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Vorrichtung zum wahlweise dauernden oder intermittierenden Antrieb
von Scheibenwischern, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich
auf eine Vorrichtung zum wahlweise dauernden oder intermittierenden Antrieb von
Scheibenwischern mit umlaufendem Wischermotor, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
bei der die Antriebsverbindung zwischen dem Wischermotor und der Wischerwelle mechanisch
trennbar und bei intermittierendem Betrieb selbsttätig nur in bestimmten Abständen
einschaltbar ist.
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Das ständige Wischen der Frontscheiben von Kraftfahrzeugen ist nur
bei mittlerem und starkem Regen erforderlich; bei leichtem Regen, Schneefall und
Nebel ist es dagegen ausreichend, wenn die Frontscheibe des Fahrzeuges nur in bestimmten
Zeitabständen vom Scheibenwischer gesäubert wird. Das intermittierende Wischen hat
in derartigen Fällen nicht nur den Vorteil, daß der Fahrer eine bessere übersicht
über die Fahrbahn behält und weniger gestört wird, sondern daß auch die Frontscheibe
und die Wischerblätter geschont werden.
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Es sind bereits Scheibenwischer-Antriebe bekannt, bei denen der Wischermotor
zur Erzielung eines einmaligen Wischens kurzfristig durch Betätigen eines Druckknopfes
an Spannung gelegt wird. Auch ist es schon bekannt, durch einen Druckknopf ein Zeitschalt-Relais
zu betätigen oder ein Uhrwerk in Gang zu setzen, durch das in bestimmten Zeitabständen
der Stromkreis des Wischennotors unterbrochen wird. Des weiteren ist es bekannt,
die Antriebsverbindung zwischen dem Wischermotor und der Wischerwelle durch eine
aus einem Zahnrad und einer von diesem abhebbaren Zahnstange gebildeten Kupplung
herzustellen, die bei intermittierendem Betrieb nur in bestimmten Zeitabständen
eingeschaltet wird. Derartige Schalteinrichtungen sind jedoch sehr teuer und äußerst
störungsanfällig, so daß sie sich in der Praxis nicht bewährt haben.
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Ferner ist bereits vorgeschlagen worden, bei Scheibenwischern mit
intermittierendem Betrieb das mechanische Einschalten oder Trennen der Antriebsverbindung
zwischen dem Wischermotor und der Wischerwelle durch einen Mitnehmerhebel erfolgen
zu lassen, der an einem Ende mit einem Antriebszahnrad des Wischergetriebes in zwei
Stellungen 'schwenkbar verbunden ist, wobei der Mitnehmerhebel zur Herstellung der
Antriebsverbindung von einer Druckfeder in seine ausgeschwenkte Stellung führbar
ist, in der sein anderes Ende die Wischerwelle über einen Anschlag mitnimmt. Zum
Trennen der Antriebsverbindung wird der Mitnehmerhebel durch eine mit dem Schaltrad
eines Malteserkreuzgetriebes koaxial verbundene Kulissenscheibe aus dem Eingriffsbereich
mit dem Anschlag in seine innere neutrale Stellung geschwenkt.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum
wahlweise dauernden oder intermittierenden Antrieb von Scheibenwischern zu schaffen,
durch die die Nachteile der bekannten Ausführungen vermieden werden und die robust
in ihrem Aufbau und billig in der Herstellung ist.
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Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß der Wischermotor
in an sich bekannter Weise auf Rechts- oder Linkslauf umschaltbar ist und daß innerhalb
der Antriebsvorrichtung zwei den Drehrichtungen des Wischermotors zugeordnete lösbare
Kupplungen angeordnet sind, von denen durch die für Dauerbetrieb vorgesehene eine
Kupplung die Antriebsverbindung zwischen dem Wischermotor und der Wischerwelle nur
bei Lauf des Wischermotors in einer Drehrichtung (z. B. Linkslauf) und von denen
durch die für den intermittierenden Wischerbetrieb vorgesehene zweite Kupplung die
Antriebsverbindung nur bei Lauf des Wischermotors in der anderen Drehrichtung (z.
