DE1239899B - Regulierventil, insbesondere fuer Warmwasser- und Niederdruckdampfheizungen - Google Patents

Description

• Regulierventil, insbesondere für Warmwasserung Niederdruckdampfheizungen Die Erfindung bezieht sich auf ein Regulierventil, insbesondere für Warmwasser- und Niederdruckdampfheizungen, mit nichtsteigender Ventilspindel, einem kolbenförmigen, im Gehäuseoberteil längsverschieblichen, gegen Drehung gesicherten, einen Drosselkegel tragenden Ventilverschlußstück und mit einem im Inneren der Ventilspindel in Längsrichtung einstellbar angeordneten, den Hub des Verschlußstückes begrenzenden Anschlagstift.
• Bei bekannten Membranventilen für Getränke od. dgl. ist die an ihrem Rand mit einem Wulst verstärkte Membran zwischen einer Ringschulter des Ventilgehäuses und dem Ventiloberteil eingeklemmt. Im Zentrum der Membran ist ein Gewindebolzen einvulkanisiert, der in einen im Gehäuseoberteil längsverschieblichen Druckstück eingeschraubt ist. Im Ventilgehäuse ist quer zur Durchflußrichtung ein stegähnlicher, nach unten gewölbter Ventilsitz angeordnet, auf dem die Membran in ihrer Schließlage aufsitzt. Diese bekannten Ventile werden nur zum Absperren von Flüssigkeiten verwendet und sind für die Regulierung von Heizkörpern ungeeignet.
• Bei einem bekannten Heizkörper-Regulierventil ohne Voreinstellung oder Begrenzung des Ventiltellerhubes besitzt der Ventilteller eine elastische Dichtung, die in Schließlage auf dem Ventilsitz des Gehäuses abdichtend aufsitzt, und einen auf den Ventilteller aufgeschraubten Drosselkegel, der in die Durchlaßöffnung des Ventilsitzes eingreift. Auf der dem Drosselkegel gegenüberliegenden Seite des Ventiltellers sind mit Gewinden ineinandergreifende Teile zum axialen Verschieben des Ventiltellers bzw. zum Verschluß des Gehäuses vorhanden, die dem durchströmenden warmen oder weniger warmen Medium ausgesetzt sind, womit die schraubbaren Teile verkrusten und das Ventil unbrauchbar werden kann.
• Bei einem weiteren bekannten Membranventil ist die Membran an ihrem Rand zwischen einem Flansch des Gehäuses und einem Flansch des Deckels eingespannt. In ihrer Schließlage liegt die Membran auf dem oberen Rand des Durchflußkanals und einem oder mehreren konzentrischen Ringen auf. Die konzentrischen Ringe sind mit Rippen gehalten, welche die Außenwand des Durchflußkanals und die Innenwand des Ventilgehäuses verbinden. Die Membran ist in ihrer Mitte zwischen zwei Schraubenmuttern eingespannt, die auf einem Schraubenbolzen aufgeschraubt sind. Das den Schraubenbolzen enthaltende Glied arbeitet mit einer Feder zusammen, die bestrebt ist, die Membran in ihre Schließlage zu drükken. Die dem Durchflußkanal zugewandte Schraubenmutter ist stromlinienförmig geformt, womit ein stromlinienförmiger Fluß durch das Ventil begünstigt wird. Um das Ventil zu schließen, wird Druckflüssigkeit über eine Nebenleitung in den Raum zwischen der Oberseite der Membran und dem Gehäusedeckel zugeleitet. Da nun auf beiden Seiten der Membran der gleiche Druck herrscht, bewegt die Feder die Membran nach unten in die Schließlage. Das bekannte Ventil ist für Warmwasser- und Niederdruckdampfleitungen nicht geeignet, da eine Betätigung von Hand ausgeschlossen ist und die Voreinstellung fehlt.
• Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, ein besonderes für Heizkörper geeignetes, voreinstellbares Regulierventil so auszubilden, daß es sowohl in der Schließstellung als auch nach außen auch bei wechselnden Temperaturen einwandfrei abdichtet, daß vor allem seine beweglichen Teile gegen Verkrustung geschützt sind und daß die Drosselwirkung den jeweiligen Betriebsverhältnissen angepaßt werden kann. Erfindungsgemäß wird das mit einem Regulierventil der eingangs genannten Art dadurch erreicht, daß zwischen einer Ringschulter des Ventilgehäuses und dem Gehäuseoberteil eine mit dem Ventilsitz abdichtend zusammenwirkende Membran aus elastischem Material vorgesehen ist, die mit der Stirnseite des als Druckteller dienenden Ventilverschlußstückes durch den auswechselbar ausgebildeten Drosselkegel fest verbunden ist.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt die Zeichnung.
