DE1528983A1

DE1528983A1 - Anordnung von Steueroeffnungen zum Auswuchten der Ventile hydraulischer Druckvorrichtungen

Info

Publication number: DE1528983A1
Application number: DE1966C0038751
Authority: DE
Inventors: Mcdermott Hugh Louis
Original assignee: CHAR LYNN CO
Current assignee: CHAR LYNN CO
Priority date: 1965-08-04
Filing date: 1966-04-07
Publication date: 1969-09-18
Also published as: DE1528983B2; US3270683A

Description

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D.B„/Hs · München-Pullach, 4.4.1966

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CHAR-LYNN COMPANY, 15151 Highway 5, Eden Prairie, Minnesota USA

Anordnung von Steueröffnungen zum Auswuchten der Ventile hydraulischer Druckvorrichtungen

Die Erfindung befasst sich mit hydraulischen Druckvorrichtungen, insbesondere mit der Anordnung von Steueröffnungen der Flüssigkeitskanäle zum Auswuchten der Ventile derartiger Vorrichtungen.

Eine hydraulische Druckvorrichtung der Art, auf die sich die Erfindung bezieht, weist Kanäle in zueinand-er relativ beweglichen Ventilteilen auf, die periodisch miteinander- im,~Verbindung stehen, wobei, wenn eine derartige Verbindung hergestellt wurde, die flüssigkeit aus einem Kanal des einen Ventilteils wie z,Bo eines sich drehenden-oder auf einer Umlaufbahn bewegenden Ventilteiles in einen Kanal eines anderen Ventilteiles, wie z.B. eines stationären'Ventilteiles oder umgekehrt fliesst. Wenn die Flüssigkeit von einem zum anderen Ventilteil strömt, fliesst sie durch Steueröffnungen in Flächen, die zueinander in gleitender und dichtender Berührung stehen. ..

Die Erfindung ist auf Konstruktionen ausgerichtet, bei denen die zuvor erwähnten Flächen entweder flach oder zylindrisch sind, wobei eine Steueröffnung in einem beweglichen Ventilteil der Vorrichtung periodisch zur Herstellung der den

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Flüssigkeitsstrom durchlassenden Verbindung zur Deckung mit einer Steueröffnung in einem relativ stationären Ventilteil der Vorrichtung gebracht wird. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Druckvorrichtungen mit derartigen Ventilvorrichtungen, die aus relativ zueinander beweglichen Ventilteilen bestehen, wobei ein Ventilteil eine Anzahl rundum in Abständen zueinander angeordnete Kanäle aufweist,.die die Hydraulikflüssigkeit unter Druck enthalten und ein zweiter Ventilteil ebenfalls eine Anzahl rundum in Abständen zueinander angeordnete Kanäle aufweist, welche die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit aufnehmen, wobei der Arbeitsablauf derart ist, dass zu federn Zeitpunkt nur die Kanäle auf einer Seite des zweiten Ventilteiles mit unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit gespeist werden. Auf diese Weise wird eine resultierende Kraft auf einer Seite der Achse des beweglichen Ventilteiles erzeugt, wodurch der bewegliche Ventilteil relativ zu dem anderen Ventilteil in angespannte Lage gebracht wird*

Ein Hauptgegenstand der Erfindung ist eine Anordnung von Steueröffnungen für hydraulische Druckvorrichtungen der beschriebenen Art, die dazu dient, die Ventilteile trotz der sich aus dem Betrieb der Ventilvorrichtung ergebenden Unwucht hydraulisch ausgewuchtet zu halten.

Weitere Gegenstände und Vorteile der Erfindung sind aus der Beschreibung, den dazugehörigen Patentansprüchen und der Zeichnung ersichtlich, die ein erfindungsgemässes Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt!

Figur 1 einen Querschnitt in Längsrichtung eines erfindungsgemässen hydraulischen Motors oder Pumpe längs der Linie 1-1 von Figur* 3j

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Figur 2 einen vergrösserten Querschnitt längs der

Linie 2-2 von Figur 1; Figur 3 einen vergrösserten Querschnitt längs der

Linie 3-3 von Figur 1; Figur 4 einen vergrösserten Querschnitt längs der

Linie 4-4 von Figur 1;

Figur 5 einen Querschnitt in Längsrichtung einer "'..-■ zweiten Ausführungsform eines erfindungs-

gemässen hydraulischen Motors oder Pumpe

längs der Linie 5-5 und 5'-5'von Figur 8; Figur 6 einen Querschnitt längs der Linie 6-6 von

Figur 5;
Figur 7" einen Querschnitt längs der Linie 7-7 von

Figur 5; und
Figur 8 einen Querschnitt längs der Linie 8-8 von

Figur 5.

Der in den Figuren 1 -4 veranschaulichte hydraulische Motor oder Pumpe weist eine Hülle oder ein Gehäuse aus mehreren Teilen auf. Diese sind ein Ventilgehäuseteil 2, ein Kanalgehäuseteil 4 und ein Rotorgehäuseteil 6, Der Gehäuseteil 2 und der Gehäuseteil 4 werden axial ausgerichtet mittels einer Anzahl rundum in Abständen zueinander angeordneter Bolzen 8 zusammengehalten. Eine Endabdeckplatte 1o, die als Seitenplatte des Rotorgehäuseteiles 6 dient ist vorgesehen und die Gehäuseteile 4 und 6 und die Endplatte 1o werden axial ausgerichtet mittels einer Anzahl rundum in Abständen zueinander angeordneter Bolzen 12 zusammengehalten»

Der Gehäuseteil 2 weist Einlass- und Auslassöffnungen 14 und 16 auf, die in ihren Eigenschaften austauschbar sind, um die Pumpe oder Motor wahlweise in umgekehrter Richtung zu betreiben.

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Die Form des Rotorgehäuseteiles 6 ist allgemein zylindrisch und ringförmig und weist eine Anzahl nach innen gerichteter Zähne auf. Die Zähne eines aussenverzahnten Sterngliedes 18 mit mindestens einem Zahn weniger als der Gehäuseteil 6, der als Ringglied 6 bezeichnet wird, 3tehen mit den Zähnen des Ringgliedes 6 in dichtendem Eingriff. Das Sternglied 18 führt eine hypozykloide Bewegung aus und bewegt sich auf einer Umlaufbahn um die Achse des Ringgliedes 6. Die "Gerotor"· Vorrichtung, die als hydraulischer Motor oder Pumpe betrieben werden kann, wird später noch näher beschrieben.

Der Ventilgehäuse-teil 2 ist von allgemein zylindrischer Form und weist Bohrungen 2o und 22 in Achsrichtung auf, wobei beide Bohrungen zu der Achse 24 des Ringgliedes 6 konzentrisch sind. Ein- und Auslassöffnungen 14 und 16 stehen mit dem Inneren der Bohrung 2o, wie in Figur 1 veranschaulicht, in Verbindung. Im Ventilgehäuse 2 ist ein aus einem Stück bestehender Ventil- und Wellenteil drehbar angeordnet. Er besteht aus einem zylindrischen Ventilteil 28, der drehbar in der Bohrung 2o gelagert ist und einem Y/ellenteil 3o, der drehbar in der.Bohrung 22 gelagert ist. Die Welle 3o dient als Antriebswelle, falls die Vorrichtung als Pumpe betrieben wird und als treibende Welle, falls die Vorrichtung als Motor verwendet wird. Die Länge des Ventilteiles 28 in Axialrichtung entspricht der axialen Tiefe der Bohrung 2o, so dass die radiale Fläche 32 des.Ventilteiles 28 mit der gegenüberliegenden radialen Fläche 34 des Gehäuseteiles 4 in gleitender Berührung steht.

Figur 4 zeigt den Rotorgehäus.eteil 6, der das Ringglied 6 ist, welches eine Anzahl nach innen gerichteter Zähne 36* aufweist.

