DE123088C - - Google Patents

Description

PATENTAMT.

123088 KLASSE 26 e.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Retortenladevorrichtung und bezweckt im Besonderen eine Verbesserung der im D. R. P. 77379 geschützten Vorrichtung. Bei dieser letzteren wird der ganze Führungsrahmen der Schub- oder Ziehstange mit allem Zubehör, wie Arbeitscylinder, Steuerungsvorrichtung u. dergl., in hin- und hergehende Bewegung gesetzt, um ein Heben und Senken der Schubstange zu bewirken, wobei der die Vorrichtung bedienende Arbeiter gleichzeitig mit Einstellung der Steuerungshähne die hin- und hergehende Bewegung des ganzen Führungsrahmens unter nicht unbedeutender Kraftäufserung herbeizuführen hat.

Bei dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung dagegen behält der Führungsrahmen die wagrechte Lage bei und der Arbeiter hat nur einen leicht drehbaren Kreisschieber einzustellen, durch welchen der Lauf des Druckwassers nach dem Steuercylinder und durch den hierdurch in Bewegung gesetzten Kolben dieses Cylinders auch der Lauf des Druckwassers nach dem Arbeitscylinder und somit auch die Bewegung der Kolben dieser Arbeitscylinder geregelt wird, so dais also die Hin- und Herbewegung der mit den Kolben der beiden Arbeitscylinder fest verbundenen Schubstange als auch das Heben und Senken derselben gleichzeitig durch Drehen des einen Schiebers selbstthätig bewirkt wird.

In den Zeichnungen ist der Gegenstand der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen Fig. 1 und la den linken bezw. rechten Theil der Maschine in Seitenansicht und theilweise im senkrechten Längsschnitt, und Fig. 2 und 2a die entsprechenden Draufsichten. Fig. 3 ist eine Seitenansicht der Fig. 1, Fig. 3a eine Einzeldarstellung im vergrößerten Mafsstabe. Fig. 4 ist eine Seitenansicht und ein theilweiser Querschnitt nach der Linie 4-4 der Fig. ia. Fig. 5 stellt in einem senkrechten Längsschnitt den die Schubstange hebenden bezw. senkenden hydraulischen Cylinder und das Ventil dar, durch welches der Zuflufs des Druckwassers in die hydraulischen Hauptcylinder geregelt und hierdurch die Schubstange in der Längsrichtung hin- und herbewegt wird.

Fig. 6 ist eine Seitenansicht und theilweiser Querschnitt der Fig. 5, während die übrigen Figuren Einzeldarstellungen sind, auf welche in der Beschreibung näher Bezug genommen wird. Die Fig. 5 bis 10 sind den anderen Figuren gegenüber in vergröfsertem Maisstabe gezeichnet.

Der Führungsrahmen 1, als Kastenträger ausgeführt, ist mit einem Längsschlitz 2 versehen; die beiden in den Fig. 1 und la dargestellten Theile der Führungsrahmen sind an einem auf den Zeichnungen nicht dargestellten fahrbaren Gestell befestigt, welches wie im D. R. P. 77379 ausgeführt sein kann. An diesem Rahmen 1 sind die beiden hydraulischen Hauptcylinder 3,4 angebracht, deren bewegliche Kolben bezw. Kolbenstangen 5,6 vermittelst der Rollen 7, Ketten 8 und des Schlittens 9 die Hin- und Herbewegung der Schubstange 10 bewirken (Fig. 1 bis 3).

Die beiden äufseren Enden der Kolben 5,6 sind durch eine Stange 11 starr mit einander verbunden (Fig. 1) und mit Rollen 12 ver-

sehen, welche ebenso wie die Rollen 13 des Schlittens 9 auf dem Rahmen 1 entlang geführt werden, so dafs durch die Rollen sowohl die Kolben, als auch der Schlitten mit einer überaus kleinen Reibung auf dem Rahmen hin- und herbewegt werden können. Die Schubstange ro hat einen T-förmigen Querschnitt und ist vermittelst der Bolzen 14 an dem Schlitten 9 befestigt, während sie am anderen Ende mit einem Schieber oder einer Krücke 15 versehen ist und in einer Nuthrolle 16 geführt wird (Fig. 4).

