bildtn, welche der Zähnezahl der Zähne 16 entsprechen. Die Gehäuseteile 4 und θ zeigen allgemein ringförmige Platten, welche seitliche Wandungen für die Zellen 22 bilden.

In den Figuren 3 und 4 zeigt die senkrechte Mittenlinie 24 die Exzentrizität des Sterngliedes 14 für diese besondere Lage des

009836/019?

Sterngliedes relativ zu dem Hingglied 6. Die Exzenterlinie 24 iat'als eine Linie definiert, welche durch die Achsen 18 und 2o des Stern- und des Ringgliedes 14 und 16 verläuft. Während der Umlaufbewegung des Sterngliedes 14 im Uhrzeigersinn, wie in Figur 3 veranschaulicht, werden die Zellen 22 auf der linken beite der Exzenterlinie expandiert, und die Zellen 22 auf der rechten Seite werden zusammengezogen. Wenn die Vorrichtung als Motor verwendet wird, wird Druckflüssigkeit in die Expansionszellen geleitet und von den sich zusammenziehenden Zellen abgesaugt. Bei der Verwendung der Vorrichtung als Pumpe wird die Hydraulikflüssigkeit in die Expansionszellen gesaugt und unter Druck von den sich zusammenziehenden Zellen abgeleitet. Im Nachfolgenden wird die Ventilanordnung näher erläutert, die das Pumpen oder die motorische Wirkung erleichtert.

Das Sternglied 14 zeigt eine mit der Achse 18 konzentrische Bohrung 26. Ein rollenartiges Teil 28 ist drehbar in der Bohrung 26 angeordnet, und die axiale Länge des Teils 28 ist geringer als die axiale Länge der Bohrung 26. Das Teil 28 ist mittels einer Platte 4 und eines Stiftes 3o in seiner veranschaulichten Lage gehalten. Der Stift ist an dem Stern 14 mittels eines Pi*ess-Sitzes in den Bohrungen 31 befestigt, und diese liegen diametral quer zu der Bohrung 26.

Das rollenartige Teil 28 zeigt eine mittlere flüsaigkeitsdiohte Trennwand 32. Mehrere im Umfang angeordnete Kanäle sind im Teil 28 angeordnet und bestehen aus einer ersten Reihe von Kanälen 34 auf der einen Seite der Trennwand 32 und einet" zweiten Reihe von Kanälen j>6 auf der anderen Seite der Trennwand 52. Die zweite Reihe von Kanälen 36 ist gegenüber der ersten Reihe von Kanälen 54 versetzt im Umfang angeordnet, wie dies aus einem Vergleich der Figuren 3 und 4 hervorgeht.

BAD ORlGiNAt -0098 3 6/018 7

Reihe von Kanälen 36 ist im Sternglied 14 vorgesehen, von denen jeder sich von der Bohrung 26 aus in radialer Richtung zu einem Punkt zwischen zwei Sternzähnen 16 erstreckt, Jede der Bohrungen 38 ist als in axialer Richtung sich erstreckend relativ zu dem 'feil 28 aerart angeordnet, daß eine Verbindung zwischen den beiden Reihen 34 und 36 hergestellt ist, wenn eine relative Rotationsbewegung zwischen dem Sternglied 14 una dem rollenartigen Teil 28 erfolgt. Im Bedarfsfall kann jede der Bohrungen 38 in zwei axial miteinander ausgerichtete Kanäle unterteilt sein, die in Ebenen liegen, welche mit den Reihen von Kanälen 34 und 36 im Teil 28 axial ausgerichtet sind.

Gehäuseteil 2 zeigt an einem Ende eine zylindrische Bohrung 39 und eine zylindrische Gegenbohrung 4o in der Nähe der Bohrung 39. Das Gehäuseteil 1o zeigt eine zylindrische Bohrung 42, und beide, die Gegenbohrung 4o und die Bohrung 42 sind konzentrisch relativ zu der Achse 2o des Ringgliedes 6 angeordnet. Das Gehäuseteil 2 zeigt eine radial angeordnete Bohrung 441 welche mit der Gegenbohrung 4o verbunden ist. Das Gehäuseteil 1o weist eine radiale Bohrung 46 auf, die mit der Bohrung 42 verbunden ist. Der Einfachheit halber wird die Bohrung 44 im nachfolgenden als Einlassbohrung und die Bohrung 46 als Auslassbohrung bezeichnet werden. Es soll aber betont werden, daß die Bohrung 46 als auch Einlass und die Bohrung als Auslass dienen kann*