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Das aussenverzahnte Sternglied 18 mit mindestens einem Zahn 38 weniger als das Ringglied 6, ist exzentrisch in der Kammer oder dem Raum, der von dem Ringglied 6 ummantelt und gebildet wird, angeordnet. Das Sternglied 18 ist relativ zum Ringglied 6 in diesem umlaufend bewegbar, wobei sich die Achse 25 des Sterngliedes 18 auf einer Umlaufbahn um die Achse 24des Ringgliedes 6.bewegt. Während dieser Umlaufbewegung des Sterngliedes 18 geraten seine Zähne 38 mit den Ringgliedzähnen 36 in dichtenden Eingriff um sich vergrössernde und sich verkleinernde Zellen 39 bis 44 ^zu bilden, welche der Anzahl der Zähne 38 des Sterngliedes 18 entsprechen.

In Figur 4 zeigt eine senkrechte Mittellinie 45 die Exzenterlinie des Sterngliedes 18 für diese besondere Lage des Sterngliedes relativ zu dem Ringglied 6. Die Exzenterlinie ist als eine Linie definiert, die während sämtlicher Stellungen auf der Umlaufbahn des Sterngliedes 18 senkrecht durch die Achsen 25 und 24 des Sterngliedes 18 und des Ringgliedes verläuft. Während der Umlaufbewegung des Sterngliedes 18 im Uhrzeigersinn, wie in Figur 4 veranschaulicht, werden die Zellen 39 bis 41 auf der linken Seite der Exzenterlinie vergrössert und die Zellen 42 bis 44 auf der rechten* Seite der Exzenterlinie verkleinert. Wenn die Vorrichtung als Motor verwendet wird, wird Druckflüssigkeit in die sich vergrössernden Zellen geleitet und von den sich verkleinernden Zellen ausgestoßen. Bei Verwendung der Vorrichtung als Pumpe wird die Hydraulikflüssigkeit in die sich vergrössernden Zellen gesaugt und unter Druck von den sich verkleinernden Zellen ausgestoßen. Im Nachfolgenden wird die Ventilanordnung näher erläutert, die das Pumpen oder die motorische Wirkung erleichtert.

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Der Gehäuseteil 4 zeigt eine zu der Achse 24 konzentrische Bohrung 26, deren Durchmesser klein genug 1st, dass die sich daraus ergebende ringförmige Fläche 48, die am Gehäuseteil 6 anliegt, zusammen mit der Endplatte to die Seitenwandungen der Rotorkammer bildet, so dass die sich vergrössernden und die sich verkleinernden Zellen 39 bis 44» die zwischen den Zähnen des Sternes 18 und des Ringgliedes 6 gebildet werden, während sämtlicher Stellungen auf der Umlaufbahn des Sterngliedes 18 seitlich verschlossen sind.

Das Sternglied 18 zeigt eine zu seinen Zähnen 38 konzentrische Bohrung 5o, in der eine Anzahl rundum angeordneter Zähne oder . Keile 52 in axialer Richtung angeordnet ist. Ebenfalls weist eine zur Achse 24 konzentrische mit den Bohrungen 46 und 5o des Gehäuseteiles 4 und des Sterngliedes 18 übereinstimmende Bohrung 54 des Ventilteiles 28 eine Anzahl rundum angeordneter Zähne oder Keile 56 in axialer Richtung auf. Eine Welle 58, die wegen ihrer allgemeinen Form als Hundeknochen bezeichnet werden könnte, erstreckt sich zwischen den Bohrungen 5o und 54 und verbindet das Sternglied 18 und den Ventilteil 28 in treibender Beziehung mechanisch miteinander. Die Kopfstücke 6o und 62 an gegenüberliegenden Enden der Welle 58 weisen.eine abgestumpfte Kugelform auf und sind ebenfalls mit Keilen versehen, die in Eingriff mit den Keilen· 52 und 56 des Sterngliedes und des Ventilteiles 28 stehen und diesen an Anzahl entsprechen.

Wie zuvor erwähnt, ist das Sternglied 18 zu dem Ringglied 6 exzentrisch angeordnet, wobei die Welle 58 andauernd in gespannter oder geneigter Lage zwischen dem Ventilteil 28, der dieselbe Achse 24» wie das Ringglied 6 hat und der Achse 25 des Sterngliedes i8 steht. Im Betrieb würde ein Sternglied mit sechs Zähnen sich jeweils tinmal um seine eigene Achse

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drehen, wenn es sich sechsmal in entgegengesetzter Richtung auf der Umlaufbahn um die Achse 24 des Ringgliedes 6 bewegt hat. Hierdurch führt das rechte Ende der Welle 58 sowohl Drehbewegung als auch Umlaufbewegung zusammen mit dem Sternglied 18 aus, während das linke Ende der Welle nur Drehbewegung zusammen mit dem Ventilteil 28 ausführt.

Die Zahnverbindungen zwischen der Welle 58 und dem Ventilteil 28 einerseits und zwischen der Welle 58 und dem Sternglied 18 andererseits bilden ein Universalgelenk, welches ermöglicht, dass die Welle die zuvor beschriebenen Bewegungen ausführen kann. Wenn die Vorrichtung als Pumpe betrieben wird, wird das Sternglied 18 durch eine an der Welle 3o aufgebrachte Drehkraft gedreht, die an das Sternglied 18 über die Welle ξ>8 übertragen wird. Wenn die Vprrichtung als Motor betrieben wird, wird die durch die Drehbewegung des Sterngliedes 18 um seine eigene Achse erzeugte Kraft über die Welle 58 an die Welle 3o übertragen, wodurch diese gedreht wird.

Der Ventilteil 28 und der Gehäuseteil 4 weisen flüssigkeitführende Kanäle auf, durch Vielehe die Flüssigkeit von der Öffnung 14 oder 16 in die Zellen des Gerotor auf der einen Seite der Exzenterlinie 45 geführt und aus den anderen Zellen auf der anderen Seite der Exzenterlinie zu der jeweils anderen der beiden öffnungen 14 und 16 ausgestoßen wird. Eine der beiden Öffnungen 14 oder 16, ist dann jeweils die Einlassöffnung und die andere die Auslassöffnung, je nach gewünschter Drehrichtung der Welle 3o. Wegen der Verbindung über die Welle 58 · dreht sich der Ventilteil 28 mit derselben Geschwindigkeit ,wie der Stern 18, jedoch in entgegengesetzter Richtung zu. der .Umlaufrichtung des .Sternes 18. Der Ventilteil 28 weist zwei axial im Abstand zueinander angeordnete Ringka-

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näle 64 und. 66 auf, die mit den Öffnungen 14 und 16 axial übereinstimmend angeordnet sind und die jeweils .mit einer von diesen in Verbindung stehen. Der in Figur 1,2 und 3 veranschaulichte Ventilteil 28 weist eine Anzahl rundum in Abständen zueinander' angeordnete Kanäle in axialer Richtung auf, die in diesen Figuren als eine Gruppe von 6 Kanä7 len. 71 bis 76 runden Querschnitts veranschaulicht sind, die mit dem Ringkanal 64 und der Öffnung 14,über sechs radiale Kanäle 78 in Verbindung stehen. Eine Gruppe von sechs Kanälen 81 bis 86, die abwechselnd zu den Kanälen 71 bis 76 . angeordnet sind, steht über sechs radiale Kanäle 88 mit dem Ringkanal 66 und der Öffnung 16 in Verbindung- Bei der veranschaulichten Rotationsvorrichtung entspricht die je Anzahl der Kanäle 71 bis 76 und der Kanäle 81 bis 86 der Anzahl der Zähne 38 des Sterngliedes 18. Die Kanäle 71 bis 76 und 81 bis 86 münden in Aussparungen in der radialen Oberfläche 32 des Ventilteiles 28 und diese Öffnungen der Kanäle werden ,später in der Beschreibung noch genauer erklärt. An diesem Punkt jedoch sollte bemerkt werden, dass das hier verwendete Wort "Öffnung", die Form oder Gestalt eines Kanales bezeichnet, die er in der Ebene der Ventilfläche 32 oder Ventil-flache aufweist. .

Der Gehäuseteil 4 weist eine Anzahl von sich in Abständen rundum zueinander angeordneten Kanälen 91 bis 97 von rundem Querschnitt in axialer Richtung auf (siehe Figur 1, 3 und 4) im veranschaulichten Beispiel sieben Stück, die der Anzahl .,· der Zähne 36 des Ringgliedes 6 entsprechen« Die Kanäle 91 bis 97 münden mit ihren Öffnungen in der radialen Fläche 34 des ■ Gehäuseteiles 4, die mit der radialen Fläche 32 des Ventilteiles 28 in.gleitender Berührung steht. Der Gehäuseteil 4_; weist ausserdem eine Anzahl in Abständen rundum zueinander angeordneter Aussparungen Io 1 bis ,1o7 in axialer Richtung auf i die

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denselben runden Querschnitt, wie die Kanäle 91 bis 97 haben, und die abwechselnd zu den Kanälen 91 bis 97 angeordnet sind. Die Aussparungen 1o1 bis 1o7 münden ausserdem in der radialen Fläche des Gehäuseteiles 4.

Die Kanäle 91 bis 97 und die Aussparungen 1o1 bis 1o7 sind mit grösseren Durohmessern als die Kanäle 71 bis 76 und 81 bis 86 dargestellt* Dies ist jedoch nur zu dem Zweck geschehen, um Figur 3 besser verständlich zu machen. Tatsächlich sind die Durohmesser sämtlicher Kanäle und Aussparungen, wenn gewünscht, gleich.

Die Drehung des Ventilteiles 28 bringt jede Öffnung der Kanäle 71 bis 77 und 81 bis 87 nacheinander mit jeder der Öffnungen der Kanäle 91 bis 97 im Gehäuseteil 4 zur Deckung. Die Druckflüssigkeit wird dem Gerotor durch Kanäle 91 bis 97 zugeführt und von ihm abgezogen, die im Tiefpunkt zwischen den Zähnen 36 des Ringgliedes 6 (siehe Figur 4) enden.

Wenn angenommen wird, dass die Vorrichtung als Motor arbeitet und dass Druckflüssigkeit durch den Einlass 1.6 zugeführt wird, fliegst die Flüssigkeit in den Ringkanal 66 und durch Kanäle 81 bis 86 im Vehtilteil 28. Wenn sich der Ventilteil 28 und das Sternglied 18 in der in den Figuren 3 und 4 veranschaulichten Lage befinden, fliesst die Hydraulikflüssigkeit aus Ventilkanälen 81 bis 83 in Ventilkanäle 91 - 93 links der Exzenterlinie 45, wie in Figur 3 veranschaulicht, in die Gerotorzellen 39 bis 41 links der Exzenterlinie, wie in Figur veranschaulicht. Der Zustrom von Flüssigkeit in die Zellen bis 41 bewirkt eine Vergrösaerung dieser Zellen, welches wiederum einen Umlauf des Sterngliedes 18 im Uhrzeigersinn bewirkt, wodurch die Zellen 42 bis 44 rechts der Exzenterlinie 45 zum Zusammenfall gebracht werden. Die Flüssigkeit aus den

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zusammenfallenden Zellen 42 Ma 44 fliesst durch im Gehäuseteil befindliche Kanäle 95.bis 97 rechts der Exzenterlinie 45, wie in figur 3 und 4 veranschaulicht, durch alle der Ventilkanäle 74 bis 76, die sich auf der rechten Seite der Exzenterlinie befinden, dann durch den Ringkanal 64 und strömt ansohliessend durch den Auslass 14 nach auasen. Die oben angeführte Beschreibung des Flüssigkeitsatromes gilt nur für eine momentane Bedingung, bei der sich die Exzenterlinie 45 um die Achse 24 des Ringgliedes 6 dreht. Solange aber Hydraulikflüssigkeit unterdruck durch den Einlass 16 geleitet wird, wird sie immer zu den G-erotorzellen auf derselben Seite der Exzenterlinie 45 gelangen, und die Flüssigkeit wird immer auf der anderen Seite der Exzenterlinie ausgestoßen werden.

Während das Sternglied 18 um die Ringgliedachse 24 umläuft, dreht sich das Sternglied selbst mit niedrigerer Geschwindigkeit in entgegengeaetzter Richtung um seine eigene Achse 25. Das Verhältnis zwischen der Umlauf- und Drehgeschwindigkeit hängt von dem Verhältnis zwischen der Anzahl der Zähne des Ring- und dea Sterngliedes ab. Falls, wie hier veranachaulicht, dieses Verhältnis 7:6 ist, entspricht die Drehgeschwindigkeit des Sternes einem Sechstel seiner Umlaufgeschwindigkeit. Wegen der Verbindung des Sterngliedes 18 mit dem Ventilteil 28 über die Welle 58 dreht sich der Ventilteil 28 mit derselben Geschwindigkeit und in gleicher Richtung wie das Sternglied 18. Der Ventilteil 28 ist insofern eine Art Umwandlerventil, indem es sich mit derselben Geschwindigkeit wie das Sternglied 18 dreht, jedoch dazu dient, dem Gerotor Flüssigkeit entsprechend der Umlauffrequenz des Sterngliedes zuzuführen und aus ihm abzusaugen.

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Die Aussparungen 1o1 bis 1o7 sind -wesentlicher Bestandteil der Erfindung. Um jedoch ihre Aufgabe zu beschreiben, ist es angebracht, zunächst zu erklären-, wie ein Ventil vom Umwandlertyp hydraulischen Druckkräften unterliegt, die dahingehend wirksam werden, das Ventil aus dem Gleichgewicht zu bringen. Bei dieser Erklärung wird im wesentlichen auf Figur 3: Bezug genommen und wobei angenommen wird, dass die Aussparungen 1o1 bis 1o7 nicht vorhanden sind.

Zuvor wurde bereits erwähnt, dass wenn Hydraulikflüssigkeit unter Druck dem Einlass 16 zugeführt wird, alle der Kanäle 81 bis 86 mit Druckflüssigkeit gespeist werden, die sich ständig in allen diesen Kanälen befindet. Bei Fehlen der Aussparungen 1o1 bis 1o8 oder anderer Ausgleichsvorrichtungen wird der Ventilteil 28 unabhängig zu seiner Lage zu den Kanälen 91 bis 97 im Gehäuseteil 4 ständig ungleichmässigen Druckkräften unterworfen. Wenn sich der Ventilteil 28 z.B. in der in Figur 3 veranschaulichten Lage befindet, verursachen die folgenden Bedingungen die Unwucht des Ventilteiles 28i Die Öffnungen der Kanäle 81, 82 und 83 stehen mit den Öffnungen der Kanäle 91, 92 und 93 in verschiedenen Winkeln in Deckung und Flüssigkeit unter Druck fliesst aus je einem der Kanäle 81, S2 und 83 in je einen der Kanäle 91, 92 und 93. In diesem Augenblick wirkt zwischen dem Ventilteil 28 und dem Gehäuseteil 4 links der Exzenterlinie 45 eine erste axial gerichtete resultierende Reaktionskraft, die der Summe der Flächen der öffnungen der Kanäle 81 bis 83 und 91 bis 93 minus die sich überdeckenden Flächenstücke proportional ist, deren Wirkung dahingehend gerichtet ist, den Ventilteil 28 vom Gehäuseteil 4 wegzudrücken. Auf der rechten Seite der Exzenterlinie, wenn weiterhin angenommen wirci, dass die Aussparungen ΐο'Ι bis 1o7 nicht vorhanden sind,: stehen die.Kanäle 84, 85 - und 86 mit keinem der Kanäle im Gehäuseteil 4 in Verbindung,