Die Rolle 16 ist in den Armen 17 gelagert, welche von der in den Lagern 19 liegenden Welle 18 getragen werden, wobei der auf dieser Welle befestigte Arm 20 vermittelst Stange 21 mit der Kolbenstange 22 des an dem Rahmen 1 angebrachten hydraulischen Cylinders 23 verbunden ist (Fig. 1 und ia). Der Differentialkolben 24 dieses Cylinders bietet mit seiner hinteren Fläche 25 dem Druckwasser eine gröfsere Fläche dar, als mit der vorderen Fläche 26, wie in Fig. 5 veranschaulicht ist. Der vor dem Kolben 24 befindliche Cylinderraum steht mit der Druckleitung durch den Kanal 27, Ventilkammer 28 und Stutzen 29 beständig in Verbindung. In der Ventilkammer 30 ist der vortlieilhaft als Drehventil ausgebildete Kreisschieber 31 angeordnet, wobei die Ventilkammer durch den Kanal 32, welcher von dem vorderen Ende des Cylinders 23 nach der Kammer 30 führt, beständig mit der Druckleitung in Verbindung steht. Das Ventil 31 ist mit zwei Kanälen 33 und einer Nuth 34 versehen und kann vermittelst des Handhebels 35 so eingestellt werden, dafs die Ventilkammer 30 durch die Kanäle 33 und die beiden anderen 36 mit dem hinteren Cylinderraum verbunden ist, und der Kolben 24 infolge dessen durch das Druckwasser in seine vordere Stellung gebracht wird; es kann aber auch eingestellt werden, dafs die Nuth 34 über die Kanäle 36 zu liegen kommt und der hintere Cylinderraum hierdurch mit der Ausflufsöffnung 37 in Verbindung gebracht wird, so dafs nunmehr der Kolben 24 durch den auf die vordere Kolbenfläche wirkenden Druck in seine Rückwärtsstellung zurückgeführt wird (Fig. 5 bis 8).

Beim Rückwärtshub zieht der Kolben 24 vermittelst der Kolbenstange 22, Stange 21 und der beiden Arme 20 und 17 die Rolle 16 aus der in Fig. ia mit vollen Linien gezeichneten Lage in die mit gestrichelten Linien gezeichnete, so dafs die den Schieber oder die Krücke 15 tragende Stange 10 gehoben wird. Ist die Rolle 16 in ihrer tiefsten Stellung, so sind die Arme annähernd rechtwinklig zur Stange 10, wodurch das Hebelverhältnifs der Arme 17 und 20 bei dem Beginn der Bewegung, in welchem Augenblick mehr Kraft zum Heben der Schubstange 10 aufgewendet werden mufs, gröfser ist, als während des letzten Theiles der Bewegung.

Ueber dem Cylinder 23 ist ein kleiner Cylinder 38 angebracht, dessen Kolben 39 ebenso wie derjenige 24 als Differentialkolben ausgeführt ist und mit seiner vorderen kleineren Fläche beständig unter Druck steht; er wird durch die Bewegung des Kolbens 24 selbstthätig umgesteuert (Fig. 5 und 6). Die Kolbenstange 40 setzt den Gleitschieber 41 in Bewegung, welcher die Kanäle 42,43,44 freigiebt bezw. verschliefst, wodurch die beiden hydraulischen Hauptcylinder 3,4 mit der Druckleitung zwecks Füllung einer Retorte in bezw. aufser Verbindung gesetzt werden. Dies geschieht in folgender Weise:

Der Kanal42 steht mit der Einlafsöffnung45 des hydraulischen Cylinders 3 in Verbindung, durch welch letzteren das Einführen der Schubstange 10 in die Retorte bewirkt wird, während der Kanal 43 mit der Oeffnung 46 des Cylinders 4 verbunden ist, welcher das Herausziehen der Schubstange aus der Retorte herbeiführt. Der Kanal 44 steht mit der Abflufsöffnung in Verbindung, von welcher aus das Wasser weiter in einen Sammelbehälter geführt werden kann. Der Kanal 47 dient zur Verbindung der beiden Cylinder 23 und 38 und wird durch den Kolben 24 verschlossen, wenn sich derselbe in seiner Rückwärtsstellung befindet, wie es aus Fig. 5 ersichtlich ist. ' Bewegt sich der Kolben 24 vorwärts, so wird der Kanal 47 freigegeben und der Kolben 39 wird durch das in den hinteren Raum des Cylinders 38 strömende Druckwasser ebenfalls nach vorn bewegt; bei dieser Vorwärtsbewegung des Kolbens 39 wird der Gleitschieber 41 über die Oeffnung 42 hinwegbewegt, so dafs dieser und die Verbindung mit dem Cylinder 3 freigegeben wird und das Druckwasser somit in den letzteren gelangen kann. Zu gleicher Zeit wird aber auch durch die Verschiebung des Schiebers 41 der Cylinder 4 mit dem Kanal 44 bezw. der Ausflufsöffnung verbunden, so dais also bei dieser Bewegung des Schiebers die Rolle 16 und die Schubstange 10 gesenkt und die letztere durch die Vorwärtsbewegung des Kolbens 5 in die Retorte eingeführt wird.