Das Gehäuseteil 2 zeigt ein zylindrisch geformtes Ankerglied 48, das drehbar in der Bohrung 4o angeordnet ist. Ein Ende des Ankergliedes 48 weist einen reduzierten Durchmesser zur Bildung einer Ringschulter 49 auf, die an der zwischen der Bohrung 39 und der Gegenbohrung 4o gebildeten RingBOhulter anliegt, um den Anker 48 von einer Bewegung nach aussen zur

009836/0197

linken, beite zu hindern. Der Anker 48 zeigt eine Bohrung 5o und einen Stift 52, welcher mittels eines Press-Sitzes in den Bohrungen 53 angebracht ist und sich quer zur Bohrung 5o erstreckt.

Das rollenartige Teil 28 zeigt darüberhinaus Bohrungen 54 und 56 auf gegenüber liegenden Seiten der Trennwand 32. G-abeln 57 sind vorgesehen, die sich axial von der Trennwand 32 erstreckt, und ein Stift 58 ist am Teil 28 angeordnet und durch die G-abeln 57 gesteckt und liegt diametral quer zur Bohrung 54. Eine G-elenkwelle 6o liegt zwischen dem Anker 48 und dem Teil 28. Ein Ende 62 der Welle 6o ist in der Ankerbohrung 5o angeordnet und zeigt eine doppelt sphärische Form mit gleichem Durchmesser wie die Ankerbohrung 5o. Das Ende 62 der Welle 6o ist zur Bildung einer Ausnehmung 64 mit gleichem Durchmesser wie der Stift 52 gegabelt, der mittels dea Schlitzes 64 der Gabel anpassbar ist* Das andere Ende der Welle 60 ist zwecks Bildung eines Schlitzes 68 zur Aufnahme des Stiftes 58 gegabelt, der durch den Sohlitz 68 anpassbar ist.

Die Anordnung mit dem Anker 48 und der Welle 60, welche als eine Rollenverankerungsvorrichtung bezeichnet werden kann, ist in der G-ehäusebohrung 40 dadurch in seiner axialen Lage gehalten, daß sie zwischen der Qehäuseschulter 49 und dem Rollenstift 59 angeordnet ist.

Die Winkellage dee Stiftes 52 bestimmt die Winkellage zwischen dem rollenartigen Teil 28 und dem Stern 14? der seinerseits die Drehriohtung des Sterns 14 relativ zum Ringglied 6 festlegt. Die Verankerung 48 ist in ihrer Winkellage um ihre eigene Achse relativ zum Gehäuseteil 2 einstellbar gehalten, ίο dass die Winkellage zwischen dem Teil 28 und dem Stern 14

009836/0197

verändert werden kann. Zu diesem Zweck ist ein Einstellring 68 vorgesehen, der am Anker 48 mit einem Bolzen 69 und einem Dtibelstift 7o angebracht ist. Die -Winkellage des Ankers 48 und des Einstellrings 68 relativ zum Gehäuseteil 2 ist mittels eines bogenförmigen Schlitzes 72 im Einstellring 68 und eines Bolzens 74 einstellbar, der in der Ausnehmung 72 in einer Gewindebohrung 76 im Gehäuseteil 2 angeordnet ist. Die Art, in der die Winkeleinstellung des Ankers 48 einstellbar ist, bewirkt die Festlegung des Drehrichtung des Sterns 14, wie das im nachfolgenden noch näher beschrieben wird.

