DE1482605B - Vorrichtung in einer Maschine zum Verschließen von Behältern mit Schraubverschlüssen - Google Patents

Description

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element und gegebenenfalls mit einem Führungs- Heizspirale angewärmt. Die Zufuhrrinne 6 für die schuh nur mit solchen Verschlüssen in Berührung, Deckel 10 umfaßt zwei parallele, in Abstand vondie schräg auf der Behältermündung liegen, also nur einander angeordneten Gleitschienen 7, die zur mit solchen Verschlüssen, die ausgerichtet werden Steuerung der Deckel in Richtung der Mündung 31 müssen. Durch solche Verschlüsse wird der Nieder- 5 der Rinne mit einer Seitenwand 8 versehen sind. Die halteschuh um die parallel zur Förderrichtung Deckel 10 werden in der Rinne in ihrer Lage mittels liegende Schwenkachse verschwenkt. Der Nieder- einer über den Deckeln angeordneten, oberen halteschuh wird aber nicht insgesamt angehoben. Schiene 9 gehalten. Die eine Schiene kann mittels Damit ergibt sich gegenüber der bekannten Vor- Schrauben 30 seitlich eingestellt werden, um an verrichtung eine wesentliche Vereinfachung und eine io schiedene Deckeldurchmesser angepaßt zu werden, größere Betriebssicherheit, weil nur die auszurich- Die Rinne 6 ist schräg zum Förderband 4 so antenden Verschlüsse sicher in die richtige Lage aus- geordnet, daß die Deckel 10 durch ihr Eigengewicht gerichtet werden, während einmal richtig liegende zur Mündung 31 der Rinne gefördert werden. Von Verschlüsse nicht wieder abgehoben werden. Damit der Rinne 6 werden die Deckel 10 einem Aufleger ist auch die Gefahr beseitigt, daß durch erneutes 15 32 zugeführt, der entsprechend der Rinne 6 Gleit-Abheben diese Verschlüsse schließlich doch falsch schienen, Seitenwände und eine obere Schiene aufauf der Behältermündung liegen. weist. Der Aufleger 32 ist um eine Achse 33 drehbar

Die Anordnung eines federbelasteten Führungs- gelagert, die an einem Arm 34 befestigt ist, der sich schuhs mit Verzögerungselementen ist zwar aus der vom Mantel 36 der Maschine .nach unten erstreckt. USA.-Patentschrift 2 693 305 bekannt, doch kann 20 Der Aufleger 32 wird durch eine Zugfeder in seiner aus dieser Vorveröffentlichung das Bewegungsspiel Lage gehalten, die zwischen dem Arm 34 und einem des Schuhs nicht klar entnommen werden. Außer- vom Aufleger 32 vorstehenden, umgebogenen Hebeldem dient die dort gezeigte Vorrichtung nur zum arm angeordnet ist. Die Breite des Auflegers kann Anbringen von gefalzten Deckeln an Behältern, wo- mit einer Schraube 30' eingestellt werden. In der bei andere Probleme als bei Schraubverschlüssen 35 Nähe der Mündung des Auflegers ist an dessen beiauftreten. , den Seitenwänden 8 ein durch diese hindurchgehen-

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im der federnder Anschlagstift 27 angeordnet, der ver^-

folgenden an Hand der Zeichnung beschrieben. hindert, daß die Deckel aus dem Aufleger heraus-

F i g. 1 zeigt eine Seitenansicht, teilweise im Längs- fallen, bevor sie von einem hereingeförderten Beschnitt, der erfindungsgemäßenVorrichtung; 30 hälter mitgezogen werden. Die obere Schiene 9 ist

F i g. 2 zeigt einen Schnitt längs der Linie C-C in an ihrem Ende mit einer Blattfeder 28 versehen, die

Fig. 1; über die Schiene hinausragt und gegen die Deckel

F i g. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linien D-D in anliegt, um die Deckel zu steuern, nachdem diese

Fig. 1, wobei einige Teile entfernt oder unterbrochen den Anschlagstift 27 passiert haben,

wurden; 35 Der Aufleger 32 ist im Verhältnis zur Öffnung der

F i g. 4 zeigt einen Schnitt längs der Linie E-E in herangeführten Behälter so schräg angeordnet, daß

