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DE102009012836A1 - Federscharnier für Brillen - Google Patents

Federscharnier für Brillen Download PDF

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Publication number
DE102009012836A1
DE102009012836A1 DE200910012836 DE102009012836A DE102009012836A1 DE 102009012836 A1 DE102009012836 A1 DE 102009012836A1 DE 200910012836 DE200910012836 DE 200910012836 DE 102009012836 A DE102009012836 A DE 102009012836A DE 102009012836 A1 DE102009012836 A1 DE 102009012836A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
hinge
carrier element
spectacle
spring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200910012836
Other languages
English (en)
Inventor
Hiroshi Sabae Fukuoka
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
OBE Ohnmacht and Baumgartner GmbH and Co KG
Euro Vision Co Ltd Sabae
Euro Vision Co Ltd
Original Assignee
OBE Ohnmacht and Baumgartner GmbH and Co KG
Euro Vision Co Ltd Sabae
Euro Vision Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by OBE Ohnmacht and Baumgartner GmbH and Co KG, Euro Vision Co Ltd Sabae, Euro Vision Co Ltd filed Critical OBE Ohnmacht and Baumgartner GmbH and Co KG
Priority to DE200910012836 priority Critical patent/DE102009012836A1/de
Publication of DE102009012836A1 publication Critical patent/DE102009012836A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C5/00Constructions of non-optical parts
    • G02C5/22Hinges
    • G02C5/2218Resilient hinges
    • G02C5/2236Resilient hinges comprising a sliding hinge member and a coil spring
    • G02C5/2245Resilient hinges comprising a sliding hinge member and a coil spring comprising a sliding box containing a spring

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  • Optics & Photonics (AREA)
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Abstract

Es wird ein Federscharnier (1) für Brillen mit einem Scharnierelement (5), mindestens einem Federelement (27) und einem Gehäuse (3) zur Aufnahme dieser Elemente vorgeschlagen. Das Federscharnier (1) zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein an einem Brillenelement (25) einer Brille anordenbares Trägerelement (7) vorgesehen ist, auf dem das Gehäuse (3) lösbar befestigbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Federscharnier für Brillen gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Federscharniere der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie weisen ein Scharnierelement, mindestens ein Federelement und ein Gehäuse zur Aufnahme dieser Elemente auf. Dabei ist das Gehäuse typischerweise entweder unlösbar mit einem Brillenelement wie beispielsweise einem Brillenbügel oder einem Mittelteil einer Brille verbunden, wobei diese Verbindung durch Löten, Schweißen oder auf andere übliche Weise hergestellt werden kann, oder das Gehäuse umfasst verschiedene Einzelteile, die auf komplizierte Weise zusammengesetzt und an dem Brillenelement befestigt werden müssen. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Brillenbügel selbst das Gehäuse aufweist oder Teile des Gehäuses umfasst. All diesen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass das Gehäuse entweder gar nicht oder nur sehr umständlich von dem Brillenelement, an dem es vorgesehen ist, getrennt werden kann. Insbesondere ist es gar nicht oder nur schwer möglich, ein solches Gehäuse auszutauschen, wobei dies aus technischen oder aus modischen Überlegungen wünschenswert sein kann. Das Gehäuse könnte so bei Beschädigung leicht ersetzt werden. Auch wäre es möglich, die Gestalt oder Farbe des Gehäuses an wechselnde modische Gegebenheiten, beispielsweise die Kleidung des Brillenträgers, anzupassen.
  • Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Federscharnier zu schaffen, welches ein Gehäuse aufweist, das von dem Brillenelement bezie hungsweise dem restlichen Federscharnier zerstörungsfrei getrennt werden kann.
  • Die Aufgabe wird gelöst durch ein Federscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Das Federscharnier zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein an einem Brillenelement einer Brille anordenbares Trägerelement vorgesehen ist, auf dem das Gehäuse lösbar befestigbar ist. Hierdurch ist insbesondere ein Austausch des Gehäuses möglich.
  • Besonders bevorzugt wird ein Federscharnier, bei dem das Trägerelement einstückig mit dem Brillenelement ausgebildet ist. Bei einem solchen Ausführungsbeispiel entfallen Verfahrensschritte, die sonst zur Befestigung des Trägerelements notwendig sind.