Die Bohrung 42 des Gehäuses 1o zeigt eine abgesetzte drehbare Welle 8o. Die Welle 8o ist axial in der Bohrung 42 gehalten, indem sie zwischen der ringförmigen Platte 8 und einem Seegerring 82 angeordnet ist. Die Welle 8o zeigt eine axiale Bohrung 84 in konzentrischer Anordnung mit der Ringgliedachse 2o. Ein Stift 86 ist in die Bohrungen 85 eingepasst, und liegt quer zur Bohrung 84. Eine Kardanwelle 88 liegt zwischen der Welle 8o und dem Sternglied 14. Ein Ende 9o der Welle 88 ist in der Bohrung 84 angeordnet und zeigt eine doppelt-kugelkappenförmige Gestalt mit gleichem Durchmesser wia die Wellenbohrung 84. Das Wellenende 9o ist zwecks Bildung einer Ausnehmung 92 mit dem gleichen Durchmesser wie der Stift 86 gegabelt, welcher mittels des Schlitzes 92 der Gabel anpasBbar ist. Das andere Ende der Welle 88 trägt gleichfalls eine liabel zur Bildung eines Sohlitzes 96 mit der gleichen Weite wie der Durchmesser des Sternstiftes 3o, wobei die Welle 88 hier zweoks Anpassung an den Stift gleichfalls mit einem Schlitz 96 ausgestattet ist.

Die Welle 8o zeigt eine Umfanganut 97, die axial mit dem Kanal 46 ausgerichtet ist und mehrere radiale öffnungen 98 aufweist, die mit der Wellenbohrung 84 sowie der Umfangsnut 97

009836/0197

in Verbindung steht, damit eine Verbindung zwischen dem Gehäusekanal 46 und der Bohrung 56 hergestellt ist.

Das Sternglied 14 ist relativ zu dem Ringglied 6 in der oben erwähnten Weise angeordnet, und die Welle 88 ist somit stets in einer hahnförmigen oder geneigten Lage relativ zur Welle 8o gehalten, welche die gleiche Achse 2o wie das Ringglied 6 auch relativ zur Achse 18 des Sterngliedes 14 aufweist. Das Sternglied 14 mit sechs Zähnen 16 macht eine Umdrehung um seine eigene Achse 18 bei einem sechsmaligen Umlauf der Sterngliedbahnen in entgegengesetzter Richtung um die Achse 2o des Ringgliedes 6. Auf diese Weise führt das linke Wellenende 88 Bowohl eine Bahnbewegung als auch eine Drehbewegung zusammen mit dem Sternglied 14 aus, während das rechte Ende der Welle 18 nur eine Rotationsbewegung zusammen mit der Welle 8o ausführt. Die Verbindungen zwischen der Welle 88 und der Welle 8o und zwischen der Welle 88 und dem Sternglied 14 sind Formen der Kardangelenke, die der Welle 88 die oben beschriebene Bewegung gestatten. Wenn die Vorrichtung als Pumpe Verwendung findet, wird das Sternglied 14 mittels eiuer auf die Welle 18 ausgeübten Drehkraft in Umlauf versetzt, die auf das Sternglied 14 über die Welle 88 übertragen wird". Wenn die Vorrichtung aber als Motor Verwendung findet, wird die durch den Umlauf des Sterngliedes 14 um seine eigene Achse 18 erzeugte Drehung durch die Welle auf die Welle 8o zwecks Antrieb derselben übertragen.

We,nn angenommen wird, daß die Vorrichtung als Motor arbeitet, wird Flüssigkeit unter Druck durch einender Kanäle 44 in die G-ehäusebohrung 4o und die Bohrung 54 durch Kanäle 34 in das umlaufende Ventil 28 geleitet, das in Figur 3 auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 veranschaulicht ist und gelangt durch Kanäle 38 im Stern 14_t wie dies in den Figuren 3 und

,009836/0197

V» V*

veranschaulicht ist, auf die rechte Seite der Exzenterlinie 24 zu bestimmten Zellen 22, wie sie auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 veranschaulicht sind.

Die Flüssigkeit wird unter Druck in die Zellen auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 geleitet und verursacht eine G-egenuhrzeigerdrehung des Sterns 14, wobei die Zellen 22 auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 zum Zusammenfall gebracht werden. Die Hydraulikflüssigkeit gelangt von den zusammenfallenden Zellen 22 durch Kanäle 38 im Stern 14> wie dies auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 in den Figuren 3 und 4 veranschaulicht ist, über bestimmte Kanäle 36 in das rollenartige Ventil 28, wie dies in Figur 4 auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 veranschaulicht ist, zu der Bohrung 56 und der Wellenbohrung 84 und sohliesslich durch die Wellenkanäle 98 und die Umfangsnut 97 zum Auslasskanal 46.