B. Rechtslauf) herstellbar ist, wobei die durch die zweite Kupplung gebildete Antriebsverbindung
in an sich bekannter Weise während bestimmter Umdrehungen des Wischermotors selbsttätig
mit Hilfe eines Malteserkreuzgetriebes oder einer anderen artverwandten Getriebeart
unterbrochen ist.
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Z Die konstruktive Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
kann in vorteilhafter Weise derart getroffen werden, daß in der Mitte des Antriebszahnrades
für die Wischerwelle ein zylindrischer Vorsprung angeordnet ist, in dessen zentrischer
Bohrung ein Zapfen der Wischerwelle und auf dem zu beiden Seiten dieser Bohrung
je ein unter dem Druck einer Feder stehender, um einen kleinen Winkel
ausschwenkbarer,
als Kupplungsteil dienender Mitnehmerhebel exzentrisch gelagert : ist, wobei
die Mitnehmerhebel bei gespannter Feder nicht über den Umfang des zylindrischen
Vorsprunges des Zahnrades hinausragen, und daß der Radius des Vorsprunges kleiner
bemessen ist als der Abstand eines als zweites Kupplungsteil dienenden Mitnehmers
der Wischerwelle von deren Mittelachse.
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Ferner sollen, die beiden 'eine unterschiedliche Dicke aufweisenden
Mitnehmerhebel unter dem Druck der Feder nach entgegengesetzten Richtungen so weit
ausschwenkbar sein, daß sie bei Rotation des Antriebszahnrades gegen den Mitnehmer
der Wischerwelle auflaufen und diese entsprechend dem Drehsinn des Wischermotors
intermittierend oder ständig antreiben.
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.Au#b--ist es zweckmäßig, auf dem Antriebszahnrää-in -Ai
Nähe von dessen zylindrischem Vorsprung einen senkrechten Treibbolzen zu
befestigen, der in an sich bekannter Weise in die radialen Schlitze des Schaltrades
eines- Malteserkreuzgetriebes - oder einer anderen artverwandten Getriebeart
- eingreift, dessen Welle am Deckel des Scheibenwischergehäuses befestig'-.
_und_ parallel zur Wischerwelle angeordnet ist, und daß eine mit dem Schaltrad fest
verbundene koaxiale Kuliss-enscheibe derart-geformt und angeordnet ist, daß sie
nur den beim intermittierenden Wischerbetrieb wirksamen dickeren Mitnehmerhebel
in seiner eingeschwenkten neutralen Lage hält und ihn jeweils nur in einer Stellung
des Schaltrades zum Ausschwenken und damit zum Antreiben des Mitnehmers freigibt,
in der die Kulissenscheibe eine A#snehmung aufweist.
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Wird die Vorrichtung zum wahlweise dauernden oder intermittierendenAntrieb
-von Scheibenwischern gemäß der Erfindung ausgebildet, ist eine Umschal,-tung von
einem dieser Betriebszustände -auf den anderen lediglich durch Umpolen des Antriebsmotors
auf einfache Weise zu bewerkstelligen. Wird nämlich das ' Antriebszahnrad
in der Richtung gedreht, in der der nicht von der- Kulissenscheibe erfaßte, sich
also in ausgeschwenkter Lage befindliche Mitnehmerhebel ,am Mitnehmer der Wischerwelle
anliegt, dann findet, solange der Antriebsmotor an Spannung liegt, ein Dauerwischen
statt. Wird dagegen die Antriebswelle des Motors in entgegengesetzter Richtung angetrieben,
dann kann nur der zweite dickere Mitnehmerhebel, der nurimehr in entgegengesetzter
Richtung aus -seiner neutralen Lage ausgeschwenkt ist, am Mitnehmer der Wis*cherwelle
zur Anlage kommen.