Fig. 1; der vordere Rand des Deckels sich über den Be-

F i g. 5 zeigt einen Schnitt längs der Linie F-F in hälter nach unten erstreckt und von diesem mit-

F i g. 1; geführt wird, wenn der Behälter auf dem Förder-

Fig. 6 bis 9 zeigen einen Behälter mit Deckel in 4° band 4 transportiert wird. Wenn der Deckel den

verschiedenen Lagen am ersten Niederhalteschuh in Aufleger 32 verlassen hat, fällt er auf die öffnung

Ansicht nach der Linie B-B in F i g. 11; des Behälters durch die Wirkung der Blattfeder 28

Fig. 10 zeigt eine Horizontalansicht des Auflegers, herab. Dabei kann der Deckel verschiedene Lagen

den ersten und zweiten Niederhalteschuh und den im Verhältnis zu den Behältergewinden einnehmen,

Vorzieher nach der Linie A-A in F i g. 11; 45 wie in F i g. 6 bis 9 dargestellt ist

Fig. 11 zeigt im vergrößerten Maßstab eine Hori- Der erste Niederhalteschuh 3 umfaßt zwei Füh-

zontalansicht der Zuführrinne, des Deckelauflegers rungsschuhe 45,46, die seitlich einstellbar durch

und des ersten und des zweiten Niederhalteschuhs. zwei querliegende Verbindungsglieder 43, 44 mit-

Die Behälter 5 werden durch die Maschine auf einander verbunden sind. Der eine Führungsschuh «inem endlosen Förderband 4, das über zwei nicht 5° 45 ist an seiner nach außen gerichteten Seite mit gezeigte Zahnradscheiben läuft, gefördert. Bevor der einem zylindrisch geformten festen Reibungsorgan Deckel auf den Behälter aufgelegt wird, wird der 12 versehen, das mit dem Schuh 45 seitlich in Rich-Behälter durch einen Dampfkasten 29 geleitet, dem tung der Zylinderachse verschoben werden kann, überhitzter Dampf von einem Überhitzer am Zu- und das den Deckel, wenn dieser schräg auf den führende der Maschine zugeleitet wird. Durch Zu- 55 Behälter aufgesetzt wurde, ergreift, wobei der Deckel fuhr von Dampf zu den gefüllten Behältern und ein entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird und danachfolgendes Besprühen mit kaltem Wasser nach durch der Deckel auf das niedrigste Gewinde fällt, dem Auflegen der Deckel wird ein Unterdruck in Wenn der Deckel schon beim Aufsetzen auf den den Behältern erreicht. Der Dampfkasten und die Behälter die niedrigste Lage eingenommen hat, geht Zuführvorrichtung für die Deckel, die Rinne 6, und 60 der Behälter mit dem Deckel unter dem ersten die Niederhalteschuhe 3,17 sind mittels eines Rades Niederhalteschuh 3 hindurch, wie aus F i g. 8 hersenkrecht verstellbar, um die Vorrichtung an ver- vorgeht. Um eventuell schräg aufgesetzte Deckel schieden hohe Behälter anzupassen und so einstellen auszurichten, sind die mit den Verbindungsgliedern zu können, daß nur schräg auf die Behälter auf- 43, 44 fest verbundenen Führungsschuhe 45, 46 um gesetzte Deckel von der Niederhaltevorrichtung zum 65 eine zu dem Förderband 4 parallele Achse 47 dreh-Ausrichten erfaßt werden. bar und werden durch eine Zugfeder 48 in einer

Die Deckel 10 werden vorzugsweise vor dem Auf- etwa waagerechten Lage gehalten, wobei diese Feder

setzen durch eine unter der Rinne 6 angebrachte zwischen einem Halter 49 am Niederhaltearm 1 und