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wodurch die Druckflüssigkeit in den Kanälen 84 bis 86 nur gegen flache Teile der kreisförmigen Fläche 34 des Gehäuseteiles 4 wirkt. In diesem Moment drückt deshalb eine zweite axial gerichtete resultierende Keaktionskraft, die nur der Summe der !lachen der Öffnungen der Kanäle 84 bis 86 proportional ist, den Ventilteil 28 vom Gehäuseteil 4 rechts der Exzenterlinie 45 weg. Da die erstgenannte resultierende Kraft grosser als die zweite resultierende Kraft ist, ergibt sich als Endkraft eine Kraft, die der Differenz zwischen der ersten und zweiten Kraft entspricht, die dahingehend wirksam wird, ein Klemmen des Ventiles 28 zu bewirken. Diese Tendenz des Ventilteiles 28 sich zu verklemmen, ist natürlich vom Standpunkt der Lagerung her unerwünscht, weil ausgleichende Drucli&afte in entgegengesetzter Axialrichtung aufgebracht werden müssen, wodurch natürlich grössere Reibungsverluste auftreten. Weiterer Nachteil ist es, falls die unausgeglichenen Kräf-be nicht kompensiert werden können, dass die kreisförmigen Flächen 32 und 34 nicht über ihre Gesamtfläche in dichtender Berührung stehen würden.

Das Auswuchten des Ventils 28 wird erfindungsgemäss durch die Aussparungen 1o1 bis 1o7 des Gehäuseteils 4 erreicht, die Öffnungen in den ringförmigen Fläche 34 aufweisen, die symmetrisch und abwechselnd im Abstand zu de'n Öffnungen, welche die Kanäle 91 bis 97 in der kreisförmigen Fläche 34 bilden, angeordnet sind und der Form der Öffnungen dieser Kanäle entsprechen. Die Tiefe der Aussparungen lot bis 1o7 ist nicht von Bedeutung. Die Form der Öffnungen der Aussparungen 1o1 bis 1o7 in der Fläche 34 ist kreisförmig veranschaulicht, jedoch die einzige wesentliche Bedingung, die derartige. Öffnungen erfüllen müssen ist es, dass sie dieselbe Grosse und Form und dieselbe Anordnung, wie die Öffnungen der Kanäle 91 bis 97 haben.

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Figur 3 zeigt, dass für jede Kanalöffnung 91, 92 oder 93, ' die jeweils in überdeckender Beziehung zu einer Öffnung 81, 82 oder 83 der Druckflüssigkeit führenden Kanäle links der Exzenterlinie steht, eine Aussparung oder Blindkanalöffnung 1o4, 1o5 und 1o6 vorgesehen ist, die javeils in überdeckender Beziehung mit einem Druckflüssigkeit führenden Kanal 84,

85 oder 86 rechts der Exzenterlinie steht. Deshalb steht in jedem Moment eine Hälfte der unter Druck stehenden Kanäle 81 bis 86 mit einer Hälfte der Kanäle 91 bis 97 auf einer Seite der Exzenterlinie in Übereinstimmung, während die andere Hälfte der unter Druck stehenden Kanäle 81 bis

86 mit einer Hälfte der Blindkanäle 1o1 bis to? auf der anderen Seite der Exzenterlinie in Übereinstimmung steht.

Die zuvor beschriebene Anordnung ist für alle Stellungen des Yentilteiles 28 genau symmetrisch. Bei der in Figur 3 beispielhaft .

/veranschaulichten Lage des Ventilteiles 28 wird die Symmetrie dadurch deutlich gemacht, dass (1.) die Summe der Fläche der unter Druck stehenden Kanalöffnung 8t und der Kanalöffnung 91, abgezogen die sich überdeckenden Flächen gleich der Summe der diametral gegenüberliegenden Flächen der unter Druck stehenden Kanalöffnung 84 und der Blindkanalöffnung 1o4» abgezogen die sich überdeckenden Flächen ist, dass (2.) die Summe der Flächen der unter Druck stehenden Kanalöffnung 82 und der Kanalöffnung-92, abgezogen die sich überdeckenden Flächen gleich der Summe der diametral gegenüberliegenden Flächen der unter Druck stehenden Kanalöffnung 85 und der Blindkanalöffnung 1o4, abgezogen der sich überdeckenden Fläche ist und dass (3.)die Summe der Flächen der unter Druck stehenden Kanalöffnung 86 und der Blindkanalöffnung 1o6, abgezogen die sich überdeckende Fläche ist. · -

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Wie zuvor beschrieben, wurde die durch die in den Kanälen . 84, 85 und 86 unter .Druck atehende Flüaaigkeit yeTuraach·* - , te resultierende Kraft, die dahingehend wirksam wird, die Flächen 32 und 34 rechts der Exzenterlinie 45 zu trennen, duroh Anordnung der Blindkanäle 1o1 bis 1o7 vergrössert und der resultierenden Kraft auf der· anderen Seite der Exzenterlinie, die durch die in den Kanälen 81, 82 und 83 unter Druck stehende Flüssigkeit verursacht ist, gleichgemacht. Z.B. wirkt die in dem Kanal 84 befindliche unter Druck stehende Flüssigkeit durch Anordnung der Aussparung 1o4 über eine Gesamtfläche, die 4er Summe der Flächen aus der Kanalöffnung 84 und der Aussparungsöffnung 1o4, abgezogen die sich überdeckenden Flächenstücke gleich ist. Diese. Fläche entspricht der Gesamtfläche, die durch die Kanalöffnungen 91 und 81 gebildet wird, die sich in diesem Moment diametral gegenüber auf der anderen Seite des Ventilteiles 28 befinden. Der Druck der Hydraulikflüssigkeit in den Kanälen 81 und 84 ist im wesentlichen gleich und da die Gesamtflächen nun als gleich angenommen werden, sind auch die resultierenden Kräfte· an diametral gegenüberliegenden Seiten des Ventilteiles 28 gleich. Die gleicheuBeobaohtungen können auch gemacht werden, indem man bemerkt, dass (I.') die Gesamtfläche der Kanalöffnungen 81 und 92 der Gesamtfläche der Kanalöffnung 85 und Aussparungsöffnung 1o5 entspricht, und dass (2.) die Gesamtfläche der Kanalöffnungen 83 und.93 der Gesamtfläche der Kanalöffnung 86 und Aussparungsöffnung 1o6 entspricht. ν

Bei dem in Figur 5 bis 8 veranschaulichten hydraulischen Rotationsmotor oder Pumpe ist ein Gehäuse vorgesehen, das aus verschiedenen Teilen besteht. Diese sind ein allgemein ringförmiges Gerotorgehau.seteil 11o, ein scheibenförmiges Kanalgehäuse teil 111 und eine.-sohei'b.enfö'rini-ge^EnctaMeck'-

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platte 112. Der Gerotorgehäuseteil '11ο, der Gehäuseteil 111 und die Endabdeckplatte 112 -werden axial ausgerichtet mittels einer Anzahl rundum im Abstand zueinander angeordneter Bolzen 113 zusammengehalten. '

Die Endabdeckplatte 112 weist Bin- und Auslassöffnungen 114 und 115 auf, die um die Pumpe oder den Motor in entgegengesetzter prehrichtung zu betreiben, in ihren Eigenschaften austauschbar sind. -.--■'■■'

Die Vorrichtung hat eine Hauptachse 116. Der G-erotorgehäuseteil 11o zeigt eine Bohrung 117 und G-egenbohrungen 118 und 12o, die zur Achse -116 allgemein konzentrisch sind* In der Gegenbohrung 118 ist ein Gerotor, der aus einem Sternglied

122 und einem Ringglied 124, die zueinander Rotations- und Umlaufbewegungen ausführen können, angeordnet. Der Rotorstern 122, der aus einem aussenverzahnten Zahnrad mit Zähnen

123 besteht, ist fest mit einer Welle 126 verbunden, die um

■ drehbar

die Achse 116 in der Bohrung 117 des Gehäuseteiles Ho/gelagert ist. Der Hotorring 124 besteht aus einem innen-verzahnten Getrieberad mit mindestens einem Zahn 125 mehr als das Sternglied 122 und seine Zähne stehen mit den Zähnen des Sterngliedes 122 in Eingriff. Der Ring 124 weist eine zu dem Stern 122 exzentrische Achse 128 auf, so dass während der relativen -üahnbewegung zwischen dem Ringglied 124 und dem Sternglied 122 die Ringachse 128 sich auf einer Umlaufbahn um die Achse 116 des Sterngliedes 122 bewegt.

