DE1228475B

DE1228475B - Mit einem Griffstueck bedienbare Mischbatterie fuer Kalt- und Heisswasser bzw. Mischwasser

Info

Publication number: DE1228475B
Application number: DER29443A
Authority: DE
Inventors: Paul Schoenfeld
Original assignee: Rokal GmbH
Current assignee: Rokal GmbH
Priority date: 1961-01-12
Filing date: 1961-01-12
Publication date: 1966-11-10

Description

Mit einen Griffstück bedienbare Mischbatterie für Kalt- und Heißwasser bzw. Mischwasser Die Erfindung bezieht sich auf eine mit einem Griffstück bedienbare Mischbatterie für Kalt- und Heißwasser bzw. Mischwasser, vornehmlich zur Verwendung bei Badewannen, Waschtischen und Spültischen mit in einem Gehäuse um seine Achse schwenkbaren Griffschaft mit zwei Durchlaßkanälen, von denen der eine für das heiße und der andere für das kalte Wasser bestimmt ist, die in einer Mischkammer im Griffschaft münden, wobei die Mündungen durch ein am Griffschaft drehbaren Bedienungsgriff betätigbares Mengeneinstellventil beherrscht werden und der Auslaß der Mischkammer durch einen Kanal am Griffschaft abgeleitet ist.
Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht in der Ausbildung einer derartigen mit einem Griffstück bedienbaren Mischbatterie als Einlochmischbatterie.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Vereinigung folgender Merkmale gelöst: a) Das kalte und das warme Wasser wird in an sich bekannter Weise durch einen Stutzen mit Kanälen darin zugeführt, die parallel zur Achse des Griffschaftes liegen.
b) Flachschieberartig steuerbare Durchlässe zum Einstellen der Temperatur sind am eingreifenden Stirnende des Griffschaftes vorgesehen und werden zum Einstellen der Temperatur beim Drehen des Griffschaftes gegensinnig vergrößert oder verkleinert.
c) An die flachschieberartigen Durchlässe schließen sich Steigkanäle 7, 8 im Griffschaft an, die zu dessen Drehachse parallel liegen.
d) Der zu den Steigkanälen parallele Kanal, der die Mischkammer am Ende der Steigkanäle im Griffschaft mit dem Auslauf verbindet, mündet oberhalb der flachschieberartig steuerbaren Durchlässe radial aus dem Griffschaft in einen Durchlaß in dem Teil mit den Zuläufen, in den der Griffschaft eingreift und in dem er gelagert ist.
Neben der so geschaffenen Ausbildung der Mischbatterie als Einlochmischbatterie besteht noch der besondere Vorteil, daß die erfindungsgemäße Mischbatterie nicht zum Klemmen neigt und sich in gedrängter Form bauen läßt.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel im senkrechten Schnitt, wobei die Wiedergabe auf den für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teil der Mischbatterie beschränkt ist.
Die Mischbatterie besteht aus dem Gehäuse 1 mit den in dem nach unten weisenden Stutzen befindlichen Zuleitungskanälen 2 und 3, von denen der eine 2 für heißes Wasser und der andere für kaltes Wasser bestimmt ist. Die Zuleitungskanäle münden in den Sitz 4 aus, auf welchem die Scheibe 5 aufliegt. Die Scheibe 5 besteht beispielsweise aus einem geeigneten Plastikmaterial. Sie ist zur Regelung des Wasseraustritts aus den beiden Zuleitungskanälen bestimmt und weist zwei Durchtrittsöffnungen auf, um den Öffnungsgrad der Durchlässe flachschieberartig zu steuern. Hierbei haben die Durchtrittsöffnungen eine solche Form und Anordnung, daß sie je nach der Stellung der Scheibe 5 verschiedene Mengen von Heißwasser oder von Kaltwasser gleichzeitig oder nur Kaltwasser oder nur Heißwasser durchlassen.
In das Gehäuse greift der Schaft 6 des Griffstückes ein, welcher im Gehäuse um seine Achse schwenkbar bzw. drehbar ist und zwei zur Drehachse des Schaftes parallele Durchlaßkanäle oder Steigkanäle 7, 8 besitzt, die sich mit den Öffnungen der Regulierscheibe 5 decken und an diese flachschieberartigen Durchlässe anschließen. Die Zuleitungskanäle 2, 3 sind gleichfalls parallel zur Achse des Schaftes 6. Die Regulierscheibe 5 schwenkt bzw. dreht sich zusammen mit dem Schaft 6, da beide Teile drehsicher miteinander verbunden sind. Der Schaft weist einen Bund 12 auf. In einer Umfangsnut unterhalb des Bundes ist ein Dichtungsring 16 angeordnet. Der elastische Zylinderring 18, der beispielsweise aus Gummi besteht und zwischen dem Bund 12 und der Ringmutter 13 angeordnet ist, drückt den Schaft 6 mit der Regulierscheibe 5 gegen den Sitz 4. Zwischen dem elastischen Druckkörper 18 und dem Schaft 6 ist eine Metallbüchse 21 angeordnet.
Auf der dem Gehäuse 1 angewandten Seite münden die Durchlaßkanäle 7 und 8 in einen Sitz 9 aus. Gegen diesen Sitz läßt sich zum Schließen der Durchlaßkanäle 7 und 8 der Ventilkegel 15 drücken, der auf einer Spindel im Schaftteil 10 angeordnet ist. Zum Verschrauben der Spindel dient der Griffknopf 19. Von der Kammer 20, in welcher sich der Ventilkegel 15 befindet, führt ein zu den Steigkanälen 7, 8 paralleler Durchlaßkanal 11 im Schaft in das Gehäuse und mündet radial oberhalb der flachschieberartig steuerbaren Durchlässe aus dem Griffschaft in einen Durchlaß, der sich in dem Teil mit den Zuläufen befindet. Von dem Durchlaß führt beispielsweise ein Auslaßkanal22 zu einem nicht wiedergegebenen Auslauf.
Im Sitz 4 des Ventilkörpers ist noch eine zusätzliche Dichtung in Form eines elastischen Dichtungsringes 23 etwa kreisförmigen Querschnitts angeordnet.
Außerdem ist zwischen der Regulierscheibe 5 aus Kunststoff und dem Ende des Schaftes 6 eine elastische Zwischenlage 24 vorgesehen.
Die Wirkungsweise der Mischbatterie ist folgende: Durch Schwenken des Schaftes 6 um seine Achse wird von den Durchlässen in der Regulierscheibe 5 ein Querschnittsteil der Zuleitungen 2 und 3 freigegeben, so daß Wasser in die Steigkanäle 7 und 8 strömen kann. Je nach der Stellung der Regulierscheibe 5 strömt mehr Heißwasser oder mehr Kaltwasser aus den Zuleitungen 2, 3 aus. Beim Zurückziehen des Ventilkegels 15 durch Drehen des Griffknopfes 19 strömt Wasser aus den beiden Kanälen 7 und 8 aus, welches sich mischend durch den Kanal 11 in das Gehäuse und von dort durch den Kanal 22 zu dem Auslauf an einer Verbrauchsstelle strömt.

Claims

Patentanspnich: Mit einem Griffstück bedienbare Mischbatterie für Kalt- und Heißwasser bzw. Mischwasser, vornehmlich zur Verwendung bei Badewannen, Waschtischen und Spültischen mit in einem Gehäuse um seine Achse schwenkbarem Griffschaft mit zwei Durchlaßkanälen, von denen der eine für das heiße und der andere für das kalte Wasser bestimmt ist, die in einer Mischkammer im Griffschaft münden, wobei die Mündungen durch ein am Griffschaft drehbaren Bedienungsgriff betätigbares Mengeneinstellventil beherrscht werden und der Auslaß der Mischkammer durch einen Kanal am Griffschaft abgeleitet ist, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale: a) Das kalte und das warme Wasser wird in an sich bekannter Weise durch einen Stutzen mit Kanälen (2, 3) darin zugeführt, die parallel zur Achse des Griffschaftes (6) liegen. b) Flachschieberartig steuerbare Durchlässe zum Einstellen der Temperatur sind am eingreifenden Stirnende des Griffschaftes vorgesehen und werden zum Einstellen der Temperatur beim Drehen des Griffschaftes gegensinnig vergrößert oder verkleinert. c) An die flachschieberartigen Durchlässe schließen sich Steigkanäle (7, 8) im Griffschaft an, die zu dessen Drehachse parallel liegen, d) Der zu den Steigkanälen parallele Kanal, der die Mischkammer am Ende der Steigkanäle im Griffschaft mit dem Auslauf verbindet, mündet oberhalb der flachschieberartig steuerbaren Durchlässe radial aus dem Griffschaft in einen Durchlaß in dem Teil mit den Zuläufen, in den der Griffschaft eingreift und in dem er gelagert ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 900 036, 1027 947; USA.-Patentschriften Nr. 1381922, 1427 606, 2 309 900, 2 878 829.