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einem Halteglied 50 am äußeren Ende des Verbin- chen beim ersten Niederhalteschuh 3 die Teile 37,

dungsgliedes 44 angeordnet ist. Das Verbindungs- 39, 41. Der Niederhalteschuh 17 ist um eine waage-

glied 43 liegt so unter Einwirkung der Feder 48 an rechte, quer zum Förderband 4 angeordnete Achse

einem Widerlager 51. 18 drehbar, während der erste Niederhalteschuh 3

Die Führungsschuhe 45,46 haben einen nach 5 um eine Achse 2 entsprechend schwenkbar ist.
oben gebogenen Rand 11 an dem der Förderrichtung Neben dem zweiten Niederhalteschuh 17 ist seitder Behälter entgegengerichteten Ende, um die mit lieh des Förderbandes eine Reibvorrichtung 21 anDeckel versehenen Behälter zu führen. Der eine gebracht, die an der Seite des Deckels angreift, wo Führungsschuh 46 hat an seiner dem Förderband 4 der Niederhalteschuh 17 den Deckel gegen den Bezugekehrten Seite zwei im wesentlichen flache, auf io hälter drückt. Der Vorzieher ist auf einem Arm 22 verschiedener Höhe gelegene Flächen 13,14, von angebracht und mit einem Reibungsglied 23 auf welchen die eine, 13, sich von dem hochgebogenen einem Halter 24 versehen. Durch das Anliegen des Rand 11 weg in Förderrichtung erstreckt und durch Gliedes 23 gegen den Deckel wird ein erstes Festeinen Übergangsteil 15 in die andere, tiefer gelegene ziehen desselben erreicht. Der Halter 24 ist um eine Fläche 14 übergeht. Die untere Fläche des anderen 15 senkrechte Achse 52 drehbar, und durch die Ein-Führungsschuhs 45 liegt in der gleichen Höhe wie wirkung einer Blattfeder 53 wird das Reibungsglied die höher liegende Fläche 13 des ersten Führungs- 23 in Berührung mit dem Deckel gebracht. Die schuhs 46, und die tiefer liegende Fläche 14 dieses Vorspannung der Blattfeder kann durch eine Führungsschuhs 46 liegt auf der gleichen Höhe wie Schraube eingestellt werden.

der untere Rand des Reibungsgliedes 12. Der Ab- 20 Nachdem die Behälter mit den lose festgeschraubstand zwischen der Schwenkachse 47 und dem Rei- ten Deckeln den zweiten Niederhalteschuh 17 und bungsglied 12 ist größer als der Abstand zwischen die Reibvorrichtung 21 passiert haben, werden die der Achse 47 und dem auf der entgegengesetzten Behälter unter einen über den Behältern angeord-Seite dieser Achse liegenden Führungsschuh 46. neten Deckelhalteriemen 26 geführt, der unter einer

Wenn ein vom Aufleger 32 aufgesetzter Deckel 25 zur Regelung des Druckes dienenden Druckplatte 54 auf dem oberen Gewinde des Behälters liegen ge- gegen die Deckel geführt ist und der über drei Rieblieben ist (F i g. 9), wird der Deckel bei richtiger menscheiben 55, 56, 57 läuft, von denen die eine mit Höheneinstellung des ersten Niederhalteschuhs 3 einer Riemenspannvorrichtung 58 verbunden ist. Die von dem Reibungsglied 12 und dem Führungsschuh Druckplatte 54 steht unter Federbelastung und ist in 46 gefaßt, wodurch der Deckel entgegen dem Uhr- 30 der Höhe verstellbar. Wenn die Behälter unter den zeigersinn gedreht (geöffnet) wird und somit auf das Deckelhalteriemen 26 geleitet werden, werden die niedrigste Gewinde herunterfällt. Wenn der Deckel Deckel endgültig festgezogen. Dies geschieht in der in der einen oder anderen Richtung schräg auf- Weise, daß der Deckelhalteriemen die Deckel festgesetzt ist, wird der Deckel von dem ersten Nieder- hält, um ein Drehen desselben zu verhindern, wähhalteschuh 3 so gefaßt, wie aus F i g. 6 und 7 her- 35 rend die Behälter beim Transport unter dem Riemen vorgeht, d. h., er wird nur vom Glied 12 bzw. sowohl 26 von zwei beidseitig des Förderbandes 4 angeordvom Glied 12 als auch vom Führungsschuh 46 be- neten Festziehriemen 25, 60 ergriffen werden. Die einflußt, Wobei eine Drehung des Schuhs um die Riemen 25, 60 sind parallel und in derselben Hori-Achse 47 erfolgt. In beiden Fällen wird der Deckel zontalebene mittels eines Steuergliedes 66 (F i g. 2) entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und fällt auf 40 so angeordnet, daß die Behälter von den Festziehdas niedrigste Gewinde herab. riemen 25, 60 an diametral gegenüberliegenden

Von dem ersten Niederhalteschuh werden die mit Punkten ungefähr auf halber Behälterhöhe ange-

Deckeln versehenen Behälter auf dem Förderband 4 griffen werden, wobei die Riemen sich in derselben

zu einem zweiten Niederhalteschuh 17 weitergeleitet. Richtung wie das Förderband 4 bewegen und der

Dieser Niederhalteschuh 17 umfaßt einen flachen, 45 eine Riemen 60 schneller als das Förderband 4 und

im wesentlichen waagerechten Führungsschuh 19 mit der andere Riemen 25 entsprechend langsamer als

einem hochgebogenen Teil 20 an der der Förderrich- das Förderband läuft, so daß jeder Behälter gedreht

tung des Bandes 4 entgegengerichteten Seite, um die wird, wenn der Deckel unter dem Deckelhalteriemen

mit Deckeln versehenen Behälter zu führen. Dieser 26 passiert.

zweite Niederhalteschuh 17 ist wie der erste Nieder- 50 Beim Transport der Behälter vom Zuführende der halteschuh 3 an einem höhenverstellbaren Arm 16 Maschine in jene Lage, in der die Festziehriemen befestigt, von dem sich ein Bolzen 38 durch den die Behälter erfassen, werden die Behälter von beid-Mantel 36 der Maschine hindurch nach oben er- seitig angeordneten Seitenförderern 59, 61 abgestützt, streckt und der mittels einer Verstellschraube nach Die Riemen 25 und 59 sowie 60 und 61 werden über oben und unten geschraubt werden kann, wobei der 55 Umlenkrollen 62, 63, 64, 65 umgelenkt. Das Steuer-Bolzen durch eine Druckfeder 40 belastet ist, die glied 66 für die Seiten- und Festziehförderer besteht gegen einen festen Ansatz 42 auf dem Bolzen an- aus um senkrechten Achsen drehbaren Rollen 67, liegt. Der Niederhalteschuh 17 ist hierbei in Höhen- die in federbelasteten, seitlich verstellbaren, U-förrichtung nachgiebig. Den Teilen 38, 40, 42 entspre- migen Schienen 68 angeordnet sind.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 2 Höhenlage einstellbar. Der Niederhalteschuh ist mit Patentansprüche: einem zentralen Magneten und mit zwei seitlich davon angeordneten, sich in Förderrichtung erstrek-

1. Vorrichtung in einer Maschine zum Ver- kenden Magneten ausgestattet. Unterhalb der Maschließen von Behältern mit Schraubverschlüssen, S gnete sind reibungsmindernde Einsätze vorgesehen, in der zur Korrektur der Lage der Schraubver- die auch als Führungsschuhe bezeichnet werden Schlüsse gegenüber den Behältergewinden über können. Schließlich trägt der Niederhalteschuh an der Bewegungsbahn der Behälter ein Niederhalte- seiner Unterseite einen nach unten vorragenden schuh für die Verschlüsse angeordnet ist, der mit Gummieinsatz, der als Reibelement dient und bei einem Reibelement versehen ist, das bei Beruh- io Berührung mit einem Schraubverschluß eine Drehung rung mit einem Schraubverschluß eine Drehung desselben entgegen der Festschraubrichtung bewirkt, desselben entgegen der Festschraubrichtung be- Seitlich des Niederhalteschuhs und unterhalb deswirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der selben sind an schwenkbaren Armen Rollen gelagert, Niederhalteschuh (3) um eine zur Förderrichtung durch die die ankommenden Schraubverschlüsse zuder Behälter (S) parallele, etwa zentral über der 15 nächst seitlich gehalten werden, bis sie durch die Bewegungsbahn liegende Achse (47) schwenkbar Oberkante eines Behälters mitgezogen werden.

und durch eine Feder (48) in Normalstellung Bei der bekannten Vorrichtung dient der Niederwaagerecht gegen,-ein fest angebrachtes Wider- halteschuh dazu, jeden Schraubverschluß in waagelager (51) gehalten' ist. ^: rechte Lage gegenüber dem zugehörigen Behälter

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge- 20 auszurichten. Hierbei werden die Verschlüsse durch kennzeichnet, daß das Widerlager (51) auf der- die Magneten in waagerechter Lage gehalten. Nach selben Seite der Schwenkachse (47) wie das Reib- Freigabe von den Magneten fallen die Verschlüsse element (12) angeordnet ist. in lotrechter Richtung auf die Behältermündung. Das

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da- Reibelement übt dabei eine exzentrisch wirkende durch gekennzeichnet, daß an dem Niederhalte- 25 Reibung auf jeden Verschluß aus, so daß jeder Verschuh (3) bekannte außenmittige Führungsschuhe schluß entgegen der Festschraubrichtung verdreht (45, 46) angeordnet sind, die quer zur Förder- wird. Durch die reibungsmindernden Einsätze wird richtung zueinander verstellbar sind, und daß das die Bewegung der Verschlüsse längs den Magneten Reibelement (12) ebenfalls quer zur Förderlich- erleichtert.

tung verstellbar ist. 30 Die die Verschlüsse ergreifenden Rollen behindern

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge- bei der bekannten Vorrichtung die Möglichkeit der kennzeichnet, daß der dem Reibelement (12) Magneten des Niederhalteschuhs, einen ankommendiametral gegenüberliegende erste Führungsschuh den Verschluß in waagerechte Lage auszurichten, da (46) an seiner den Schraubverschlüssen züge- diese Rollen den Verschluß gegen ein Verschwenken wandten Seite in an sich bekannter Weise zwei 35 um eine waagerechte Achse festhalten. Dies ist prak-Flächen (13,14) unterschiedlicher Höhenlage mit tisch so lange der Fall, bis der Verschluß tatsächlich einem Übergang (15) aufweist. auf den Behälter aufgelegt ist. Daneben bedeuten

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge- die Magneten in der Praxis wegen der auftretenden kennzeichnet, daß die untere Fläche des zweiten Rostbildung ein Problem, und ferner können nur Führungsschuhs (45) auf derselben Höhe wie die 40 Verschlüsse aus magnetisierbaren Werkstoffen verhöherliegende Fläche (13) des ersten Führungs- arbeitet werden. Der Hauptnachteil der bekannten schuhs (46) liegt, und daß die tieferliegende Vorrichtung besteht aber darin, daß alle Verschlüsse, Fläche (14) des ersten Führungsschuhs (46) auf auch die richtig liegenden, durch die Magneten nochderselben Höhe wie der untere Rand des Reib- mais vom Behälter abgehoben werden und erst dann elementes (12) liegt. 45 auf den Behälter wieder herunterfallen, wenn sie aus

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden dem Wirkungsbereich der Magnete herauskommen. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dabei kann es wiederum vorkommen, daß ein Ver-Niederhalteschuh (3) senkrecht zur Förderlich- schluß nicht richtig ausgerichtet auf die Behältertung verstellbar ist. · . .. . .. mündung gelangt.

50 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Vor-

richtung zu schaffen, mit der die einmal richtig auf

den Behältermündungen liegenden Verschlüsse nicht

wieder abgehoben werden, sondern mit der lediglich

^; 55 die falsch oder geneigt aufgelegten Verschlüsse erfaßt

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einer und durch Drehung entgegen der Festschraubrich-Maschine zum Verschließen von Behältern mit tung ausgerichtet werden.

Schraubverschlüssen, in der zur Korrektur der Lage Dies wird bei einer Vorrichtung der eingangs be-

der Schraubverschlüsse gegenüber den Behälter- schriebenen Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, gewinden über der Bewegungsbahn der Behälter ein 60 daß der Niederhalteschuh um eine zur Förderrich-Niederhalteschuh für die Verschlüsse angeordnet ist, tung der Behälter parallele, etwa zentral über der der mit einem Reibelement versehen ist, das bei Bewegungsbahn liegende Achse schwenkbar und Berührung mit einem Schraubverschluß eine Drehung durch eine Feder in Normalstellung waagerecht desselben entgegen der Festschraubrichtung bewirkt. gegen ein fest angebrachtes Widerlager gehalten ist. Eine solche Vorrichtung ist bekannt (USA.-Patent- 65 In dieser waagerechten Lage kommt der Niederschrift 3 071 909). Dort ist der Niederhalteschuh um halteschuh mit richtig liegenden Verschlüssen nicht eine quer zur Förderrichtung liegende Achse in Berührung, sondern läßt diese frei passieren. Daschwenkbar und durch eine Schraube in seiner gegen kommt der Niederhalteschuh mit seinem Reib-