DE142078C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei den bekannten, mit einem der Türkante entsprechend schräg einstellbaren beweglichen Stülp versehenen Einsteckschlössern macht sich der Übelstand geltend, daß Riegel und Falle nicht genügend sicher geführt werden, da die Führungsöffnungen im Stulpe, um das Anschrauben zu erleichtern und ein Schrägstellen des Stulpes zu ermöglichen, breiter als Falle und Riegel sein müssen. Außerdem müssen

ίο die Flächen der Öffnungen, um ein Schrägstellen überhaupt zuzulassen, abgeschrägt sein, so daß nur wenig Material zur Führung der Falle und Riegel stehen bleibt, wodurch nach kurzem Gebrauch eine Abnutzung desselben eintritt und die Tür nicht mehr dicht schließt. Den Gegenstand der auf beiliegender Zeichnung dargestellten und nachstehend beschriebenen Erfindung bildet eine Einrichtung an Einsteckschlössern für Doppeltüren, bei denen

diese Übelstände dadurch beseitigt sind, daß bei diesen Schlössern, die leicht und bequem für jede Schräge der Türfuge, hauptsächlich bei Doppeltüren verwendet werden können, ohne vorher des Maßes im Winkel bezw. der Abschrägung der Kanten zu benötigen, zwei Stulpe zur Anwendung kommen, nämlich der Stülp a, der in bekannter Weise mit dem Schlosse verbunden ist, und der vom Schlosse unabhängige Stülp b. Das Schloß wird in den Türrahmen eingelassen und durch den Stülp α oder in ähnlicher Weise gehalten. Ist die Kante der Tür mehr oder weniger schräg, so wird der rechtwinklig zu den Schloßblechen stehende Stülp α bezw. das Schloß mehr oder weniger tief in die Tür eingelassen, während der etwas größere und eventuell breite Stülp b so tief eingelassen wird, daß seine äußere Kante mit der schrägen Stirnfläche der Tür abschneidet. Es nimmt nun dieser Stülp zum Schlosse eine schräge Stellung ein. Damit die Löcher für den Durchtritt der Falle und des Riegels nicht oder nur wenig größer zu sein brauchen als diese selbst sind, sind sie nach hinten in bekannter Weise entsprechend abgeschrägt. Dies ist bei der vorliegenden Erfindung leicht angängig, da Falle und Riegel durch den Stülp α geführt werden und im Stülp b eine Führung nicht weiter benötigen. Riegel und Falle stehen bei der neuen Einrichtung genügend weit aus dem Stulpe α hervor, so daß Stülp b jede schräge Stellung einnehmen kann. Das Schloß selbst wird so weit eingelassen, daß Riegel und Falle, wenn sie zurückgeschlossen sind, stets mit der vorderen Kante des Stulpes b abschneiden. In diesem Falle muß das Schloß natürlicherweise so beschaffen sein, daß Riegel und eventuell auch Falle in gänzlich zurückgezogener Stellung noch ein Stück aus dem Stülp α herausragen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einsteckschloß für zweiflügelige Türen mit einem nach der Schräge der Stoßkanten der Tür einstellbaren Stülp, da-

   durch gekennzeichnet, daß zwei Stulpe, nämlich ein mit dem Schlosse fest verbundener Führungs- und Befestigungsstulpfiij und ein von dem Schlosse vollständig unabhängiger Stülp (b), der in jede Winkelstellung zu demselben gebracht werden kann, Anwendung finden, zu dem Zwecke, das Schloß, das in gewöhnlicher Weise mittels des Stulps faj befestigt wird, gegen die Türfuge vollständig abzudecken und eine sichere Führung für Riegel und Falle zu erhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.