DE564098C - Schloss, dessen Falle durch einen zu ihr rechtwinklig gerichteten, drehbar in ihr gelagerten Hilfsriegel in der Schliessstellung gesichert werden kann - Google Patents

Description

Die Schlösser für Möbeltüren haben entweder nur einen mittels eines Schlüssels aus- und einschiebbaren Riegel oder sie haben, besonders bei kleiner Ausführung, einen Riegel, der sowohl beim Herausziehen als auch beim Einschieben federnd nachgibt. Schlösser der letzteren Art wurden auch so ausgeführt, daß durch eine Feder verschobene Riegel sich je nach der mittels eines Schlüssels erfolgenden Einstellung eines im Schloßgehäuse angeordneten Hilfssperrgliedes entweder wie ein starrer, nur nach Gebrauch eines Schlüssels die Tür ο. dgl. freigebender Riegel oder aber wie ein Schnappriegel verhält.

Das Hilfssperrglied besteht bei jener bekannten Bauart aus zwei runden, in das Holz der Tür einzuschiebenden Bolzen, die mit Längsschlitzen für das Einführen der Gabel eines Schlüssels versehen sind. Diese beiden Bolzen werden durch besondere, außen an der Tür angebrachte Bleche gegen Längsverschiebung gesichert. Nach der Erfindung wird nun der Sperrbolzen, der nur als einzelner vorhanden ist, durch die Wand des Schloßgehäuses gegen axiale Verschiebung gesichert. Bauart und Bedienung des Schlosses wird dadurch wesentlich vereinfacht, insbesondere kann ein derartiges Schloß wie jedes gewöhnliche andere in einen entsprechenden, im vorliegenden Fall z. B. runden Ausschnitt der Tür eingesetzt werden.

Die Erfindung ist im besonderen darin zu sehen, daß eine kräftige, am vorderen Ende des drehbar gelagerten Hilfsriegeis vorgesehene Nase den einen Anschlag bildet, weleher den Hauptriegel derart in der Schließlage sichert, daß er nicht ohne vorherige Benutzung eines Schlüssels zurückbewegt werden kann, während der andere, jenem ersteren als feste Stütze dienende Anschlag ah der Wand des Schloßgehäuses starr angebracht ist und in das Gehäuseinnere vorspringt. Ein Festklemmen des Hauptriegels, wie es bei der eingangs erwähnten älteren Sicherung mit einem durch eine Feder vorgeschobenen Riegel infolge von Abnutzung oder nicht hinreichend genauer Herstellung des Hilfsriegeis eintreten kann, ist bei dem vorliegenden Schloß unmöglich.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes.

Fig. ι ist ein mittlerer waagerechter Längsschnitt du-rch das Schloß.

Fig. 2 ist ein mittlerer senkrechter Längsschnitt.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht des ganzen Schlosses.

In allen diesen Figuren befindet sich der Hilfsriegel in der unwirksamen Stellung.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Hilfsriegels, wobei dieser um 90 ° gegenüber der Stellung, die er in Fig. 1 hat, gedreht ist, also sich in der wirksamen Stellung befindet.

Fig. 5 ist ein Querschnitt durch den Hilfsriegel nach Linie V-V im vergrößerten Maßstäbe.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist angenommen, daß das Schloßgehäuse ϊ den bekannten runden Querschnitt hat. In dem Schloßgehäuse ι sitzt der vorn abgerundete Hauptriegel 2. Eine Feder 3, die in eine Längsbohrung von innen eingreift und sich gegen den hinteren Schloßbaden i° stützt, hat das Bestreben, den Hauptriegel immer in die in den Fig. 1 bis» .3 dargestellte wirksame Stellung zu bringen, in der ein Steg 4 des Riegels gegen einen fest im Schloßgehäuse angebrachten Anschlag 5 anliegt. In dem Hauptriegel sitzt drehbar ein zylinderförmiger Hilfsriegel 6. Das eine Ende dieses Riegels *5 hat einen Querechlitz6^a, in den ein Schlüssel?, Fig. i, eingreifen kann. Das andere Ende des Hilfsräegels 6 ist mit einer parallel zur Achse vortretenden Nase 6* versehen. Das Loch des Gehäuses 1, durch welches der so flache Schlüssel 7 eingeführt werden kann, ist, um das Drehen dieses Schlüssels zu gestatten, rund. Der Durchmesser des Hilfsriegeis 6 ist aber größer als dieses Loch, so daß der Riegel nicht durch dasselbe nach außen treten kann.

Wenn der Riegel 2 ^aIs Schnappriegel arbeiten soll, so wird der Hilfsriegel mittels des Schlüssels 7 in die in Fig. 1 angegebene Stellung gebracht. In dieser Hegt die Nase 6⁶ unterhalb ejines Anschlages 8, der in dem Schloßgehäuse festsitzt. Gleichzeitig drückt die Feder 3 eine kleine ebene Platte 3^C gegen eine seitliche Abflachung 6^C. Wenn der Hilfsriegel die in Fig. 1 angegebene Stellung hat und nun in Richtung des Pfeiles 9 ein Druck gegen den aus dem Gehäuse hervortretenden gewölbten Teil des Haiüptriegels ausgeübt wird, weicht der letztere in Richtung des Pfeiles 10 aus und drückt dabei die Feder 3 zusammen. Die Nase 6* gleitet dabei an dem Anschläge vorbei.

Soll sich der Riegel 2 dagegen wie ein gewöhnlicher, nur durch einen Schlüssel verschiebbarer, also z. B. durch eine Zuhaltung in der wirksamen Stellung- gesicherter Riegel verhalten, so wird der Hilfsriegel 6 um 90° gedreht, also in die Stellung gebracht, welche die Fig. 4 und S angeben. Wird jetzt ebenfalls ein Druck in Richtang des Pfeiles 9 auf die gewölbte Vorderfläche des Riegels 2 ausgeübt, so legt sich die Nase & gegen den Anschlag 8 und verhindert dadurch, daß der Riegel 2 in das Schloßgehäuse zurückgeht. Um den Hilfsriegel in seiner wirksamen Stellung gegen unbeabsichtigte Drehung zu sichern, hat er eine zweite Fläche 6^d, gegen welche sich die Platte 3^C anlegt.

In Fig. 4 bezeichnet R den Radius des zylindrischen Hilfsriegeis und r den Abstand jeder der beiden Flächen, 6^C und 6^d von der geometrischen Achse des Hilfsriegeis.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Schloß, dessen Falle durch einen zu ihr rechtwinklig gerichteten, drehbar in ihr gelagerten Hilfisriegel in der Schließstellung gesichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Hilfisriegel (6) sich in der VeTSchlußstellung mit einer an seinem ΰ vorderen, dem flachen Einsteckschlüssel abgekehrten Ende vorspringenden Nase (6^b) gegen eine an dem Führungsgiehäuse (1) der Falle (2) festsitzende, nach dem Schloßinnera vorspringende Nase (8) stützt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen