DE140822C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Verschlußklappe für die seitlichen Einschüttöffnungen von Müllwagen nach Patent 136766 ist an ihrem oberen Ende auf jeder Seite an Gelenkhebeln und die zum Stützen des Müllbehälters dienende Querstange mittels Arme ebenfalls an den Hebeln drehbar befestigt.

Um die Zahl der Gelenke möglichst zu verringern und um so stets ein gutes Arbeiten der Verschlußklappe zu sichern, wird die letztere in etwas anderer Weise aufgehängt.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Verschlußklappe durch Fig. 1 in einem Querschnitt und durch Fig. 2 in der Seitenansicht, und zwar vom Innern des Wagens aus gesehen, dargestellt.

Die Verschlußklappe c trägt oben den festen Arm &, der mittels einer Rolle r sich auf der Stange s führt, welche an der Strebe a befestigt ist. Stifte d der Klappe c greifen in eine schlitzförmige Öffnung der mittels Zapfen g gelenkig gelagerten Hebel /. Von dem Zapfen g wird auch der obere Teil der Arme h getragen, die mit dem an der Klappe c festsitzenden Arme e gelenkig verbunden sind. Der untere, am Arm e ebenfalls befestigte Teil des Armes h besitzt die verschiedenen Aussparungen, in welche die zum Stützen des Müllbehälters dienende Querstange i eingelegt

und durch eine Überwurfstange Z festgehalten wird. Beim Entleeren eines Müllgefäßes wird dasselbe an die Querstange i angehängt und dann nach dem Innern des Wagens gekippt. Beim Öffnen der Klappe c schwingt die an den Armen h hängende Querstange i um die Zapfen g, und gleichzeitig erfolgt ein Anheben der Klappe c, welche mit ihren Stiften d in dem Schlitz der Arme f und mit der Rolle r ihres Armes b auf der Stange s gleitet und hierdurch sicher geführt ist. Mit dem Anheben der Klappe c erfolgt auch gleichzeitig ein Anheben der Querstange i und damit wird auch der Müllkasten angehoben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Eine Verschlußklappe für die seitlichen Einschüttöffnungen von Müllwagen nach Patent 136766, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zweck des Anhebens der Verschlußklappe (c) und des Müllkastens beim Kippen und Entleeren des letzteren die mit den drehbaren Stützarmen (h) für den Müllkasten durch Arme (e) verbundene Verschlußklappe (c) mittels seitlicher Zapfen (d) in Schlitze von Armen (f), welche an den Zapfen (g) der Stützarme (h) drehbar befestigt sind, eingreift und zugleich mittels an Führungsbahnen (s) entlang sich bewegender Rollen (r) sicher geführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.