Die oben angeführte Beschreibung gilt nur für eine momentane Bedingung, bei der die Exzenterlinie 24 um die Achse 2o des Ringgliedes 6 umläuft. Solange aber Hydraulikflüssigkeit unter Druck durch den Kanal 44 geleitet wird, wird sie immer zu den Zellen 22aif der rechten beite der Exzenterlinie 24 gelangen, und die Flüssigkeit wird immer auf der anderen Seite dieser Linie abgesaugt werden.

Im Betrieb folgt der Stern 14 in seiner Bahn relativ um das Ringglied 6 und das Teil 28 dieser Bahnbewegung infolge der Charakteristika des Kardangelenks der Welle 6o. Diese Kardan-Eigenschaften der Welle 8o verhüten auch eine Drehung des Teils 28 relativ zum Ringglied 6, wenn das Ankerglied 48 in einer bestimmten Winkellage relativ zum Gehäuseteil 2 und Ringglied 6 gehalten ist. Der Stern 14 läuft relativ zum

Ö09836/Q197

ORlGiNAL INSPECTED

Ringglied 6 in entgegengesetzter Richtung um, von wo aus er auf seine Bahn relativ zum Ringglied 6 gelangt und darüberhinaus relativ zum Teil 28 umläuft. Diese Drehung des Sterns 14 bringt jeden Kanal 33 nacheinander mit den Kanälen 34 und 36 des Teils 28 zur Deckung.

Die veranschaulichte Ausführungsform der Erfindung zeigt sechs Kanäle 38 im Stern 14 und sieben, von denen jeder Kanal 34 und 36 in dem Teil 28 angeordnet ist. Wenn Druckflüssigkeit vom Kanal 44 der -Bohrung 54 zugeleitet wird, werden, wie aus Figur 3' hervorgeht, nur die Kanäle 34 und die Sternkanäle 38 auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 miteinander zur Deckung gebracht, und auf diese Weise kann die Flüssigkeit unter Druck nur den Zellen 22 auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 zugeführt werden. Auf der linken Seite der Exzenterlinie 24, siehe Figur 3» sind keine Kanäle 34 vorhanden, die mit den Sternkanälen 38 zur Deckung gebracht sind. Mit Bezug auf die von den Zellen 22 auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 in Figur 4 ausströmende Druckflüssigkeit stehen im gleichen Falle nur die Kanäle 36 auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 mit den Kanälen 38 in Verbindung! und auf diese Weise wird die Flüssigkeit zur Bohrung 56 nur von den Zellen 22auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 abgesaugt. Auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24» siehe Figur 4, gibt es keine Kanäle 36, die mit den Sternkanälen 38 in Verbindung atehen.

Die beschriebenen Eigenschaften mit Bezug auf das zur Deokung-

miTS
bringen von Kanälen/der zugeleiteten Flüssigkeit zum Ausfluss von den Zellen 2o existieren bei jedweder Lage des Sterns 14 relativ zu dem Ringglied 6, solange der Anker 48 in seiner in der Zeiöhnung veranschaulichten Lage gehalten ist. Die Umlaufbahnbewegung des Sterns 14 kann durch ein Lösen des Bolzene 74 und ein Drehen des Ankere 46 um eine vorherbtstimmte Win··

009836/0197

- 1ο -

dungszahl in einer bestimmten Richtung sowie durch ein wieder Festziehen des Bolzens 74 umgekehrt werden. Wenn der Anker 48 derart mit Bezug auf Figur 3 gedreht wird, daß die drei Kanäle 34 der Rolle mit den Sternkanälen 38 auf der linken Seite der Exzenterlinie 24 zur Deckung gebracht werden, wird die Druckflüssigkeit auf die linke Seite geleitet, und der Stern 14 wird anschliessend im Uhrzeigersinne in Drehung versetzt. aus Figur 4 ist ersichtlich, daß eine Einstellung des Ankers 48 automatisch die drei Hollenkanäle 36 zur Deckung mit den drei Kanälen 38 auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 bringt, um die Zellen 22 auf der rechten Seite der Exzenterlinie 24 auszusaugen.

Die Anzahl der Drehungen des Ankers 48 oder die Drehung zwecks Umkehr der Umlaufbahn des Sterns 14 ist von dem Verhältnis zwischen der Zähnezahl des Sterns und der des Ringgliedes abhängig, üei einem Verhältnis von 6:7» wie in dem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, würde der Anker 48 um eine 1/14 Drehung in einer Richtung gedreht werden müssen, .bei anderen Beispielen würde eine Drehung von 1/12 einer vollen Umdrehung bei einem Verhältnis von 5:6 und eine 1/16 Drehung für ein Verhältnis von 7:8 durchgeführt werden müssen.

Mit Bezug auf die Wirkungsweise des Erfindungsgegenstandes im allgemeinen kann festgestellt werden, daß bei der Anordnung eines Kanales 38 in dem Stern 14 weniger als der Anzahl der Kanäle 34 oder der Ausetoßkanäle 36 in dem Teil 28 entspricht, eine Abwandlung verursacht wird, wodurch die Kanäle 34 nur mit den Sternkanälen 38 auf einer Seite der Exzenterlinie 24 in Verbindung treten, und die Auastoßkanäle 36 nur mit den Sternkanälen 38 auf der anderen Seite der Exzenterlinie zur Deckung gebraoht werden. In dem veranschaulichten Ausführungebeispiel der Erfindung berührt der Stern seohamal am Umfang

009836/0197

das Ringglied 6 "bei jeder Umdrehung relativ zum Ringglied Während des Umlaufs des Sterns 14 um das Teil 28 wird ein sechstel einer Drehung des Sterns 14 im Uhrzeigersinne die ·■ Flüssigkeit von den Kanälen 34 zu allen sechs Sternkanälen 38 nacheinander beaufschlagen, und die Exzentrizität 24 wird eine vollständige Umdrehung im G-egenuhrzeigersinn ausführen. In gleicher Weise wird während eines sechsteis der Drehung die Flüssigkeit von allen der sechs Sternkanäle 38 nacheinander im G-egenuhrzeigersinn durch die Kanäle 36 abgesaugt.

Die Welle 8o ist dazu ausgerüstet, die Vorrichtung als. Pumpe oder Motor laufen zu lassen, aber sie kann vollständig entfallen, wenn die Erfindung für einen Zähler oder dergleichen verwendet werden soll, der das Äquivalent der Welle 8o nicht erfordert. Bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird die Kardanwelle 88, die die Welle mit dem Stern -14 verbindet, wirksam, die Welle 8o mit der gleichen Geschwindigkeit in Umlauf zu versetzen, wie der Stern 14 relativ zum Ringglied 6 umläuft. Als eine Alternative könnte die.Welle 88 weggelassen werden, und eine exzentrische Verbindung zwischen der Welle 8o und der Sternbohrung 26 könnte vorgesehen sein, durch welche die Welle 8o mit der gleichen Geschwindigkeit in Umlauf versetzt wird wie der Bahngeschwindigkeit des Sterns 14 relativ zu dem Ringglied en1q? rieht. '

Aus dem Vorangegangenen erhellt, daß die erfindungsgemässe Vorrichtung als Pumpe, Motor oder Messvorrichtung verwendet werden kann. Sie kann als eine Pumpe eingerichtet sein, indem einer der üanäle 44 oder 46 mit einer Druckflüssigkeitsquelle verbunden wird, und in^dem die Welle 8o in der gleichen Richtung in Umlauf versetzt wird. Die Verwendung

009836/0197

als· Motor ist möglich, indem einer der Kanäle 44 oder mit einer Druckflüssigkeitsquelle verbunden wird, und indem die Welle 8o mit einer mechanisch- anzutreibenden Vorrichtung verbunden wird. Bei der Verwendung als Pumpe wird eine verhältnismässig niedrige Geschwindigkeit der Welle 8o einen verhältnismässig schnellen Umlauf des Sterngliedes 14 und als Ergebnis hiervon eine grosse Fördermenge zur Folge haben. Bei der Verwendung als Motor macht die Welle eine Umdrehung bei sechs Umläufen des Sterns auf seiner Bahn, falls der Stern 14 sechs Zähne aufweist, und als ein Ergebnis hiervon erzeugt die Welle 8o ein verhältnismässig hohes Drehmoment bei verhältnismässig geringer Geschwindigkeit.

Während eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben worden ist, soll betont werden, daß die Erfindung wandlungsfähig ist und viele Änderungen im Rahmen des Grundgedankens der Erfindung durchgeführt werden können.

Alle beschriebenen und veranschaulichten Einzelheiten sind für die Erfindung von Bedeutung.

