DE1541269C - - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzbrille, der französischen Patentschrift 1 303 343 bekannten insbesondere für Schweißer und Schleifer, mit einem Schutzbrillen dieser Art stellen wieder die Ohrbügel aus Kunststoff bestehenden Gestell, bei dem jede oder eine am Bügelscharnier angelenkte Klammer das Brillenglasfassung längs einer Trennfuge entgegen der Verbindungselement zwischen den durch die Trennfedernden Wirkung seines Kunststoffmaterials aus- 5 fuge geteilten Fassungsteilen her. Während bei der einanderspreizbar ist und welches jeweils ein Inklina- Schutzbrille nach dem deutschen Gebrauchsmuster tionssegment für die drehbare Anlenkung eines Bü- zum öffnen der Brillenfassung der Ohrenbügel abgels in vertikaler und horizontaler Richtung aufweist. genommen werden muß, genügt bei der Schutzbrille

Es sind verschiedene Arten von Schutzbrillen auf nach der französischen Patentschrift ein vollständiges dem Markt, welche normale, umlegbare Ohrenbügel io Beiseiteklappen der an dem jeweiligen Ohrenbügel aufweisen. Diese Schutzbrillen lassen sich jedoch angelenkten Klammer. Das Entfernen des Ohrennicht an die Gesichtsform des Trägers anpassen. Aus bügeis birgt aber wieder die Gefahr eines Verlustes diesem Grunde haben sich in der letzten Zeit Schutz- in sich, während bei dem Lösen durch Wegklappen brillen durchgesetzt, welche mit Inklinationssegmen- ein Glas leicht versehentlich verlorengehen kann, ten ausgerüstet sind, mit deren Hilfe die Ohrenbügel 15 Schließlich ist es aus der französischen Patentschrift in vertikaler und horizontaler Richtung drehbar am 1 411 826 noch bekannt, die Trennung der Brillen-Gestell angelenkt sind. Durch die bessere Anpas- fassungen im Bereich des Nasensteges vorzunehmen, sungsfähigkeit an die Gesichtsform kann ein besserer Das Schließen der Brillenfassungen erfolgt in diesem Abschluß der Brille gegenüber der Haut erzielt wer- Fall aber mit Hilfe eines besonderen Riegels, der den, und das Eindringen von Fremdkörpern läßt sich ao verlorengehen kann und der nach seinem Entfernen damit nocht besser verhindern. gleich beide Brillenfassungen öffnet, womit sich wie-

Schutzbrillen müssen so ausgebildet sein, daß sich der Auswechselungsschwierigkeiten ergeben,
die eingesetzten Brillengläser auswechseln lassen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schutzbrille Hierzu ist es von einer aus der deutschen Patent- mit Inklinationssegmenten zu schaffen, bei welcher schrift 1132 355 bekannten Schutzbrille mit Inklina- 25 jedes einzelne Glas ohne das Abnehmen eines Bügels tionsgelenken bekannt, die Brillenglasfassungen mit oder das Zuhilfenehmen eines Werkzeuges sowie ohne einer Trennfuge zu versehen, durch deren öffnen die Erwärmen leicht auswechselbar ist.
Fassungsteile auseinanderspreizbar sind, bis die Bril- Die gestellte Aufgabe ist bei einer Schutzbrille der lengläser herausfallen. Zur Ausführung eines Glas- eingangs erwähnten Art dadurch gelöst, daß gemäß wechseis ist es bei dieser bekannten Schutzbrille aber 3° der Erfindung die Trennfuge unabhängig vom Inklinotwendig, den auf der Seite des auszuwechselnden nationsgelenk und unabhängig von der Lagerung der Glases befindlichen Ohrenbügel abzunehmen, der sich Bügel naseneinwärts vom Inklinationsgelenk an der um einen teilbaren Lagerzapfen dreht. Erst nach dem Oberseite der Brillenglasfassungen angeordnet ist und Abnehmen des Ohrenbügels wird die Zusammen- daß die beiden durch die Trennfuge getrennten· Teile klemmung der Trennfuge nämlich aufgehoben. Dieser 35 der Brillenglasfassung form- und/oder reibungs-Aufbau einer Schutzbrille ist jedoch ungünstig, da schlüssig mittels einstückig aus diesen Teilen geformbeim öffnen einer Brillenglasfassung bzw. beim Ab- ter Halteglieder lösbar miteinander verbunden sind, nehmen des Bügels drei einzelne Teile frei werden, Bei einer derartigen Schutzbrille besteht nicht die und zwar der Ohrenbügel, das gelöste Glas und das Gefahr, daß ein Teil der Brille während des Glasübrige Gestell, wenn man davon absieht, daß der 40 wechseis verlorengeht, und es werden auch keinerlei Werkmann auch noch das neue Glas bereithalten Werkzeuge benötigt. Da die Trennfuge oben liegt, muß. kann ein Glas aus einer geöffneten Brillenfassung

