DE466924C

DE466924C - Transportgefaess

Info

Publication number: DE466924C
Application number: DEK105437D
Authority: DE
Original assignee: BRUNO KREHER
Current assignee: BRUNO KREHER
Priority date: 1927-08-06
Filing date: 1927-08-06
Publication date: 1928-10-13

Description

Transportgefäß Bei den bisher bekannten Transportgefäßen, Kehrichtbehältern u. dgl. mit Entleerung des Gefäßinhaltes durch den gelenkig aufgehängten Gefäßboden werden die Verschlußteile für den Boden entweder durch einen unter Federwirkung stehenden Hebel oder durch den mit den Seitenteilen .des Bodens verbundenen, durch Haken zu sichernden Traghenkel gebildet, der beim Loslassen den Boden zur Freigabe des Gefäßinhaltes nach unten klappen läßt und beim Hochziehen den B;ebälter wieder schließt; oder im Oberteil des Behälters ist der Handgriff des Verschlussces von außen leicht zugänglich angeordnet, der ein schräges Auflager besitzt, um einerseits beim Verschließen ein selbsttätiges Anziehen des Bodens gegen den Mantel hin, anderseits ein leichtes Lösen des Bodens zu erzielen. Es ist ferner ein Kehrichtbehälter bekannt, der einen aus zwei nach außen umklappbaren Teilen bestehenden Boden besitzt, der durch einen Schieber verschließbar ist.
Die erwähnten Transportgefäße mit gelenkig aufgehängten Gefäßboden bieten den Nachteil, daß die den Boden öffnenden und schließenden Verschlußteile au¢3erhalb der Gefäßwand gelagert sind und Führung erhalten, so daß bei der Beförderung die Gefahr besteht, daß durch Einwirkungen von außen ein zufälliges Öffnen des Bodens leicht eintreten kann.
Dieser Nachteil wird erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daßdie unter Gewichts- oder Federwirkung stehenden, durch Einklemmen eines Anschlagstückes gegen unbeabsichtigtes Öffnen während der Beförderung zu sichernden Verschlußteile innerhalb der Außenwand des Gefäßes in einem durch einen kegelförmigen Einsatz des Gefäßes gebildeten Hohlraum vom Gefäßinhalt abgeschlossen und gegen äußere Einwirkungen gesichert untergebracht sind.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausj fühiungsbeispiel eines Transportgefäßes gei mäß der Erfindung in Abb. r in Außenansicht, in Abb.2 im Längsschnitt mit abgeschlossenem und doppelt gesichertem Gefäßboden. Abb.3 zeigt Sicherungsteile und Gefäßboden geöffnet. .
j In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Gefäß r durch Deckel 2 und Gefäßboden 5 abgeschlossen. Letzterer ist, wie aus Abb.2 ersichtlich, am unteren Gefäßrande um Scharnier 4. drehbar und legt sich in ' der Verschlußstellung zur Herstellung eines dichten Abschlusses mit Bördelrand oder Ringnut gegen eine Ringwulst am Rande des in dem Unterteil des Gefäßes i befestigten Einsatzes 3 von Kegelform. In der Verschlußstellung (Abt. 2) wird der Boden 5 an einer zweckmäßig dem Scharnier 4. diametralgegenüberliegenden Stelle durch einen am Einsatz 3 durch Scharnier 8 angelenkten Verschlußh.ebel7 gesichert, welcher mit seinem abgebogenen Endteil eine Rast 6 am Rande des geschlossenen Bodens 5 umfaßt. Der Hebel 7 selbst kann durch Dazwischentreten eines Anschlages i q. zwischen Gefäßwand und Hebelarm 7 gegen die Rast 6 gepreßt erhalten und so in seiner Lage gesichert werden. Das Anschlagstück 14 wird mit Hebel ? durch Drehen eines am Gefäß i drehbaren, geränderten Knopfes 15 in der einen oder anderen Richtung in und außer Eingriff gebracht. An den Hebel 6 ist außerdem durch Gelenk g die Stange io angeschlossen, welche, mit dem Ge-wicht I i belastet, sich in einer Rinne an der Gefäßwand führt. An das obere Ende der Stange i o, i i greift die Zugkette 12 an, die durch eine Öffnung 13 des Deckels 2 nach außen tritt. Während der Aufbewahrung und der Beförderung des Gefäßinhaltes wird der Gefäßboden 5 in der erläuterten und aus Abb.2 ersichtlichen Weise gegen den Rand des Kegeleinsatzes 3 gepreßt und durch Anschlagstück 1 4 in dieser Lage gesichert. Nach Drehen des Knopfes 15 in der Pfeilrichtung (Abt. i) wird das Anschlagstück 14 mit dem Hebel 7 außer Eingriff gebracht. Dies genügt jedoch noch nicht, den Sperrhebel? vollkommen zu .entsichern und den Gefäßboden 5 zu öffnen, da das Gewicht i i noch auf den Hebel ? einwirkt und diesen geschlossen hält (Abt. 2). Soll jedoch ein öffnen des Bodens 5 erfolgen und der Gefäßinhalt an seinem Bestimmungsort ohne Staubentwicklung entleert werden, so werden durch Zug an der Kette 12 Gewicht i 1 und Stange io angehoben, so daß der Verschlußhebel7 in die in Abb.3 dargestellte Lage übergeht und den Boden 5 zum Öffnen und Entleeren des Gefäßinhaltes freigibt.
Ein Schließen und Sichern des in die Verschlußstellung zurückgeführten Bodens wird dadurch vermittelt, daß durch Freigabe der Kette 12 die Gewüchtsstange i o, i i nach unten fällt und den Vers.chlußhebel in die Lage nach Abb.2 überführt. Eine weitere Sicherung desselben wird dadurch vermittelt, daß durch Drehen des Knopfes 4 das Verrlegelungsstück zwischen Gefäßinnenwand und Hehel 7 sich einklemmt.

Claims

PATENTANSPRUCH: Transportgefäß mit Entleerung des Gefäßinhaltes durch den gelenkig aufgehängten Gefäßboden, dadurch gekennzeichnet, daß die unter Gewichts- oder Federwirkung stehenden, durch Einklemmen eines Anschlagstückes (14) gegen unbeabsichtigtes Öffnen während der Beförderung zu sichernden Verschlußteile (7, 8, 1o) innerhalb der Außenwand .des Ge£ä.Bes in einem durch einen kegelförmigen Einsatz (3) gebildeten Hohlraum vom Gefäßinhalt abgeschlossen und gegen äußere Einwirkungen gesichert untergebracht sind.