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Behälter für Meßgeräte und dergleichen
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Meßgeräte, wie zum Beispiel Blutdruckmeßgeräte, Stethoskope und dergleichen
in der Praxis eines Arztes, werden vielfach nur zeitweilig benutzt. In der übrigen
Zeit werden sie in einem Behälter aufbewahrt, in dem sie bei Bedarf auch transportiert
werden können. Diese Behälter haben daher in der Regel einen wannenartigen Behälterunterteil
und einen damit nach Art eines Klappdeckels schwenkbar verbundenen Behälteroberteil.
Bei Blutdruckmeßgeräten mit einem Druckmeßgerät in Form eines U-Rohr-Manometers
mit Quecksilb-rfUllung ist der Behälter sogar insoweit ein Teil des gesamten Blutdruckmeßgerätes,
als an der Innenseite seines Behälterobertejls das U-Rohr-Manometer befestigt ist
und diesem in der aufgeklappten Stellung als Halterung dient.
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Oberteil und Unterteil dieser Behälter sind mittels Scharniere miteinander
schwenkbar verbunden. Bei den früher üblichen aus MetalLblechen hergestellten Behältern
wurden Einzelscharniere oder Scharnierbänder verwendet, die an den Behälzerteilen
angeschraubt oder angenietet wurden. Diese Behälter erforderten einen hohen Fertigungs-
und Montageaufwand. Bei den in jüngerer Zeit zunehmend aus Kunststoff hergestellten
Behältern wurden anfangs für die Scharniere kleine Lagerböcke verwendet, die einen
Zapfen aufwiesen, der in eine entsprechende Vertiefung am Behälteroberteil eingesteckt
wtirde. Die Lagerböcke wurden dann am Behälterunterteil angesehratIbt. Dadurch konnten
zwar die Rertigungskosten etwas verrtngert werden, die Montagekosten jedoch nicht.
Das erreichte man erst bci einer anderen Ausbildung der Scharniere. Bei dieser sind
die miteinander fluchtenden Zapfen an den voieinarider abgekehrten Seitenrändern
des klappdeckelartigen Hehälteroberteils angeordnet. Die Gegenstücke dazu sind Je
eirre VerLiefung in der Innenseite der entsprechenden Sei Lernnd des Behäl terunt
erteils.
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Bei der Montage werden diese Seitenwände elastisch etwas auseinandergespreizt
und der Deckel mit dem Zapfen hineingezwänge, bis die Zapfen in die Vertiefunen
einschnappen. Diese einfache Montageart setzt voraus, daß wegen der nur beschränkten
Elastizität der Seitenwände des verhältnismäßig steif ausgebildeten BeälterunterteiIs
die Überdeckung der Zapfen und der mit ihnen zusammenwirkenden Vertiefungen in axialer
Richtung nur sehr gering, und zwar im allgemeinen höchstens 0,5 mm ist. Das erwies
sich bei der Handhabung der Behälter als Nachteil Für die geschlossene Aufbewahrung
und insbesondere für den Transport beispielsweise eines Blutdruckmeßgerätes müssen
dessen Teile, nämlich die aufblasbare Manschette, der Drucklufterzeuger, das Druckmeßgerät
etwa in Form des U-Rohr-Manometers und die erforderlichen pneumatischen Verbindungsleitungen
sowie manchmal auch das mit der Meßmanschette verbundene Stethoskop oder Körperschallmikrofon
und dessen pneumatischen bzw.
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elektrischen Verbindungsleitungen, in dem Behälterunterteil
dicht
zusammengepackt werden, ehe der Behälteroberteil zugeklappt und mittels eines Schnappverschlusses
verriegelt werden kann. Bei unsachgemäßem Zusammenpacken der Teile des Blutdruckmeßgerätes
oder auch bei' unvollständig entlüfteter Manschette ragen die zusammengepackten
Teile in der Höhe über den Außenrand des Behälterunterteils empor. Die überstehenden
Teile üben beim Schließen des Behälters eine unter Umständen beträchtliche Gegenkraft
auf den Behälteroberteil und zum Teil auch auf die Innenseite der Seitenwände des
Behälterunterteils aus. Das kann leicht dazu führen, daß die Scharnierzapfen wegen
der geringen Überdeckung mit ihren Vertiefungen aus diesen herausspringen.
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Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
einen Behälter für Meßgeräte und dergleichen zu,schaffen, dessen Scharniere bei
niedrigen Fertigungs- und Montagekosten den insbesondere im geschlossenen Zustand
des Behälters auf sie einwirkenden Kräfte mit hoher Zuverlässigkeit widerstehen.
