DE1429791A1 - Bedienungsanordnung fuer Deckel zum Verschliessen von Thermosflaschen und anderen Behaeltern - Google Patents

Description

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  '.L`@.@r°...^s-

  flascn2n uud a;iderei,z f@Q@i-.;l.ern'E

  @Fo@lie@3ende @rfindo.@@ä bezieht zi cn auf Therrnoslaschen 7-.odglo

  mmd insbesondere aufedie@@tan.sanordr@unüs«'ar Deal=el ziLr ;Ter-

  schliessen von derartiäea Behältern mit einem Declc%el, der an dem

  geien imde eines um ein Sch°veni--la.!rer nach oben schffenl-bar CJ

  e-

  la-erten Verschlussarm anzgeordriet ist,

  Die -M.?findunä hat z=z-a Ziel, eine @3eai@nun@;sa__o?@d:T.= au

  shaf2en, die den Deckel in üchliesslage sicher arretieren karr

  und zwecks Öffnen des Deckels leicht bedisnbar ist.

  Dieses Ziel wird mittels eines Bedie nan.-soräans erreich:,

  das um ein neben. dem Schwenklager gelegenes Drehlager scnwear

  äelaver t ist, wobei das hagerteil des Verschlussarmes mit einem

  mit dem ,>enwenklager konzentrischen Flächenteil ausgestattet

  ist, welcher dazu vorgesehen ist, in. Qf =iungslage des Bedienun,#,-,s-

  organs in eine entsprechende konkave Einbuchtung im-Lagerteil

  des Bedienungsorgans eingreifen. zu können, ferner dadurch, dass

  das legerteil des Bedienungsorgans nach oben mit einem mit dem

  Drehlager konzentrischen `lächenteil zum Ringriff in Arretierungs-

  lgge des Deckels in eine entsprechende konkave Ausaehmung im

  verteil des Verschlussarmes versehen ist, um dadurch den Ver-

  schlussarm zu arretieren, wie auch dadurch, dass das Lagerteil

  des Bedienungsorgane unterhalb der Ausnehmung einen Ifebevor-

  _sprung hat, der dazu vorgesehen ist, beim Schwenken des Be-

  dienungsorganes aus der Arretierungslage in Richtuhg zur `fnungs-

  Tage einen im Jeg des ä@ebavorsnrzn@;sel@ger@e_-.@'ura_svo @--

  00r=,z: ._n-_ ;dem L2-erteil de °Jersc@.J@._ssan:es zu erfassen- sind

  dein %ersc_flussarnt nabst Dac!=el nach oc)eii zu

  sef-re?@ez@a

  ')ie `rf indung = r ä rachf o1 geud in Ani e'nnunü aaa beigefügte

  @eichntan,en nab.e@n besef-rieben, auf dauen

  `ivo 1 eine Thermosflasche in Seitenansicht darstellt, die

  mit einer erfindungsgem@-sser, Bedie.,auxigsanordnung ver=

  sehen ist.

  2igo 2 zeigt den oberen Bereich der T=zerinosflasche in

  der teilweise eseainitten, -

  wobei ge-Tisse Teile der Deutlici>eit halber entf ernt

  s @ E@.d o

  3 zeigt dieselbe Aizo- dirnl-g mit den Deckel in halb ge-

  öffneter Lage.

  iga 4 ist eine Teilansicht mit ganz geöffnetem Deckel und

  i;. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Verschlussarm.

  Die auf der Zeichnung gezeigte-Anordnung besteht aus einem

  Traggriff 1, der am Hals. 2 einer Thermosflasche 3 befeetigt ist:

  Die in die Thermosflasche 3 eingesetzte Glasflasche 4 kann mit-

  tels eines Deckels 5 unter Bitwirkung eines gegen den oberen .

  Rand der -Uaschenöffnunö anlegbaren Dichtungsringes -i verschlos-

  sen werden, ßine in den Deckel eingeschraubte.Schraube Tist

  durch ein Doch 8 in einem im Handgriff um ein Schwenkhagrer auf-

  schwenkbar belagerten Verscnlussarm 10 geführt. Im Handgriff

  ist ferner ein Bedienungsorgan 12 um-ein-Drehlager 11 drehbar

  ;elagert o Das La-erteil dieses :jrrans ist nach oben mit einem

  teilweise imagindren Arx,etier_ un _:svorsprt.in,13 und nach unte-c. mi-i:

  einem .11ebevorsprung 14 versehen. Das Bedienungsorgan @:ari-n mit

  Hilfe eines von diesem abstehenden Bedienungsarm 32 ";edreht

  werden.'

  ';Vird das Bedieaungsoran au @= der eicisiung im "ege@la.ir zeiger-

  sinn gedreht, so wird das dusserei@de des Arretie-rungsvor-

  sprunges 13 mit einem a n defii -uagerteil des Verschlussarmes 10

  nach oben gelegenen Schliessvorsprung 15 in _-:onta:@>t gebracht,

  wobei der Arretierangsvorsprung den Schliessvorsprung ebenfalls

  im Gegenuhrzeigersinn 'dreizt, so dass der Deckel 5 .ve,@en der,

  oberen Rand des Flaschenhai ses 2 gedräckt wird. Das Lagerteil

  des Bedienungsorgans hat dicht neben dem Arretierungsvorsprung

  13 eine mit dem Drehlager 11 konzentrische äussere Zylinder-

  fläche 15, die dazu vorgesehen ist, bei geschlossenem Deckei.

  teilweise in eine Ausnehmung 23 im Lagerteil des Verschlussarmes

  eingeführt werden zu rönnen und auf diese Weise den Verschluss-

  arm 10 gegen Schwenken im Uhrzeigersinn zu sperren.

  Die Ausnehmung kann eine Ausformung haben, die in genannter

  Lage mit der Achse 11 des Bedienungsorgans 12 im wesentlichen

  konzentrisch ist. In dieser Arretierungslage bildet der

  - Arretierungsvorsprung 13 folglich einen im wesentlichen rechten

  Winkel mit dem Schliessvorsprung 15. Das Lagerteil des Bedienungs-

  organs 12 besitzt nach oben hin einen Hebevorsprung 14, der da-

  zu vorgesehen ist;.beim.Drehen des Bedienungsorgans in Öffnungs-

  CD richteng, d.h. auf der Zeichnung _m -Uhrzeigersinn, nach Aufheben

  des Vorsprungs 13 von der Arretieren; des Verschlussarmes mit

  einem am Laöerteil des Verschlussarms unter der Ausnehmung 23

  angeordneten Öffnungsvorsprung 17` in Tontakt zu kommen und den

  Verschlussarm in Öffnungsrichtung zu schwenken. Hierbei gleit:

  der Hebevorsprung 14 entlang dem Vorsprung 17, wie aus Figo 3

  näher hervorgeht. Die Vorsprünge 13 und 14 bilden in diesem `alle

  folglich einen srlirijzel miteinander und zwischen ihnen befindet sicr

  im Bedienungsorgan eine Einbuchtung 18, in welche in geöffneter

  Zage des Bedienungsorgans der Vorsprung 15 des Verse!aussarms

  bei weiterer Schwenkung des Verschlussarms in G1friungsricntu-.---

  einschwenken kann, wie aus Fig. 4 näher hervorgeht. Zu diesem Zweck kann die Einbuchtung in dieser Lage eine mit dem Schwenklager 9 konzentrische Zylinderfläche aufweisen. Aus der in Figo 3 gezeigten Zage kann man deshalb den Verschlussarm weiter nach oben schwenken und den Deckel ganz öffnen. j Soll der Behälter verschlossen werden,. so schwenkt man den Deckel 5 und den Verschlussarm 10 nach unten und dreht das Bedienungsorgan 12 mittels des Bedienungsarmes 32 im Gegenuhrzeigersinn, wobei, wie oben erwähnt wurde, der Vorsprung 13 mit dem Vorsprung 15 in Kontakt kommt und das Schliessen des Deckels vollendet. Dreht man das Bedienungsorgan weiter, so werden die mit dem Drehlager 11 konzentrische Zylinderfläche 16 und das Bedienungsorgan unter*dern Vorsprung 15 und teilweise in die Ausnehmung 23 hineingeführt und sperren den Verschlussarm 10 gegen Nachobenschwenkeno . Der Druck zwischen dem.-Deckel 5 und dem Rand des. Flaschenhalsen 2 lässt sich mit Hilfe der Schraube 7 und einer an derselben zwischen dem Deckel und dem Schraubenkopf 20 und unter einet engeren Teil der Öffnung. 8 angeordneten Xut.ter 19 regulieren. Ls ist jedoch darauf zu achten, dass z"@ischen dem Schraubenkopf 20 und der engeren.Uff nung 8 im Deckel ein gewisses Spiel vorhanden ist, so dass der Deckel im Verndltnis zu_yn Verschlussarm 10 etwas geschwenkt werden kann.
• Wird eine heisse Flüssigkeit, zaB. Kaffee in den Behälter gegossen und der Deckel geschlossen, so erhält man eine volle Abdichtung zwischen dem Deckel und der Glasflasche durch den Gummiring ö. Bleibt der Behälter da-rnz stehen, so dass die Temperatur des Kaffees allmählich sinkt, so entsteht ein Vakuum in der Glasflasche, welches das Öffnen des Deckels erschweren kann. Lm dieses zu verhindern, sind eiz@ie kleinere Löcher 21 durch den Deckel und gegen die obere Fläche des lx'ummirin.s geführt. Entsteht ein Vakuum in der Glasflasche, so kann Luft durch die Löcher nach unten und entlang der oberen Fläche des Gummirings 6 nach innen zum Zentrum des Deckels und in den Behälter hinein eingesaugt werden, wobei das Vakuum aufgehoben wird. So lange die Flüssigkeit heiss ist und ein Leberdruck im Behälter herrscht, wird der Gummiring jedoch nach oben geben den unteren Rand des Deckels gepresst, wobei die Löcher 21 durch den Gummiring gesperrt werden.
• Der Deckel lässt sich mit einem in den Flaschenhals mit einem gewissen Spiel eindringenden Teil 22 zur Erleichterung des Einfihrens des Deckels in die rechte Zage ausbilden.
• Die Erfindung ist natürlich nicht auf die oben beschriebenen und auf der Zeichnung gezeigten Ausführungen beschränkt, sondern kann im Rahmen folgender Patentansprüche weiterhin abgeändert werden.

Claims (1)

1. p a t e n t a n s p r u c h -: 1 0 Bedie--iiiilrsanordiiung f-är Deckel z@ry; Versenli essen. von Tnermos- _°@_asch=i@ "hrelcher D,ecsr-ei an ei nerv: ?m Behälter um ein Sch.veihlager nach. oben schwenkbar gelagerten Ver- schlussarm befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Bedienungs- organ (12), das iu1 ein neben dem ächvenklage:r (9) gelegenes Drehlager (11) schwernkbar gelageit ist, wobei das Lagerteil (10) des Verschlussarmes mit einem mit dem Schwerki-ager konzentrischen ._@1Uchenteil ausjestattet ist, welcher dazu vorgesehen ist, in Öffnungslage des Bedienungsorgans (12) in eine entsprechende kon- have Einbuchtun@(18) im Lagerteil des Bedfenungsorgans ein- CD zu können, ferner dadurch, dass das Lagerteil des Bedienungsorgans nach oben mit einem mit dem Drehlager konzen- Irischen 2l.ächenteil -(16) zum Eingriff in Arretierungslage des Deckels in eine entsprechende konkave Ausnehmung (23) im Lager- teil (10) des Verschlussarmes versehen ist, um dadurch den Ver- @schlussarm zu arretieren, wie auch dadurch, dass das Lagerteil (12) des Bedienungsorgans unterhalb der Ausnehmung ('18) einen Hebevorsprung (14) hat, der dazu vorgesehen ist, beim Schwenken des Bedienungsorgans aus der Arretierungslage in Richtung zur Öffnungsläge einen im Wer, des Hebevorsprungs gelegenen öfinungs- vorsprung (17) an dem Lagerteil des Verschlussarmes (10) zu erfassen und den Verschlussarm (10) nebst Deckel (@) nach oben zu schwenken.