Der Gerotor, der aus dem Sternglied 122 und dem Ringglied .

124 besteht, weist zwei mit ihm verbundene Seitenplatten auf. Diese sind die ringförmige Platte 13o und eine runde Platte 132. Die Seitenplatten 13o und 132 sind fest mit dem Ring 124 mittels einer Anzahl in Abständen zueinander rundum

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angeordneter Bolzen 133 verbunden. Die äussere radiale Fläche 134 der Seitenplatte 132 steht mit der gegenüberliegenden radialen Fläche 136 des G-ehäuseteiles 111 in gleitender und dichtender Berührung. Die äussere radiale Fläche der Seitenplatte 13o kann entweder mit der radialen Fläche 14o der Bohrung _v 118, wie veranschaulicht in Verbin- ,; dung stehen oder es können Vorrichtungen (nicht dargestellt) vorgesehen sein, z.B. Druckvorrichtungen oder Federvorriohtungen um die G-erotor- und Seitenplattenanordnung in Richtung der radialen Fläche 136 des G-ehäuseteiles 111 zu drücken.

Beim Betrieb der Vorrichtung ist das Sternglied 122 um seine Achse 116 drehbar. Der Ring 124 führt eine Bahnbewegung um die Achse 116 aus, jedoch keine eigene Drehbewegung relativ zu dem Gehäuse der Vorrichtung.

Die gewünschte Umlauf- und Nichtdrehbewegung des Ringes 124 ' wird durch die in Figur 5 und 6 veranschaulichten Vorrichtungen gewährleistet. Zur Fläche 14o der Bohrung 118 abgesenkt, sind zwei Aussparungen 141 und 142 von quadratischem Querschnitt (siehe Figur 6) symmetrisch zur Achse 116 angeordnet. In diesen Aussparungen 14.1 und 142 sind rechteckige Buchsen 143 und 144 gleitbar gelagert, die in aufrechter Stellung angeordnet sind, um so in den Aussparungen 141 und 142 in horizontaler Richtung gleitbar zu sein. Die G-erotorplatte'13o weist zwei rechteckige Vorsprünge 147 und 148 auf, die in den durch die Buchsen 143 und 144 gebildeten Öffnungen derart gelagert sind, dass sie zu den Buchsen 143 ■ und 144 in vertikaler Richtung gleitbar sind. Diese Anordnung von Vorsprüngen und Buchsen erfüllt den Zweck, eine Drehbewegung des Ringgliedes 124 relativ zur Achse 116 zu verhindern, es jedoch möglich zu machen, dass sich andererseits der Ring in vertikaler und horizontaler Richtung zur Achse 116 bewegen kann. 909838/06Q2

Wie zuvor erwähnt, wurde, bewirkt die Drehung der Welle 126 eine Drehung des Sterngliedes 122 um seine Achse 116. Da das Ringglied 124 duroh die Vorsprung- und Buchsenanordnung gehindert wird sich zu drehen, folgt der Ring einer Umlaufbahn, wobei die Ringachse 128 um die Sternachse 116 umläuft. Beim Betrieb wird ein Stern mit sechs Zähnen jeweils eine Drehung um seine eigene Achse 116 ausführen, während der Ring 124 seohsmal in entgegengesetzter Richtung um die Achse 116 umläuft. Während der Umlauf bewegung des Ringgliedes 124 stehen seine Zähne 125 in dichtendem Eingriff mit den Zähnen 123 des Sterngliedes 122, um sich vergrössernde und sich verkleinernde Zellen A bis F (siehe Figur 7) zu bilden, deren Anzahl gleich der Zahl der Zähne 126 des Sterngliedes 122 ist. Für die in Figur 7 veranschaulichte besondere Lage des Ringgliedes 124 zu dem Stern 122 ist eine senkrechte Mittellinie 15o die Exzenterlinie, Die Exzenterlinie ist hier als eine

die

Linie definiert, die senkrecht duroh/Stern- und Ringgliedachsen 116 und 128 während sämtlicher Stellungen des Ringes 124 relativ zu dem Stern 122 auf der Umlaufbahn Verläuft. Während der Umlaufbewegung des Ringgliedes 124 und angenommen, dass die Umlaufbewegung, wie in Figur 7 veranschaulicht, entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn ist, werden die Zellen A - C auf der rechten Seite der Exzenterlinie vergrössert und die Zellen D bis F auf der linken Seite verkleinert. Wenn die Vorrichtung als Motor betrieben wird, wird Druckflüssigkeit in die sich vergrössernden Zellen geleitet und aus den sich verkleinernden Zellen ausgestossen. Bei Betrieb der Vorrichtung als Pumpe wird die Hydraulikflüssigkeit in die sich vergrössernden gesaugt und unter Druck von den sich verkleinernden Zellen ausgestossen· Im Nachfolgenden wird die Ventilanordnung näher erläutert, die das Pumpen oder die motorische Wirkung erleichterte

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Die Vorrichtung weist Kanäle auf, durch welche die Flüssig- ' ^T keit von der Öffnung·114 oder 115 zu den Zellen dee Gerotor auf einer Seite der Exzenterlinie 15o geführt wird und durch welche die Flüssigkeit auf der anderen Seite der Exzenterlinie zu der anderen der Öffnungen 114 oder 115 ausgestoßen wird. Die Öffnung 114 oder 115 ist je nach gewünschter Drehrichtung der V/elle 126 der Einlass und die jeweils andere der Auslass. Die Welle 126 dreht sich mit derselben Geschwindigkeit wie der Stern 122, jedoch entgegengesetzt zur Umlaufrichtung des Ringgliedes 124. ~

In der Gerotorseitenplatte 132 und dem Gehäuseteil 111 sind Kanäle vorgesehen, durch die Flüssigkeit in die sich vergrössernden Gerotorzellen eingeleitet wird und durch die Flüssigkeit von den zusammenfallenden Gerotorzellen ausgestossen wird. Die Gerotorseitenplatte 132 weist eine Viel-

15? zahl rundum in Abständen zueinander angeordneter Kanäle/in axialer Richtung auf, die im veranschaulichten Ausführungsbeispiel als eine Gruppe von sieben Stück dargestellt ist, welches der Anzahl der Zähne 125 des Ringgliedes 124 entspricht. Die Kanäle 152 stehen mit der durch das Ringglied

124 gebildeten Kammer in den !Tiefpunkten zwischen den Zähnen

125 in Verbindung. Die nach aussen zeigende Seite der Seitenplatte 132 weist eine Anzahl sohlitzartiger Ausnehmungen 1G bis 7G (siehe Figur 5 und 7) auf, die zur Fläche134 abgesenkt sind und in Verbindung mit den Kanälen 152 stehen. Die schlitzförmigen Ausnehmungen 1G bis 7G sind rundum in Abständen zueinander angeordnet und erstrecken sich radial zur Ringachse 128.'Jede der Ausnehmungen 1G bis 7G· weist parallele Seiten auf, die im gleichen Abstand von einer, radial duroh die Achse 128 führenden Linie stehen, wobei der Gesamtabstahd der parallelen Seiten zwei Drittel der Strecke iet, die der Ring 124 zu dem Sternglieä 122 exzentrisch angeordnet