Dadurch wird-' der Scheibenwischer intermittierend angetrieben,
da der dickere Mitnehmerhebel nur in einer Schaltställu ng "des ständig mit dem
Antriebszahnrad gekuppelten Malteserkreuzgetriebes von einer Ausnehmung der Kulissenscheibe
zum Ausschwenken freigegeben- wird. In den übrigen Schaltstellungen des Malteserkreuzgetriebes
wird der dickere Mitnehmerhebel durch die Kulissenscheibe in seiner neutralen Lage
gehalten, in der er den Mitnehmer der Wischerwelle nicht erfassen kann.
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In den F i g. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel der
Vorrichtung gemäß der Erfindung dargestellt und nachfolgend näher erläutert. Hierbei
zeigt F i g. 1 die Vorrichtung in Richtung der Wischeruchse bei abgenommenem
Gehäusedeckel, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Malteserkreuz7. getriebe. und die
Mitnehmerhebel in vergrößertem Maßstab und F i g. 3 einen Teillängsschnitt
durch die Vorrichtung - gleichfalls in vergrößertem Maßstab - nach
der Linie I-II der F i g. 2. -
In F i g. 1 ist mit
G das Scheibenwischergehäuse bezeichnet, das durch einen Deckel 20 verschlossen
werden kann, wie es in F i g. 3 angedeutet ist. Der besseren übersicht halber
ist in den F i g. 1- bis 3 der elektrische Antriebsmotor fÜr die Wischerwelle
8
nicht gezeigt, sondern es ist lediglich der Antriebszapfen 1 des
Motors dargestellt, durch den über die Zahnräder 2 und 3 das Antriebszahnrad
4 der Wischerwelle 8 antreibbar ist.
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Zur Schaffung der gemäß der Erfindung vorgesehenen Kupplungen für
die Antriebsverbindung zwischen dem Wischermotor und der Wischerwelle ist in der
Mitte des Antriebszahnrades 4 ein zylindrischer Vorsprung 5 angeordnet, in
dessen_ zen trischer Bohrung 6 ein Zapfen 7 der Wischerwelfe
8
gelagert ist. Zu beiden Seiten der Bohrung 6 istäuf dem Vorsprung
5 je ein unter dem Druck einer Feder 21 stehender, um einen kleinen Winkel
aus-, schwenkbarer Mitnehmgrhehel 9 bzw. 10 exzentrisch gelagert.
Die beiden-Mitnehmerhebel - 9 und 10 sind - wie die
F #ig. 1 und 2 erkennen 1?Lssen - halb-
kreisförmig ausgebildet
und um die Zapfen 9' bzw. 10' verschwenkbar. Die Anordnung der beiden
Mit--; derart getroffen, daß sie b#i nehmerhebel ist dabei gespannter Feder21
nicht über den zylindrischen-Vorsprung 5 hinausragen.
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Die beiden Mitnehmerhebel 9 -und 10 weisen
- wie F i g. 3 zu entnehmen ist - eine unterschied'
liche Dicke auf und sind nach entgegengesetzten Richtungen so weit auf den Zapfen
9' und 10' verschwenkbar gelagert, daß sie bei Rotation des Antriebszahnrades
4 unter dem Druck der Feder 21 gegen den Mitnehmer 11 der Wischerwelle
8 auflaufen und diese - je nach dem Drehsinn des Antriebsmotors
- intermittierend oder ständig antreiben.
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In F i g. 1 ist der Mitnehmerhebel 10 in seiner ausgeschwenkten
Lage dargestellt. Wird in diesem Betriebszustand das Aintriebszahnrad 4 im Uhrzeigersinn
angetrieben, dann läuft das ausgeschwenkte Ende des Mitnehmerhebels 10 auf
den Mitnehmer Ü der Wischerwelle 8 auf und treibt diese intermittierend an.