Wird dagegen durch Umstellen des Ventils 31 der Druck des auf die Rückseiten der Kolben 24 und 38 wirkenden Druckwassers aufgehoben, so werden die beiden Kolben durch das nunmehr nur auf die vorderen KoI-benflächen wirkende Druckwasser zurückbewegt und hierdurch die Rolle 16 und Schubstange 10 gehoben. Das Druckwasser gelangt hierbei in den Cylinder 4, wodurch die Stange 10 durch Vorwärtsbewegen des Kolbens 6 aus der Retorte herausgezogen wird.

Soll vermittelst der neuen, verbesserten Vorrichtung eine Retorte entleert werden, so brauchen nur die Cylinder 3 und 4 mit den Kanälen umgekehrt, wie oben beschrieben, in Verbindung gebracht zu werden, so dais die Rolle 16 und die Schubstange 10 in ihrer höchsten Lage sind, wenn die Stange 10 in die Retorte hineingeführt, und in ihrer tiefsten Stellung, wenn sie aus der Retorte herausgezogen wird.

Wird die Vorrichtung zum Laden von Retorten benutzt, so mufs natürlich für jeden folgenden Vorwärtshub der Stange 10 bezw. des Schiebers 15 der Hub derselben kleiner werden, bis die Retorte vollständig gefüllt ist.

Zu diesem Zweck ist an einem Arm 48 des Rahmens 1 ein Hebel 49 befestigt, dessen anderes Ende vermittelst eines Bolzens 50 mit der Stange 21 und der Kolbenstange 22 verbunden ist (Fig. 9 und 10). An diesem Hebel 49 ist eine Sperrklinke 51 angebracht, welche in die Zähne 52 einer Stange 53 eingreift, wobei die Entfernung der Zähne von einander ungefähr dem Hub der Sperrklinke entspricht. Die Stange 53 ist an ihrem' vorderen Ende mit schrägen Flächen 54, 54¹ . . . ausgestattet, welche derart angeordnet sind, dais sie nach einander auf die an dem Rahmen der verschiebbaren Riegel oder Anstöfse 55) 55¹ · · · einwirken, d. h. die letzteren verschieben und sie auf diese Weise in den Bereich einer an der Kolbenstange 5 angebrachten Nase 56 bringen, wodurch die Schubstange 10 in der betreffenden gewünschten Lage aufgehalten wird, d. h. wenn sie tief genug in die Retorte eingeführt ist (Fig. 9 und 10).

Bei der ersten Einführung der Stange 10 in die Retorte stöfst die Nase 56 gegen einen festen Anschlag 57 und wird durch denselben aufgehalten. Beim Rückwärtshub der Schubstange und dementsprechend auch der Rolle 16 und der Stange 21 wird die Klinke 51 rückwärts bewegt, so dafs sie beim nächsten Vorwärtshub mit dem ersten Zahn der Stange 53 in Eingriff kommt. Beim nächsten Vorwärtshub der Stange 21 bezw. des Kolbens 5 wird durch die schräge Fläche 54 der Stange 53, wie in Fig. 2a gezeichnet, der Riegel 55 in den Bereich der Nase 56 gebracht, so dafs durch den vorgeschobenen Riegel 55 bezw. 55¹ u. s. w. die Schubstange in ihrer Vorwärtsbewegung aufgehalten wird (s. Fig. 9). Beim nächsten Vorwärtshub der Stange 21 kommt die Klinke 51 mit dem zweiten Zahn der Stange 53 in Eingriff, so dafs der nächste Riegel 55¹ durch die schräge Fläche 54¹ vorgeschoben wird und die Schubstange 10 nunmehr um so früher in der Vorwärtsbewegung aufgehalten wird. Beim nächsten Vorwärtshub wird der dritte Riegel vorgeschoben, wodurch der Hüb wieder verkürzt wird u. s. w., bis die Retorte vollständig gefüllt ist.