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Der Gehäuseteil 111 weist schlitzförmige Ausnehmungen 1X bis 7X und IY bis 7Y(siehe Figur 5 und 8) auf, die zur Oberfläche 156 abgesenkt sind und mit den Ausnehmungen 1G- bis 7G-zusammenwirken, um die Zufuhr und das Ausstoßen der Flüssigkeit aus den Ausnehmungen 1G- bis 7G- zu erleichtern. Auanehmungspaare 1X bis 1Yy 2X bis 2Y usw. sind in gleichen Abständen rundum um die Sternachse 118 angeordnet. Die schlitzförmigen Ausnehmungen eines jeden derartigen Paares z.B. 1X- bis IY weisen parallele Seiten auf und die beiden Ausnehmungen eines jeden Paares stehen in einem Abstand zueinander, der der Breite einer jeden Ausnehmung entspricht, wobei diese Breite jeder Ausnehmung zwei Drittel der Strecke ist, die der Ring 124 zu dem Sternglied 122 exzentrisch angeordnet ist. Ein jedes Ausnehmungspaar wie z.B. das Paar 1X \>±ß IY ist zu einer radialen Linie, die durch die Achse 116 läuft, symmetrisch angeordnet. ·

Auf der den Ausnehmungen 1X bis 7X und 1Y bis 7Y entgegengesetzt liegenden Seite des Gehäuseteiles 111 sind zwei Ringkanäle 154 und 156, die jeweils in Verbindung mit dem Einlass und Auslass 114 und 115 stehen angeordnet. Die Ausnehmungen 1 X bis 7X stehen über axiale Kanäle 16o mit dem Ringkanal 154 und dem Einlass 114 in Verbindung. Die Ausnehmungen 1Y bis 7Y stehen über axiale Kanäle 162 mit dem Ringkanal 156 in Verbindung» Wenn unter Druck stehende Flüssigkeit durch den Einlass 114 eingeleitet wird, wird sie in den Ringkanal 154 dann durch Kanäle 16o in die Ausnehmungen 1X bis 7X fließen. Beim Betrieb der Vorrichtung bewirkt die Umlaufbewegung des Ringgliedes 124» dass jede der Ausnehmungen 1G- bis 7G- sich ebenfalls auf einer Umlaufbahn relativ zu jedem der Ausnehmungspaare 1X bis 1Y, 7X bis 7Y bewegen. Während das Ringglied 124 umläuft steht eine G-erotorausnehmung, wie z.B. die Ausnehmung 1G- mit einer speisenden Ausnehmung wie z.B. Ausnehmung 1X

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während der Hälfte eines jeden Umlaufes in Verbindung und mit einer Ausstoßausnehmung wie z.B. Ausnehmung 1Y während der anderen Hälfte des Umlaufes. Jedoch 'zu jedem Zeitpunkt stehen die G-erotorausnehmungen 1G- bis 7G- in verschiedenen Lagen oder in verändertem G-rad der Überlappung zu dem Paar der Speise- oder Ausstossausnehmung (IX bis 1Y., 2 X bis .-2Y) .■_,_■" mit denen sie eine flüssigkeitsführende Verbindung bilden.

In der in Figur 7 veranschaulichten "Läge-des, Ringgliedes · 124 z.B. überdecken die G-erötorausnehmungen 5G- bis 7G- auf der rechten Seite· der Exzenterlinie 15o, die in diesem Moment mit den sich vergrössernden Zellen A bis C in Verbindung stehen, in verschiedenem Maße die Speis©ausnehmungen 5X bis 7X. Auf gleiche Weise decken sich die G-erotorausnehmungen 2G bis 4G- auf der linken Seite der Exzenterlinie 15o, "die in diesem Moment mit den zusammenfällenden Zellen D bis F in Verbindung stehen in verschiedenem Maße mit den Ausstoßausnehmungen 2Y bis 4Y. Das Ringglied 124 läuft zusammen mit der Drehung der Exzenterlinie 15o.um, wobei gleichzeitig die beschriebene Ventilanordnung die Speisung und den Ausstoß von Flüssigkeit an jeweils gegenüberliegenden Seiten der Exzentrizitätslinie bewirkt, je nachdem, ob die Vorrichtung als Motor oder Pumpe betrieben wird.

Falls eine Art" von Flüssigkeitsdruck Ausgleichsvorrichtung fehlt, würde die beschriebene Ventilanordnung bewirken, dass die G-erotorseitenplatte 132 ständig, unabhängig von ihrer Lage zu den Grehäuseausnehmungen TX bis 7X und IY "bis 7Y ' einer unausgeglichenen Druckkraft auf gleiche Art und Weise ausgesetzt wäre, wie es der Ventilteil 28 im ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung war. Der Ausgleich der Rotorseitenplatte 132 wird erfindungsgemäss durch Pseudospeisungs- und Ausstoßausnehmungen in der Fläche 136 des G-ehäuseteiles

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und einer Anzahl von Absenkungen 164 in der Fläche 134 der Gerotorenseitenplatte 132 bewirkt. Die Absenkungen 164 haben ihre öffnung in der Fläche 134. Sie sind symmetrisch und abwechselnd mit den öffnungen, die die Ausnehmungen 1 G bis 7G in der Fläche 134 bilden, abwechselnd im Abstand zueinander angeordnet, wobei ihre Form gleich der Form dieser Ausnehmungen 1G bis 7G ist. Die Tiefe der Absenkungen in Axialriohtung ist unwichtig; jedoch ihre öffnungen in der Fläche 134 müssen die gleiche Grosse und Form und die gleiche Ausrichtung haben, wie die Öffnungen der Ausnehmungen 1 G bis 7G-.

Der Gehäuseteil 111 weist eine Gruppe von Pseudospeise- und Ausstoßausnehmungen X und Y auf, die symmetrisch zu und in jeder Hinsicht identisch mit einer Gruppe von Speise- und Ausstoßausnehmungen, wie die Schlitze 1X bis 7X und 1Y bis 7Y sind, angeordnet sind mit der Ausnahme, dass die Ausnehmungen X und Y eines jeden Sohlitzpaares versetzt sind. Die Pseudospeise- und Ausstoßausnehmungen X und Y stehen jeweils mit dem Einlass und Auslass 114 und 115 über kurze, den Kanälen 16o und 162 ähnliche Kanäle 166 und 168· in Verbindung, die die Ausnehmungen X und Y mit den Ringkanälen 154 und 156 verbinden. Die Pseudospeise- und Ausstoßausnehmungen X und Y werden als "Pseudoausnehmungen" bezeichnet, da sie, obwohl sie mit dem Einlass und Auslass 114 und.115 verbunden sind, nicht dazu dienen, Flüssigkeit den Gerotorzellen A bis F zuzuführen und abzusaugen.

In Figur 7 und 8 wird der durch die Einfügung von Ausnehmungen 164 in der Gerotorseitenplatte 132 und der Ausnehmungen X und Y im Gehäuseteil 111 erzielter Flüssigkeitsdruckausgleich auf dieselbe oder im Prinzip ähnliche Art und Weise herbeigeführt, wie der Ausgleich in der ersten Ausführungs-

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form der Erfindung erreicht wurde. Angenommen, dass Hydraulikflüssigkeit unter Druck durch den Einlass 114 eingeführt wird und dass sich das Ringglied 124 in der dargestellten Lage befindet, ist zu ersehen, wenn man Figur 8 auf figur überträgt, dass jede der Rotorausnehmungen 5G- bis 7G- jeweils eine unter Druck stehende Speiseausnehmung 5X bis'7X im Gehäuseteil auf der rechten Seite der Exzenterlinie (wie in Figur 7 veranschaulicht) Überdeckt, wobei eine nicht überdeckte Ausnehmung 164 links der Exzenterlinie eine Pseudospeiseausnehmung X auf der linken Seite der Exzenterlinie überdeckt. Ausserdem unabhängig von der Lage des Ringgliedes 124 werden (1.) die Rotorausnehmungen 1 G- bis 7G-, die auf der Speiseseite der Exzenterlinie liegen, in verschiedenem Maße die Speiseausnehmungen 1X bis 7X> die ebenfalls auf der Speiseseite der Exzenterlinie liegen, überdecken und (2.) die nicht überdeckten Rotorausnehmungen 164» die auf der Ausstoßseite der Exzenterlinie liegen, werden in verschiedenem Maße Pseudospeiseausnehmungen X, die ebenfalls auf der Ausstoßseite dieser Linie liegen, überdecken.