Es ist weiterhin eine Schutzbrille mit Ohrenbügeln auch nicht nach unten herausfallen. Alle einzelnen

und Inklinationssegmenten bekannt, bei welcher der Vorteile zusammen fuhren zu einer einfach und sicher

Nasensteg teilbar ist und die Nasenstegteile durch 45 bedienbaren Schutzbrille, bei der trotz schwieriger

eine Schraube miteinander verbunden sind. Beim Ent- Einsatzverhältnisse keine Glaswechselschwierigkeiten

fernen der Schraube kann der obere Teil des Nasen- oder damit verbundene. Schwierigkeiten auftreten.

Steges angehoben werden, und es werden gleich beide Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin-

Brillengläser frei. Auch diese Handhabung ist un- dung verläuft die Trennfuge der Brillenfassungen in

günstig, da nunmehr als getrennte Teile das Gestell 5° Querrichtung. Ebenso gut ist aber auch möglich, daß

und die zwei auszuwechselnden Gläser anfallen. die Trennfuge zwischen den beiden Teilen der Bril-

Hinzu kommt noch, daß auch die Nasenstegschraube lenglasfassungen an der Seite des Gestells oder in der

verlorengehen kann und daß zu ihrer Bedienung im Mitte des Gestells liegt.

allgemeinen Werkzeuge erforderlich sind (deutsches Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind die

Gebrauchsmuster 1 942 324). 55 beiden durch die Trennfuge getrennten Teile der

Es sind weiterhin Inklinationsbrillen bekannt, bei Brillenglasfassung mittels federnd ineinandergreifen-

denen sich die Brillenfassungen gar nicht öffnen las- der, einstückig aus diesen Teilen geformter Rast-

sen. Das Auswechseln der Gläser erfolgt dabei durch glieder lösbar miteinander verbunden. Hierbei weisen

Erwärmen und Ausdrücken bzw. Eindrücken dersel- vorzugsweise die Rastglieder Vorsprünge auf, die aus

ben. Kunststoffscheiben werden bei dieser Aus- 60 einer Trennfugenebene herausragen und mit sich

wechselungsart jedoch leicht beschädigt; außerdem quer zu ihnen erstreckenden Rastleisten versehen

läßt sich das zweite Glas beim schnellen Erkalten sind, während in der anderen Trennfugenebene Ver-

dcs Gestells häufig gar nicht mehr einsetzen. tiefungen vorgesehen sind, in die die Vorsprünge

Es sind an sich weitere Schutzbrillen bekannt, bei tauchen und die mit Rastgegenleisten zur Aufnahme

denen die Brillcnfassungen mit einer Trennfuge ver- 65 und Halterung der Rastleisten versehen sind,

sehen sind. Diese bekannten Brillcnfassungen haben Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung

jedoch keine Inklinationssegmente. Bei den aus der sind die Halteglieder als Stifte ausgebildet, die aus

deutschen Gebrauchsmusterschrift 1893 209 und einer Trennfugenebene herausragen und mit geringem

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Spiel in Öffnungen tauchbar sind, die in der anderen trägt. Das andere Halteglied 14 kann auf die gleiche

Trennfugenebene vorgesehen sind. Die Stifte und Weise ausgebildet sein, aber auch andere Ausbildun-

öffnungen können schwachkeglig oder keilförmig gen des Haltegliedes sind möglich, wie aus den weiter

ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die Stifte mit unten stehenden Ausführungen hervorgehen wird,

mindestens einer Längsnut zu versehen. Mit derarti- 5 Jedes der Halteglieder 10, 11 und 14 tritt in eine

gen Stiften sind Kiemm- und Reibungswirkungen er- Öffnung 15 ein, die in der unteren Trennfugenfläche

reichbar, so daß sich außerordentlich leicht bedien- 13 vorgesehen ist.

bare Halteglieder ergeben. Auch die Herstellung der- Die Ausführungsform nach F i g. 3 unterscheidet

artiger Stifte und Öffnungen ist besonders einfach. sich im wesentlichen dadurch von der Ausführungs-

Es kann sich empfehlen, für die lösbare Verbin- io form nach den Fig. 1 und 2, daß eine T-förmige

dung der beiden Teile der auseinanderspreizbaren Trennfuge 17, 56 zwischen den beiden Brillcnglas-

Brillenglasfassungen zwei verschiedene Halteglieder fassungen 18, 19 vorgesehen ist. Mit 20 ist eine

zu benutzen, beispielsweise ein Halteglied mit federn- Fensteröffnung bezeichnet, durch die ein federndes

den Rastleisten und ein Halteglied als Stift, der unter Rastglied hindurchzutreten vermag. Die beiden Bril-

Reibungsschluß mit engem Spiel in eine entspre- 15 lenglasfassungen 18, 19 sind mittels des Trennfugen-

chende Bohrung eingreift. teiles 56 in eine Mittelebene oberhalb des Steges 1

Die Erfindung ist an Hand der Zeichnungen er- unterteilt, indem für jeden der beiden Teile Halte-

läutert, in denen einige Ausführungsformen der Er- mittel vorgesehen sind, die z. B. in das Fenster 20 mit

findung vereinfacht dargestellt sind. Es zeigt federnden Leisten greifen.

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht auf eine erfin- ao Gemäß den Fig. 4 und 5 tritt aus der oberen dungsgemäß ausgebildete Brillenglasfassung unter Trennfugenfläche ein Vorsprung 21 heraus. Senkrecht Fortlassung der zweiten Brillenglasfassung und des zu diesem Vorsprung 21 erstreckt sich eine Rastleiste dazugehörigen Ohrenbügels, und zwar in der Ge- 22, die im Ausführungsbeispiel mit einer Widerhakenbrauchsstellung, fläche 23 versehen ist. Wie bereits erwähnt, besteht

Fig."2 die Brillenglasfassung der Fig. 1 in aus- 35 das Brillengestell aus einem Kunststoff und insbeson-

einandergespreiztem Zustand, dere einem thermoplastischen Kunststoff, beispiels-

F i g. 3 eine schaubildliche Darstellung einer Aus- weise PVC, Polyolefin, insbesondere Polyäthylen,

führungsform mit Trennfugen zwischen zwei Brillen- oder Polystyrol. Derartige Kunststoffe sind infolge

glasfassungen, ihrer Materialeigenschaften federnd, so daß die Rast-

F i g. 4 eine Teilvorderansicht auf eine erfindungs- 30 leiste 22 federnd auszuweichen vermag,
gemäß ausgebildete Schutzbrille bei auseinander- Gegenüber dem Vorsprung 21 der oberen Trenngespreizter Brillenglasfassung in vergrößertem Maß- fugenebene 12 ist in der unteren Trennfugenebene 13 stab, . eine Öffnung 24 vorgesehen, in die der Vorsprung 21

F i g. 5 einen Schnitt nach Linie IX-IX der F i g. 4, einzutreten vermag. Die Öffnung 24 öffnet sich nach

F i g. 6 einen Querschnitt in vergrößertem Maßstab 35 außen zu in ein Fenster 25 mit einer Rastgegen-

durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Halte- fläche 26.