• Das Ventilgehäuse 1 in Eckform mit den Ein- und Auslaufstutzen 2, 3 besitzt einen ringförmigen Ventilsitz 4 und gegenüber dem Einlaufstutzen 2 eine Ring-Schulter 5, auf welche der Rand der elastischen Membran fr mit dem Gehäuseoberteil 7 abdichtend gepreßt wird. Dabei wirkt das Innengewinde 8 des Ventilgehäuses 1 mit dem Außengewinde 9 des Gehäuseoberteils 7 zusammen. Zur Sicherung gegen Herausziehen ist die Membran 6 an ihrem Rand beiderseits durch Wülste 9' verstärkt, welche vom Ventilgehäuse 1 und Gehäuseoberteil 7 umfaßt sind. Der auswechselbare Drosselkegel 10 drückt die in ihrer Mitte mit einer Bohrung versehene Membran 6 abdichtend gegen das einerseits volle Ende des längsverschiebbar, aber nicht drehbar im Gehäuseoberteil 7 gelagerten Ventilverschlußstückes 11, so daß die Membran 6 zwangläufig mit dem Ventilverschlußstück 11 bewegt wird. Der Drosselkegel 1-0 greift in die durch den Ventilsitz 4 begrenzte Bohrung ein, wodurch je nach Form des Drosselkegels 10 eine bestimmte Durchflußkennlinie erreichbar ist. Das Ventilverschlußstück 11 ist an seinem Außenrand mit einer oder mehreren Nuten 12 versehen, in welche im Gehäuseoberteil 7 befindliche Führungsnasen 13 eingreifen. Auf dem Vierkantende der im Gehäuseoberteil 7 drehbar gelagerten Ventilspindel 14 ist das Handrad 15 mit der Schraube 16 befestigt. Im Inneren der Ventilspindel 14 ist ein in das Innere des Ventilverschlußstückes 11 ragender Anschlagstift 17 angebracht, dessen Außengewinde 18 in das Innengewinde 19 der Ventilspindel 14 eingreift.
• Zur Voreinstellung des Regulierventils wird die Schraube 16 entfernt und bei geschlossenem Ventil mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Schlüssel der Anschlagstift 17 dem Boden des Ventilverschlußstückes 11 genähert oder entfernt. Innerhalb dieser Grenzen erfolgt die Einstellung des Regulierventils durch Drehen des Handrades 15 in der einen oder anderen Richtung. Dabei wird die Ventilspindel 14 mitbewegt und infolge der Wirkung der Gewinde 20, 21 und der Nuten 12 in eine Längsverschiebung des Ventilverschlußstückes 11 umgewandelt. Die Ventilspindel 14 wird durch eine Schulter 22 und einen Sicherungsring 23 gehalten.
• Es liegt im Rahmen der Erfindung, diese auch auf stopfbuchslose Regulierventile mit Voreinstellung anzuwenden, deren Ventilgehäuse Durchgangsform aufweist.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Regulierventil, insbesondere für Warmwasser-und Niederdruckdampfheizungen, mit nichtsteigender Ventilspindel, einem kolbenförmigen, im Gehäuseoberteil längsverschieblichen, gegen Drehung gesicherten, einen Drosselkegel tragenden Ventilverschlußstück und mit einem im Inneren der Ventilspindel in Längsrichtung einstellbar angeordneten, den Hub des Verschlußstückes begrenzenden Anschlagstift, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß zwischen einer Ringschulter (5) des Ventilgehäuses (1) und dem Gehäuseoberteil (7) eine mit dem Ventilsitz (4) abdichtend zusammenwirkende Membran (6) aus elastischem Material vorgesehen ist, die mit der Stirnseite des als Druckteller dienenden Ventilverschlußstückes (11) durch den auswechselbar ausgebildeten Drosselkegel (10) fest verbunden ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1057 839; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1837 802; britische Patentschrift Nr. 900153; USA.-Patentschriften Nr. 1401468, 2 381544, 2487501.