Diese zuvor beschriebene Deckung der öffnungen der Kanäle und der Öffnungen der Absenkungen ist bei allen Lagen des Ringgliedes 124 genau symmetrisch. Bei der in den Figuren bis 8 veranschaulichten Lage des Ringgliedes 124 z.B. kann die Symmetrie daraus entnommen werden, dass die Summe der Flächen der Speiseausnehmungen 5X bis 7X und der Rotorausnehmungen 5G- bis 7ö» abgezogen die Überdeokungsflache,der Summe der Flächen der Speiseausnehmungen 2X-bis 4X und der nicht überdeckten Ausnehmungen 164 auf der anderen Seite der Exzenterlinie 15o, abgezogen die Überdeokungsflachen, entspricht. Durch Einfügung der Blindausnehmungen in der Rotorenseitenplatte 132 und der Pseudospeise- und Ausstoßauanehmungen X und Y im Gehäuseteil 111, wie zuvor beschrieben,

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wird die resultierende Kraft, die durch die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit in den Speiseausnehmungen 2X bis 4X, die die Flächen 134 und 136 links der Exzenterlinie 15o auseinanderdrückt vergrössert und der resultierend.en Kraft auf der anderen Seite der Exzenter linie, die_:durch die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit in den Speiseausnehmungen 5X bis 7X verursacht ist, gleichgemacht ο Die unter Druck stehende Flüssigkeit in der Speiseausnehmung 5 z.B. wirkt über eine Gesamtfläche, die gleich der Summe der Flächen der Speiseausnehmung 5X und der Rotorausnehmung 5G minus der Überdeckungsfläche ist, wobei diese Gesamtfläche gleich der Gesamtfläche ist, die durch eine PseudOspeiseausnehmung X und eine Rotorblindausnehmung 164 gebildet· wird,'die. sich in diesem Moment den Ausnehmungen 5Xund 5G- diametral gegenüber befinden. Gleiche Beobachtungen können ebenfalls zu jedem Zeitpunkt des Umlaufes in Bezug auf jede weitere Kombinationsmöglichkeit von Speise- und Ratorausnehmungen z.B. 7X bis 7G-» 6X, 6G usw. gemacht werden.

Es ist klar ersichtlich, dass jede der beiden Öffnungen oder 115 die Einlassöffnung sein kann.. Falls unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit durch die Öffnung 115 z.B. zugeführt wird, wird diese Flüssigkeit den Rotorzellen A bis F -dureh.Ausnehmungen 1Y bis 7Y zugeführt, wobei dann die Ausnehmungen Y im Gehäuseteil 111 die Funktion von Pseudospeiseschlitzen übernehmen, um ausgeglichene Flüssigkeitsdrückbedingungen zu gewährleisten. Daher wurde die Öffnung 114 hier als Einlass nur zu dem Zweck bezeichnet, um die Beschreibung der zweiten Ausführungsform der Erfindung zu-: erleichtern. - ·

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Während hier zwei Ausführungsformen der Erfindung beschrieben wurden, soll betont werden, dass die Erfindung wandlungsfähig ist und dass derartige Änderungen einschliesslich einer Umkehrung von Teilen im Rahmen des Grundgedankens und des Zieles der Erfindung durchgeführt werden können.

Alle beschriebenen und veranschaulichten Einzelheiten sind für die Erfindung von Bedeutung. -

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Claims

Hydraulische Druckvorrichtung alt einem Gehäuse, und Auslassen* einem innenverzahnten Ringglied und einem hiermit zusammenwirkenden aussenverzahnten Sternglied mit einer niedrigeren Zähnezahl als das Ringglied, welche« exzentrisch zu der Achse des Ringgliedes angeordnet ist, wobei eines der beiden Glieder fähig ist, eine Rotationsbewegung um seine eigene Achse auszuführen und eine« der beiden Glieder fähig 1st eine Bahnbewegung um öle Achse des anderen Gliedes auszuführen, wobei die Zähne dieser Glieder in dichtendem Eingriff miteinander treten, um sieh vergröasernde Zellen auf der einen Seite der Eaczenterlinie und sich verkleinernde Zellen auf der anderen Seite der Exzenterlinie während der Relativbewegung zwischen diesen beiden Gliedern zu bilden, dadurch g e kennzeichnet, dass erste und zweite zueinander bewegliche Ventilteile jeweils erste und zweite flächen aufweisen, die miteinander in gleitender Berührung stehen, wobei eines der Ventilteile synchron mit einer der genan»- ten Bewegungen eines der beiden Glieder beweglich ist, der erste Ventilteil eine Anzahl mit den sich vergröasernden und sich verkleinernden Zellen in Verbindung stehende Kanäle *§£ aufweist, deren öffnungen sich in der genannten ersten Flächebefinden und rundum in Abständen relativ zu seiner Achse angeordnet sind, während der zweite Ventilteil Steuer-Öffnungen aufweist, deren öffnungen In der genannten zweiten Fläche rundum seine Achse angeordnet liegen, diese Öffnungen in eine erste Gruppe von öffnungen, die ständig in Verbindung mit dem Einlass steht und in eine zweite Gruppe, die ständig mit dem Auslass in Verbindung steht unterteilt sind, wobei die öffnungen des ersten Ventilteiles zur

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BAD ORiGlMAL

Deckung mit mindestens eine» Seil der öffnungen in weiten Ventilteil während der Relativbewegung »wischen den beiden Gliedern gebracht werdtn können, um Flüssigkeit aus den Einlass in die sich vergrössernäen Zellen »u leiten und um Flüssigkeit ame den sieh verkleinernden Zellen zu dee Auslass BU fördern und eine Anzahl rundum angeordneter Flüssigkeitsattsgleiehsabeenkungen in der ersten Ventilflache, deren Öffnungen in der genannten ersten Fläche w liegen» die abwechselnd und synaetriech zu den Kanal-Öffnungen angeordnet sind, welche die gleiche Anzahl haben» wie die Kanalöffnungen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hingglied im Gehäuse festgehalten ist und das Sternglied Drehbewegungen um seine eigene Achse und Umlaufbewegungen uca die Achse des Hinggliedes ausführen kann.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 — 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ventilteil von dem Sternglied getrennt ist.

r - - ■■■ ^;
4. Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtungen um das Sternglied mit dem zweiten Ventilteil zu verbinden, vorgesehen sind_r ua den zweiten Ventilteil synchron mit der Drehbewegung des Sterngliedes zu drehen,
5. Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventilelement allgemein zylindrisch ist und die genannte erste und zweite Fläche in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Achs® des Hinggliedes liegen.

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6» Verrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ventilteil allgemein zylindrisch ist und seine ersten und zweiten Flächen in gemeinsamer Ebene senkrecht EUr Achse des Ringgliedee liegen,
7. Verrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen der ersten Gruppe von Durchlässen abwechselnd silt öffnungen einer «weiten Gruppe von Durchlässen angeordnet -sind.

8» Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass da· Hingglied su dem Gehäuse eine relative Bahnbewegung,
das Sternglied eine Drehbewegung um seine eigene Achse ,ausführt.

9* Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass /der erste Ventilteil fest mit dem Hingglied verbunden ist und mit diesem die Bahnbewegung ausführt*

to« Vorrichtung nach Anspruch θ, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlässe im zweiten Ventilteil aus Paaren von flüsaigkeitszuführenden und ausstossenden Öffnungen bestehen, die rundum in Abständen zueinander angeordnet sind und
»yklisch mit Öffnungen im ersten Ventilteil zur Deckung gebracht werden, wobei rundum in Abständen zueinander angeordnete Paare von Pseudoapeise- und »ausstoßöffnungen
zyklisch mit DruckausgleichsVertiefungen in dem ersten
Ventilteil zur Deckung gebracht werden.

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Anordnung von Steeröffnungen sub Auswuchten der Ventile hardratlsoher Iai*kvorrl©htuagen

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F Hydraulische Backvorrichtung alt einem Geatose, Ein- und

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2. Vorrichtung nach Ansprach1, dadurch gekennfctichnet»daß der erste Ventilteil (4) eine Ansahl alt den sich vergrößernden und den sich verkleinernden der Zellen (39 - 44) in Verbindung stehende Kanäle (91 - 97) aufweist, deren Offnungen

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(91 ·* 97) eioli in der genannten ersten IHaAe (34) befinden wad rundum 8«lne Achse (24) angeordnet sind, während der «weite Ventilteil (28) Steueröfinungen (?1 -76 und 81 - 86) aufweist, deren öffnungen in der zweiten Fläche (32) rundum die Aekee (24) angeordnet liegen, diese öffnungen(?1 - 76 und 81 -86) in eine erste Gruppe von öffnungen (71 - 76 oder 81 - 86) die ständig in Verbindung Mit ta Einlaß (16 od. 14) stehtründ in eine streite Gruppe (71 - 76 oder 81 - 86) die ständig itit dem Auslaß (14 od. 16) in Verbindung steht unterteilt sind _t wobei die Öffnungen (91 - 97) des ersten |ventilteiles (4) zur Deckung Mit Mindestens eine« feil der Öffnungex (71 - 76 und 81 -86) im »weiten Ventilteil (28) Mährend der Belativbswegung zwischen den beiden Gliedern (6 und 18) gebracht werden können, um flüssigkeit aus dem SnIaB (14 od. 16) In die sieh vergrößernden der Zellen (39 - 44) zu leiten und um Flüssigkeit aus den sich -verkleinernden der Zellen (39 - 44) su dem Auslei (14 od· 16 ) zu fördern und eine Ansah! rundum angeordneter Ilüseigkeitsausgleichabsenkungen (13-107) in der ersten Ventilfläehe (34) deren Offnungen in der genannten ersten Tläehe (54) liegen, die abwechselnd und symmetrisch zu den Kanaldffnungen (91-97)*ngeordnet sind, welche die gleiche Anzahl haben wie die Kanalöffnungen (91 -97) Torgesehen sind·

3· Vorrichtung naoh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilteil (152) eine Anzahl mit den sich vergrößernden und sich yerklelnernden der Zellen (A - P) in VerbiacLung stehende Kanäle (152) aufweist, deren Offnungen auf der anderen Seite über Schlitze (1G *- 7G) in der genannten ersten Oberfliehe (154) liegen und rundum in Abständen relat* Ku seiner Achse (128) angeordnet sind, während der zweite Ventil teil (111) Steueröffnungen (1X- ?1 und IX - 71) auf-

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weist, deren Öffnungen in der genannten «weiten fläeh« rund us dlt Ach»· (116) angeordnet liegen, dl··· Öffnung·» (12 - 7X, 1ϊ - 71) in «in· «et· Gruppe τοη öffnungen (1X -71 oder ?Γ - 7X) di· ständig über Kanäle (1iO oder 162) und (154 _Οάτ 136) in Verbindung mit dc* Sinlal (114

oder 115) steht und in «in· »weite Gruppe (1X - 72 oder 11 -7Ϊ) di· ständig ait dem Auelafi (114 od. II5) über Kanäle (160 od· 162) und Ringkanäl· (154 und 156) Ia Verbindung eteht unterteilt sind, wobei die Öffnungen (1G- 7G) de· ersten -Ventilteiles (132) sur Deckung mit Mindestens einem feil der Öffnungen (11 - 7 I und 11 - 7T) im »reiten Ventilteil (M 1) während der Relativbewegung zwischen den beiden Gliedern (122 und 124) gebracht werden kö-nnen, um flüssigkeit au· dem JBInIaB (114 und 115) in die sieh vergrößernden der Zellen (A - F) au Mten und um flüssigkeit au· den sich rerkleinerten der Zellen (A - f) su dem Auslaß (114 od. II5) m fördern und eine Anaahl rundum angeordneter flüssigkeitsau·- gleiehsabsenkungen (164) in der ersten Ventilfläehe (134) angeordnet sind, die abweeheelnd und symmetrisnh »u den Kanalöffnungen (1G - 7Gr) angeordnet sind, welche die gMebe Ansahl haben wie diese Kanalöffnungen (1G- 7G) und die bei einer Relativbewegung «wischen den beiden Gliedern (122 und 124) mit im Ventilteil (111) befindlichen Pseudoepeise- und AusetoBöffnungen (X und I) die über Kanäle (166 und 168) mit den Ein- und Auelaßöffnungen (114 od. 115) über di· Hingkanal· (134 und 156) in Verbindung stehen« sur Deckung ge« bracht werden·

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringgliedf6)im Gehäuse festgehalten ist und das ßtern-

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3Λ

glied (18) !feinbewegung um seine eigene Achse (25) und Uml«ufbevegung um die Achse (24) des Ringgliedes (6) ausführen kann,

5· Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Ventilteil (28) von dem Sternglied (18) getrennt ist.

6· Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 5» dadurch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen um das Sternglied (18) alt dem weiten Ventilteil (28) zu verbinden vorgesehen sind, um den streiten Ventilteil (28) synchron mit der Drehbewegung des Sterngliedes/xu drehen.

7· Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ventilelement (28) allgemein zylindrisch ist und die erste und zweite Fläche (32 und 3*0 in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Achse (24) des Hinggliedes (6) liegen.

8· Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3t dadurch gekennzeichnet daß der erste Ventilteil (111) allgemein scheibenförmig ist und die flächen (134 und 136) in gemeinsamer Ebene senkrecht zur Achse (128) des Hinggliedea (124) liegen.

9« Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Offnungen (71 - 76 bzw. 1X - 7X) der ersten Gappe von Durchlässen (71 - 76 bzw« 11 - 7X) abwechselnd mit den Offnungen (81 - 86 bzw* 11 -7X) einer zweiten Gruppe von Durchlässen (81 - 86 bzw· 1T -71) angeordnet sind·

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10· Vorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Riagglied (124) »in· relativ« Bahnlxwtgung ** de» Gehäuse und da« Steinglied (122) eine Drehbewegung in seine eigene Ach·« (116) ausführt«

11· Vorrichtung nach Anepruoh 1,3 und 3» dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilteil (1J2) fest sit dee Eiög- * glied (124) verbunden ist, und zusammen alt diesen die Bahnbewegung ausführt·

12· Vorrichtung nach Anspruch 1, 3 und 8-11, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlässe Xu zweiten Ventilteil (111} aus Paaren von flücaigkeitssuführenden und ausstoßenden Öffnungen (ΙΧ,ΊΥΙ 1371,-71) bestehen, die rundum in Abständen suelnander angeordnet sind und STklisoh Mit dem öffnungen (10 - 7Q) in ersten VentELteil (132) sur Deckung gebraoht werden, wobei rundua in Abständen sueinander angeordnete Paare von Pseudo speise- und ßusstoflöffnungen (Z und X) nyk-Iisch ait Druckausgleichsvertiefungen (164) in de« ersten ,Ventilteil (132) xur Beekung gebracht werden·