DE1482605C - Vorrichtung in einer Maschine zum Verschließen von Behaltern mit Schraub verschlüssen - Google Patents

Description

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element und gegebenenfalls mit einem Führungs- Heizspirale angewärmt. Die Zufuhrrinne 6 für die schuh nur mit solchen Verschlüssen in Berührung, Deckel 10 umfaßt zwei parallele, in Abstand vondie schräg auf der Behältermündung liegen, also nur einander angeordneten Gleitschienen 7, die zur mit solchen Verschlüssen, die ausgerichtet werden Steuerung der Deckel in Richtung der Mündung 31 müssen. Durch solche Verschlüsse wird der Nieder- 5 der Rinne mit einer Seitenwand 8 versehen sind. Die halteschuh um die parallel zur Förderrichtung Deckel 10 werden in der Rinne in ihrer Lage mittels liegende Schwenkachse verschwenkt. Der Nieder- einer über den Deckeln angeordneten, oberen halteschuh wird aber nicht insgesamt angehoben. Schiene 9 gehalten. Die eine Schiene kann mittels Damit ergibt sich gegenüber der bekannten Vor- Schrauben 30 seitlich eingestellt werden, um an verrichtung eine wesentliche Vereinfachung und eine io schiedene Deckeldurchmesser angepaßt zu werden, größere Betriebssicherheit, weil nur die auszurich- Die Rinne 6 ist schräg zum Förderband 4 so antenden Verschlüsse sicher in die richtige Lage aus- geordnet, daß die Deckel 10 durch ihr Eigengewicht gerichtet werden, während einmal richtig liegende zur Mündung 31 der Rinne gefördert werden. Von Verschlüsse nicht wieder abgehoben werden. Damit der Rinne 6 werden die Deckel 10 einem Aufleger ist auch die Gefahr beseitigt, daß durch erneutes 15 32 zugeführt, der entsprechend der Rinne 6 Gleit-Abheben diese Verschlüsse schließlich doch falsch schienen, Seitenwände und eine obere Schiene aufauf der Behältermündung liegen. weist. Der Aufleger 32 ist um eine Achse 33 drehbar

Die Anordnung eines federbelasteten Führungs- gelagert, die an einem Arm 34 befestigt ist, der sich schuhs mit Verzögerungselementen ist zwar aus der vom Mantel36 der Maschine.nach unten erstreckt. USA.-Patentschrift 2 693 305 bekannt, doch kann 20 Der Aufleger 32 wird durch eine Zugfeder in seiner aus dieser Vorveröffentlichung das Bewegungsspiel Lage gehalten, die zwischen dem Arm 34 und einem des Schuhs nicht klar entnommen werden. Außer- vom Aufleger 32 vorstehenden, umgebogenen Hebeldem dient die dort gezeigte Vorrichtung nur zum arm angeordnet ist. Die Breite des Auflegers kann Anbringen von gefalzten Deckeln an Behältern, wo- mit einer Schraube 30' eingestellt werden. In der bei andere Probleme als bei Schraubverschlüssen 25 Nähe der Mündung des Auflegers ist an dessen beiauftreten. .. den Seitenwänden 8 ein durch diese hindurchgehen-

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im der federnder Anschlagstift 27 angeordnet, der verfolgenden an Hand der Zeichnung beschrieben. hindert, daß die Deckel aus dem Aufleger heraus-

F i g. 1 zeigt eine Seitenansicht, teilweise im Längs- fallen, bevor sie von einem hereingeförderten Beschnitt, der erfindungsgemäßenVorrichtung; 30 hälter mitgezogen werden. Die obere Schiene 9 ist

F i g. 2 zeigt einen Schnitt längs der Linie C-C in an ihrem Ende mit einer Blattfeder 28 versehen, die Fig. 1; über die Schiene hinausragt und gegen die Deckel

F i g. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linien D-D in anliegt, um die Deckel zu steuern, nachdem diese Fig. 1, wobei einige Teile entfernt oder unterbrochen den Anschlagstift 27 passiert haben,
wurden; 35 Der Aufleger 32 ist im Verhältnis zur öffnung der

F i g. 4 zeigt einen Schnitt längs der Linie E-E in herangeführten Behälter so schräg angeordnet, daß Fig. 1; der vordere Rand des Deckels sich über den Be-

F i g. 5 zeigt einen Schnitt längs der Linie F-F in hälter nach unten erstreckt und von diesem mit-Fig. 1; geführt wird, wenn der Behälter auf dem Förder-

F i g. 6 bis 9 zeigen einen Behälter mit Deckel in 40 band 4 transportiert wird. Wenn der Deckel den verschiedenen Lagen am ersten Niederhalteschuh in Aufleger 32 verlassen hat, fällt er auf die öffnung Ansicht nach der Linie B-B in F i g. 11; ·. des Behälters durch die Wirkung der Blattfeder 28

Fig. 10 zeigt eine Horizontalansicht des Auflegers, herab. Dabei kann der Deckel verschiedene Lagen den ersten und zweiten Niederhalteschuh und den im Verhältnis zu den Behältergewinden einnehmen, Vorzieher nach der Linie A-A in F i g. 11; 45 wie in F i g. 6 bis 9 dargestellt ist

Fig. 11 zeigt im vergrößerten Maßstab eine Hori- Der erste Niederhalteschuh3 umfaßt zwei Füh-

zontalansicht der Zuführrinne, des Deckelauflegers rungsschuhe 45, 46, die seitlich einstellbar durch und des ersten und des zweiten Niederhalteschuhs. zwei querliegende Verbindungsglieder 43, 44 mit-

Die Behälter 5 werden durch die Maschine auf einander verbunden sind. Der eine Führungsschuh einem endlosen Förderband 4, das über zwei nicht 50 45 ist an seiner nach außen gerichteten Seite mit gezeigte Zahnradscheiben läuft, gefördert. Bevor der einem zylindrisch geformten festen Reibungsorgan Deckel auf den Behälter aufgelegt wird, wird der 12 versehen, das mit dem Schuh 45 seitlich in Rich-Behälter durch einen Dampfkasten 29 geleitet, dem tung der Zylinderachse verschoben werden kann, überhitzter Dampf von einem Überhitzer am Zu- und das den Deckel, wenn dieser schräg auf den führende der Maschine zugeleitet wird. Durch Zu- 55 Behälter aufgesetzt wurde, ergreift, wobei der Deckel fuhr von Dampf zu den gefüllten Behältern und ein entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird und danachfolgendes Besprühen mit kaltem Wasser nach durch der Deckel auf das niedrigste Gewinde fällt, dem Auflegen der Deckel wird ein Unterdruck in Wenn der Deckel schon beim Aufsetzen auf den den Behältern erreicht. Der Dampfkasten und die Behälter die niedrigste Lage eingenommen hat, geht Zuführvorrichtung für die Deckel, die Rinne 6, und 60 der Behälter mit dem Deckel unter dem ersten die Niederhalteschuhe 3,17 sind mittels eines Rades Niederhalteschuh 3 hindurch, wie aus F i g. 8 hersenkrecht verstellbar, um die Vorrichtung an ver- vorgeht. Um eventuell schräg aufgesetzte Deckel schieden hohe Behälter anzupassen und so einstellen auszurichten, sind die mit den Verbindungsgliedern zu können, daß nur schräg auf die Behälter auf- 43, 44 fest verbundenen Führungsschuhe 45, 46 um gesetzte Deckel von der Niederhaltevorrichtung zum 6g eine zu dem Förderband 4 parallele Achse 47 dreh-Ausrichten erfaßt werden. bar und werden durch eine Zugfeder 48 in einer

Die Deckel 10 werden vorzugsweise vor dem Auf- etwa waagerechten Lage gehalten, wobei diese Feder setzen durch eine unter der Rinne 6 angebrachte zwischen einem Halter 49 am Niederhaltearm 1 und

einem Halteglied 50 am äußeren Ende des Verbindungsgliedes 44 angeordnet ist. Das Verbindungsglied 43 liegt so unter Einwirkung der Feder 48 an einem Widerlager 51.

Die Führungsschuhe 45,46 haben einen nach oben gebogenen Rand 11 an dem der Förderrichtung der Behälter entgegengerichteten Ende, um die mit Deckel versehenen Behälter zu führen. Der eine Führungsschuh 46 hat an seiner dem Förderband 4 zugekehrten Seite zwei im wesentlichen flache, auf verschiedener Höhe gelegene Flächen 13,14, von welchen die eine, 13, sich von dem hochgebogenen Rand 11 weg in Förderrichtung erstreckt und durch einen Übergangsteil 15 in die andere, tiefer gelegene Fläche 14 übergeht. Die untere Fläche des anderen Führungsschuhs 45 liegt in der gleichen Höhe wie die höher liegende Fläche 13 des ersten Führungsschuhs 46, und die tiefer liegende Fläche 14 dieses Führungsschuhs 46 liegt auf der gleichen Höhe wie der untere Rand des Reibungsgliedes 12. Der Abstand zwischen der Schwenkachse 47 und dem Reibungsglied 12 ist größer als der Abstand zwischen der Achse 47 und dem auf der entgegengesetzten Seite dieser Achse liegenden Führungsschuh 46.

Wenn ein vom Aufleger 32 aufgesetzter Deckel auf dem oberen Gewinde des Behälters liegen geblieben ist (F i g. 9), wird der Deckel bei richtiger Höheneinstellung des ersten Niederhalteschuhs 3 von dem Reibungsglied 12 und dem Führungsschuh 46 gefaßt, wodurch der Deckel entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht (geöffnet) wird und somit auf das niedrigste Gewinde herunterfällt. Wenn der Deckel In der einen oder anderen Richtung schräg aufgesetzt ist, wird der Deckel von dem ersten Niederhalteschuh 3 so gefaßt, wie aus F i g. 6 und 7 hervorgeht, d. h., er wird nur vom Glied 12 bzw. sowohl vom Glied 12 als auch vom Führungsschuh 46 beeinflußt, wobei eine Drehung des Schuhs um die Achse 47 erfolgt. In beiden Fällen wird der Deckel entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und fällt auf das niedrigste Gewinde herab.

Von dem ersten Niederhalteschuh werden die mit Deckeln versehenen Behälter auf dem Förderband 4 zu einem zweiten Niederhalteschuh 17 weitergeleitet. Dieser Niederhalteschuh 17 umfaßt einen flachen, im wesentlichen waagerechten Führungsschuh 19 mit einem hochgebogenen Teil 20 an der der Förderrichtung des Bandes 4 entgegengerichteten Seite, um die mit Deckeln versehenen Behälter zu führen. Dieser zweite Niederhalteschuh 17 ist wie der erste Niederhalteschuh 3 an einem höhenverstellbaren Arm 16 befestigt, von dem sich ein Bolzen 38 durch den Mantel 36 der Maschine hindurch nach oben erstreckt und der mittels einer Verstellschraube nach oben und unten geschraubt werden kann, wobei der Bolzen durch eine Druckfeder 40 belastet ist, die gegen einen festen Ansatz 42 auf dem Bolzen anliegt. Der Niederhalteschuh 17 ist hierbei in Höhenrichtung nachgiebig. Den Teilen 38, 40, 42 entsprechen beim ersten Niederhalteschuh 3 die Teile 37, 39, 41. Der Niederhalteschuh 17 ist um eine waagerechte, quer zum Förderband 4 angeordnete Achse 18 drehbar, während der erste Niederhalteschuh 3 um eine Achse 2 entsprechend schwenkbar ist.

Neben dem zweiten Niederhalteschuh 17 ist seitlich des Förderbandes eine Reibvorrichtung 21 angebracht, die an der Seite des Deckels angreift, wo der Niederhalteschuh 17 den Deckel gegen den Behälter drückt. Der Vorzieher ist auf einem Arm 22 angebracht und mit einem Reibungsglied 23 auf einem Halter 24 versehen. Durch das Anliegen des Gliedes 23 gegen den Deckel wird ein erstes Festziehen desselben erreicht. Der Halter 24 ist um eine senkrechte Achse 52 drehbar, und durch die Einwirkung einer Blattfeder 53 wird das Reibungsglied 23 in Berührung mit dem Deckel gebracht. Die Vorspannung der Blattfeder kann durch eine Schraube eingestellt werden.

Nachdem die Behälter mit den lose festgeschraubten Deckeln den zweiten Niederhalteschuh 17 und die Reibvorrichtung 21 passiert haben, werden die Behälter unter einen über den Behältern angeordneten Deckelhalteriemen 26 geführt, der unter einer zur Regelung des Druckes dienenden Druckplatte 54 gegen die Deckel geführt ist und der über drei Riemenscheiben 55, 56, 57 läuft, von denen die eine mit einer Riemenspannvorrichtung 58 verbunden ist. Die Druckplatte 54 steht unter Federbelastung und ist in der Höhe verstellbar. Wenn die Behälter unter den Deckelhalteriemen 26 geleitet werden, werden die Deckel endgültig festgezogen. Dies geschieht in der Weise, daß der Deckelhalteriemen die Deckel festhält, um ein Drehen desselben zu verhindern, während die Behälter beim Transport unter dem Riemen 26 von zwei beidseitig des Förderbandes 4 angeordneten Festziehriemen 25, 60 ergriffen werden. Die Riemen 25, 60 sind parallel und in derselben Horizontalebene mittels eines Steuergliedes 66 (F i g. 2) so angeordnet, daß die Behälter von den Festziehriemen 25, 60 an diametral gegenüberliegenden Punkten ungefähr auf halber Behälterhöhe angegriffen werden, wobei die Riemen sich in derselben Richtung wie das Förderband 4 bewegen und der eine Riemen 60 schneller als das Förderband 4 und der andere Riemen 25 entsprechend langsamer als das Förderband läuft, so daß jeder Behälter gedreht wird, wenn der Deckel unter dem Deckelhalteriemen 26 passiert.

Beim Transport der Behälter vom Zuführende der Maschine in jene Lage, in der die Festziehriemen die Behälter erfassen, werden die Behälter von beidseitig angeordneten Seitenförderern 59, 61 abgestützt Die Riemen 25 und 59 sowie 60 und 61 werden über Umlenkrollen 62, 63, 64, 65 umgelenkt. Das Steuerglied 66 für die Seiten- und Festziehförderer besteht aus um senkrechten Achsen drehbaren Rollen 67, die in federbelasteten, seitlich verstellbaren, U-förmigen Schienen 68 angeordnet sind.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 2 Höhenlage einstellbar. Der Niederhalteschuh ist mit Patentansprüche: einem zentralen Magneten und mit zwei seitlich davon angeordneten, sich in Förderrichtung erstrek-

1. Vorrichtung in einer Maschine zum Ver- kenden Magneten ausgestattet. Unterhalb der Maschließen von Behältern mit Schraubverschlüssen, 5 gnete sind reibungsmindernde Einsätze vorgesehen, in der zur Korrektur der Lage der Schraubver- die auch als Führungsschuhe bezeichnet werden Schlüsse gegenüber den Behältergewinden über können! Schließlich trägt der Niederhalteschuh an der Bewegungsbahn der Behälter ein Niederhalte- seiner Unterseite einen nach unten vorragenden

. schuh für die Verschlüsse angeordnet ist, der mit Gummieinsatz, der als Reibelement dient und bei einem Reibelement versehen ist, das bei Beruh- io Berührung mit einem Schraubverschluß eine Drehung rung mit einem Schraubverschluß eine Drehung desselben entgegen der Festschraubrichtung bewirkt, desselben entgegen der Festschraubrichtung be- Seitlich des Niederhalteschuhs und unterhalb deswirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der .selben sind an schwenkbaren Armen Rollen gelagert, Niederhalteschuh (3) um eine zur Förderrichtung durch die die ankommenden Schraubverschlüsse zuder Behälter (5) parallele, etwa zentral über der 15 nächst seitlich gehalten werden, bis sie durch die Bewegungsbahn liegende Achse (47) schwenkbar Oberkante eines Behälters mitgezogen werden,
und durch eine Feder (48) in Normalstellung Bei der bekannten Vorrichtung dient der Nieder-

waagerecht gegen ein fest angebrachtes Wider- halteschuh dazu, jeden Schraubverschluß in waagelager (Sl) gehalten ist. rechte Lage gegenüber dem zugehörigen Behälter

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge- 20 auszurichten. Hierbei werden die Verschlüsse durch kennzeichnet, daß das Widerlager (51) auf der- die Magneten in waagerechter Lage gehalten. Nach selben Seite der Schwenkachse (47) wie das Reib- Freigabe von den Magneten fallen die Verschlüsse element (12) angeordnet ist. . in lotrechter Richtung auf die Behältermündung. Das

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da- Reibelement übt dabei eine exzentrisch wirkende durch gekennzeichnet, daß an dem Niederhalte- 35 Reibung auf jeden Verschluß aus, so daß jeder Verschuh (3) bekannte außenmittige Führungsschuhe schluß entgegen der Festschraubrichtung verdreht (45, 46) angeordnet sind, die quer zur Förder- wird. Durch die reibungsmindernden Einsätze wird richtung zueinander verstellbar sind, und daß das die Bewegung der Verschlüsse längs den Magneten Reibelement (12) ebenfalls quer zur Förderlich- erleichtert.

tung verstellbar ist. 30 Die die Verschlüsse ergreifenden Rollen behindern

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge- bei der bekannten Vorrichtung die Möglichkeit der kennzeichnet, daß der dem Reibelement (12) Magneten des Niederhalteschuhs, einen ankommendiametral gegenüberliegende erste Führungsschuh den Verschluß in waagerechte Lage auszurichten, da (46) an seiner den Schraubverschlüssen züge- diese Rollen den Verschluß gegen ein Verschwenken wandten Seite in an sich bekannter Weise zwei 35 um eine waagerechte Achse festhalten. Dies ist prak-Flächen (13,14) unterschiedlicher Höhenlage mit tisch so lange der Fall, bis der Verschluß tatsächlich einem Übergang (15) aufweist. auf den Behälter aufgelegt ist. Daneben bedeuten

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge- die Magneten in der Praxis wegen der auftretenden kennzeichnet, daß die untere Fläche des zweiten Rostbildung ein Problem, und ferner können nur Führungsschuhs (45) auf derselben Höhe wie die 40 Verschlüsse aus magnetisierbaren Werkstoffen verhöherliegende Fläche (13) des ersten Führungs- arbeitet werden. Der Hauptnachteil der bekannten schuhs (46) liegt, und daß die tief erliegende Vorrichtung besteht aber darin, daß alle Verschlüsse, Fläche (14) des ersten Führungsschuhs (46) auf auch die richtig liegenden, durch die Magneten nochderselben Höhe wie der untere Rand des Reib- mais vom Behälter abgehoben werden und erst dann elementes (12) liegt. 45 auf den Behälter wieder herunterfallen, wenn sie aus

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden dem Wirkungsbereich der Magnete herauskommen. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dabei kann es wiederum vorkommen, daß ein Ver-Niederhalteschuh (3) senkrecht zur Förderlich- schluß nicht richtig ausgerichtet auf die Behältertung verstellbar ist. - : , . mündung gelangt. :: /^v

50 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Vor-

.. richtung zu schaffen, mit der die einmal richtig auf

■·■■··■- - den Behältermündungen liegenden Verschlüsse nicht

. :,'.,.-.....->.·.'·,■,. wieder abgehoben werden, sondern mit der lediglich

• 55 die falsch oder geneigt aufgelegten Verschlüsse erfaßt

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einer und durch Drehung entgegen der Festschraubrich-

Maschine zum Verschließen von Behältern mit tung ausgerichtet werden.

Schraubverschlüssen, in der zur Korrektur der Lage Dies wird bei einer Vorrichtung der eingangs be-

der Schraubverschlüsse gegenüber den Behälter- schriebenen Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, gewinden über der Bewegungsbahn der Behälter ein 60 daß der Niederhalteschuh um eine zur Förderrich-Niederhalteschuh für die Verschlüsse angeordnet ist, tung der Behälter parallele, etwa zentral über der der mit einem Reibelement versehen ist, das bei Bewegungsbahn liegende Achse schwenkbar und Berührung mit einem Schraubverschluß eine Drehung durch eine Feder in Normalstellung waagerecht desselben entgegen der Festschraubrichtung bewirkt. gegen ein fest angebrachtes Widerlager gehalten ist. Eine solche Vorrichtung ist bekannt (USA.-Patent- 65 In dieser waagerechten Lage kommt der Niederschrift 3 071 909). Dort ist der Niederhalteschuh um halteschuh mit richtig Hegenden Verschlüssen nicht eine quer zur Förderrichtung liegende Achse in Berührung, sondern läßt diese frei passieren. Daschwenkbar und durch eine Schraube in seiner gegen kommt der Niederhalteschuh mit seinem Reib-