009836/0197

Claims (1)

1. Patentanwalt

   Dipl.-Ing. Mönchen-Pullach

   PATENTANSPRÜCHE

   Flüssigkeitsdruck betätigte Vorrichtung mit einem Gehäuse, Ein- und Auslässen, einem innen verzahnten Ringglied, dassf die Aussenwändung eine Kammer bildet und einem hiermit zusammenwirkenden aussen verzahnten Sternglied mit einer niedrigen zähhezahl als das Ringglied., wobei das Ringglied exzentrisch in der Kammer angeordnet und fähig ist, eine Bahnbewegung um die Achse des Ringgliedes auszuführen, während die Zähne dieser Glieder in dichtendem Kontakt mit einander treten, um sich "ausdehnende Zellen auf der einen Seite der Exzenterlinie und sich zusammenziehende Zellen auf der anderen Seite der Exzenterlinie während der Relativbewegung zwisohen diesen beiden Gliedern zu bilden, wobei das Sternglied mit einer Mittenbohrung ausgestattet und um seine Achse in entgegengesetzter Richtung drehbar ist und sich hierbei mit einer geringeren Geschwindigkeit bewegt als der Bahnbewegung beim ümluf zwischen den Teilen entspricht, wobei ein rollenartiges Teil drehbar in der Sterngliedbphrung angeordnet und Verankerungsmittel vorgesehen sind, welche es dem rollengrtigen Teil gestatten, der |ahnbewegung des Sterngliedes zu folgen, die aber eine Drehbewegung des tfollenartigen Teile relativ zum Ringglied im Betrieb verhindern, wobei eine Anzahl von im Umfang angeordnete Kanäle in dem rollenartigen Teil angeordnet ist, von denen eine erste Gruppe mit der Einlasseinrichtung und eine zweite Gruppe der Kanäle versetzt zu der erst» Gruppe angeordnet ist, während eine flüssigktitsdiohte Trennwand in dem rollenartigen Teil zur Trennung der ersten Gruppe von Kanälen von der zweiten Gruppe der Kanäle angeordnet ist, wobei eine Gruppe von Kanälen in Sternglied angeordnet ist, die sioh von dem Räumen zwischen den Zähnen zu den Bohrungen erstreckt, wobei diese Gruppe von Sternkanälen auf eine Relativbewegung zwisohen dem Stellglied

   009836/0197

   -Jt-

   und den Rollengliedern hin na,ch einander mit jedem der Kanäle des rollenartigen Teils verbindbar sind, zwecks Herstellung einer Verbindung mit der Einlasseinrichtung, und wobei sich ausdehnende Zellen auf einer Seite der Exzenteriinie und zwischen der Auslasseinrichtung und den dicht zusammenziehenden Zellen auf der anderen Seite der Exz'enterlinie gebildet werdene

   2e Vorrichtung nach Anspruch 1 mit einer Gelenkwelleneinrichtung im Gehäuse, die wirkungsmässig mit dem Sternglieü zwecks Drehbewegung in. Abhängigkeit von der Bewegung des Sterngliedes relativ zum Ringl-ied verbunden ist*

   3· Vorrichtung nach Anspruch 2 mit einer Gelenk-verbindung zwischen dem Sternglied und der Welleneinrichtung, wobei die Gelenksverbindung an ihrem einen Ende am Sternglied zwecks gemeinsamer Bahnbewegung und Drehbewegung verbunden ist und wobei das andere Ende mit der Welleneinrichtung zwecke gemeinsamer Drehbewegung verbunden ist.

   4· Vorrichtung nach Anspruch 3* wobei die Gelenkverbindung mit Stiften im Sternglied und die Welleneinrichtung mit Stiften ausgestattet ist, welche zueinander im rechten Winkel angeordent sind·

   5» Vorrichtung nach Anspruoh 1, wobei die Verankerung des rollenartigen Teils mit einer Gelenkverbindung zwischen dem Teil und dem Gehäuse ausgestattet ist·

   6· Vorrichtung nach Anspruch 5t wobei die Verankerungseinrichtung mit einer den Winkel einstellenden Vorrichtung im Gehäuse ausgestattet ist, um das Sternglied relativ zu dem Ringglied im Winkel einzustellen, damit eine Drehung des Sterngliedes in einer Richtung relativ zum Ringglied erfolgte

   009836/0197

   Leerseite