DE1188387B

DE1188387B - Ventilanbohrschelle fuer unter Druck stehende Rohrleitungen mit einem Haupt- und einem Hilfsventil

Info

Publication number: DE1188387B
Application number: DEB65987A
Authority: DE
Inventors: Karl Schmitt
Original assignee: Bopp and Reuther GmbH
Current assignee: Bopp and Reuther GmbH
Priority date: 1962-02-17
Filing date: 1962-02-17
Publication date: 1965-03-04

Description

Ventilanbohrschelle für unter Druck stehende Rohrleitungen mit einem Haupt- und einem Hilfsventil Zum Anbohren von Rohrleitungen unter Druck werden meist Ventilanbohrschellen verwendet, die neben dem Hauptabsperrorgan noch einen Hilfsverschluß enthalten, der entweder nach Schließen des Hauptventils abgenommen werden kann oder in der Anbohrschelle verbleibt. Auch im letzteren Falle dient aber der Hilfsverschluß nicht zur gleichzeitigen Absperrung der Abgangsleitung zusammen mit dem HauptverschIuß, sondern er verbleibt in der Offenstellung als totes Material im Schellenkörper. Als typisches Beispiel einer solchen Bauart ist eine Anbohrschelle bekanntgeworden, bei der eine Kugel als Hilfsabsperrung dient. Der eigentliche Absperrkörper, der kegelstumpfartige Verschlußteil eines Niederschraubventils mit einem an seiner Unterseite angeordneten Stift, schiebt beim Schließvorgang und in der Schließstellung die Kugel beiseite. Es kommt also immer nur einer der beiden Verschlußkörper zur Auflage auf dem zugehörigen Ventilsitz. Nachteilig ist bei dieser bekannten Ausführung weiter, daß der Durchfluß von der Kugel immer behindert bzw. eingeschränkt ist.
Demgegenüber wird beim Gegenstand der Erfindung der Durchgangskanal durch . die Verschlußkörper beider Ventile gleichzeitig abgesperrt. Das wird bei einer Ventilanbohrschelle für unter Druck stehende Rohrleitungen mit einem Schraubspindelventil und einem näher zum Hauptrohr liegenden, selbsttätigen Absperrventil im Anbohrkanal, bei der das selbsttätige Absperrventil durch den Verschlußkörper des Schraubspindelventils in seiner Offenstellung gehalten werden kann, erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Verschlußkörper des Schraubspindelventils in an sich bekannter Weise als mit einem rohrförmigen Sitzkörper zusammenwirkender, radial dichtender Kolben ausgebildet ist, wobei die dem Hauptrohr zugekehrte Stirnfläche des rohrförmigen Sitzkörpers als Ventilsitz für das in ebenfalls an sich bekannter Weise als elastische Klappe ausgebildete, selbsttätig schließende Ventil dient und die Verschlußkörper beider Ventile den Durchgangskanal gleichzeitig absperren. Dadurch, daß der Absperrkolben des Schraubspindelventils und die elastische Klappe des Hilfsventils gleichzeitig in ihre Schließstellung gelangen, wird eine besonders sichere Abdichtung des Durchgangskanals erzielt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Anbohrschelle mit den Verschlußkörpern in der Schließstellung (die Offenstellung ist strichpunktiert eingezeichnet) und F i g. 2 die Anbohrschelle beim Anbohrvorgang. Auf einem Hauptrohr 1 ist in an sich bekannter Weise ein Schellenkörper 2 unter Einfügung einer Dichtung 3 befestigt. Der Innenraum des Schellenkörpers 2 ist durch eine Querwand 4 in zwei Räume 5 und 6 unterteilt. Die Querwand 4 trägt einen rohrförmigen Sitzkörper 7, in dem der als radial wirkender Kolben ausgebildete Hauptverschlußkörper 8 geführt ist. Am Umfang des Kolbens 8 ist zwischen zwei Haltescheiben 9 und 10 ein elastischer Dichtkörper 11, beispielsweise aus Gummi oder einem Kunststoff, angeordnet. Anschlagrippen 12 dienen als Auflage für eine gegen Drehung gesicherte Gewindebüchse 13 in der Offenstellung des Ventils. Die Gewindebüchse 13 ist durch eine Schraubspindel 14 heb- und senkbar.