stift. In der F i g. 4 ist mit 57 die ringsherum laufende

Die Brille der F i g. ί und 2 weist ein Brillen- Nut angedeutet, die zur Aufnahme eines Brillenglases gestell 2 auf, das in bekannter Weise einen Steg 1 dient. Sobald das Brillenglas eingesetzt ist, läßt man besitzt, der die zwei Brillenglasfassungen 3 mitein- 40 die beiden auseinandergespreizten Teile 6 und 7 wieander verbindet. Jede Brillenglasfassung 3 ist durch der gegeneinanderfedern. Jetzt tritt unter Auslenkung eine im wesentlichen waagerecht verlaufende Trenn- der Rastleiste 22 der Vorsprung 21 mit der Rastleiste fuge 4 getrennt, die in eine senkrechte Fuge 5 über- 22 in die Öffnung 24 ein, so daß sich am Ende der geht. Die Brillenglasfassung 3 ist auf diese Weise in Widerhaken 23 der Rastleiste 22 gegen die Rasteinen oberen Teil 6 und einen unteren Teil 7 ge- 45 leistengegenfläche 26 des Fensters 25 legt,
trennt. Der untere Teil 7 trägt einen Lagerbock 8 für Außerdem tritt in der oberen Trennfugenfläche 12 ein Inklinationsgelenk, an dem in den F i g. 1 und 2 ein Vorsprung 27 heraus, der über eine Einschnürung auf nicht näher dargestellte Weise ein Ohrenbügel 28 in einer Kugel 29 endet.

drehbar angelenkt ist. Im Ausführungsbeispiel liegt In der Axialverlängerung des Vorsprunges 27 ist in der Lagerbock 8 unmittelbar neben dem oberen 50 der unteren Trennfugenfläche 13 eine Bohrung 30 Teil 6 der Brillenglasfassung, ist aber von der Trenn- vorgesehen, die über eine Einschnürung 31 in eine fuge 4 und ihrer senkrechten Fortsetzung getrennt, Hohlkugel 32 übergeht. Der Vorsprung 27 mit der so daß die Trennfuge4 und der Lagerbock 8 unab- Kugel 29 vermag in die Bohrung 30 mit der Hohlhängig voneinander sind. Mit 9 ist ein Fenster be- kugel 32 einzutreten. Zwischen den beiden Kugelzeichnet, das in dem unteren Teil 7 der Brillenglas- 55 flächen ist nur ein geringes Spiel vorgesehen. Die fassung 3 vorgesehen ist und durch das federnd eine Einschnürung 31 vermag beim Eintreten der Kugel Rastleiste 10 zu treten vermag, die an dem oberen 29 federnd nachzugeben.

Teil 6 der Brillenglasfassung über einen federnden Zum Zwecke des Auseinanderspreizens der beiden

Vorsprung 11 befestigt ist. Aus der F i g. 2 ist klar Brillenglasfassungsteile 6 und 7 braucht die Bedie-

zu ersehen, daß die Trennfuge 4 von einer oberen 60 nungsperson nur die Rastleiste 22 in die Öffnung 24

Trennfugenfläche 12 und einer unteren Trennfugen- so weit einzudrücken, daß die Rastleiste 22 von der

fläche 13 gebildet wird. Gegenrastleistenfläche 26 freigeht. Danach können

Die Brillenglasfassungen 3 sind auf nicht näher die beiden Teile 6 und 7 durch einen Zug in Rich-

dargestellte Weise mit je einer ringsherum laufenden tung der Achsen der Vorsprünge 21 und 27 ausein-

Nut zwecks Aufnahme eines Brillenglases versehen. 65 andergespreizt werden.

Wie aus der F i g. 2 hervorgeht, treten aus der obe- Die Verbindung der beiden Brillenglasfassungsren Tennfugenfläche 12 zwei federnde Halteglieder teile 6 und 7 kann auch nur durch Reibung erfolgen, heraus, von denen das eine die Bezugszeichen 10, Il beispielsweise mittels eines Stiftes oder Zapfens von

zylindrischem Querschnitt, der aus einer der beiden Trenrifugenebcnen 12, 13 in eine Bohrung ragt, die in der anderen Trennfugenebene vorgesehen ist. Bei geringem Spiel zwischen Stift und Bohrung vermag die Reibung auszureichen, um eine genügend feste Verbindung der beiden Brillcnglasfassungsteile 6 und 7 sicherzustellen. Stift und Bohrung können auch leicht keglig oder leicht keilförmig ausgebildet sein. Ls ist beispielsweise auch möglich, die Bohrung zylindrisch vorzusehen und nur einen Teil des in die to Bohrung eintauchenden Stiftes zylindrisch anzuordnen, während der andere keglig vorgesehen ist. Auf diese Weise werden das Hincindrückcn und das Auseinanderziehen erleichtert, ohne daß die Festigkeit der Verbindung ungebührlich vermindert wird.

Schließlich ist es auch gemäß Fig. 6 möglich, einen Stift von insbesondere zylindrischem Querschnitt 33 mit Längsnuten 34 zu versehen, indem nun der zylindrische Querschnitt 33 mit besonders geringem Passungsspiel in die Bohrung eintaucht, die auf _ao der anderen Trennfugenebene vorgesehen ist. Der Stift von zylindrischem Querschnitt kann infolge seiner Längsnuten 33 federnd nachgeben und sichert nun durch kräftige Reibung eine einwandfreie Verbindung zwischen den beiden Brillenglasfassungsteileno und 7, wobei diese Verbindung nur unter Aufwendung einer entsprechend großen Kraft getrennt und die beiden Brillenglasfassungsteile 6 und 7 auseinandergespreizt werden können.

Claims (12)

Patentansprüche:

1. .Schutzbrille, insbesondere für Schweißer und Schleifer, mit einem aus Kunststoff bestehenden Gestell, bei dem jede Brillenglasfassung längs einer Trennfuge entgegen der federnden Wirkung seines Kunststoffmaterials auseinanderspreizbar ist und welches jeweils. ein Inklinationssegment für die drehbare Anlenkung eines Bügels in vertikaler und horizontaler Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfuge (4, 5; 17, 56) unabhängig vom Inklinationsgelenk und unabhängig von der Lagerung der Bügel naseneinwärts vom Inklinationsgelenk an der Oberseite der Brillenglasfassungen (6, 7, 18, 19) angeordnet ist und daß die beiden durch die Trennfuge getrennten Teile der Brillenglasfassung form- und/oder' reibungsschlüssig mittels einstückig aus diesen Teilen geformter Halteglieder (10, 11, 14, 21, 22, 27, 29, 33) lösbar miteinander verbunden sind.

2. Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfuge (4, 17) in Querrichtung verläuft.

3. Schutzbrille nach den Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfuge (4, 5) zwischen den beiden Teilen (6, 7) der Brillcnglasfassungen an der Seite des Gestells (2) liegt.

4. Schutzbrille nach den Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfuge (17, 56) zwischen den beiden Teilen der Brillenglasfassungen (18, 19) in der Mitte des Gestells liegt.

5. Schutzbrille nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden durch die Trennfuge getrennten Teile der Brillcnglasfassungen mittels federnd ineinandergreifender Rastglieder (9, 10; 22, 25; 29, 32; 33, 34) lösbar miteinander verbunden sind.

6. Schutzbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastglieder Vorsprünge (11, 21, 27) aufweisen, die aus einer Trennfugenebenc (12) hcrausragen und mit sich quer zu ihnen erstreckenden Rastleisten (10, 22, 29) verschen sind, während in der anderen Trennfugenebene (13) Vertiefungen (15, 24, 30) vorgesehen sind, in die die Vorsprünge (11. 21, 27) tauchen und die mit Rastgepcnleistcn (9. 25. 26; 31, 32) zur Aufnahme und Halterung der Rastlcisten versehen sind.

7. Schutzbrille nach Anspruch 6. dadurch gekennzeichnet, daß die Rastleistcn (10, 22) und Rastgcgcnlcistcn (9, 26) nach außen weisen.

8. Schutzbrille nach den Ansprüchen 6 und 7. dadurch gekennzeichnet, daß die Rastgegenleisten (9, 26) als Teil eines sich nach außen öffnenden Fensters (9, 25) ausgebildet sind.

9." Schutzbrille nach Anspruch 6. dadurch gekennzeichnet, daß die Rastlcisten (28. 29) und Rastgegenleistcn (31. 32) kreis- oder kugelförmig ausgebildet sind.

K). Schutzbrille nach Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, daß die Halteglieder als Stifte (27) ausgebildet sind, die aus einer Trennfugenebene (12) herausragen und mit geringem Spiel in Öffnungen (30) tauchbar sind, die in der anderen Trennfugenebene (13) vorgesehen sind.

11. Schutzbrille nach Ansprach K). dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (27) und Öffnungen (30) schwachkeglig oder keilförmig ausgebildet sind. «■

12. Schutzbrille nach Anspruch 10 oder 11. dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (33) mit mindestens einer Längsnut (34) versehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen