DE1432180A1

DE1432180A1 - Milk bottle cap with pouring spout

Info

Publication number: DE1432180A1
Application number: DE19641432180
Authority: DE
Inventors: Walter Heubl
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-02-19
Filing date: 1964-02-19
Publication date: 1969-01-09

Description

Milchflaschenverschluß mit Ausgießer Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß, bestehend aus einem vorzugsweise zweiteiligen Pfropfen, insbesondere aus Kunststoff, und einem Metallbügel, der sich im Pfropfen abstützt und mit federnden Schenkeln eine am Flaschenbals vorhandene Wulst untergreift, Derartige Flaschenverschlüsse sind in zahlreichen Varianten vorbekannt. Am häufigsten sind Verschlüsse mit zweiteiligen Kunststoffpfropfen anzutreffen, deren oberes Teil kappenartig ausgebildet ist. und deren unteres Teil h@hl-und kegelartig geformt sowie mit einer Gummidichtung ver-Sehen iost. Zwischen beiden Kunststoffteilen ist ein Bügel des Metallbügels eingesetzt und gelenkig gelagert0 Der Vorteil solcher Verschlüsse ergibt sich daraus, daß man den fertig hergestellten Bügel nachträglich in den zweiteiligen Pfropfen einsetzen und alsdann. die Pfropfenteile miteinander verkleben kann. Milk Bottle Cap With Spout The invention relates to a bottle cap, consisting of a preferably two-part stopper, in particular made of plastic, and a metal bracket that is supported in the plug and with resilient legs engages under a bead present on the bottle neck, such Bottle closures are already known in numerous variants. The most common are Closures with two-part plastic stoppers can be found, the upper part of which cap-like is trained. and the lower part of which is shaped like a h @ hl and cone and with a Rubber seal iost. There is a bracket between the two plastic parts Metal bracket inserted and articulated0 The advantage of such closures results from the fact that you can subsequently convert the finished bracket into the two-part Insert the plug and then. can glue the plug parts together.

Mit der Erfindung mird die Aufgabe gestellt, solche Piropfen in der Weise umzugestalten, daß man die in der Flasche enthaltehe Flüssigkeit ausgießen kann, ohne den Pfropfen von der Flaschenöffnung abzunchmen, wobei jedoch Bedingung sein soll, daß der Pfropfen trotz dieser Ausgießmöglichkeit die Flasche dicht verschließt.With the invention mird set the task of such piropi in the Modify in a way that you pour out the liquid contained in the bottle can without loosening the stopper from the bottle opening, but with one condition should be that the stopper closes the bottle tightly in spite of this pouring possibility.

Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß an einem der P£ropfenteile ein kaminartig ausgebildetes Ausgießröhrchen angeordnet ist, wel bes das andere Pfropfenteil durchdringt, über den Pfropfen hinausragt und ist einem Verschluß versehen ist0 In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel stellt das Ausgießröhrchen ein am unteren Pfropfenteil angespritztes Element dar.This object of the invention is achieved in that at one of the Plug parts a chimney-like pouring tube is arranged, wel bes the other plug part penetrates, protrudes beyond the plug and is one Closure is provided0 In a preferred embodiment, the pouring spout an element molded onto the lower part of the plug.

Es konnte überraschenderweise festgestellt, werden, d£a'B, mit einem nach der Erfindung hergestellten Flaschenverschluß sich die Flüssigkett der Flasche leichter und dosierfähiger ausgießen läßt im Vergleich zur bisherigen Maßnahme, bei der es erforderlich war, den gesamten Verschluß von der Flaschenöffnung abzunehmen und die Flüssigkeit wie üblich auszugießen. Belin Ausgießen der Flüssigkeit durch das erfindungsgemäße Ausgießröhrchen entsteht ein gebündelter Flüssigkeitsstrahl, der nicht durch Luftblasen oder sonstige negativen Strömungseinflüsse beeinträchtigt wird, sodaß das Ausgießen wesentlich erleichtert wird und die Möglichkeit gegeben ist, eine genau bestimmbare Menge aus der Flasche auszugießen. Diese Vorteile, werden dann nicht erzielt, wenn man gehalten ist, den gesamten Verschluß von der Flaschenöffnung wegzunehmen.It could surprisingly be found, d £ a'B, with a Bottle closure produced according to the invention the liquid chain the bottle can be poured more easily and more easily than the previous one Measure in which it was necessary to remove the entire closure from the bottle opening and pour out the liquid as usual. Belin pouring out the liquid the pouring tube according to the invention creates a bundled jet of liquid, which is not affected by air bubbles or other negative flow influences so that pouring is made much easier and given the opportunity is to pour a precisely determinable amount from the bottle. These benefits, will then not achieved when one is held, the entire closure of the bottle opening to take away.

Im Bahmen der Erfindung erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn der Verschluß fUr des Ausgießröhrchen lit einem biegsamen Haltesteg und einem ringartigen Balter ver.-sehen und der Halter das Ausgießröhrchen innerhalb des Pfropfers umgreift. Durch diese Maßnahme ist der Verschluß ein fester und praktisch untreanbarer Bestandteil des, Pfropfens, denn er kann solange nicht verloren gehen, als die beiden Pfropfenteile fest miteinander verbunden sind.In the context of the invention, it proves to be particularly advantageous if the closure for the pouring tube has a flexible retaining bar and a ring-like balter ver.-see and the holder the pouring tube inside the stopper encompasses. By this measure, the closure is a solid and practically unreachable Part of the, stopper, because it cannot be lost as long as the two of them Plug parts are firmly connected to each other.

Durch die biegsame Ausgestaltung des haltsstages wird außerdem der Vorzug erreicht, daß der abgenommene Verschluß das Ausgießen der Flasche nicht beeinträchtigt und überdies das feste Einsetzen des Verschlusses in das Ausgießröhrchen nicht nachteilig behindert.The flexible design of the holding day also makes the It is advantageous that the removed closure does not interfere with the pouring of the bottle and moreover, firmly inserting the closure into the pouring tube not disadvantageously hindered.

Selbstverständlich kann man natürlich auch einen selbständigen Verschluß für das Ausgießröhrchen verwenden, wobei man natürlich den Nachteil in Kauf nehmen muß, daß der Flaschenverschluß unbrauchbar wird. wenn der Verschluß für das Ausgießröhrchen verloren geht.Of course, you can of course also use an independent lock use for the pouring tube, although of course you have to accept the disadvantage must that the bottle cap is unusable. if the closure for the pouring tube get lost.

Man kann hatürlich auch den Verschluß als Anspritzteil eines der Pfropfenteile ausbilden, wobei aber auch diese Maßnahme keinen Vorteil gegenüber de; erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel brigt, Handelt man nach dem Erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel, dann können die Pfropfenteile aus Polystyrol gespritzt werden5 zobingegen de Chance besteht, das Verschlußteil mit dem Haltesteg und dem Halter aus. Polyäthylen anzufertigen, um die Elastizität dieses Kunststoffes auszunutzen.The closure can also be used as an injection-molded part of one of the plug parts train, but this measure also has no advantage over de; according to the invention Embodiment required, if you act according to the embodiment according to the invention, then the plug parts can be injection-molded from polystyrene5 against the chance consists, the closure part with the retaining web and the holder. To manufacture polyethylene, to take advantage of the elasticity of this plastic.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ausgießröhrohen mit einem Luftröhrchen versehen ist, das sich parallel zum Ausgießröhrhen er streckt und vorzugsweise innerhalb der angeordnt ist. DUC - d dieses Luftröhrchen wird eine w'e" tere Beruhigung des Flüssigkeitsstrehles beim Ausgießen herbeigeführt, ohne daß dadurch die Kosten des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses vertenert werden.In a further embodiment of the invention it is provided that the pouring tube is provided with an air tube that extends parallel to the Spouts he stretches and is preferably arranged within. DUC - d this trachea is a further calming of the liquid stray when Pouring brought about without thereby reducing the cost of the bottle closure according to the invention be verted.

Sohließlfch ist ein wichtiges Merkmal der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der erfindungsgemäße Flaschenverschluß mit besonderem Vorzug für den Verschluß von Milchflaschen angewendet werden kann;. wo ein besondere großes Bedürfnis festzustellen ist, die in der Flasche enthaltene Milch ohne Schüttverluste aussugießen und dennoch ein Verderben der in der Flasche enthjaltenen Milch zu vermeiden. Die erfindungsgemäße Anordnung ist sogar dergestalt ausgebildet, daß man die it Flüssigkeit gefüllte sehe bedenkenlos liegend aufbewahren kann, was beim Aufstellen im Eisschrank besonders vorteilhaft ist, ohne das befürchtet werden muß, daß die Flüssigkeit einerseits durch die Pfropfandichtung und andererseits durch das Ausgießröhrchen nach außen entweichen kann Die Erfindung ist in der Zeichnung schematisch und beispielsweise anhand eines Ausführungsbeispieles gestellt. Es zeigen: Fig. 1: einen Längsschnitt durch einen kompletten erfindungsgemäßen Flaschenverschluß, Fig. 2: eine Draufsicht auf das Pfropfenunterteil des Verschlusses nach Fig. 1, Fig. 3: eine Variante des Untertoils gemäß Fig. 2, Fig. 4: eine Draufsicht auf das Pfropfenoberteil gem.An important feature of the invention is characterized by the fact that that the bottle closure according to the invention with particular advantage for the closure Can be applied from milk bottles. where to determine a particular great need is to pour out the milk contained in the bottle without loss of bulk and yet to avoid spoilage of the milk in the bottle. The inventive The arrangement is even designed in such a way that the liquid is filled with it I can safely store it lying down, which is especially important when placing it in the refrigerator is advantageous without having to fear that the liquid on the one hand through the plug seal and on the other hand through the pouring tube to the outside can escape The invention is shown schematically in the drawing and by way of example made using an exemplary embodiment. They show: FIG. 1: a longitudinal section through a complete bottle closure according to the invention, FIG. 2: a plan view on the lower plug part of the closure according to FIG. 1, FIG. 3: a variant of the Sub-component according to FIG. 2, FIG. 4: a top view of the plug upper part according to FIG.

Fig. 1 und Fig. 5: eine Draufsicht auf einen Verschluß für das Ausgießröhrchen. Fig. 1 and Fig. 5: a plan view of a closure for the Pouring tube.

In Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Flaschenverschluß in einem Ausführungsbeispiel und im zusammengesetzten Zustand dargestellt, während die Figuren 2, 4 und 5 die Einzelteile dieses beispielsweisen Flaschenverschlusses zeigen.In Fig. 1 the bottle closure according to the invention is in one embodiment and shown in the assembled state, while Figures 2, 4 and 5 the Show individual parts of this exemplary bottle cap.

Gemäß diesem Ausführungsbeipiel ist mit 1 ein Pfropfenunterteil aus Kunststoff und mit 2 ein Pfropfenoberteil, ebenfalls aus Kunststoff, bezeichnet. Das Pfropfenunterteil 1 weist im mittleren Bereich eine plane Fläche 3 auf, die gegenüber em Sand des Pfropfenteiles 1 zurückversetzt angeordnet Ist. Ueber eine zylindrische Stegfläche 4 ist diese Stirnfläche 3 mit der oberen Stirnfläche 8 des Pfropfenteiles verbunden. Durch den zylinderförmigen Steg 4 rd ein Hohlraum gebildet, in den eine Dichtung 5, beispielsweise aus Gummis eingesetzt werdan kann.According to this exemplary embodiment, 1 is a plug lower part Plastic and 2 with a plug upper part, also made of plastic, denotes. The lower plug part 1 has a flat surface 3 in the middle area, which opposite em sand of the plug part 1 is arranged set back. Over a cylindrical web surface 4 is this end face 3 with the upper end face 8 of the Plug part connected. A cavity is formed by the cylindrical web 4 rd, in which a seal 5, for example made of rubber, can be inserted.

Von derStirnfläche 3 geht ein zylinderförmiges Ausgießröhrchen 6 aus, durch dessen Hohlraum 7 der Flascheninhalt ausgegessen werden kann. Dieses Ausgießröhrchen 6 durchdringt das Pfropfenoberteil 2 und ragtmit dem Bereich 11 eine beliebig wählbare Strecke über den Pfropfen 1, 2 hinaus. Die Oberseite des Ausgießröhrchens 6 ist mit einer Verschlußkappe 13 dicht abgeschlossen, Das Ausführungsbeispiel Fig. 1 sieht vor, daß diese Verschlußkappe 13 über einen biegsamen Haltesteg 14 und. einem ringförmigen Halter 15 (vgl. auch Fig. 5) innerhalb des Pfropfens 1, 2 geführt und befestigt ist, sodaß der Verschluß 13 nicht verloren gehen kann.A cylindrical pouring tube 6 extends from the end face 3, through the cavity 7 of which the contents of the bottle can be eaten out. This pouring spout 6 penetrates the plug upper part 2 and protrudes with the area 11 an arbitrarily selectable one Extend past plug 1, 2. The top of the pouring tube 6 is sealed with a cap 13, The embodiment 1 provides that this closure cap 13 has a flexible retaining web 14 and. an annular holder 15 (see also Fig. 5) within the plug 1, 2 is guided and fastened so that the shutter 13 can not be lost.

Die obere Stirnflache 8 des unteren Pfropfenteiles 1 weist eine ringförmige Führung 9 zum zentrierenden Aufsetzen des oberen Pfropfenteiles 2 auf, wobei der Randbereich 10 des oberen Pfropfenteiles 2 diesen Führungssteg 9 außen umgibt. Man kann die beiden Pfropfenteile 1, 2 im Bereiche dieser Führungsstege 9, 10 miteinander verkleben, wenn der Metallbügel sowie der Verschluß 13, 14, 15 zwischen die beiden Teile 1, 2 eingesetzt sind.The upper end face 8 of the lower plug part 1 has an annular shape Guide 9 for centering placement of the upper plug part 2, the Edge region 10 of the upper plug part 2 surrounds this guide web 9 on the outside. Man can the two plug parts 1, 2 in the area of these guide webs 9, 10 with each other glue if the metal bracket and the lock 13, 14, 15 between the two Parts 1, 2 are used.

Über den Metallbügel brauchen keine konstruktiven Angaben gemacht zu. werden, weil diese in verschiedenen Ausführungsbeispielen vorbekannt sind. Es is't lediglich Bedingung, daß der Metallbügel in die mit 16 bezeichnete Aussparung in einer der beiden landungen der Pfropfen teile 1, 2 eingelagert werden kann, sodaß es möglich ist, den Bügel vorzufabrizieren und ihn nachträglich in den Pfropfen 1, 2 einzusetzen. im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist das untere.There is no need to provide any constructive information about the metal bracket to. because these are previously known in various exemplary embodiments. It The only condition is that the metal bracket is in the recess marked 16 in one of the two landings of the plug parts 1, 2 can be stored so that it is possible to prefabricate the bracket and then insert it into the plug 1, 2 to be used. in the embodiment of FIG. 2 is the lower one.

Pfropfenteil 1 in Draufsicht dargestellt, wobei erwähnenswert ist, daß es sich empfiehlt, das Ausgießröhrchen 6 etwa tangential zu der durch den zylinderförmigen Steg 4 gebildeten Vertiefung anzuordnen, sodeß sich eine außermittige Lage des Ausgießröhrchens 6 er gibt. Der ringförmige Steg 9 des unteren Pfropfenteiles 1 weist in diesem Beispiel mehrere Durchbrechungen 16, 17 auf, von denen die Durchbrechungen 16 für die Lage rung des Metallbügels und die Durchbrechung 17 für die Führung des Haltesteges 14 der Verschlußkappe 13 dienen.Plug part 1 shown in plan view, whereby it is worth mentioning that it is advisable to use the pouring spout 6 approximately tangential to to arrange the recess formed by the cylindrical web 4, sodeß itself an eccentric position of the pouring tube 6 he gives. The annular ridge 9 of the In this example, the lower plug part 1 has several openings 16, 17 on, of which the openings 16 for the storage tion of the metal bracket and the Opening 17 for guiding the retaining web 14 of the closure cap 13 is used.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 ist vorgeschen, daß das A usgießröhrchen 6 zusätzlich ein Luftröhrchen 18 aufweist, dessen Achse sich parallel zu derjenigen des Ausgießröhrchens 6 erstreckt, Es erweist sich als vorteilhaft, dieses Luftröhrchen 18 in der wandung des Ausgießröhrechens 6 vorzusehen, sodaß es bereits spritztechnisch hergestellt werden kann und eine zusätzliche Anbringung vermeidbar ist. Die Erfindung schließt natürlich nicht die nachträgliche Anordnung etass solchen Luftröhrchens in anderen Konstruktionsvarianten aus.,, Die Verschlußkappe 2 gemäß Fig. 1 ist in Fig. 4 in Draufsicht dargestellt. Sie weist ebenfalls im Ausführungsbeispiel Durchbrechungen 16 und 17 für den Metallbügel bzw. den Haltesteg 14 der Verschlußkappe 13 auf. Außerdem ist ihre Stirnfläche durch eine Öffnung 12 durch; brochen, durch die das Ausgießröhrechen 6 des unteren Verschlußteiles 1 hindurchgeführt wird. An dieser Stelle braucht sine sichere Abdichtung nicht vorgesehen zu werden, weil beis Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 das unters Pfropfenteil 1 praktisch eine geschlossene Ausbildung anfweist.In the embodiment according to FIG. 3, it is provided that the A pouring tube 6 additionally has a small air tube 18, the axis of which is parallel to that of the pouring tube 6, it proves to be advantageous to provide this air tube 18 in the wall of the pouring tube 6, so that it can already be produced by injection molding and an additional attachment is avoidable. The invention does not, of course, include the subsequent arrangement etass such a trachea in other construction variants. ,, The cap 2 according to FIG. 1 is shown in plan view in FIG. It also has in the exemplary embodiment Openings 16 and 17 for the metal bracket or the retaining web 14 of the closure cap 13 on. In addition, its end face is through an opening 12; broken through the pouring tube 6 of the lower Closure part 1 passed through will. A secure seal does not need to be provided at this point, because in the embodiment according to FIG. 1, the bottom plug part 1 is practically a instructs closed training.

Schließlich ist in Sig. 5 das Ausführungsbeispiel einer Verschlußkappe l3 in Draufsicht dargestellt. Die Verschlußkappe i3 bes-itst danach in ihrem Zentrum eine etwakegelförmige Vertiefung 20, die lediglich eine Materialersparnis sowie eine gewisse Elastizität des Verschlußpfropfens ergibt. Durch den Steg 14 ist dieser Pfropfen 13 mit einem Haltering 15 versehen, dessen lichie @eite 19 gerade so bemessen ist, Faß der Haltering 15 über den Umfang des Ausgießröhrchens 6 aufgesteckt werden kann. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Verschlußkappe für aas Ausgießröhrchen nicht verloren gehen kann.Finally, Sig. 5 shows the embodiment of a closure cap l3 shown in plan view. The closure cap then has i3 in its center a somewhat conical recess 20, which is merely a material saving as well gives a certain elasticity of the plug. Through the web 14 this is Plug 13 provided with a retaining ring 15, the lichie @eite 19 just sized is, barrel of the retaining ring 15 over the circumference of the pouring tube 6 are attached can. This measure has the advantage that the closure cap for aas pouring tube cannot be lost.

Bildet man den Flaschenverschluß nao,b,dem beispiel der Erfindung aus, dann besteht der Vorteil, die Pfropfenteile 1 und 2 aus Polystyrol herzustellen, während der Pfropfen 13 für den Abschluß des Ausgießröhrchens 6 mit dem haltesteg 14.und .dem Haltering 15 aus Polyäthylen angefertigt werden können. Bekanntlich weist Polyäthylen eine größere Biegsamkeit und Elastizität gegenüber Polystyrol auf. Es ist aber in Abweichung von dieses erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel auch möglich, den Verschlußpfropfen 13 als selbständiges Teil auszubilden oder ihn als einenAnspritzteil eines der beiden Pfropfenteile 1, 2 vorzusehen. So wäre es beispielsweise vorteilhaft, das obere Pfropfenteil 2 aus Polyäthylen herzustellen und daran die Verschlußkappe 13 anzuspritzen, während das untere Pfropfenteil 1 aus Polystyrol nach wie vor bestehen kann, um einen festen Sitz auf der Flaschenöffnung zu gewährleisten.If the bottle cap is formed nao, b, the example of the invention off, then there is the advantage of making the plug parts 1 and 2 from polystyrene, while the plug 13 for the conclusion of the pouring tube 6 with the retaining web 14.und .dem retaining ring 15 can be made of polyethylene. As is well known polyethylene shows greater flexibility and elasticity compared to polystyrene on. However, it is a departure from this exemplary embodiment according to the invention even possible to form the plug 13 as an independent part or to provide it as an injection-molded part of one of the two plug parts 1, 2. So For example, it would be advantageous to manufacture the upper plug part 2 from polyethylene and to inject the closure cap 13, while the lower plug part 1 Polystyrene can still be made to ensure a tight fit on the bottle opening to ensure.

Es ist daraus zu erkennen, daß die Erfindung in zahlreichen Varianten ausgestaltet werden kann, sodaß sich die Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.It can be seen therefrom that the invention has numerous variants can be configured so that the invention does not apply to the embodiment shown limited.

Patentansprüche: Patent claims:

Claims

P a t e n t a n s p r Ü c h. e 1. Bottle cap, ordering from a preferably secondIlign plug, in particular as plastic, and a metal bracket, which is supported in the stopper and an existing one on the bottle neck with resilient legs Bead engages under, by g e k e n n n -z e i c h n e t that on one of the plug parts a chimney-like pouring spout is arranged, which the other Plug part penetrates, protrudes beyond the plug and provided with a closure is.

2. Bottle closure according to claim 1 ,, thereby g e k e n n -z e i c, h n e .t, that the pouring tube is an injection molded on the undterpen plug part Element is.,

3. Bottle closure according to claim 1 or 2, characterized it is not noted that the closure for the pouring tube with a flexible retaining web and a ring-like holder is provided and the holder that The pouring tube encompasses the stopper.

4. Bottle closure according to Claim 1 or the following g e e k e ii n e i 1 c h n e t that the pouring spout is adorned with a trachea, as extends parallel to the pouring tube and preferably within the tube wall is arranged.

5. Bottle closure according to claim i or the following, g e k e n n z e i c h n e t due to its application for the closure and pouring of milk bottles.