An der Stange 53 ist ein Hebel mit Handgriff 60 angebracht, durch welchen sie in ihre Anfangsstellung zurückgebracht wird, wobei durch die an der Stange vorgesehenen schrägen Flächen 61 die Riegel 55,55¹ in ihre Anfangsstellungen zurückgeführt werden (Fig. 3a). Der Griff 60 ist mit einem Daumen 62 ausgestattet, welcher beim Rückwärtsziehen der Stange 53 die Sperrklinke 51 aus den Zähnen 52 auslöst. Damit nun die Sperrklinke bis zum Beginn der nächsten Ladung aufser Eingriff mit den Zähnen 52 gehalten wird, ist an dem Hebel 60 noch eine Verlängerung 63 angebracht, welche sich auf einen am Hebel 49 vorgesehenen Zapfen 64 auflegt und hierdurch den Hebel mit Handgriff 60 in dieser Lage festhält (Fig. 3a), was auch geschehen mufs, wenn die Vorrichtung zum Entleeren einer Retorte benutzt wird.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Laden und Entleeren von Retorten mit durch zwei Wasserdruckcylinder hin- und hergezogener Schubstange, dadurch gekennzeichnet, dais durch Einstellen eines Schiebers (31) der Lauf des Druckwassers nach dem Steuercylinder (23) und durch den hierdurch in Bewegung gesetzten Kolben (24) auch der Lauf des Druckwassers nach den Arbeitscylindern (3,4) geregelt und somit die Hin- und Herbewegung, sowie das Heben und Senken der einen Schieber oder eine Krücke (15) tragenden und von einer Rolle (16) geführten Schubstange (10) gleichzeitig selbstthätig bewirkt wird.

2. Bei der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung die Hin- und Herbewegung der Schubstange (10) in der Weise, dafs dieselbe an einem Schlitten (9) befestigt ist, der sich mit Laufrollen auf dem Rahmen (1) führt und mit den mit Laufrollen (12) versehenen Kolbenstangen (S, 6). der hydraulischen Cylinder (3,4) verbunden ist.

3. Bei der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung die Herbeiführung des Hebens und Senkens der die Rolle (16) tragenden Arme (17) in der Weise, dafs die letzteren durch eine Hebeleinrichtung mit dem auf der kleineren Kolbenseite beständig unter Druck stehenden Differentialkolben (24) verbunden sind, und der letztere, sowie die Kolben (5,6) der beiden hydraulischen Cylinder (3,4) durch Umsteuern eines Ventils (31) hin- und herbewegt werden, indem der hintere Cylinderraum entweder mit dem vorderen, beständig mit der Druckleitung in Verbindung stehenden Cylinder-

. raum oder mit der Ausflufsöffnung (37) verbunden wird, wobei durch einen kleineren, in derselben Weise belasteten und durch den Kolben (24) selbstthätig umgesteuerten Differentialkolben (38) ein die Kanäle (42,43,44) bestreichender Gleitschieber (41) derart verschoben wird, dais die die Längsverschiebung der Stange (10) bewirkenden Cylinder (3,4) entweder mit der Druckleitung oder mit dem Ausfluiskanal (47) verbunden werden.

4. Bei der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung eine Einrichtung zur Regelung des Vorwärtshubes der Schubstange nach Maisgabe der bereits erfolgten Theilfüllungen der Retorte, darin bestehend, dais durch die Kolbenstange (22) des Steuercylinders (23) vermittelst einer Sperrklinkeneinrichtung und . einer mit Zähnen (52) und Keilflächen (54, 54¹. ..) versehenen Stange (53) am Maschinenrahmen

(1) verschiebbare Riegel oder Anschläge (55> 55¹ · · ·) nach einander vorgeschoben und hierdurch die am Ende mit einer Nase (56) versehene und beim ersten Hub gegen einen festen Anschlag (57) stofsende Kolbenstange (5) in ihrer Vorwärtsbewegung aufgehalten wird.

5. Bei der im Anspruch 4 gekennzeichneten Vorrichtung die Anordnung eines mit einem Daumen (62) und einer Verlängerung versehenen Hebels mit Handgriff (60), um die Stange (53) und somit auch die Ansätze (55) in ihre Anfangsstellung zurückzuführen und um die Klinke (51) auszuschalten, indem der Handgriff so gedreht wird, dafs der Daumen (62) die Sperrklinke (51) hochhebt, also den Eingriff mit den Zähnen (52) der Stange (53) löst, und die Verlängerung (63) auf einem am Hebel (42) angebrachten Zapfen (64) aufliegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.