  • Es wird auch ein Federscharnier bevorzugt, bei dem das Trägerelement an dem Brillenelement durch Löten, Schweißen, Kleben, Schrauben oder Laserheften befestigbar ist. Bei einem solchen Ausführungsbeispiel können das Brillenelement, beispielsweise ein Mittelteil einer Brille oder ein Brillenbügel, getrennt von dem Trägerelement gefertigt werden. Anschließend können die Elemente miteinander verbunden werden.
  • Auch wird ein Federscharnier bevorzugt, bei dem das Trägerelement als Sperrkörper ausgebildet ist. Hierbei kann das Gehäuse besonders einfach aufgebaut sein, weil keine Vorsprünge oder sonstigen Elemente vorgesehen werden müssen, die die Funktion eines Sperrkörpers erfüllen. Es reduziert sich gegebenenfalls auch die Gesamtzahl der notwendigen Teile, weil kein separater Sperrkörper vorgesehen sein muss.
  • Besonders bevorzugt wird auch ein Federscharnier, bei dem das Gehäuse Kunststoff umfasst, vorzugsweise aus Kunststoff besteht. Auf diese Weise kann das Gehäuse sehr einfach modischen Gegebenheiten angepasst, beispielsweise in verschiedenen Formen und Farben hergestellt werden.
  • Schließlich wird noch ein Federscharnier bevorzugt, bei dem das Gehäuse durchscheinend, opak oder durchsichtig ausgebildet ist. Hierbei kann durch das Gehäuse hindurch der Mechanismus des Federscharniers beobachtet werden, was insbesondere für technisch interessierte Benutzer einen hohen Reiz bedeuten kann.
  • Weitere bevorzugte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den Unteransprüchen.
  • Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 den Zusammenbau eines ersten Ausführungsbeispiels eines Federscharniers;
  • 2 ein Trägerelement des Federscharniers nach 1;
  • 3 ein auf einem Brillenelement angeordnetes Trägerelement des Federscharniers nach 1;
  • 4 einen Zusammenbau, umfassend ein Trägerelement, ein Scharnierelement und ein Federelement gemäß dem Ausführungsbeispiel nach 1;
  • 5A/B verschiedene Ansichten eines Trägerelements gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel eines Federscharniers;
  • 6 einen Zusammenbau, umfassend ein Trägerelement, ein Scharnierelement und ein Federelement gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel eines Federscharniers;
  • 7 ein Ausführungsbeispiel eines Gehäuses für ein erfindungsgemäßes Federscharnier;
  • 8 einen Zusammenbau des zweiten Ausführungsbeispiels eines Federscharniers, und
  • 9 eine Schnittzeichnung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Federscharniers.
  • 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Federscharniers 1, das mit einem nicht dargestellten weiteren Scharnierteil zusammenwirken kann. Es umfasst ein Gehäuse 3, das ein Scharnierelement 5 und mindestens ein hier nicht dargestelltes Federelement zumindest teilweise aufnimmt. Weiterhin ist mindestens ein Trägerelement 7 vorgesehen, welches hier ebenfalls innerhalb des Gehäuses 3 angeordnet ist und von dem nur eine Stirnfläche 11 sichtbar ist. Das Scharnierelement 5 umfasst Stege 9, 9', über die das Federscharnier 1 mit einem weiteren, hier nicht dargestellten Scharnierteil verbindbar ist. Hierzu können die Stege 9, 9' zwischen Scharnierlappen des nicht dargestellten Scharnierteils in an sich bekannter Weise eingreifen.
  • 2 zeigt das Trägerelement 7 des Federscharniers 1 gemäß 1. Es ist – im Querschnitt, das heißt in einer Ebene, die senkrecht auf der Längsachse des Federscharniers 1 steht, gesehen – im Wesentlichen T-förmig ausgebildet. Dem Betrachter zugewandt ist die Stirnfläche 11, an die sich zwei Seitenflächen anschließen, von denen hier nur eine Seitenfläche 13 sichtbar ist. Da das Trägerelement 7 – im Querschnitt gesehen – T-förmig ausgebildet ist, weist es einen Vorsprung 15 auf, der sich seitlich über die Seitenfläche 13 hinaus erstreckt. Ebenso weist es einen weiteren Vorsprung 15' auf, der sich seitlich über die nicht sichtbare Seitenfläche hinaus erstreckt. Das dargestellte Ausführungsbeispiel des Trägerelements 7 weist in dem der Stirnfläche 11 abgewandten Bereich der Vorsprünge 15, 15' mindestens eine Rastnase 17, bevorzugt zwei Rastnasen 17, 17' auf. Die mindestens eine Rastnase 17 umfasst eine Anlauffläche 19. Bevorzugt umfassen beide Rastnasen 17, 17' jeweils eine Anlauffläche 19, 19'.
  • Das Trägerelement 7 ist auf einem hier nicht dargestellten Brillenelement einer Brille anordenbar. Bei dem Brillenelement kann es sich bevorzugt um den Bügel einer Brille oder um das Mittelteil einer Brille handeln. Vorzugsweise kann das Trägerelement 7 an dem Brillenelement durch Löten, Schweißen, Kleben, Schrauben oder Laserheften befestigt werden. Falls es auf das Brillenelement auflötbar ist, weist das Trägerelement 7 vorzugsweise abgestufte Unterkanten 21, 21' auf, die in der Lage sind, überschüssiges Lot aufzunehmen, sodass dieses nicht über die Seitenflächen übersteht, von denen hier nur die Seitenfläche 13 sichtbar ist.
  • Ist das Trägerelement 7 auf ein Brillenelement aufschweißbar, umfasst es vorzugsweise an seiner Unterseite 23 mindestens eine hier nicht dargestellte Schweißwarze.
  • 3 zeigt das Trägerelement 7 gemäß 2, das hier auf einem Brillenelement 25 angeordnet ist. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Das Brillenelement 25 kann bevorzugt ein Brillenbügel oder das Mittelteil einer Brille sein.
  • Wie bereits gesagt, kann das Trägerelement 7 bevorzugt an das Brillenelement 25 gelötet, geschweißt, geklebt, geschraubt oder lasergeheftet werden. Bei dem dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Trägerelement 7 allerdings einstückig mit dem Brillenelement 25 ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass das Brillenelement 25 und das Trägerelement 7 nicht als separate Teile gefertigt werden müssen. Es entfällt somit auch der Verfahrensschritt eines Verbindens der beiden Elemente miteinander.
  • Bei anderen bevorzugten Ausführungsbeispielen können Trägerelement 7 und Brillenelement 25 als separate Teile hergestellt werden. Dies kann beispielsweise vorteilhaft für den Herstellungsablauf sein. Das Trägerelement 7 kann anschließend mit dem Brillenelement 25 verbunden werden, bevorzugt durch Löten, Schweißen, Kleben, Schrauben oder Laserheften.
  • Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass das Trägerelement 7 fest und stabil mit dem Brillenelement 25 verbunden ist. Dies ist für das erfindungsgemäße Federscharnier wesentlich, weil alle auf das Federscharnier 1 wirkenden beziehungsweise in diesem entstehenden Kräfte von dem Trägerelement 7 aufgenommen und in das Brillenelement 25 eingeleitet werden müssen. Das Trägerelement 7 darf sich dabei nicht von dem Brillenelement 25 lösen, weil sonst die Funktionsfähigkeit des Federscharniers 1 beeinträchtigt wäre.
  • 4 zeigt einen Zusammenbau gemäß dem Ausführungsbeispiel eines Federscharniers 1 nach 1. Er umfasst das Trägerelement 7, das Scharnierelement 5, sowie ein Federelement 27. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Das Scharnierelement 5 ist vorzugsweise ein Stanzteil, das U-förmig ausgebildet ist. Es umfasst zwei Arme 29, 29', die das Federelement 27 seitlich umgreifen. Sie umgreifen auch das Trägerelement 7, wobei die Innenflächen der Arme 29, 29' bei einer Betätigung des Federscharniers an den Seitenflächen des Trägerelements 7 gleiten und von diesen geführt werden. Gleichzeitig gleitet eine Oberseite 31, 31' der Arme 29, 29' an den Unterseiten der Vorsprünge 15, 15', von denen hier nur eine Unterseite 33 erkennbar ist. Auf diese Weise wird der Arm 29 des Scharnierelements 5 von der Seitenfläche 13 und der Unterseite 33 sicher geführt, während der Arm 29' von der hier nicht dargestellten, der Seitenfläche 13 gegenüberliegenden Seitenfläche sowie von der Unterseite des Vorsprungs 15' geführt wird.