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Die Ausnehmungen, welche die an dem einen Behälterteil angeordneten
Zapfen aufnehmen, lassen sich verhältnismäßig einfach und billig am anderen Behälterteil
anformen. Beim Zusammenfügen der beiden Behältertelle werden die an dem einen Behälterteil
vorhandenen Ausnehmungen und die am anderen Behälterteil vorhandenen Zapfen quer
zur Längsachse der letztgenannten relativ zueinander so lange aufeinander zubewegt,
bis nach dem elastischen Ausweichen der die Engstelle der Ausnehmung begrenzenden
Wandteile die Zapfen in den dahinterliegenden Teil der Ausnehmungen eingeschnappt
sind. Infolge der Ausrichtung der Ausnehmung zumindest annähernd parallel zur Deckelfläche
des geschlossenen Behälteroberteils können die Zapfen auch bei höheren aus dem Behälterinneren
auf den Behälterobertell einwirkenden Iräfton die Zapfen der Scharniere nicht mehr
aus den Ausder nenmungen in Richtung/Norealen zur Deckelfläche nach außen herausgedrückt
werden. Bei geöffnetem Deckel treten diese Gegenkräfte nicht auf.
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Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprechen
zu entnehmen. Bei Ausgestaltung des Behälters nach Anspruch 3 erhält man besonders
widerstandsfähige Scharnierzapfen. Bei Ausgestaltung des Behälters nach Anspruch
4 wird eins besonders einfache Fertigung erreicht. Das gilt ebenso für eine Ausbildung
des Behälters nach Anspruch 5. Bei der Ausgestaltung des Behälters nach Anspruch
6 wird eine zusätzliche Sicherung der Scharniere gegen ein unbeabsichtigtes und
unerwünschtes Ausrasten der Scharniere auch bei ganz geöffnetem Behälter erreicht,
so daß ein solcher Behälter gefahrlos auch in der Weise angehoben und über kurze
Strecken transportiert werden kann, daß er an dem aufrecht stehenden Behälteroberteil
erfaßt wird. Diese Ausführung eignet sich besonders gut für solche Behälter, in
denen ein U-Rohr-Manometer mit Quecksilberfüllung an der Unterseite des Behälteroberteils
befestigt ist und durch Aufklappen und Hochstellen des Behälteroberteils in seine
Betriebsstellung gebracht wird, in der dann leicht einmal der ganze Behälter umgesetzt
wird.
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Ein Ausfwirungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Fig. 1 bis 4
erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Behälters gemäß
der Erfindung im aufgeklappten Zustand; Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus
einer perspektifischen Ansicht des Behälters gemäß der Erfindung in teilweise geöffnetem
Zustand; Fig. 3 je einen ausschnittweise dargestellten Längs-und 4 schnitt mit zwei
verschiedenen Stellungen des Behälteroberteils.
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Der aus Fig. 1 ersichtliche Behälter 1 hat eine langgestreckte quaderförmige
Ge-talt. Er weist einen wannenartigen Behälterunterteil 2 und einen dessen Innenraum
nach oben abschlieXenden und als Klappdeckel ausgebildeten Behälteroberteil 3 auf.
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Dieser Klappdeckel ist mittels zweier miteinander fluchtender Scharniere
mit dem Behälterunterteil 2 in der Weise schwenkbar
verbunden, daß
er mit dem größten Teil seiner Längserstreckung vom Behälterunterteil hochgeklappt
werden kann, während ein geringerer Teil seiner Längserstreckung in den Innenraum
des Behälterunterteils eintaucht. An der von den Scharnieren 4 entfernten Schmalseite
ist ein Schnappverschluß vorhanden, dessen am Behälterunterteil 2 vorhandener Teil
5 mit dem am Behälteroberteil 3 vorhandenen Teil 6 zusammenwirkt und die beiden
Behälterteile im geschlossenen Zustand miteinander verriegelt.
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Wie aus Fig. 2 und noch deutlicher aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist,
werden die Scharniere 4 durch je einen Zapfen 7 und eine Ausnehmung 8 gebildet.
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Die Zapfen 7 haben eine kreisrunde Querscllnittstläche. Sie sind an
der Innenseite der beiden langen Seitenwände 9 des Behälterunterteils 2 angeordnet.
Der BehälterunterteiL 2 ist üblicherweise aus einem thermoplastischen Kunststoff
hergestellt. Die Zapfen 7 sind als Metallstifte ausgebildet, die zum Teil im Werkstoff
des Behälterunterteils 2 eingebettet und damit darin verankert sind. Für geringe
Beanspruchungen können diese Zapfen auch unmittelbar am Behälterunterteil angeformt
werden.