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In F i g. 2 ist dagegen der andere weniger dicke Mitnehmerhebel
9 in ausgeschwenktem Zustand gezeigt. Wird hierbei das Antriebszahnrad 4
im Gegen-Uhrzeigersinn angetrieben, dann läuft das ausgeschwenkte Ende des Mitnehmerhebels
9 auf den Mitnehmer 11 der Wischerwelle 8 auf und treibt diese
ständig an, und zwar solange der Antriebsmotor an Spannung liegt.
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Auf dem Antriebszahnrad 4 ist ferner in der Nähe
von dessen
zylindrischem Vorsprung 5 ein senkreche ter Treibbolzen 12 befestigt, der
in die radialeii Schlitze des Schaltrades 14 - eines Malteserkreuzgetriebes
eingreift. Die Welle 17 des Ma - lteserkreuz-,getriebes ist
- wie, es in F i g. 3 dargestellt, ist -
am Deckel 20 des Scheibenwischerge4äuses
G mittels einer Mutter 18 befestigt und parallel zur Wischerwelle
8 angeordnet.
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Mit dem Schaltrad 14 ist eine koaxiale Kulissenscheibe 15 fest
verbunden, die derart -geformt und angeordnet ist, daß sie nur den beim intermittierenden
Wischerbetrieb wirksamen dickeren Mitnehmerhebel 10 in seiner einggschw-enkten,
in F i g. 2 'dar-
&estellten neutralen Lage hält und
ihn jeweils nur in der Stellung des Schaltrades 14 zum Ausschwenken freigibt, in
der am äußeren Umfang der Kulissenscheibe 15 eine Ausnehmung 16 vorgesehen
ist. Zwischen der Kulissenscheibe 15 und dem Deckel 20 des Antriebsgehäuses
ist eine Distanzhülse 19 angeordnet, denn durch die Kulissenscheibe
15 soll lediglich die Lage des dickeren Mitnehmerhebels 10, aber nicht
die Lage des Mitnehmerhebels 9 beeinflußt werden.
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Soll von Dauerwischen auf intermittierenden Wischerbetrieb umgeschaltet
werden, so ist lediglich ein - nicht dargestellter - Schalter zu betätigen,
durch den der Scheibenwischer-Antriebsmotor umgepolt wird. Das Antriebszahnrad 4
ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel dazu im Uhrzeigersinn anzutreiben. Der
Mitnehmerhebel 9 dreht hierbei an dem Mitnehmerhebel 11 vorbei, ohne
diesen mitzunehmen und damit die Wischerwelle 8 zu betätigen. Ein Antrieb
der Wischerwelle 8 erfolgt nur, wenn das ständig über den Treibbolzen 12
mit dem Antriebszahnrad 4 gekuppelte Schaltrad 14 die Kulissenscheibe
15 soweit verdreht hat, daß deren Ausnehmung 16 das durch den Druck
der Feder 21 erfolgende Ausschwenken des Mitnehmerhebels 10 in die in F i
g. 1 veranschaulichte Lage gestattet. Nur in dieser Lage läuft der Mitnehmerhebel
10 auf den Mitnehmer 11 der Wischerwelle 8 auf und treibt diese
so lange an, bis der Treibbolzen 12 das Schaltrad 14 einen Schritt weiterdreht.
Je nach Getriebeübersetzung 1: 4, 1: 5 oder 1: 6 hält dann
der Kreisumfang der Kulissenscheibe 15 drei, vier oder fünf Schaltschritte
lang den Mitnehmerhebel 10 wieder in der in F i g. 2 dargestellten
neutralen Lage, in der kein Antrieb der Wischerwelle 8 stattfindet. Dieser
Turnus des Pausenwischens wird erst dann unterbrochen, wenn entweder der Schalter
zum Umpolen des Antriebsmotors betätigt oder dieser stillgelegt wird.
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Die Ansprüche 2 bis 5 stellen echte Unteransprüche dar und
besitzen Gültigkeit nur in Verbindung mit dem Anspruch 1.