Der VerschIußkörper des Hilfsventils ist als elastische Klappe 15 ausgebildet, die achsenlos im Raum 5 der Anbohrschelle durch eine Fläche an dem Sitzkörper 7 festgeklemmt ist. Die Klappe besteht aus elastischem Gummi oder Kunststoff mit einer beiderseitigen Verstärkung durch Metallscheiben 16.
Beim Anbohren wird die Klappe 15 durch den Bohrer 17 bzw. durch einen an ihm befindlichen Bund 18 beiseitegedrückt. Das gleiche geschieht, wenn die Anbohrschelle nach erfolgter Anbohrung geöffnet wird, um den Durchfluß zu einer Abzweigleitung 19 freizugeben. Im letzteren Falle drückt der Kolben 8 die Klappe beiseite (in F i g. 1 strichpunktiert eingezeichnet), und die Flüssigkeit kann um den Kolben herum nach oben strömen.
Im Ruhezustand befindet sich die elastische Klappe 15 in ihrer Schließstellung, d. h., eine um den Rand der oberen Metallscheibe 16 liegende Zone des Gummikörpers legt sich an die Unterkante des rohrförmigen Sitzkörpers 7. Beim Anbohrvorgang wird die elastische Klappe 15 durch den Bohrer 17 bzw. den Bund 18 seitlich an die eine Innenwand des Raumes 5 gedrückt und bleibt so lange in dieser Lage, bis die Anbohrung des Hauptrohres 1 vollzogen ist und der Bohrer 17 hochgezogen wird. Beim Hochziehen des Bohrers federt die elastische Klappe 15 nach oben und wird außer durch ihre Eigenelastizität noch durch den auf sie von unten her wirkenden Rohrleitungsdruck fest auf ihren Sitz gepreßt. Anschließend kann der Anbohrapparat entfernt werden. Die danach eingeschraubte Ventilgarnitur dichtet mit ihrem Kolben 8 in der Büchse 7 noch zusätzlich radial ab. Es findet also eine Doppelabdichtung statt.
Das Öffnen des Durchganges durch die Anbohrschelle erfolgt durch Linksdrehung der nicht steigenden Spindel 14, wobei die Spindelgewindebüchse 13 samt dem Kolben 8 nach unten bewegt wird. Hierbei drückt der Kolben 8 auf die elastische Klappe 15 und schiebt diese seitlich nach unten, wodurch beide Dichtstellen aufgehoben sind und der Wasserdurchfluß erfolgen kann. Bei einer eventuellen Erneuerung der Ventilgarnitur, insbesondere des Dichtkörpers 11 am Kolben 8, schließt die Klappe 15 die Durchflußöffnung selbsttätig ab, so daß keine Wasserverluste auftreten.

Claims

Patentanspruch: Ventilanbohrschelle für unter Druck stehende Rohrleitungen mit einem Schraubspindelventil und einem näher zum Hauptrohr liegenden, selbsttätigen Absperrventil im Anbohrkanal, bei der das selbsttätige Absperrventil durch den Verschlußkörper des Schraubspindelventils in seiner Offenstellung gehalten werden kann, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Verschlußkörper des Schraubspindelventils in an sich bekannter Weise als mit einem rohrförmigen Sitzkörper (7) zusammenwirkender, radial dichtender Kolben (8) ausgebildet ist, wobei die dem Hauptrohr (1) zugekehrte Stirnfläche des rohrförmigen Sitzkörpers als Ventilsitz für das in ebenfalls an sich bekannter Weise als elastische Klappe (15) ausgebildete, selbsttätig schließende Ventil dient und die Verschlußkörper (8 bzw. 15) beider Ventile den Durchgangskanal gleichzeitig absperren. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 153 595, 904 970; französische Patentschrift Nr. 794 909.