  • Die Stege 9, 9' weisen Nocken 35, 35' auf, die bei unbelastetem Federscharnier 1 an der Stirnfläche 11 im Bereich der Arme 15, 15' anschlagen.
  • Aus der Darstellung gemäß 4 wird deutlich, dass das Trägerelement 7 bei diesem Ausführungsbeispiel auch als Sperrkörper wirkt. Dies bedeutet, dass das Federelement 27 an dem Trägerelement 7 anliegt, und dass in dieses eingeleitete Kräfte beziehungsweise von diesem ausgehende Federkräfte von dem Trägerelement 7 aufgenommen werden. Es muss hier also kein zusätzlicher Sperrkörper vorgesehen werden. Gleichzeitig muss auch das hier nicht dargestellt Gehäuse 3 keine Vorsprünge oder ähnliche Elemente aufweisen, die als Sperrkörper dienen könnten. Es kann also entsprechend einfach konstruiert sein.
  • Bei anderen Ausführungsbeispielen kann ein zusätzlicher Sperrkörper vorgesehen sein. Auch kann es vorgesehen sein, dass das Gehäuse 3 Vorsprünge oder ähnliche Elemente aufweist, die als Sperrkörper wirken.
  • Es ist möglich, das Trägerelement 7, das Scharnierelement 5 und das Federelement 27 als Baugruppe so vorzusehen, wie es in 4 dargestellt ist. Dies bedeutet, dass die dargestellten Elemente zunächst zusammengefügt werden, wobei in einem weiteren Schritt das Trägerelement 7 an einem Brillenelement 25 befestigt wird.
  • Selbstverständlich ist es in einem anderen Ausführungsbeispiel auch möglich, das Trägerelement 7 zunächst an einem Brillenelement 25 zu befestigen, wobei in einem weiteren Schritt das Scharnierelement 5 und das Federelement 27 montiert werden. Diese Reihenfolge ist notwendig, wenn das Trägerelement 7 einstückig mit dem Brillenelement 25 ausgebildet ist.
  • Wird zunächst das Trägerelement 7 an einem Brillenelement 25 vorgesehen und danach das Scharnierelement 5 mit dem Federelement 27 montiert, kann bevorzugt das Scharnierelement 5 im Bereich der Stege 9, 9' leicht aufgeweitet werden, sodass die Arme 29, 29' an dem Trägerelement 7 vorbeigeführt werden können. Befindet sich das Scharnierelement 5 in seiner in 4 dargestellten Position bezüglich seiner Längsachse, können die Stege 9, 9' aufeinander zugebogen werden, sodass die Nocken 35, 35' sicher im Bereich der Arme 15, 15' an der Stirnseite 11 anliegen. Auf diese Weise wird die in 4 dargestellte Endposition des Trägerelements 7, des Scharnierelements 5 und des Federelements 27 erreicht.
  • Es ist zu erkennen, dass die Vorsprünge 15, 15' über die Arme 29, 29' des Scharnierelements 5 hinausstehen. Dieser überstehende Bereich der Vorsprünge 15, 15' dient der Führung des Gehäuses 3, was im Folgenden noch erläutert werden wird.
  • Nachteilig an dem bisher dargestellten Ausführungsbeispiel ist, dass eine seitliche Führung des Scharnierelements 5 nur durch die Seitenflächen des Trägerelements 7 bereitgestellt wird. Bei einer Belastung des Scharniers in einer Richtung, die beispielsweise auf der Seitenfläche 13 des Trägerelements 7 senkrecht steht, kann das Scharnierelement 5 um das Trägerelement 7 verschwenkt und dabei aufgebogen werden.
  • 5A zeigt eine erste Ansicht des Trägerelements 7 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Federscharniers, bei dem eine zusätzliche Führung bereitgestellt wird, welche die zuvor beschriebene Verdrehung und Aufweitung des Scharnierelements 5 verhindert. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Deutlich erkennbar ist, dass an der Unterseite 23 eine Schweißwarze 37 zum Aufschweißen des Trägerelements 7 auf ein Brillenelement 25 vorgesehen ist. Das Trägerelement 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Brücke ausgebildet, die das Scharnierelement 5 übergreift. Hierzu sind seitlich von den Seitenflächen, von denen hier wiederum nur die Seitenfläche 13 dargestellt ist, in einem Abstand angeordnete Wände 39, 39' vorgesehen, die den Seitenflächen zugewandte Wandflächen umfassen, von denen hier nur eine Wandfläche 41' dargestellt ist.
  • 5B zeigt eine weitere Ansicht des Trägerelements 7 gemäß 5A. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Es zeigt sich, dass das Trägerelement 7 bis auf die zusätzlichen Wände 39, 39' sehr ähnlich aufgebaut ist wie dasjenige gemäß 2. Die Vorsprünge 15, 15' ragen in den 5A, 5B allerdings seitlich auch über die Wände 39, 39' hinaus. Sie dienen damit zur Führung des Gehäuses 3, was im Folgenden noch erläutert werden wird.
  • 6 zeigt einen Zusammenbau des zweiten Ausführungsbeispiels des Federscharniers mit einem Trägerelement 7 gemäß den 5A und 5B. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Deutlich erkennbar ist, dass das Trägerelement 7 das Scharnierelement 5 wie eine Brücke übergreift. Dabei liegen die dem Federelement 27 zugewandten Innenflächen der Arme 29, 29' wiederum bereichsweise an der Seitenfläche 13 beziehungsweise an der dieser gegenüberliegenden Seitenfläche des Trägerelements 7 an. Zusätzlich liegen aber auch die dem Federelement 27 abgewandten Außenflächen der Arme 29, 29' be reichsweise an der Wandfläche 41' beziehungsweise an der korrespondierenden, gegenüber angeordneten Wandfläche der Wände 39, 39' an. Die Arme 29, 29' sind also jeweils zwischen einem mittleren Teil des Trägerelements 7 und den Wänden 39, 39' angeordnet. Auf diese Weise wird jeder Arm beidseitig sicher geführt. In das Scharnierelement 5 eingeleitete Kräfte, die senkrecht auf der Seitenfläche 13 stehen, werden also von den Wänden 39, 39' aufgenommen, sodass ein Aufweiten beziehungsweise Verschwenken des Scharnierelements 5 um das Trägerelement 7 nicht möglich ist.
  • Wie bereits ausgeführt stehen die Vorsprünge 15, 15' seitlich über die Wände 39, 39' hinaus. Sie dienen auf diese Weise der Führung des Gehäuses 3, was noch im Folgenden erläutert werden wird.
  • In einem anderen Ausführungsbeispiel ist es möglich, dass die Vorsprünge 15, 15' nicht seitlich über die Wände 39, 39' hinausstehen. In einer analogen Ansicht zu 6 stehen dann nur die Rastnasen 17, 17' über die Wände 39, 39' seitlich hinaus.
  • Ebenso ist es in einem weiteren Ausführungsbeispiel – analog zu 4 – möglich, dass die Vorsprünge 15, 15' bündig mit den Armen 29, 29' abschließen. In einer ähnlichen Ansicht wie in 4 stünden dann lediglich die Rastnasen 17, 17' über die Arme 29, 29' seitlich hinaus.
  • In den genannten Ausführungsbeispielen, bei denen die Vorsprünge 15, 15' seitlich nicht über die Arme 29, 29' beziehungsweise die Wände 39, 39' überstehen, ist die Führung des Gehäuses 3 nicht so sicher und stabil wie in den in Zusammenhang mit 4 und 6 beschriebenen Ausführungsbeispielen. Trotzdem wird das Gehäu se durch die Rastnasen 17, 17' sicher gehalten, was im Folgenden noch beschrieben werden wird.
  • Der in 6 dargestellte Zusammenbau aus Trägerelement 7, Scharnierelement 5 und Federelement 27 wird vorzugsweise als Baugruppe zusammengesetzt, wobei in einem hierauf folgenden Schritt das Trägerelement 7 an dem Brillenelement 25 angeordnet wird. Vorzugsweise wird das Trägerelement 7 auf das Brillenelement 25 aufgeschweißt. Hierzu kann es an seiner Unterseite 23 eine Schweißwarze 37 umfassen.
  • Das Trägerelement 7 kann aber auch auf das Brillenelement 25 aufgelötet, aufgeklebt, aufgeschraubt oder lasergeheftet werden.
  • Es wird noch deutlich, dass auch bei dem in 6 gezeigten Ausführungsbeispiel das Trägerelement 7 als Sperrkörper ausgebildet ist. Auch hier liegt also das Federelement 27 an einer der Stirnfläche 11 gegenüberliegenden Fläche des Trägerelements 7 an und kann hier Kräfte einleiten.
  • In einem anderen Ausführungsbeispiel kann auch ein separater Sperrkörper vorgesehen sein. In wieder einem anderen Ausführungsbeispiel kann das Gehäuse Vorsprünge oder andere Elemente umfassen, die als Sperrkörper dienen.
  • 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Gehäuses 3 für ein Federscharnier 1. Es weist eine Ausnehmung 43 auf, die sich entlang einer Längsachse des Gehäuses 3 erstreckt, und das Scharnierelement 5 sowie das mindestens eine Federelement 27 zumindest bereichsweise aufnehmen kann. Die Ausnehmung 43 wird seitlich begrenzt durch Seitenflächen 45, 45'. Das dargestellte Ausführungs beispiel eines Gehäuses 3 weist mindestens eine Ausnehmung 47' in der Seitenwand 45' zur Verrastung mit der mindestens einen Rastnase 17' des Trägerelements 7 auf. Bevorzugt weist das Gehäuse 3 zwei Ausnehmungen 47, 47' jeweils in den Seitenwänden 45, 45' zur Verrastung mit den beiden Rastnasen 17, 17' auf. Die mindestens eine Ausnehmung 47' kann auch als Hinterschneidung ausgebildet sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse bevorzugt auf das Trägerelement 7 aufklipsbar. Hierzu muss es eine gewisse Elastizität aufweisen.
  • In diesem Fall umfasst das Gehäuse bevorzugt Kunststoff, wobei besonders bevorzugt wird, wenn es aus Kunststoff besteht.
  • Vorzugsweise wird das Gehäuse 3 von der der Stirnfläche 11 gegenüberliegenden Seite des Trägerelements 7 auf dieses aufgeschoben. Dabei gleiten die Rastnasen 17, 17' an den Seitenwänden 45, 45', wobei die Ausnehmung 43 aufgeweitet wird. Wenn die Rastnasen 17, 17' die Ausnehmungen 47, 47' erreichen, verrastet das Gehäuse hier, sodass die Ausnehmung 43 aufgrund der Elastizität des Gehäuses auf ihre normale Größe reduziert wird. Das Gehäuse 3 ist dann auf das Trägerelement 7 aufgeklipst. Um das Aufschieben des Gehäuses 3 auf das Trägerelement 7 zu erleichtern, können an den Rastnasen 17, 17' Anlaufflächen 19, 19' vorgesehen sein. Die Seitenwände 45, 45' des Gehäuses gleiten dann beim Aufschieben desselben auf das Trägerelement 7 zunächst an den Anlaufflächen 19, 19', wobei die Ausnehmung 43 kontinuierlich aufgeweitet wird.
  • Ist das Gehäuse auf dem Trägerelement 7 aufgeklipst, kann es durch Aufweiten der Ausnehmung 43 wieder gelöst werden. Es ist also möglich, das Gehäuse 3 rasch und ohne viel Aufwand gegen ein verschiedenes Gehäuse 3 auszutauschen. Gerade wenn das Gehäuse 3 Kunststoff umfasst beziehungsweise aus Kunststoff besteht können hier also verschiedene modische Varianten realisiert werden, die beispielsweise abhängig von der Kleidung des Brillenträgers lösbar an dem Trägerelement 7 befestigt und wieder ausgetauscht werden können.
  • Um das Lösen des Gehäuses 3 zu erleichtern, können die den Anlaufflächen 19, 19' – in axialer Richtung des Federelements 27 gesehen – gegenüberliegenden Kanten der Rastnasen 17, 17' ebenfalls Anlaufflächen aufweisen. Das Gehäuse kann dann noch einfacher gelöst werden, indem es entgegen der Richtung verlagert wird, in der es auf das Trägerelement 7 aufgeschoben wird. Sind in diesem Bereich keine Anlaufflächen vorhanden, muss gegebenenfalls die Ausnehmung 43 mit Hilfe eines Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubenziehers, aufgeweitet werden, um das Gehäuse von dem Trägerelement 7 zu lösen.
  • 8 zeigt einen Zusammenbau des zweiten Ausführungsbeispiels eines Federscharniers 1. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Hier wird noch Folgendes deutlich: Das Gehäuse 3 kann im Bereich seiner Seitenwände 45, 45' zusätzliche Ausnehmungen 49, 49' aufweisen, in die die Vorsprünge 15, 15' eingreifen. Auf diese Weise wird das Gehäuse 3 hier sicher geführt und insbesondere in einer Richtung sicher gehalten, die senkrecht auf einer dem Federscharnier 1 zugewandten Fläche des Brillenelements 25 steht. Das Gehäuse 3 kann also nicht so leicht von dem Trägerelement 7 beziehungsweise dem Brillenelement 25 abgehoben werden.
  • In hier nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse 3 nicht an das Trägerelement 7 angeklipst, sondern angelötet, angeklebt, angeschweißt oder durch Laserheftung angebracht wird. Hierbei muss allerdings darauf geachtet werden, dass das Gehäuse lösbar mit dem Trägerelement 7 verbunden bleibt. Es muss also möglich sein, das Gehäuse 3 zerstörungsfrei wieder von dem Trägerelement 7 zu entfernen. Hierzu kann beispielsweise ein kleiner Löt- oder Klebpunkt beziehungsweise eine Punktschweißverbindung vorgesehen sein.
  • Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3 durchscheinend, opak oder durchsichtig ausgebildet. Der Benutzer kann dann das Trägerelement 7, das Scharnierelement 5 und das Federelement 27 durch das Gehäuse 3 sehen. Insbesondere ist es möglich, die Funktionsweise des Federscharniers 1 durch das Gehäuse 3 zu beobachten. Dies bedeutet insbesondere für einen technisch interessierten Benutzer einen großen Reiz und lässt dieses Ausführungsbeispiel eines Federscharniers 1 besonders attraktiv erscheinen. Selbstverständlich ist es möglich, das Gehäuse 3 hierbei farbig zu gestalten. Es ist auch möglich, das Gehäuse 3 farbig zu gestalten, wenn es nicht durchscheinend, opak oder durchsichtig ausgebildet ist.
  • 9 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Federscharniers 1 in Schnittdarstellung. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3 auf das Trägerelement 7 aufgeschraubt. Hierzu umfasst das Trägerelement 7 eine Gewindebohrung 51, in die eine Schraube 53 eingreift. Auch auf diese Weise kann das Gehäuse 3 sicher und stabil aber lösbar auf dem Trägerelement 7 befestig werden. Die dargestellte Schraubverbindung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Gehäuse 3 Metall umfassen beziehungsweise aus Metall bestehen soll. Bei einem solchen Ausführungsbeispiel kann das Gehäuse 3 beispielsweise farbig lackiert sein, sodass sich auch hier ein modischer Effekt und ein ästhetischer Vorteil beim Austauschen des Gehäuses 3 ergeben kann.
  • In Zusammenhang mit 9 wird noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung deutlich: Bei bekannten schweißbaren Federscharnieren ist vorgesehen, dass in dem den Stegen 9, 9' abgewandten Bereich des Gehäuses 3 mindestens eine weitere Schweißwarze vorgesehen ist. Typischerweise wird also dieses Ende des Gehäuses 3 auf ein Brillenelement 25 aufgeschweißt. Wird nun ein solches herkömmliches Federscharnier überdehnt, indem Zugkräfte in das Scharnierelement 5 eingeleitet werden, die in 9 beispielsweise 45° nach links unten ausgerichtet sind, wird, sobald das Federelement 27 auf Block liegt, durch das Scharnierelement 5 ein Kippmoment in das Gehäuse 3 eingeleitet, wodurch dieses an seinem den Stegen 9, 9' gegenüberliegenden Ende unter Zerstörung der dort angeordneten Schweißverbindung abreißen kann.
  • Dies ist bei dem erfindungsgemäßen Federscharnier gemäß 9 ausgeschlossen. Wird hier ein solches Kippmoment in das Gehäuse 3 eingeleitet, werden die zugehörigen Kräfte vollständig von dem Trägerelement 7 aufgenommen. Weil dieses näher am Einleitungsort der entsprechenden Kräfte angeordnet ist, wirkt hier ein deutlich verringertes Hebelmoment. Zwar kann das Gehäuse 3 in seinem den Stegen 9, 9' abgewandten Endbereich von dem Brillenelement 25 abheben, es tritt hierbei aber keine Zerstörung auf, weil keine Schweißverbindung vorhanden ist. Endet also die das Kippmoment verursachende Krafteinleitung, kann das Gehäuse 3 in seine ursprüngliche Position zurückfedern, ohne dass eine Beschädigung irgendeines Elements gegeben wäre.
  • Bei allen erwähnten Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse 3 so ausgebildet ist, dass es eine gewisse Vorspannung in einer Richtung aufweist, die orthogonal auf der dem Federscharnier 1 zugewandten Fläche des Brillenelements 25 steht, wenn es auf dem Trägerelement 7 befestigt ist. Die Unterseite des Gehäuses 3 wird so sicher auf das Brillenelement 25 aufgepresst, sodass insbesondere in dem den Stegen 9, 9' abgewandten Endbereich des Gehäuses 3 keine Lücke zum Brillenelement 25 hin entsteht. Je nach Stärke dieser elastischen Vorspannung kann es möglich sein, dass selbst in überdehntem Zustand des Federscharniers 1 keine Lücke zwischen dem den Stegen 9, 9' gegenüberliegenden Endbereich des Gehäuses 3 und dem Brillenelement 25 gegeben ist.
  • Insgesamt zeigt sich, dass das erfindungsgemäße Federscharnier ein leichtes Austauschen des Gehäuses 3 ermöglicht, sodass zum einen eine Beschädigung leicht reparierbar ist, zum anderen das Design, insbesondere Form und Farbe des Gehäuses 3, flexibel an andere modische Randbedingungen, beispielsweise die Kleidung eines Benutzers, angepasst werden kann.

Claims (15)

  1. Federscharnier für Brillen, mit – einem Scharnierelement (5), – mindestens einem Federelement (27), und – einem Gehäuse (3) zur Aufnahme dieser Elemente, gekennzeichnet durch – mindestens ein an einem Brillenelement (25) einer Brille anordenbares Trägerelement (7), auf dem das Gehäuse (3) lösbar befestigbar ist.
  2. Federscharnier für Brillen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenelement (25) ein Brillenbügel oder ein Mittelteil einer Brille ist.
  3. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) einstückig mit dem Brillenelement (25) ausgebildet ist.
  4. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) an dem Brillenelement (25) durch Löten, Schweißen, Kleben, Schrauben oder Laserheften befestigbar ist.
  5. Federscharnier für Brillen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) als Sperrkörper ausgebildet ist.
  6. Federscharnier für Brillen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) – im Querschnitt gesehen – im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist.
  7. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) als Brücke ausgebildet ist, die das Scharnierelement (5) übergreift.
  8. Federscharnier für Brillen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) an das Trägerelement (7) anschraubbar ist.
  9. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) an dem Trägerelement (7) anlötbar, anklebbar, anschweissbar oder durch Laserheftung anbringbar ist.
  10. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf das Trägerelement (7) aufklipsbar ist.
  11. Federscharnier für Brillen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) mindestens eine Rastnase (17, 17') zur lösbaren Befestigung des Gehäuses aufweist.
  12. Federscharnier für Brillen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rastnase (17, 17') mindestens eine Anlauffläche (19, 19') aufweist.
  13. Federscharnier für Brillen nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) mindestens eine Hinterschneidung oder Ausnehmung (47, 47') zur Verrastung mit der mindestens einen Rastnase (17, 17') des Trägerelements (7) aufweist.
  14. Federscharnier für Brillen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) Kunststoff umfasst, vorzugsweise aus Kunststoff besteht.
  15. Federscharnier für Brillen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) durchscheinend, opak oder durchsichtig ausgebildet ist.
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