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Für die Anordnung der Aussparungen 8 weist der als Klappdeckel ausgebildete
Behälteroberteil 3 entlang seiner langen Seitenränder Je eine freistehende Seitenwange
11 auf, die von der Schmalseite mit dem Schnappverschlußteil 6 an rampenartig allmählich
bis in die Nähe der Aussparung 6 ansteigt. Dort enden die Seitenwangen 11 in einer
Stirnfläche 12, die zumindest annähernd senkrecht zur Deckelfläche des Behälteroberteils
3 ausgerichtet ist. Von dieser Stirnfläche 12 geht die Aussparung 8 aus. Sie hat
in der aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen Seitenansicht eine näherungsweise schlüssellochförmige
Umrißlinie. Der von der Stirnseite 12 ausgehende äußere Abschnitt 13 der Ausnehmung
8 hat anfangs eine lichte Weite, die mindestens gleich dem Außendurohmesser des
Zapfens 7 ist. Die lichte Weite dieses Abschnittes 13 verringert sich allmählich
auf einen Wert, der um zumindest einen Teil des elastischen Verformungsweges der
Begrenzungswände
dieses Abschnittes 13 leirier als der Außendurchmesser des Zapfens ist. Daran schließt
sich ein innerer Abschnitt 14 der Ausnehmung 8 an. Dieser innere Abschnitt hat die
Form eines Kreisabschnittes mit einem Halbmesser, der auf den Außendurchmesser des
Zapfens 7 abgestimmt ist. Der innere Abschnitt 14 der Ausnehmung 8 nimmt im zusammengefügten
Zustand den Zapfen 7 auf und dient ihm als Lagerbüchse. Durch die an den inneren
Abschnitt anschließende Engstelle der Ausnehmung 8 wird der Zapfen 7 daran gehindert,
aus dem inneren Abschnitt 14 der Ausnehmung 8 seitlich herauszugleiten.
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Beim Zusammenfügen der beiden Behältertelle 2 und 3 wird der Behälteroberteil
3 mit dem äußeren Abschnitt 13 der Ausnehmungen 8 in seinen Seitenwangen 11 auf
die Zapfen 7 aufgesetzt.
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Durch Aufbringen einer gewissen Kraft in Richtung der Längserstreckung
der Ausnehmungen 13 weiten sich deren am Zapfen 7 anliegende Begrenzungswände elastisch
so wet auf, daß die Zapfen 7 bis zum inneren Abschnitt 14 der Ausnelunung 8 in diese
seitlich eindringen können. Anschließend federn die Begrenzungswände des äußeren
Abschnittes 13 der Ausnehmungen 8 wieder in ihre Ausgangslage zurück und umfassen
dadurch die Zapfen 7 auf einem Zentriwinke der größer als 180° ist.
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Zur Unterstützung der Engstelle der Atisnehnlungen 8 gegen ein unerwünschtes
seitliches Herausgleiten der Zapfen 7 weisen der Behälterunterteil 2 und der Behälteroberteil
3 noch je zwei Anlageflächen 15 bzw. 16 auf, die bei geöffnetem Behälter zusammenwirken
und eine zusätzliche Sicherung bilden, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist.
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Die Anlagefläche 15 wird durch die vom Zapfen 7 abgekehrte Fläche
einer Rippe 17 gebildet, die auf der Innenseite der Seitenwand 9 des Behälterunterteile
2 angeordnet ist und sich parallel zum Boden des Behälterunterteils 2 erstreckt.
Die Anlagefläche 16 wird durch die dem Zapfen 7 zugekehrte Fläche einer quaderförmigen
Aussparung 18 gebildet, die nach ihrer Lage am Behälteroberteil und nach ihren Abmessungen
auf die
Lage und die Abmessungen der Rippe 17 am Behälterunterteil
2 abgestimmt ist. Wie besonders aus Fig. 2 ersichtlich ist, befinden sich die Aussparungen
18 jeweils am langen Seitenrand des Behälteroberteils 3. Sie erstrecken sich nicht
bis zur Außen- oder Oberseite des Behälteroberteils 3 hin.
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In Fig. 4 sind die beiden Anlageflächen 15 und 16 nur der Deutlichkeit
halber mit: einem me'klichen gegenseitigen Abstand dargestellt. Ln Wirklichkeit
ist dieser Abstand sehr viel geringer. Die beiden Anlageflächen können sich in der
aus Fig. 4 ersichtlichen Stellung des Behäiteroberteils 3 sogar berühren. Voraussetzung
<iafiir ist, daß die beiden Anlageflächen 15 und 16 wie die Umfangsflächen von
Kreiszylindern angeordnet und ausgerichtet sind, cl'r<'ri Achse mit der Achse
der Zapfen 7 zusanlmenfaSlen. Eine Äbwelchung von dieser strengen geometrischen
Form ist in der Weise m(;glich, daß die Flächennorlilalen der beiden Anlageflächen
15 uiid 1o in Bezug auf i'ig. 4 auf der linken Seite der Längsachse des Zapfens
7 an dieser vorbeigeht.
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An die Rippe 17 schließt in Richtung auf den Boden des Behälterunterteils
2 JE eine weitere Rippe 19 an. Diese bildet einen anschlag mit einer verhältnismäßig
großen Anlagefläche für den Behälteroberteil 3 in dossen voll aufgeklappter Stellung.
Dadurch werden die lippe 17 und der ihr gegenüberliegende Grund der Aussparung L8
von den Umfangskräften entlastet, die zwischen dem Behälteroberteil 3 und dem Behälterunterteil
2 wirken, wenn der ganze Behälter samt seinem Inhalt am Behälteroberteil 3 erfaßt
und angehoben wird.